Politik: Angriffe in Moskau ausgesetzt Moskau () – Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Streitkräfte angewiesen, die Angriffe auf Kiew für drei Tage ab Mitternacht zum 6. September auszusetzen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312473
Politik
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Cyberangriff: Berliner Verwaltung unter Druck Berlin () – Nach dem Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) eingeräumt, dass nach aktuellem Stand offenbar auch sensible … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312438
Gesellschaftspolitik in Berlin: Sozialreformen und Vermögensteuer Berlin () – Der Präsident der Arbeiterwohlfahrt (AWO), Michael Groß, hat die geplanten Sozialreformen der Bundesregierung als reines Sparpaket auf Kosten von Einkommensschwachen kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312314
Wirtschaftliche Folgen politischer Weichenstellungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, warnt vor einem Wahlerfolg der AfD. Eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312293
Politik: Verschwundene Dienstwaffen in Berlin Berlin () – In den Polizeibehörden des Bundes hat es in den letzten fünf Jahren 33 Disziplinarverfahren wegen verschwundener Dienstwaffen gegeben. Das ergibt sich aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312169
Wirtschaft in Deutschland: VW Zukunftsplan 2030 Berlin () – Der Vorsitzende der Linken, Luigi Pantisano, hat den vom VW-Aufsichtsrat gebilligten Zukunftsplan 2030 scharf kritisiert. „VW opfert seine Beschäftigten für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312156
Panorama: Verschärfung von Ausweisungen in Berlin Berlin () – Unter dem Eindruck des Anschlags auf den Christopher Street Day dringt die Union auf eine Verschärfung der Regeln: Ausländer, die queer-, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312142
Politik in München: Söder stärkt weibliche Bundespräsidentin-Option München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hält an einer Frau als nächster Bundespräsidentin fest und erhöht damit den Druck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312093
Thüringen: BSW-Politik und Parteiaustritte Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Austritte von fast allen Thüringer BSW-Landtagsabgeordneten als „Befreiungsschlag“ bezeichnet. Den heute ausgetretenen Abgeordneten sei es darum gegangen, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312030
Politik in Sachsen-Anhalt: Wahlintegrität Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) weist Spekulationen der AfD über angebliche Wahlmanipulationen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zurück. Aus ihrer Sicht gebe es keinen Anlass, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312023
Politik in Düsseldorf: Schutz kritischer Infrastruktur Düsseldorf () – Die Energieministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur (Grüne), wirft der Bundesregierung vor, „viel zu zaghaft“ auf die Sabotageakte auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311995
Smart Glasses: Regeln für Privatsphäre Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hält Regeln für den Umgang mit Smart Glasses für notwendig. Auch in Deutschland müsse der mögliche Missbrauch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311974
Politik in Thüringen: BSW nach Regierungsbeteiligung Erfurt () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat den Eintritt ihrer Partei in die Thüringer Landesregierung als Fehler bezeichnet. „Es war ein Fehler, direkt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311858
Politik: AfD-Verbotsdebatte in Köln Köln () – Die Rechtswissenschaftlerin Frauke Rostalski, Mitglied des Deutschen Ethikrats, kritisiert die laufende Debatte um ein AfD-Verbot. Anstatt die Partei „inhaltlich zu stellen“, scheine es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311793
Politik in Thüringen: Regierungsstabilität nach BSW-Austritten Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will nach dem Austritt von zehn Landtagsabgeordneten aus dem BSW mit den darunter befindlichen drei Ministern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311746
Auswärtige Kulturpolitik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, auf die angekündigte Schließung der russischen Standorte des Goethe-Instituts wiederum mit eigenen Maßnahmen zu reagieren.Dazu gebe es „keinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311707
Panorama: Sabotage an Stromnetzen in NRW Berlin () – Nach den Anschlägen auf Umspannwerke hat die FAZ laut eigener Aussage zwei Bekennerschreiben erhalten. In einem davon, das am Donnerstag eingegangen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311690
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Spitze des BSW Sachsen-Anhalt hat den Parteiaustritt der Thüringer Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf aus dem BSW begrüßt. „Mit dem Austritt von Katja Wolf gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311654
Politik: Schuldenbremse und Kurswechsel in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch dessen Kurswechsel bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311640
Politik: Thüringer BSW-Austritte in Erfurt Erfurt () – Zehn BSW-Abgeordnete haben am Freitag offiziell ihren Austritt aus der Partei erklärt – wollen aber zunächst in der Fraktion bleiben.Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311626
Politik: Vonovia und Berliner Wahlkampf Berlin () – Im Berliner Wahlkampf geht die Linke Wohnungskonzerne wie Vonovia scharf an und droht der Firma mit Vergesellschaftung. Nun hat Vonovia Linkenchef Luigi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311593
