Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt Erfurt () – Nach den massiven Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt am Samstag, haben sich die Demonstranten offenbar aus der Thüringer Landeshauptstadt zurückgezogen.Am Sonntagmorgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1265438
Politik
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Arbeitsbedingungen und Rentenfragen in Deutschland Berlin () – Viele Arbeitnehmer in Deutschland zweifeln einer neuen Erhebung des DGB zufolge daran, dass sie ihren Job bis zum Erreichen des Renteneintrittsalters ausüben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1265418
Politische Spannungen vor NATO-Gipfel in Ankara Berlin () – Vor Beginn des Nato-Gipfels in der Türkei fordern SPD und Grüne die Bundesregierung auf, die israelfeindlichen Äußerungen des türkischen Außenministers zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1265391
Gesellschaft: Neues Bild von Männlichkeit in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen ein neues, positives Bild von Männlichkeit entwickeln. Das geht aus einem Manifest einer Gruppe von Bundes-, Landes- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1265370
Verteidigungspolitik: Bundeswehr und NATO-Gipfel in Berlin Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet damit, dass für den Aufbau der Bundeswehrbrigade in Litauen eine nennenswerte Zahl der insgesamt 4.800 Soldaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1265323
Aktuelle Trends in der deutschen Politik Berlin () – Die AfD liegt im aktuellen „Sonntagstrend“ des Instituts Insa nun acht Prozentpunkte vor der Union. Das Meinungsforschungsinstitut erhebt die Werte wöchentlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1265248
Wirtschaft: Rheinmetall und das Fregatten-Projekt Hamburg () – Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat das Aus für das Fregatten-Projekt F126 als Rückschlag bezeichnet. „Das Aus für das F126-Projekt war ein Rückschlag für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1265138
Politik: AfD-Wechsel beim Bundesschatzmeister in Erfurt Erfurt () – Die AfD hat überraschend ihren Bundesschatzmeister ausgetauscht. Beim Bundesparteitag in Erfurt setzte sich am Samstag der Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1265113
Gesundheitspolitik und Verbrauchssteuern in Deutschland Berlin () – Die Bundesärztekammer begrüßt die Pläne der Bundesregierung, die Steuern auf Tabak- und Nikotinprodukte, Alkohol und zuckerhaltige Getränke zu erhöhen. Der Vorstand der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1265100
Politische Neuausrichtung der AfD in Erfurt Erfurt () – Beim Bundesparteitag der AfD in Erfurt sind nach den Parteivorsitzenden auch deren Stellvertreter gewählt worden.Mit Sven Tritschler, Stefan Möller und Katrin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1265062
AfD-Parteitag in Erfurt: Wahlen und Perspektiven Erfurt () – Alice Weidel und Tino Chrupalla bleiben die Vorsitzenden der AfD. Auf dem Parteitag in Erfurt wurde Weidel nach Parteiangaben mit 81,3 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264992
Verteidigungsausgaben in Deutschland steigen deutlich Berlin () – Die 60 in den USA bestellten Transporthubschrauber vom Typ CH47 für die Bundeswehr werden deutlich teurer. Wie der „Spiegel“ berichtet, steigen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264971
Politische Dynamiken in der AfD Bochum Bochum () – Der Bochumer Politikwissenschaftler Oliver Lembcke schätzt die innerparteiliche Machtstellung von AfD-Chefin Alice Weidel als deutlich begrenzter ein, als ihr öffentliches Auftreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264964
Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt Erfurt () – Bei den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt ist es am Samstagvormittag zu vereinzelten Ausschreitungen gekommen. Wie die Polizei mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264952
Politik: Telefonat zwischen Kiew und Berlin Kiew/Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dabei sei es schwerpunktmäßig um Raketen für die Patriot-Systeme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264939
Militärische Entwicklungen: Ukraine und Russland Kiew/St. Petersburg () – Die Ukraine hat in der Nacht zu Samstag Ziele in der russischen Metropole St. Petersburg und der umliegenden Region Leningrad angegriffen.Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264899
Politik: AfD-Parteitag in Erfurt 2026 Erfurt () – Trotz massiver Proteste und mehrerer Straßenblockaden ist der AfD-Bundesparteitag in Erfurt am Samstagvormittag pünktlich gestartet. Parteichef Tino Chrupalla eröffnete das zweitägige Delegiertentreffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264885
