Politik: Terrorfinanzierung in Deutschland Berlin () – Die Länder wollen die Finanzierung der islamistischen Szene in Deutschland konsequenter bekämpfen. Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf ein Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346288
Politik
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AfD-Führung in der Sonntagsfrage (Berlin) Berlin () – Die AfD ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach weiterhin die Partei mit der größten Zustimmung in Deutschland. Würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346269
Politik: Magdeburg vor Abstimmungsdrama Magdeburg () – Sachsen-Anhalts noch amtierender Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) reagiert gelassen auf die Ankündigung seines ehemaligen Fraktionschefs Guido Heuer, den Plenarsaal bei der Abstimmung über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346177
Wirtschaftspolitik: Cyberabwehr für Kommunen Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU fordert Bund und Länder auf, die Kommunen besser gegen Cyberangriffe abzusichern. Das geht aus einem Positionspapier hervor, aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346111
Politik in Baden-Württemberg: Sanktionen im Blick Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat sich offen für Sanktionen gegen Landesregierungen gezeigt, die rechtsstaatliche Zweifel wecken.“Natürlich müssen wir sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346104
Politik: Westbalkan- EU-Risiken Sveti Stefan () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warnt vor dem Einfluss nichteuropäischer Mächte auf dem Westbalkan.“Der westliche Balkan darf nicht zu einem Ort werden, auf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346074
Politik: ePA-Einsicht durch Krankenkassen in Berlin Berlin () – Der Chef des Hausärztinnen- und Hausärzteverbands, Markus Blumenthal-Beier, kritisiert den Plan der schwarz-roten Koalition, Krankenkassen Einsicht in elektronische Patientenakten (ePA) zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346020
Wirtschaftliche Aspekte der Verteidigungspolitik Berlin () – Die Bundeswehr setzt beim Wiederaufbau der heereseigenen Flugabwehr offenbar auf eine Zwischenlösung, weil es beim Luftverteidigungssystem Skyranger von Rheinmetall wohl große Lieferverzögerungen gibt.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346008
Politik: Bundescyber-Schutz nach PHP-Lücke in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) sieht derzeit keine Hinweise, dass Webseiten und IT-Systeme des Bundes von der PHP-Sicherheitslücke betroffen sind.Wildberger sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345968
Gesellschaft: IStGH und Menschenrechte in Den Haag Den Haag () – Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und seine Beamten sind die Preisträger des Sacharow-Preises 2026. Das teilte das Europäische Parlament am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345955
EU-Erweiterungspolitik in Montenegro Sveti Stefan () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert eine schnellere Integration der Westbalkan-Staaten in die Europäische Union. „Wir als EU haben geliefert, aber ihr müsst auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345948
Politik: Cybersicherheit und Schutz in Deutschland Berlin () – Angesichts der schwerwiegenden Sicherheitslücke in der Programmiersprache PHP fordert der CDU-Digitalpolitiker Ralph Brinkhaus mehr Investitionen im Bereich der Cybersicherheit.Der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345928
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der CDU-Landtagsabgeordnete und ehemalige Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Guido Heuer, will bei der Wahl des Ministerpräsidenten im Dezember entgegen der Linie seiner Fraktion im Plenarsaal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345895
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Verbotsprüfung Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) spricht sich für eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens aus. „Deshalb bin ich dafür, dass die Länder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345854
Politik: SPD-Chefideenkurs Berlin Berlin () – Der SPD-Politiker Hubertus Heil äußert sich selbstkritisch über seine eigenen Auftritte. „Ich habe früher oft zu bürokratisch und kleinteilig geredet. Aber ich habe daraus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345834
Politik: Berlin-Prozess in Tivat Berlin/Tivat () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Donnerstagmorgen nach Tivat in Montenegro aufgebrochen. Dort wird er am jährlichen Gipfeltreffen des sogenannten Berlin-Prozesses teilnehmen.Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345780
Politik in Berlin: Krankenkassen-Reform Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, weist Forderungen nach einer politisch erzwungenen Verkleinerung der gesetzlichen Krankenkassenlandschaft zurück. „Ich bin fest davon überzeugt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345704
Politik in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste, Marc Henrichmann (CDU), warnt angesichts einer schwerwiegenden Sicherheitslücke in der Programmiersprache PHP vor einer neuen Dimension … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345690
Bundeswehr an Berlins Schulen Berlin () – Berlins SPD-Chef Steffen Krach zufolge wird die Bundeswehr auch unter einer rot-grün-roten Regierung an Berlins Schulen präsent sein können. Jede Schule werde das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345676
Bundespräsidentenwahl: Einigungskurs gefordert Berlin () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat eine gemeinsame Kandidatin von Union, SPD und Grünen für die Bundespräsidentenwahl gefordert. „Mein Vorschlag wäre, dass CDU, CSU, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345662
Wirtschaft: Steuereinnahmen in Berlin Berlin () – Die Steuereinnahmen sind im September 0,4 Prozent höher gewesen als vor einem Jahr. Das steht im neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Donnerstagmorgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345655
Gesellschaft: Versorgungslage bei ME/CFS Berlin () – Trotz erster verfügbarer Medikamente in der Anwendung außerhalb der zugelassenen Indikation (Off-Label-Use) bleibt die Versorgung von Menschen mit ME/CFS nach Einschätzung von Betroffenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345648
Politik: Streit um Starlink-Einschränkungen in Europa Berlin () – Die Chefin des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), reagiert empört auf US-Medienberichte, wonach der Tech-Milliardär Elon Musk angeblich persönlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345584