Politik in Thüringen: BSW-Folgestreit eskaliert Erfurt () – Der parteiinterne Streit beim BSW in Thüringen scheint weiter zu eskalieren.Wie der MDR berichtet, sollen am Freitag mindestens neun weitere Mitglieder den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311574
Politik Sachsen-Anhalt: Briefwahl-Vorwürfe zurückgewiesen Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) weist die Vorwürfe der AfD gegen die Briefwahl scharf zurück und warnt vor einer Destabilisierung des Staates. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311547
Wirtschaft: EU-Emissionshandel im Wandel Brüssel () – Bei der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Investitionspflicht im Zuge der Reform des Europäischen Emissionshandelssystems (ETS) zeichnet sich ein Kompromiss ab. Peter Liese (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311435
Politik: Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl Magdeburg () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt können die AfD und das BSW im „Politbarometer“ des ZDF zulegen.Wenn schon heute Landtagswahl wäre, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311366
Rüstungsindustrie in Berlin (Politik) Berlin () – Die Bundesregierung setzt weiter auf einen Einstieg beim Panzerhersteller KNDS – und wird aus den Regierungsfraktionen zugleich zu weiteren Aktivitäten im Rüstungssektor gedrängt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311304
Energie- und Infrastruktur-Sicherheit in Deutschland Berlin () – Nach den jüngsten Attacken auf Stromnetze in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen plädiert die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, für eine unterirdische Verlegung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311290
Politik: Grüne Entsiegelungsinitiative in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen will bei ihrer Fraktionsklausur an diesem Freitag einen Beschluss zur Klimaanpassung fassen, der eine „Entsiegelungsoffensive“ vorsieht. Die Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311276
Politik in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat der CDU Berlin, Stefan Evers, will Obdachlose aus dem Schengenraum zur Rückkehr in ihre Heimatländer drängen. „Wer seinen Lebensunterhalt dauerhaft nicht selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311255
Politik: Antisemitismus-Debatte in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf wirft der Berliner Linken gut zwei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl ein Antisemitismus-Problem vor. „Wenn so klarer Antisemitismus geäußert wird und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311248
Politik: Volkswagen unter Druck in Berlin Berlin () – Vor der Aufsichtsratssitzung bei Volkswagen erhöht die Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin, Bärbel Bas, den Druck auf den Autobauer. Wenn die Politik die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311241
Politik in Berlin: Renten- und Krankmelderegeln Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf stellt die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren infrage. „Ich habe große Vorbehalte dagegen, die Rente nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311227
Politik: Thüringen und Regierungsstreit Erfurt () – BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali fordert den Rücktritt von Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU). „Ein Politiker, der nachweislich seine Doktorarbeit erschummelt hat, hat jede … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311209
Politik in Leuna und Sachsen-Anhalt Leuna () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt seinen zweiten und letzten „Wahlkampftermin“ im Land absolviert. Im Chemiepark Leuna traf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311110
Umfrage: Bundestag vor Wahl (Politik Berlin) Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut neuer Infratest-Umfrage mit 27 Prozent weiter klar vorn – hat damit aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311093
Panorama: Sabotage- und Spionagevorwürfe in Deutschland Berlin () – In Deutschland gab es in diesem Jahr offenbar schon deutlich mehr Sabotage- und Spionagefälle als bisher öffentlich bekannt. So registrierten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311053
Bundesfinanzen unter Druck Berlin () – Unmittelbar vor dem Start der Etatberatungen im Bundestag wirft der Bundesrechnungshof Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) falsche Weichenstellungen in der Haushaltspolitik vor. Eine durchgreifende Konsolidierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311008
Politik: Sport-Engagement in Berlin Berlin () – Der neue Staatsminister für Ehrenamt und Sport, Ronald „Ronny“ Rauhe, will die deutsche Olympiabewerbung weiter vorantreiben.“Wir wollen olympische und paralympische Spiele wieder nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310942
Wirtschaft & KI-Strategie in Berlin Berlin () – Die deutsche Wirtschaft kann nach Ansicht von Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz so stark wachsen wie lange … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310909
Außenpolitik: Härteres Vorgehen gegen Russlands Schattenflotte Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat das angekündigte härtere Vorgehen gegen die russische Schattenflotte konkretisiert. Die Bundesregierung wolle nicht nur in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310892
Sportpolitik in Berlin Berlin () – Der zweifache Olympiasieger im Kanu Ronald „Ronny“ Rauhe wird Staatsminister für Ehrenamt und Sport im Bundeskanzleramt. Das erfuhr die aus informierten Kreisen.Rauhe war nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310820