EU-Politik: Reformbedarf und zukünftige Herausforderungen Berlin () – Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne) spricht sich gegen eine Vollmitgliedschaft der Ukraine in der EU aus. Die Ukraine gehöre „eindeutig“ in die Europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264857
Militär und Industrie: Wechsel in Berlin Berlin () – Immer mehr Soldaten wechseln in die Rüstungsindustrie. Das hat eine Anfrage der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) beim Verteidigungsministerium ergeben. Demnach wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264850
Proteste in Erfurt: AfD-Parteitag 2026 Erfurt () – Vor dem offiziellen Beginn des AfD-Bundesparteitags in Erfurt haben Gegendemonstranten am Samstagmorgen für massive Verkehrsbehinderungen in der Thüringer Landeshauptstadt gesorgt.Wie die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264843
Politik: Pragmatismus in der Grünen Partei Berlin () – Im Richtungsstreit der Grünen hat Parteichefin Franziska Brantner einen pragmatischen Kurs angemahnt und die Parteibasis auf schmerzhafte Zugeständnisse im Falle einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264836
Gesundheitspolitik in Deutschland: Finanzielle Herausforderungen Berlin () – Der Krankenkassen-Spitzenverband warnt vor einem Aufweichen der Gesundheitsreform. „In den ersten Monaten des Jahres sind die Ausgaben der Krankenkassen doppelt so schnell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264802
Proteste begleiten AfD-Parteitag in Erfurt Erfurt () – Knapp vier Stunden vor dem offiziellen Beginn des AfD-Bundesparteitags in Erfurt haben die Gegenproteste bereits begonnen. Wie die Polizei mitteilte, kam es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264735
Politische Debatten in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, steht einem Verbotsverfahren gegen die AfD skeptisch gegenüber. Die Wählerschaft der AfD wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264707
Rückgang der Asylanträge in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2026 deutlich zurückgegangen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264700
Politische Nachwirkungen in Berlin Berlin () – Ex-Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat noch nicht entschieden, wer sein Porträt für die „Ahnengalerie“ im Kanzleramt malen soll. Das berichtet die Funke-Mediengruppe unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264686
Geopolitik und Sicherheit in Europa Berlin () – Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hält einen Bruch der Nato für wahrscheinlich und plädiert für diesen Fall für eine europäische Allianz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264679
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2026 Berlin () – Ökonomen haben mit Blick auf das Reformpaket der Bundesregierung vor zu großen Erwartungen gewarnt. Der technologische Rückstand gehe von solchen Reformen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264668
Gesundheitspolitik in Berlin: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Der Deutsche Städtetag fordert, die geplanten Einnahmen von 450 Millionen Euro aus der ab 2028 vorgesehenen Zuckersteuer auf Cola, Limo und andere Getränke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264654
Rüstungsprojekte und EU-Verteidigungsstrategie in Berlin Berlin () – Rheinmetall-Chef Armin Papperger fordert vor dem Nato-Gipfel in Ankara verbindliche Zusagen der Politik zu neuen Rüstungsprojekten. „Um unsere Verantwortung gegenüber den Streitkräften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264647
Politik: Trump begnadigt Mechaniker in USA Washington () – US-Präsident Donald Trump hat sechs Personen begnadigt, die nach seinen Worten von der Biden-Regierung verfolgt wurden und im Gefängnis saßen oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264621
Wirtschaft: Haushalt 2027 in Düsseldorf Düsseldorf () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant für das kommende Jahr deutlich mehr neue Schulden als bisher vorgesehen. Das geht aus der Kabinettsvorlage zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264532
Gesellschaft: Suizidprävention in Deutschland Berlin () – Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) setzt auf eine zentrale Krisenrufnummer und eine neue Bundesfachstelle, um die Suizidrate in Deutschland zu senken. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264501
Politik: Kritik an Änderungen des IFG Frankfurt/Main () – Die am Donnerstag nach dem Koalitionsausschuss bekannt gewordene Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ruft nun sogar Kritik aus unerwarteter Richtung hervor: Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264450
