Wirtschaft: Rohstoffpolitik in Deutschland Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) appelliert an deutsche Autohersteller, mehr Rohstoffe im eigenen Land zu kaufen. „Ein bisschen mehr Standort-Patriotismus können wir schon erwarten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144694
Politik
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Gesellschaft: Debatte um Jugendstrafrecht in Berlin Berlin () – In der Debatte um zunehmende extreme Gewalt unter Kindern und Jugendlichen hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen eine früher einsetzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144687
Gesellschaft: Wechsel im Antisemitismusbeauftragtenamt Berlin Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, wird im Sommer aus seinem Amt scheiden, weil er sich einer neuen Aufgabe zuwenden will. „Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144628
Sicherheit im Hohen Norden: Grönland im Fokus München () – Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht sich öffnende Seewege, nicht nur in Grönland, sondern im gesamten Hohen Norden.“Wir sehen, dass die Russen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144621
Sicherheitspolitik in Europa: Macron in München München () – Wie zuvor bereits Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auch der französische Präsident Emmanuel Macron auf der Münchner Sicherheitskonferenz für ein stärkeres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144567
Politik: Energiehilfe für die Ukraine in München München () – Bei einem Treffen von Partnern der Ukraine im sogenannten Berlin-Format am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz haben die Teilnehmer Kiew eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144554
Sicherheitspolitik in der Ukraine – München München () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die ukrainische Front „festgefahren“. „Russland setzt wahnsinnig viele Soldaten ein, um ganz geringfügig voranzukommen“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144529
Politik: USA und Deutschland im Dialog München () – US-Außenminister Marco Rubio hat Lob für den Nato-Partner Deutschland. „Rubio würdigte die deutschen Schritte zur Stärkung der Allianz“, hieß es nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144522
Internationale Zusammenarbeit im Kontext der Sicherheit München () – Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sieht die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit mit den Ländern des globalen Südens.“Es gibt Länder, die sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144504
Konflikte im Nahen Osten: Glyphosat-Diskussion Berlin () – Das deutsche Außenministerium hat sich angesichts von Berichten über den angeblichen Einsatz von Glyphosat im Südlibanon durch die israelische Armee besorgt gezeigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144470
Sicherheitspolitik und Transatlantische Beziehungen in München München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder warnt ungeachtet von Differenzen eindringlich vor einem Bruch mit den USA.“Die wichtigste Frage ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144456
Gleichstellung der Geschlechter in der Politik Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen-Union, Nina Warken, ruft ihre Partei dazu auf, Frauen gleichberechtigt in Gremien und bei Wahlen zu berücksichtigen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144449
Soziale Medien: EU-Erwägungen für Jugendliche Brüssel () – EU-Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen will bis zum Sommer eine Entscheidung über ein Social-Media-Verbot für Jugendliche in der gesamten Europäische Union treffen. „Ich würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144342
Politische Begegnungen in München München () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz US-Außenminister Marco Rubio getroffen. Eingeplant war etwa eine halbe Stunde für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144321
Entwicklungshilfe und Sicherheitsallianzen in München München () – Zum Start der Münchner Sicherheitskonferenz findet sich eine überraschende Allianz für mehr Entwicklungshilfe zusammen. Bundesministerin Reem Alabali Radovan (SPD) unterstützt im „Stern“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144273
Sicherheitsmaßnahmen im Zugverkehr in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht die beschlossenen Maßnahmen als wichtigen ersten Schritt zur Verbesserung der Sicherheit im Zugverkehr an.“Der Gipfel ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144238
Schengen-Regeln: Evaluierung in Deutschland Brüssel () – Die Europäische Kommission will im März die Anwendung der Schengen-Regeln durch Deutschland überprüfen. Das berichten die „Welt“ und Politico unter Berufung auf zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144231
Sicherheitspolitik in Europa: Merz‘ Plädoyer München () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein stärkeres Europa und mehr Unabhängigkeit von den USA gefordert.“Niemand hat uns in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144224
Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa München () – CSU-Generalsekretär Martin Huber hält das transatlantische Verteidigungsbündnis für unverzichtbar und ruft gleichzeitig zu mehr Investitionen in Verteidigung und Wirtschaft auf. „Es mag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144217
Verteidigungspolitik: Drohnentechnologie für die Ukraine München () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Freitag vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die erste Drohne des Unternehmens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144210