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will die Aufnahme ausländischer Mediziner und Apotheker in Deutschland beschleunigen. Eine entsprechende Verordnung seines Ministeriums soll im November in Kraft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310788
Wirtschaft: KI-Steuer im Koalitionsstreit Berlin () – Die FDP hat sich gegen den Vorschlag der SPD für eine neue Steuer auf Künstliche Intelligenz (KI) bei Unternehmen ausgesprochen. „Die SPD verkennt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310726
Politik in Magdeburg: Keine Tolerierung mit Linken Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) weist den Ruf nach einem Tolerierungsverbot zur Linken aus den eigenen Reihen zurück. „Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310713
Politik: Außenminister bei Lage in Leipzig/Halle Weimar () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) wertet die Solidarität der Partner im Streit mit Russland um den Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle als positives … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310699
Panorama: Ermittlungen zu Passbetrug in Düsseldorf Düsseldorf () – Etliche Betrüger, vor allem aus China, haben sich deutschen Ermittlungen zufolge deutsche Pässe erschlichen und dabei offenbar eine Bundesbehörde ausgetrickst. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310611
AfD und Familienpolitik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, sieht keinen Widerspruch zwischen dem Lebensstil seiner Parteichefin Alice Weidel und dem Familienbild im Wahlprogramm der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310585
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will den Mineralölmarkt neu ordnen, Krisengewinne begrenzen und das von wenigen Konzernen gebildete Oligopol durch die Zerschlagung von Unternehmen aufbrechen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310454
Politik: Kritische Infrastruktur in Deutschland gefährdet Berlin () – Nach den mutmaßlichen Sabotageakten an Energieanlagen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen sieht das Bundesinnenministerium kritische Infrastruktur in Deutschland grundsätzlich stark gefährdet. Aufgrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310440
Wirtschaft in Sachsen-Anhalt Halle () – Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Halle-Dessau sorgt sich um das internationale Ansehen Sachsen-Anhalts.“Weltoffenheit ist für Sachsen-Anhalt ein wichtiger Wirtschaftsfaktor“, sagte Hauptgeschäftsführer Thomas Brockmeier dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310426
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Umfragewerte zur Landtagswahl Schwerin () – Die SPD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Rückstand zur AfD weiter verkürzt. Laut der Erhebung im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310398
Politik in Moskau Moskau () – Das Goethe-Institut mit Niederlassungen in Moskau, St. Petersburg und Nowosibirsk soll geschlossen werden. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kündigt an, dass dies eine Reaktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310371
Politik: Anschlagsermittlung und Russland-Zuschreibung Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat offenbar bei der Kabinettsklausur in Neuhardenberg darauf gedrungen, Russland schnell öffentlich als Urheber des Anschlagsversuchs auf den Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310364
Politik: Sicherheit und Geheimdienste in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will die Ukraine im Krieg gegen Russland mit mehr Geheimdiensterkenntnissen als bisher unterstützen.Im Kanzleramt wird erwogen, dass der Bundesnachrichtendienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310357
Politik in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern, deutsches Recht nach dem Vorbild Frankreichs nachzuschärfen, um besser gegen die russische Schattenflotte vorgehen zu können.“Die Bundesregierung muss schnell nachsteuern, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310350
Panorama: Leipziger Drohnenermittlungen Leipzig () – Im Fall des gescheiterten Drohnenangriffs auf den Flughafen in Leipzig verfolgen deutsche Ermittler Spuren nach Polen und Serbien. Das berichtet der „Spiegel“ aus Sicherheitskreisen.Einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310336
Politik: Internationale KI-Aufsicht und Meldepflicht Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) fordert als Reaktion auf die jüngsten Vorfälle mit KI-Agenten eine internationale Aufsicht nach dem Vorbild der Atomaufsicht. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310329
Gesellschaft: Toleranz und Demokratie in der SPD-Klausur Berlin () – Der Schauspieler und Entertainer Hape Kerkeling wird an diesem Donnerstag Gast einer Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin sein. Der 61-Jährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310322
SPD beschließt KI-Politik für Arbeit in Berlin Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will bei ihrer Klausur an diesem Donnerstag und Freitag weitreichende Beschlüsse für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310315
Politik in Berlin: Steuerentlastung und kalte Progression Berlin () – Mehrere Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU sprechen sich dafür aus, die kalte Progression in den Jahren 2027 und 2028 vollständig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310308