Politik: Chinas Unterstützung für Russland im Fokus Berlin () – Der chinesische Botschafter in Deutschland ist am Donnerstag zu einem dringlichen Gespräch ins Auswärtige Amt gebeten worden. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264436
Verteidigungspolitik: Fortschritte bei Digitalfunk in Berlin Berlin () – Nach einer Serie von Rückschlägen bei der Einführung des Digitalfunks meldet die Bundeswehrführung Fortschritte bei diesem Rüstungsvorhaben. Die Mängel seien abgestellt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264392
Politische Reaktionen zum Heizungsgesetz in Berlin Berlin () – Die Grünen reagieren verhalten auf die Klage der Linken gegen das Heizungsgesetz. Der energiepolitische Sprecher Michael Kellner (Grüne) sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264359
Politik: Zusammenarbeit der Baltischen Staaten in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit im Vorfeld des Nato-Gipfels in Ankara hervorgehoben.“Mir ist wichtig, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264305
Politik Berlin: Treffen Merz und Döpfner Berlin () – Die Bundesregierung hat ein Treffen zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und dem Chef des Axel-Springer-Verlags, Mathias Döpfner nun offiziell bestätigt. Dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264286
Politische Veränderungen in Moldawien Chisinau () – Moldawiens Ministerpräsident Alexandru Munteanu hat überraschend seinen Rücktritt erklärt.Munteanu begründete am Freitag seinen Rücktritt damit, dass er sein Mandat „nicht mehr im Einklang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264267
Politik: Kritik an Steuerreform in Berlin Berlin () – BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht hat die Steuerreform-Pläne der schwarz-roten Koalitionsspitzen scharf attackiert und als „Volksveralberung“ kritisiert.“Von den 600 Euro angeblicher Entlastung sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264248
Politik: Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung verteidigt die geplanten Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Es handele sich nicht, wie unter anderem von Journalistenverbänden beklagt, um eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264187
Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Dietmar Bartsch (Linke) hat kein Verständnis für die Brandmauer-Debatte der Union gegenüber den Linken. Der Linken-Politiker sagte am Freitag dem Nachrichtensender „Welt“: „Ehrlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264152
AfD-Parteipolitik und Führungsstruktur in Berlin Berlin () – AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Doppelspitze der Partei gegen Forderungen nach einer Abschaffung verteidigt. Er sehe keinen Grund, die Partei allein führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264112
Gesundheitspolitik in Berlin: Krankmeldepflicht diskutiert Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat die geplante Rückkehr zur Krankmeldepflicht ab dem ersten Krankheitstag verteidigt. Er wies auf angebliche auffällige Häufungen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263975
Wirtschaftliche Bedenken zur Steuerreform in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Finanzministerkonferenz, Bremens Finanzsenator Björn Fecker (Grüne), hat Zweifel geäußert, ob die geplante Einkommensteuerreform bei den Bürgern tatsächlich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263961
Grenzkontrollen in Deutschland: Politik und Auswirkungen Berlin () – Die Polizeigewerkschaften schauen angesichts der anhaltenden Grenzkontrollen gelassen auf die beginnende Reisezeit. Die Kollegen vor Ort leisteten einen „hoch professionellen Dienst“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263921
Gesellschaftliche Kritik an Steuerreform in Berlin Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert das vom Koalitionsausschuss geeinte Steuerreformpaket als unzureichend. Mit Blick auf Steuergerechtigkeit sei das allenfalls ein „Reförmchen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263839
Bundestag und Bürokratie: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Die Grünen) hat das Parlament gegen die Kritik verteidigt, es bearbeite Gesetzesentwürfe zu langsam. Im Bundestag gehe es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263812
Politik: Brantner kritisiert Koalitionsbeschlüsse in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die jüngsten Koalitionsbeschlüsse scharf kritisiert.“Das ganze Paket ist mutlos“, sagte Brantner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263798