Politische Spannungen zwischen Syrien und Deutschland Bonn () – Die syrische Regierung hat die Bundesregierung vor umfassenden Rückführungen nach Syrien gewarnt.“Die Rückkehr tausender Syrer nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt könnte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144168
Politik in Berlin: Zugangskontrollen für Mitarbeiter Berlin () – Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten haben keinen Anspruch auf einen personalisierten Bundestagsausweis. Ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin hat am Freitag das Oberverwaltungsgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144154
Sicherheitskonferenz in München: Politische Kontroversen München () – CSU-Generalsekretär Martin Huber fürchtet, dass AfD-Abgeordnete am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz sensible Informationen etwa an US-Republikaner weitergeben könnten.“Ich traue der AfD das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144093
Politik in Bayern: Verstaatlichung von Gasspeichern gefordert München () – Die AfD im Bayerischen Landtag fordert eine Verstaatlichung von Gasspeichern. Die Lage in Bezug auf den niedrigen Füllstand der Speicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144059
Außenpolitik und Sicherheit in Europa New York () – Die Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock (Grüne), hat mit Blick auf den Start der Münchner Sicherheitskonferenz mehr europäisches Selbstbewusstsein gefordert. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144018
Gesellschaftliche Entwicklungen zur Rentenreform in Deutschland Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) rechnet mit einer deutlichen Erhöhung des Renteneintrittsalters.“Wenn man hundert wird, kann man nicht mit Mitte 60 aufhören … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143997
Politik in Hessen: Frauen in der CDU stärken Berlin () – Die hessische CDU-Politikerin Ines Claus, die sich für das Amt der stellvertretenden Bundesvorsitzenden bewirbt, fordert ihre Partei auf, Frauen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143983
Politik in Berlin: KAS unter neuer Führung Berlin () – Die Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Annegret Kramp-Karrenbauer, bestreitet, dass ihre erfolgreiche Kampfkandidatur gegen den Kandidaten von Kanzler Friedrich Merz Spuren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143885
Gesellschaft: Frauen in der Bundespolitik Berlin () – Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD hat sich dafür ausgesprochen, dass auf Frank-Walter Steinmeier im kommenden Jahr zum ersten Mal eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143878
Politik: Spahn kritisiert AfD und Trump in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat scharfe Kritik am Umgang mit der AfD in US-Regierungskreisen geäußert. „Es ist ärgerlich, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143871
Gesellschaftliche Ungleichheit in Deutschland 2023 Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), beklagt eine anhaltende Ungleichheit bei den Erbschaften von Ost- und Westdeutschen.“Personen in ostdeutschen Bundesländern erhalten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143864
Wirtschaft: Rohstoffausfuhr und Staatliche Kontrolle in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, spricht sich für mehr staatliche Kontrolle bei der Ausfuhr kritischer Rohstoffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143857
Gesundheitspolitik in Deutschland: E-Zigaretten Debatte Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), begrüßt das von Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) geplante Verbot von Menthol und anderen Zusatzstoffen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143850
Gesellschaftliche Herausforderungen junger Männer in Berlin Berlin () – Bundesfamilien- und Bildungsministerin Karin Prien (CDU) warnt vor einer Generation abgehängter junger Männer.“Was uns nicht passieren darf, ist, dass wir zunehmend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143843
Politische Spekulationen um Präsidentschaftskandidaten in Berlin Berlin () – Bei den Spekulationen über künftige Kandidaten für die Bundespräsidentschaft fällt immer wieder der Name Karin Prien. Doch die stellvertretende CDU-Vorsitzende und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143836
Politik: Merz stärkt Deutschlands Position gegenüber USA Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich offenbar für künftige Konflikte mit US-Präsident Donald Trump besser wappnen.Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143808
Politik: Trumps Entscheidung zum Klimaschutz in Washington Washington () – US-Präsident Donald Trump hat eine der wichtigsten Grundlagen für den Klimaschutz in den USA gekippt. Er hob am Donnerstag die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143738
Politik: EU-Reformen unter Kanzler Merz in Limburg Limburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt auf umfangreiche Entscheidungen zu Reformen in der Europäischen Union noch in diesem Jahr.“Die Europäische Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143726
Politik: Fortschritte beim EU-Gipfel in Belgien Limburg () – EU-Ratspräsident António Costa und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sehen nach dem informellen EU-Gipfeltreffen in Belgien eine gute Grundlage für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143709
Außenpolitik Deutschland: Aufarbeitung gefordert Berlin () – Der Historiker Heinrich August Winkler fordert eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik in Osteuropa. „Es gibt gute Gründe, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143702