Politik: Reaktion auf Russland nach Anschlag Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hält die von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen gegen Russland nach dem versuchten Terroranschlag in Leipzig für unzureichend.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310301
Politik: Bundeswehr-Reform in Berlin Berlin () – Heeresinspekteur und Generalleutnant Christian Freuding fordert aufgrund von Bedrohungen durch Russland, mehr Tempo bei der Reformierung der Bundeswehr.“Wir müssen in einen anderen Modus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310294
Politik: Caterer für Bundestags-Empfang in Berlin Berlin () – Der Bundestag sucht einen Caterer für den Empfang nach der Wahl des Bundespräsidenten am 30. Januar. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310280
Politik in Berlin: Wahllegitimität und Desinformation Berlin () – Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat vor einer zunehmenden Delegitimierung von Wahlen gewarnt.“Mir bereitet als Landeswahlleiter und Politikwissenschaftler Sorge, dass wir eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310266
Politik: Schwerin und Nord Stream Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig hat persönliche Fehler bei der Einschätzung von Russland eingeräumt, insbesondere mit Blick auf die Annexion der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310110
Politik: Berlin fordert Vertrauen im Lagebild Berlin () – Nach den aus Berlin erhobenen Vorwürfen gegen Russland, für den Anschlag vom Flughafen Leipzig verantwortlich zu sein, fordert die Bundesregierung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310064
Politik in Berlin/Kiew: Telefonat Merz und Selenskyj Berlin/Kiew () – Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Mittwoch mit dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, telefoniert.Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310036
Wirtschaftspolitik in Sachsen um VW Zwickau Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert Volkswagen angesichts der Unsicherheit um das Werk Zwickau. „Volkswagen hat sich zu einem schwerfälligen Kombinat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310008
Sicherheitstechnologie für kritische Infrastruktur in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), plädiert für eine technologiebasierte Offensive zum Schutz kritischer Infrastruktur. Neben einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309990
Innenpolitik: Schutz kritischer Infrastruktur Berlin () – Vor dem Hintergrund der jüngsten Angriffe auf Strom- und Energieversorgung arbeitet das Bundesinnenministerium an neuen Konzepten zum Schutz kritischer Infrastruktur. Laut der „Welt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309956
Gesellschaft: Kürzungen bei Familien in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen wirft der schwarz-roten Bundesregierung vor, bei ihrem Sparkurs vor allem Kinder und Familien hart zu treffen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309918
Migration und Flüchtlingspolitik in Deutschland Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, will mit zusätzlichen Druckmitteln die in Deutschland lebenden syrischen Flüchtlinge zur Rückkehr bewegen.“Ich würde vorschlagen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309875
Panorama: Sabotage in Bergheim (NRW) Düsseldorf () – Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf ein Umspannwerk in Bergheim im nordrhein-westfälischen Rhein-Erft-Kreis haben die Ermittler mehrere Abschussvorrichtungen entdeckt.Es handele sich um insgesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309854
Politik in Berlin: Steuerreform und Entlastungen Berlin () – Die Grünen haben der Bundesregierung vorgeworfen, den Menschen mit der Steuerreform Entlastungen im kommenden Jahr nur vorzugaukeln. „Friedrich Merz und Lars … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309840
Bundestag: Steuerreform mit Fokus auf Wachstum und Familien Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag will den Gesetzentwurf zur Steuerreform im parlamentarischen Verfahren nachbessern. Das kündigte der finanzpolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309807
Gesellschaft: Sprachförderung im Kita-Alter Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Misbah Khan, fordert ausreichende finanzielle Mittel für die Sprachförderung im Kita-Alter.Anlässlich des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurfs, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309801
Politik: Erntekrise in Berlin Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) sieht die deutschen Landwirte derzeit gleich mit mehreren schweren Herausforderungen konfrontiert.Es gebe „ein durchaus ernstes Gesamtbild“, sagte er am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309777
Bundesregierung: Reform der Einkommensteuer in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat eine Reform der Einkommensteuer beschlossen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch den Gesetzentwurf, der Vereinbarungen der Koalition umsetzt. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309763
Sicherheit in Europa: Wegwerfagenten in Deutschland München () – Angesichts der jüngsten mutmaßlichen Attacken russischer Geheimdienste in Deutschland warnt der Sicherheitsexperte Konstantinos Tsetsos von der Universität der Bundeswehr München vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309721
Politik: Russland-Eskalation in Deutschland Berlin () – Die jüngsten mutmaßlichen Angriffe gegen Deutschland zeigen nach Einschätzung des Russland-Experten Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), dass Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309707