Gesundheitspolitik: Bildungsansatz zur Infarktvorsorge in Düsseldorf Düsseldorf () – Angesichts der von der Bundesregierung geplanten gesetzlich geregelten Infarktvorsorge dringen Intensivmediziner auf eine Stärkung der Gesundheitskompetenz schon bei Grundschülern. „Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263784
Politik in Berlin: Attestpflicht für Krankmeldungen Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat eine genaue Prüfung der Auswirkungen der im Koalitionsausschuss vereinbarten Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag angekündigt.“Das war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263763
Wirtschaft: Steuerreform in Deutschland unter Kritik München () – Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts, hat sich skeptisch zu den geplanten Änderungen bei der sogenannten Reichensteuer geäußert. Ab 250.000 Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263748
Datenschutz und Informationsfreiheit in Berlin Berlin () – Für die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider wirft der Koalitionsbeschluss zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Fragen auf. „Der Koalitionsausschuss hat erklärt, das IFG an die aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263679
Gesundheitspolitik in Deutschland: Telefonische Krankschreibung Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die geplante Abschaffung der telefonischen Krankschreibung verteidigt. „Die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung hat sich während der Pandemie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263662
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Laut neuer Infratest-Umfrage kann die AfD ihren Vorsprung in der Wählergunst weiter ausbauen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263631
Politik: Steinmeier gratuliert Trump zum Jubiläum Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinem Amtskollegen Donald Trump ein vierseitiges Glückwunschschreiben zum 250. Geburtstag der USA geschickt, das auch Kritik und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263558
Informationsfreiheit in Deutschland: Aktuelle Entwicklungen Berlin () – Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) ist entsetzt über die Pläne der Bundesregierung zum Umbau des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). „Die Regierungskoalition tritt die Informationsfreiheit in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263544
Gesellschaftliche Debatte über Dienstpflicht in Deutschland Berlin () – Der Verwaltungsratschef von Airbus, René Obermann, fordert eine allgemeine Dienstpflicht für Deutschland. Das Wachstum der Bundeswehr komme nicht schnell genug voran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263524
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat die Reformbeschlüsse der schwarz-roten Koalition zu Steuer- und Arbeitsmarktpolitik heftig kritisiert.“Es ist begrüßenswert, dass die Superreichensteuer kommt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263468
Wohnungspolitik in Deutschland: Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Deutsche Mieterbund hat sich gegen das von der Bundesregierung geplante Verbot von Vergesellschaftungen von Wohnungen ausgesprochen. Das löse „kein Problem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263340
Flüchtlingspolitik in Deutschland und Syrien Berlin () – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) entzieht immer mehr Syrern den Schutzstatus. Zugleich steigt die Zahl der freiwilligen Rückkehrer.Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263326
Wirtschaft: Steuerentlastung und Investitionsanreize in Berlin Berlin () – Der langjährige Wirtschaftsweise Peter Bofinger kritisiert die von der Koalition beschlossene Steuerentlastung als zu niedrig. Die Steuerentlastung mit zehn Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263312
Gesellschaft: Freiheitspreis für das iranische Volk Frankfurt am Main () – Der Freiheitspreis der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) geht in diesem Jahr an das iranische Volk.Das berichtet der „Spiegel“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263294
Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt Erfurt () – Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) stellt sich hinter die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Dem TV-Sender „Welt“ sagte Strack-Zimmermann, Parteitage dürften auch Reaktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263247
Wirtschaft: Steuerprivilegien der Deutschen Post aufgehoben Berlin () – Die Bundesregierung streicht der Post ein umstrittenes Steuerprivileg. Künftig ist der noch immer teilstaatliche Konzern nicht länger von der Mehrwertsteuer befreit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263216