Politik: Streit über Schuldenbremse in Berlin Berlin () – In der Koalition bahnt sich Streit über die Reform der Schuldenbremse an. Das berichtet der „Spiegel“. Die Junge Union will beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143695
Politik in Berlin: Vorwurf der Vetternwirtschaft Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken, fordert die Bundestagsverwaltung auf, mögliche Vetternwirtschaft in der AfD-Bundestagsfraktion umfassend zu prüfen. Hintergrund sind Berichte über familiäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143676
Wirtschaftspolitik der EU: Neuer Industrieansatz in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission kommt der Bundesregierung bei einem ihrer wichtigsten industriepolitischen Vorhaben entgegen. Bis 2035 soll der Anteil der verarbeitenden Industrie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143644
Außenpolitik: Münchner Sicherheitskonferenz 2026 München () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) geht mit hohen Erwartungen in die am Freitag beginnende Münchner Sicherheitskonferenz.Man werde sich in München mit den Herausforderungen beschäftigen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143617
Wahlrechtsreform und Geschlechterparität in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Forderungen aus der SPD, über eine Reform des Wahlrechts Geschlechterparität im Bundestag herzustellen, eine Absage erteilt. „Ich bezweifle, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143565
Zukunft der FDP in Stuttgart und Deutschland Stuttgart () – Schrauben-Unternehmer Reinhold Würth, ehemals FDP-Mitglied, prophezeit den Tod der Liberalen als Partei. „Ich nehme an, dass die FDP verschwinden wird, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143558
EU-Politik: Ermittlungen wegen Immobilienverkauf Brüssel () – Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) hat Ermittlungen gegen die Europäische Kommission eingeleitet. Es gehe um Unregelmäßigkeiten beim Verkauf von Immobilien an den belgischen Staat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143457
Gleichstellung in der Politik in Deutschland Berlin () – Der Sozialverband Deutschland fordert die paritätische Besetzung von Frauen und Männern in den deutschen Parlamenten. „Obwohl Gleichstellung politisch regelmäßig betont und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143383
Iran: Militärschlag und Opposition in München München () – Reza Pahlavi, der im Exil lebende älteste Sohn des gestürzten Schahs des Irans, will auf der Münchner Sicherheitskonferenz einen schnellen US-Militärschlag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143348
Politische Spannungen im Gazastreifen Gaza () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat am Donnerstag den von Israel kontrollierten Teil des Gazastreifens besucht. In der sogenannten „gelben Zone“ wurde sie von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143306
Politik: Macron unter Kritik in Europa Washington () – Die Präsidentin der transatlantischen Denkfabrik German Marshall Fund (GMF), Alexandra de Hoop Scheffer, hat scharfe Kritik am französischen Präsidenten Emmanuel Macron … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143293
Bundeswehr und Freiwilligenengpass in Litauen Berlin () – Für die Aufstellung der Bundeswehrbrigade an der Nato-Ostflanke in Litauen haben sich bisher deutlich zu wenige Soldaten freiwillig gemeldet. „Freiwilligenbewerbungen sind nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143247
Sicherheitspolitik in München: Europäische Selbstbehauptung München () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor dem Beginn der Konferenz in der bayerischen Landeshauptstadt für mehr europäisches Selbstbewusstsein geworben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143221
Politik: EU-Gipfeltreffen in Belgien Limburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Donnerstag beim informellen EU-Gipfeltreffen in Belgien Einigkeit demonstriert. „Wir wollen diese Europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143214
Politik in Berlin: Spekulationen um Bundespräsidentenwahl Berlin () – Die Grünen haben dementiert, Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Amt der Bundespräsidentin vorschlagen zu wollen. „Angela Merkel hat sich ja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143108
Politik und Klimaschutz in Deutschland Berlin () – Franziska Brantner, Co-Vorsitzende der Grünen, hat den Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das bestehende CO2-Handelssystem in der EU zu überarbeiten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143095
Politik: Merkel weist Präsidentschaftsspekulationen zurück Berlin () – Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Spekulationen über eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten im kommenden Jahr zurückgewiesen.“Das ist abwegig“, antwortete eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143074
Humanitäre Krise im Sudan eskaliert New York () – Die Vereinten Nationen haben sich „zutiefst alarmiert“ über die eskalierenden Angriffe im Sudan gezeigt. Luftangriffe würden Zivilisten in große Gefahr bringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143053
Verteidigung und Sicherheit in Europa Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat vor der Münchner Sicherheitskonferenz mehr europäische Verteidigungsfähigkeit und wirtschaftliche Wettbewerbsstärke gefordert und Defizite bei der Umsetzung gemeinsamer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142955