Politik: Entlastung im Steuerstreit in Berlin Berlin () – Angesichts der Verabschiedung der Einkommensteuerreform im Kabinett dringt die Linke auf weitere Entlastungen für Verbraucher. Die Menschen brauchten angesichts der hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309693
Politik in New York: Baerbock weist Kritik zurück New York () – Die frühere Außenministerin Annalena Baerbock hat die Kritik nach dem Bekanntwerden ihrer Pläne, in New York zu bleiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309616
Politik: SPD-Zukunft in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die SPD sieht sich im Wahlkampf für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Aufwind. Generalsekretär Tim Klüssendorf wertet die jüngsten Umfragewerte als Signal für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309538
Politik: Russlandabwehr und Ostdeutschland Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf erwartet nicht, dass die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen Russland von weiteren Angriffen auf Deutschland abschrecken. „Ganz im Gegenteil. Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309497
Politik: Bundesregierung und Russland-Angriffe Berlin () – FDP und Grüne halten die Reaktion der Bundesregierung auf russische Angriffe für unzureichend. Zwar sei es richtig, dass die Regierung „Putin und seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309429
Politik: Klingbeil durch Flugausfall in USA fest Spartanburg () – Wegen eines Schadens am Regierungsflieger sitzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) in den USA fest. Statt seines geplanten Rückflugs musste er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309388
Politik: Kritische Infrastruktur unter Drohnendruck Berlin () – Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler warnt vor einer anhaltenden Gefährdung der kritischen Infrastruktur in Deutschland. „Die Infrastruktur ist absolut in Gefahr“, sagte Fiedler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309353
Politik: Demokratie-Sorgen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt macht sich mehr als die Hälfte der Deutschen Sorgen um den Zustand der Demokratie, sollte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309339
Politik in Thüringen: Wagenknecht widerspricht Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht widerspricht der Darstellung der Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf, es habe seit anderthalb Jahren keinen Kontakt und keine Kontaktversuche zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309325
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an dm-Checks Berlin () – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, warnt vor geplanten Herz-Kreislauf-Checks in dm-Drogeriemärkten. „Diagnostik hat in der Drogerie nichts verloren. Ich halte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309318
Politik in Bischkek: Russland-Deutschland-Spannungen Bischkek () – Nachdem die Bundesregierung Russland für den Drohnen-Anschlag auf den Leipziger Flughafen verantwortlich gemacht hat, hat der russische Präsident Wladimir Putin den deutschen Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309311
Politik: Pflegeversicherung vor Reformdruck Berlin () – Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, fordert gegen die Finanzprobleme der Pflegekassen die Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Pflegeversicherung. „Es braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309304
Sicherheitspolitik in Deutschland Berlin () – Die in Berlin lebende Mitbegründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Irina Scherbakowa, hält die Antwort der Bundesregierung auf den russischen Drohnenangriff am Flughafen Leipzig/Halle für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309297
Politik in Berlin: Tariflöhne an Feiertagen Berlin () – Die CDU will nicht hinnehmen, dass tarifungebundene Arbeitnehmer bei Sonn- und Feiertagsarbeit finanziell schlechtergestellt werden als tarifgebundene.Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309290
Politik: Linke fordert Milliarden für VW-Transformationsfonds Berlin () – Vor dem Hintergrund der Krise in der Automobilbranche und mit Blick auf VW setzt sich die Linke für gezielte Milliardenhilfen ein.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309283
Pflegepolitik in Berlin Berlin () – Die von der schwarz-roten Koalition geplanten Sparmaßnahmen in der Pflegeversicherung reichen nach neuen Berechnungen der AOK nicht aus, um die erwarteten Löcher in Milliardenhöhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309269
Gesellschaft: Pflegeversicherung bleibt Thema in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) regt an, zur Schließung der Löcher in der Pflegeversicherung Heimbewohner mit hohem Einkommen und Privatpatienten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309255
Politik in Berlin zur geplanten Steuerreform Berlin () – Im Streit über die geplante Steuerreform verschärft die SPD den Ton gegenüber Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309241
Wirtschaft: Druck wegen Gasspeichern in Berlin Berlin () – Angesichts niedriger Füllstände in den deutschen Gasspeichern wächst der Druck auf Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), notfalls doch staatlich einzugreifen und zusätzliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309227
Politik: Sanktionen gegen Russland in Berlin Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht die neu angekündigten Sanktionen gegen Russland als „Teil der Zeitenwende, die ja seit einiger Zeit angebrochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309167
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