Politik Berlin: Reformpaket in der Kritik Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat das Reformpaket der Bundesregierung als „Arbeitsverweigerung“ kritisiert.Der Koalition wirft er vor, sich für ihr vermeintliches „Programm für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263195
Gesellschaftliche Herausforderungen für Einwanderer in Deutschland Berlin () – Viele Einwanderer nach Deutschland werden durch Bürokratie wieder vertrieben. Das ist eines der Ergebnisse einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263182
Wohnungsbaupolitik in Düsseldorf: Herausforderungen und Perspektiven Düsseldorf () – Der Sprecher der Unionsfraktion für Bauen und Wohnen, Jan-Marco Luczak (CDU), bremst die Erwartungen an die geplante staatliche Wohnungsbaugesellschaft. Eine schlank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263126
Medizinisches System in Deutschland unter Druck Berlin () – Die Hausärzte haben die Vorhaben der schwarz-roten Koalition scharf kritisiert, die telefonische Krankschreibung abzuschaffen und eine verpflichtende Vorlage der Krankschreibung ab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263113
Wirtschaftspolitik in Berlin: Reformen und Kritik Berlin () – Der Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr befürwortet die Maßnahmen, auf die sich der Koalitionsausschuss geeinigt hat.“Dass die Bundesregierung in der Lage ist, durchaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263099
Wirtschaftliche Impulse in Berlin hinterfragt Berlin () – DIW-Chef Marcel Fratzscher hat das Reformpaket der Bundesregierung begrüßt, spricht aber nicht von einem großen Wurf. „Das Reformpaket ist nicht der große … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263086
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritische Stimmen Berlin () – Die Grünen kritisieren den Beschluss des Koalitionsausschusses für eine verpflichtende Krankschreibung ab Tag eins scharf.Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263052
Politische Reformen in Berlin 2026 Berlin () – Caritaspräsidentin Eva Welskop-Deffaa hat das Reformpaket der schwarz-roten Koalition begrüßt und die Einigung als großen Fortschritt bezeichnet.Die Vorschläge zur Steuerreform seien sozial … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263035
Soziale Reformen in der Berliner Politik Berlin () – Die Koalition aus Union und SPD hat ein vergleichsweise hartes Reformpaket beschlossen, das tief in die sozialen und arbeitsrechtlichen Grundfesten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262995
Politische Krise der Demokratie in den USA Osnabrück () – Angesichts der tiefen politischen Verwerfungen in den USA zum bevorstehenden 250. Jahrestag der Unabhängigkeit hat die Historikerin und Autorin Christina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262927
Politik in Berlin: Forderungen an Schwarz-Rot Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat von Schwarz-Rot eine klare finanzielle Entlastung für kleine und mittlere Einkommen gefordert. Die bisherige Bilanz der Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262913
Verteidigungspolitik in Deutschland 2025 Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verwendet seine Forderung nach mehr Kriegstüchtigkeit wegen der öffentlichen Wirkung des Begriffs kaum noch.“Viele sagen mir heute, dass sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262831
Widerstand in der Grünen-Basis in Berlin Berlin () – In der Grünen-Basis gibt es Widerstand gegen das Ergebnis der Urabstimmung zur Satzungsreform.“Ich halte das Verfahren für rechtlich unzulässig“, sagte Karl-Wilhelm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262817
Gesundheitsdiskussion über Vape-Aromen in Berlin Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), fordert ein Verbot von süßen Aromen für Vapes. „Wenn es nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262790
Gesellschaftliche Debatte über Alkoholverbote in Bahnhöfen Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dringt auf eine Ausweitung von Alkoholverboten an großen Bahnhöfen. „Die Reduzierung oder gar ein Konsumverbot von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262783
Wirtschaft: Preisdeckel für Sprit in Deutschland Berlin () – Nach dem Ende des Tankrabatts rückt offenbar die Einführung eines Preisdeckels beim Sprit in Deutschland näher. Der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262776
Politik: Reformpaket der Koalitionspartner in Berlin Berlin () – Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss am Mittwoch nach Angaben aus Teilnehmerkreisen auf ein großes Reformpaket … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262755