Politik in Berlin: Integrationskurse unter Druck Berlin () – Der Stopp von Integrationskursen durch das Bundesinnenministerium war offenbar nicht mit der SPD abgesprochen. „Es gab beim Thema Integrationskurse keine Absprache … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142948
Politische Bedenken über US-AFD-Verbindungen in Berlin Berlin () – Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz wächst in Berlin die Sorge über die Folgen einer wachsenden Nähe zwischen Teilen der US-Republikaner und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142941
Sicherheitspolitik in Europa: Sigmar Gabriel’s Vorschläge Berlin () – Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke und frühere Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hält neue EU-Gemeinschaftsschulden für Rüstungsprojekte in Europa für unausweichlich und plädiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142927
Politik in Berlin: Wahlrechtsreform im Fokus Berlin () – Im Koalitionsstreit über die nächste Wahlrechtsreform spricht sich Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für eine Prüfung von paritätischen Modellen aus.“Eine Wahlrechtsreform muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142920
Gesellschaft: Kritik am Zulassungsstopp für Integrationskurse in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) angekündigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142906
Verkehrspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Nachdem Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Mittwochnachmittag neue Eckpunkte zur Führerscheinreform vorgestellt hat, reagiert die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) mit scharfer Kritik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142899
Mietrechtliche Reformen in Berlin 2023 Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat ihre Pläne für Mietrechtsverschärfungen gegen Kritik innerhalb der Koalition verteidigt und den Druck auf die Union für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142878
Wirtschaftspolitik und Wettbewerb in Europa Brüssel () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat im Streit mit Frankreich über die Steigerung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit den wirtschaftspolitischen Ansatz von Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142871
Soziale Sicherheit für Kinder in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung sieht in den schärferen Sanktionen der neuen Grundsicherung keine große Gefahr für Kinder, auch wenn Eltern die Leistungen komplett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142864
Politik: Nato-Mission in der Arktis Berlin () – Nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) handelt es sich bei der angekündigten Nato-Mission „Arctic Sentry“ nicht um eine Grönland-Mission. Es gehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142823
Politik: Zustand der Gasversorgung in Deutschland Berlin () – Angesichts der niedrigen Füllstände der deutschen Gasspeicher verlangt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine stärkere Rolle des Staates, um sich gegen künftige Risiken für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142792
Politische Debatten um AfD und Aktivismus in Berlin Berlin () – Der Chef der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“, Jean-Pascal Hohm, spricht sich dafür aus, dass AfD-Politiker weiter mit dem umstrittenen Aktivisten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142767
Geopolitik und Wirtschaft in Antwerpen Antwerpen () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht die Welt in einer neuen Ära der Großmachtpolitik angekommen.“Wir leben in einer geoökonomischen Realität, aber es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142727
Personalwechsel im Verteidigungsministerium Berlin Berlin () – Im Zuge einer größeren Personalrochade im Auswärtigen Amt bekommt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen neuen politischen Berater.Auf den vom Außenministerium entliehenen Jasper Wieck, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142673
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Regulierung in Berlin Berlin () – Grünen-Politikerin Ricarda Lang zeigt sich offen für ein Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren und rückt damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142659
Wirtschaft: Appell für industrielle Wettbewerbsfähigkeit in Antwerpen Antwerpen () – Im Vorfeld des außerplanmäßigen Europäischen Rates am Donnerstag hat ein Zusammenschluss von über 1.300 Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften aus ganz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142638
Politik: Überprüfung von Fraktionsmitarbeitern in Berlin Berlin () – Die AfD will die Beschäftigung von Verwandten von AfD-Politikern als Fraktionsmitarbeiter – und damit auf Steuerzahlerkosten – überprüfen. Der Erste Parlamentarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142592
Politik: Kontroverser Gaza-Besuch von Klöckner Berlin () – Aus den Reihen der SPD kommt scharfe Kritik an einem wohl geplanten Besuch von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) im von Israel besetzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142561
Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, das mangelnde Tempo der deutschen und europäischen Aufrüstung.Zwar sei die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142528
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts milliardenschwerer Defizite umfassende Reformen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung angekündigt. „Wir müssen für das nächste Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142473
