News, Politik: Frei lehnt Änderungen am Rentenpaket ab

News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe

Politik in Berlin: Streit ums Rentenpaket

Berlin () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), lehnt Änderungen an den Vorschlägen zum Rentenpaket ab und verteidigt die von der Koalition geplanten Verbrauchssteuern. „Um es klar zu sagen: Wir sollten das gesamte Paket so nehmen, wie es ist – weil es ein ausbalancierter Vorschlag ist, bei dem ein Teil in ein anderes greift“, sagte Frei der „Welt am Sonntag“.

News – Politik – aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Politik in Berlin: Streit ums Rentenpaket
Top 3
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Wann ist das Ereignis passiert?
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Worum geht es in einem Satz?
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Welche Konsequenzen werden genannt?
Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Bei einigen Punkten könne es bei der konkreten Ausgestaltung Spielräume geben. „Änderungen dürfen aber nicht grundlegend oder grundsätzlich sein. Denn wenn eine Seite einen Punkt aufschnürt, kommt die andere Seite mit einem anderen Punkt“, so der CDU-Politiker weiter. Dann sei man wieder in einer Situation, „die wir in den vergangenen Jahrzehnten schon mehrfach hatten: Die Reformnotwendigkeit bei der Rente wurde erkannt, eine Rentenkommission eingesetzt, aber ihre Vorschläge wurden am Ende nicht umgesetzt.“

Frei verteidigte die geplante Steuer auf zuckerhaltige Getränke und die Steuererhöhung auf Tabakprodukte. Die Zuckergetränkesteuer habe einen „klaren Gesundheitsaspekt“. Im Fall der Tabaksteuer sehe er zwar durchaus die inflationsfördernde Wirkung. „Aber man darf nicht vergessen: Das ist eine Verbrauchsteuer für etwas, das für den Lebensunterhalt nicht zwingend erforderlich ist. Das ist jedenfalls etwas anderes als die Besteuerung von Arbeit“, sagte Frei.

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?

Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍

Name

Geheimes Wort

Captcha

Captcha wird geladen ...

Bitte Spielernamen, geheimes Wort und Captcha eingeben und Spiel starten.

Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.

Top 3

Platz	Name	Punkte	Siege
Lade Rangliste ...

Zur Tic Tac Toe 100 Topliste

Text-/Bildquelle:	Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:	Thorsten Frei (Archiv)

💬 Zu den Kommentaren

Das könnte Sie auch interessieren:

Kanzlerwahl: Söder appelliert an Abgeordnete - AfD will Neuwahlen Kanzlerwahl: Söder appelliert an Abgeordnete - AfD will Neuwahlen Berlin () - Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Wahlgang für die Wahl zum Bundeskanzler gescheitert…
Frei weist Merkels Kritik an Abstimmung mit AfD zurück Frei weist Merkels Kritik an Abstimmung mit AfD zurück Berlin () - Der Parlamentsgeschäftsführer der Union im Bundestag hat die Kritik von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel…
Bas fürchtet Scheitern der Koalition an Rentenpaket Politik: Debatte über Rentenpaket in Berlin Berlin () - Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) warnt angesichts des Widerstands in der Unionsfraktion gegen das Rentenpaket vor einem…
Frei lehnt grundsätzliche Änderungen an Rentenreform ab Rentenreform in Berlin: Union setzt aufs Tempo Berlin () - Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), lehnt grundsätzliche Änderungen an den 33…
Union und FDP offen für Bundeswehrsoldaten ohne deutschen Pass Berlin () - Um dem eklatanten Personalengpass in der Bundeswehr entgegenzuwirken, zeigt sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) offen dafür, in der Truppe auch Soldaten ohne…

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Thorsten Frei

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

CDU, Thorsten Frei, Unionsfraktion im Bundestag, Bundestag, Koalition, Welt am Sonntag, Rentenpaket, Rentenkommission

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin

Worum geht es in einem Satz?

Thorsten Frei (CDU) lehnt Änderungen am von der Koalition geplanten „Rentenpaket“ ab und verteidigt insbesondere die geplanten Verbrauchssteuern auf zuckerhaltige Getränke sowie die Tabakerhöhung mit Blick auf Gesundheitsaspekte bzw. fehlende Notwendigkeit der Besteuerung für den Lebensunterhalt.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Reformnotwendigkeit bei der Rente wurde erkannt und eine Rentenkommission eingesetzt, deren Vorschläge am Ende nicht umgesetzt wurden

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Thorsten Frei (CDU) lehnt Änderungen an den Vorschlägen zum Rentenpaket ab und verteidigt die von der Koalition geplanten Verbrauchssteuern
Politikseitige Einordnung durch Frei gegen grundlegende Änderungen, da sonst ein erneuter Reformstau wie in früheren Jahrzehnten drohe
Öffentliche bzw. mediale Reaktion wird nicht beschrieben
Äußerungen Frei beziehen sich auf die Begründung der vorgesehenen Steuermaßnahmen, nicht auf eine Reaktion anderer Akteure

Welche Konsequenzen werden genannt?

Keine grundlegenden Änderungen an den geplanten Regelungen zum Rentenpaket
Vermeidung weiterer Reformstaus durch dauerhafte Neustarts bei der Ausgestaltung
Fortsetzung der geplanten Verbrauchssteuern auf zuckerhaltige Getränke
Umsetzung der Steuererhöhung auf Tabakprodukte
Betonung einer gesundheitlichen Zielsetzung bei der Zuckergetränkesteuer
Ausrichtung der Tabakbesteuerung auf eine Verbrauchsbesteuerung statt auf Arbeitseinkommen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja. Thorsten Frei (CDU) wird mit mehreren wörtlichen Zitaten bzw. einer Stellungnahme („Um es klar zu sagen…“, „Änderungen dürfen aber nicht…“, „Das ist eine Verbrauchsteuer…“) zitiert.