Politische Verhandlungen im Kanzleramt Berlin Berlin () – Der Koalitionsausschuss ist am Mittwochabend nach über 7 Stunden zu Ende gegangen. Ab dem Nachmittag hatten die Spitzen von CDU, CSU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262727
NATO und der Persische Golf: Mögliche Einsätze Berlin () – Nato-Generalsekretär Mark Rutte hält einen Einsatz der Allianz im Persischen Golf für möglich. „Wenn es erwünscht ist, kann die Nato … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262719
Politik in Berlin: Hitzeschutz und Klimaanpassung Berlin () – Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Julia Verlinden, hat Union und SPD aufgefordert, das Thema Hitzeschutz auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262671
Kritik an Förderprogrammen in Berlin Berlin () – Linke und Grüne haben die neuen Förderschwerpunkte des Bundesprogramms „Demokratie leben“ kritisiert. Besonders problematisch sei der Umgang mit zivilgesellschaftlichen Trägern, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262606
Politik Berlin: Reformbedarf in der Rentenpolitik Berlin () – Die Vizechefs der Rentenkommission fordern weniger ritualisierte Politik im Bundestag. Die Bundestagsabgeordneten Annika Klose (SPD) und Pascal Reddig (CDU) kritisieren die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262511
Politik: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Vizechefs der Rentenkommission, Annika Klose (SPD) und Pascal Reddig (CDU), haben ihre Standpunkte in der Kommission revidiert. Das berichtet der „Spiegel“.Zwar habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262465
Politische Diskussion über Flüchtlingsschutz in Deutschland Berlin () – Unionsfraktionsvize Günter Krings stellt den Flüchtlingsschutz für Ukrainer infrage. „Weil die meisten Menschen aus der Ukraine nicht in die Flüchtlingskategorien des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262407
Wirtschaftspolitik: Warnung vor Steuererhöhungen in Berlin Berlin () – Der Familienunternehmer-Verband hat die Bundesregierung unmittelbar vor dem Koalitionsausschuss von Union und SPD vor der Anhebung des Spitzensteuersatzes und einer höheren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262395
Politik in Berlin: Steuersenkungen und Sozialabgaben Berlin () – Die Grünen werfen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) vor, im Streit um Steuersenkungen Millionen Geringverdiener zu täuschen.Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262381
Verteidigungsausgaben und Sicherheitspolitik in Deutschland Berlin () – Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht Deutschland auf einem guten Weg, bis 2029 3,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262348
Verteidigungspolitik: Gesetzesvorhaben in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch bei seiner Sitzung im Bendlerblock mehrere Gesetzesvorhaben mit Verteidigungsbezug beschlossen.Auf den Weg gebracht wurden Gesetzesentwürfe zur Stärkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262334
Gesundheitspolitik in Berlin: Neue Rabatte für Pharmaunternehmen Berlin () – Die Bundesregierung macht bei einem ihrer umstrittensten Sparpläne für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) einen Rückzieher. Das berichtet das „Handelsblatt“. Statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262307
Politik in Bosnien und Herzegowina Sarajevo () – Der scheidende Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, CSU-Politiker Christian Schmidt, fordert, dass sein Nachfolger weiterhin über weitreichende Eingriffsrechte in der Gesetzgebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262293
EU-Reform der Vergabe öffentlicher Aufträge Brüssel () – Die Europäische Kommission will die Vergabe öffentlicher Aufträge in der EU gezielt zur Förderung europäischer Unternehmen nutzen. Das berichtet die FAZ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262279
Politische Proteste in Thüringen Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak ruft zu friedlichen Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Thüringen am Wochenende auf. Dabei sieht Banaszak auch in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262252
Gewerkschaften und Arbeitgeber im Streit um Reformen Berlin () – Yasmin Fahimi, Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), wehrt sich gegen Kritik an der Rolle der Gewerkschaften in der aktuellen Reformdebatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262159
Verteidigungspolitik in Berlin: Kabinettssitzung Berlin () – Nato-Generalsekretär Mark Rutte ist am Mittwoch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur wöchentlichen Kabinettssitzung empfangen worden.Es ist das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262139
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