Wirtschaftliche Herausforderungen der EU in Antwerpen Antwerpen () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert mehr Tempo in Europa, um im globalen Wettbewerb zu bestehen. „Wir müssen schneller werden, denn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142438
Gesundheitspolitik: Neues Primärversorgungssystem in Berlin Berlin () – Zur besseren Steuerung der Patientenversorgung will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ein Primärversorgungssystem einführen. „Wir müssen die vorhandene Zeit der Ärzte besser nutzen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142410
Außenpolitik: Botschafterrotation und Ukraine Berlin () – Die Grünen kritisieren, dass im Zuge einer großen Botschafterrotation der gerade erst ernannte deutsche Botschafter in Kiew abgezogen und noch kein Nachfolger benannt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142396
Politik: KI-Verordnung und Medienaufsicht in Deutschland Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung der Europäischen Union beschlossen.Das Gesetz benennt unter anderem die nationalen Behörden zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142389
Militärische Entwicklungen in Norwegen London () – Die Zahl der in Norwegen stationierten britischen Truppen soll innerhalb von drei Jahren von 1.000 auf 2.000 Soldaten verdoppelt werden. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142347
CDU-Parteitag: Merkel und Merz im Fokus Berlin () – Sepp Müller (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, begrüßt, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überraschend ihren Besuch beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142301
Verteidigungspolitik: Deutschland und Israel in Partnerschaft Lod () – Der israelische Rüstungskonzern IAI verspricht, Deutschland mit dem System „Arrow 3“ wirksam vor russischen Raketen schützen zu wollen. „Sie werden in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142193
EU-Politik: Lieferkettenrichtlinie und Unternehmenssicherheit in Brüssel Brüssel () – Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), warnt vor weiteren Änderungen an der EU-Lieferkettenrichtlinie und mahnt Planungssicherheit für Unternehmen an.“Zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142130
Asylverfahren in Deutschland: Dauer und Herausforderungen Nürnberg () – Mit durchschnittlich 12,2 Monaten haben die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) 2025 so lange gedauert wie noch nie. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142109
Verteidigungspolitik: FCAS-Projekt unter Druck in Berlin Berlin () – Kurz vor dem Start der Münchner Sicherheitskonferenz hat der SPD-Haushaltsexperte und Verteidigungsexperte Andreas Schwarz den Druck für eine Entscheidung im Ringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142102
Sozialreformen und demografischer Wandel in Berlin Berlin () – Im Streit über Sozialreformen hat Junge-Union-Chef Johannes Winkel seine Parteiführung aufgefordert, konfrontativer mit der SPD zu verhandeln.“Die CDU muss hier die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142095
Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, fordert eine stärkere militärische Führungsrolle Deutschlands in Europa. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142088
Gesundheitspolitik und Finanzierungsdebatte in Berlin Berlin () – Die Kritik an der Gesundheitsabgabe, die die SPD auf Kapitaleinkünfte plant, reißt nicht ab.“Die SPD zäumt die Reformdebatte von der falschen Seite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142081
Politische Diskussionen in Deutschland: CDU im Fokus Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat die Außenwirkung seiner Partei in der Sozialdebatte kritisiert. „Das Erscheinungsbild der Union war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142074
Gesellschaft: Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sieht Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen. Darunter zählt sie neben Gewalt in Partnerschaften auch Gewalt im digitalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142032
Verteidigungspolitik: EU und Australien kooperieren Brüssel () – Die EU und Australien haben die Verhandlungen zu einem Verteidigungs- und Sicherheitspakt abgeschlossen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Verhandlungskreise.Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141989
Diplomatische Neubesetzungen in Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) besetzt die Leitung von sieben Botschaften in der Besoldungsstufe B9 neu: Tel Aviv, Moskau, Mexiko-Stadt, Madrid, Peking, Neu-Delhi und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141895
Politische Kontroversen zu Minijobs in Berlin Berlin () – Grüne und Linke lehnen die Forderung aus der CDU nach einer höheren Verdienstgrenze bei Minijobs entschieden ab. Das berichtet das Nachrichtenportal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141838
Medienkompetenz statt Verbot in Berlin Berlin () – AfD und Linke sprechen sich gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren aus, wie es von Teilen der CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141776
Gesellschaftliche Herausforderungen bei Gewaltprävention in Deutschland Berlin () – Nach der Vorstellung einer neuen Dunkelfeldstudie zu Gewalt werden Rufe nach Konsequenzen laut.Der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe fordert vor dem Hintergrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141742
Politik: Angela Merkel beim CDU-Parteitag in Stuttgart Berlin () – Die frühere Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel wird erstmals, seit sie nicht mehr im Amt ist, an einem CDU-Parteitag teilnehmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141695
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