Außenpolitik: Merz trifft Petr Pavel in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwochnachmittag den tschechischen Staatspräsidenten Petr Pavel im Bundeskanzleramt zu einem Arbeitstreffen empfangen.In dem gemeinsamen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345524
Politik: Moskau und US-Ukraine-Verhandlungen Moskau () – Nach dem dreistündigen Treffen mit dem US-Sondergesandten und Immobilieninvestoren Steve Witkoff am Mittwoch hat sich der russische Präsident Wladimir Putin bereit zu Verhandlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345493
Verkehrspolitik in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Tarek Al-Wazir (Grüne), nimmt angesichts steigender Trassenpreise im Regionalverkehr Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) in die Pflicht. „Bundesverkehrsminister Bilger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345455
Politik: Gesetz gegen Wohnraum-Vergesellschaftung in Berlin Berlin () – Der frühere Justizminister und FDP-Politiker Marco Buschmann hat die Bundesregierung aufgefordert, schnell ein Gesetz gegen die Vergesellschaftung von Wohnungen vorzulegen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345434
Friedlicher Protest in Deutschland im Fokus Berlin () – Der ehemalige Linken-Fraktionschef und Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch hält Sozialproteste gegen die Regierungspolitik auch in Deutschland für legitim. Dazu werde die Linke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345372
Politik: Merz trifft Mongolenpräsident in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch den mongolischen Präsident Uchnaagiin Chürelsüch im Kanzleramt empfangen.Wie die Bundesregierung im Vorfeld mitteilte, sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345319
Politik: AfD-Verbot nach Hackerangriff in Berlin Berlin () – Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic fordert in der Debatte über den Hackerangriff auf die AfD Schritte zur Einleitung eines Verbotsverfahrens. „Schon die offizielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345298
Klima-Politik: COP31 in Antalya Berlin () – Die Bundesregierung setzt darauf, dass von dem neuen Bericht des UN-Umweltprogramms, wonach die Welt auf eine Erderwärmung von 2,8 Grad bis Ende des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345284
Sicherheit & Proteste: Deutschland bereitet vor (Berlin) Berlin () – Nach den gewalttätigen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich intensivieren die deutschen Sicherheitsbehörden ihre Vorbereitungen auf mögliche Nachahmer.Die Sicherheitsbehörden von Bund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345246
Politik: Tabaksteuer-Panne im Finanzministerium in Berlin Berlin () – Der Obmann der Linken im Haushaltsausschuss des Bundestags, Dietmar Bartsch, macht Finanzminister Lars Klingbeil persönlich für die Panne bei der Erhöhung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345230
Politik in Berlin: Datenschutzvorfall bei Parteien Berlin () – Die AfD hat die zuständige Landesdatenschutzbeauftragte nach dem Hack ihrer Mail-Postfächer offenbar deutlich zu spät informiert. Die für Bundesparteien zuständige Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345193
Politik: Russland–USA Gefangenenaustausch in Moskau Moskau () – Ein seit über vier Jahren in Russland inhaftierter US-Bürger wird freigelassen. Wie russische Staatsmedien berichten, wurde die Freilassung am Mittwoch beim Besuch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345186
Wirtschaft in München (Elterngeldreform) München () – Die geplante Elterngeldreform der Bundesregierung für 2027 könnte den Bundeshaushalt deutlich weniger entlasten als erhofft. Das zeigt eine neue Studie der Ifo-Niederlassung Dresden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345165
Berlin: SPD für Mitgliederentscheid beim Bündnis Berlin () – Die stellvertretende Berliner Regierende Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey fordert, ein Eintritt ihrer Partei in ein rot-rot-grünes Bündnis müsse von einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345138
Politik: Klimaschutz und Reformen in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch fordert angesichts der aktuellen UN-Prognose von 2,8 Grad Erderwärmung mehr Investitionen in saubere Technologien und eine Reform der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345060
Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Bildungsminister Jan Riedel (CDU) wirft den Universitäten falsche Prioritäten bei der Ausbildung von Lehrern vor. „Lehramtsstudenten werden mit Fachinhalten überfrachtet“, sagte Riedel der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344914
Panorama: Bundeswehr warnt vor russischen Sabotageakten Berlin () – Die Bundeswehr warnt vor russischen Sabotageanschlägen auf deutsche Streitkräfte. Das geht aus einem internen Papier der Bundeswehr hervor, über das der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344880
SPD-Politik in Berlin: Sozialthemen im Fokus Berlin () – Der Juso-Chef Philipp Türmer zeigt sich offen für eine mögliche Kandidatur des früheren Arbeitsministers Hubertus Heil für die Spitze der SPD. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344873
Wirtschaft in Berlin Berlin () – Zum Abschluss des Investitionsgipfels der Bundesregierung hat der Ökonom Marcel Fratzscher weitere Maßnahmen gefordert und zugleich vor deutschem Protektionismus gewarnt. Der „Invest in Germany … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344859
EU-Arktisstrategie stärkt Sicherheit und Infrastruktur Brüssel () – Die EU-Kommission hat am Dienstag eine neue Arktis-Strategie vorgelegt.“Mit unserer neuen Strategie investieren wir in mehr Sicherheit, widerstandsfähige Infrastruktur und wirtschaftliche Chancen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344733
Politik: Wahlrecht Debatte in Berlin Berlin () – Die Berliner Wirtschaftssenatorin und frühere Landeschefin der SPD, Franziska Giffey (SPD), hat den Plan, dass in Berlin künftig alle Menschen das Wahlrecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344658
Politik: Unruhen in Frankreich und Deutschland Berlin () – Angesichts der schweren Ausschreitungen in Frankreich schließt der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), gezielte Versuche ausländischer Kräfte nicht aus, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344583
Gesundheitspolitik in Deutschland: Terminvergabe Berlin () – Die EU-Kommission kritisiert die Pläne der Bundesregierung, die Terminvergabe für Patienten neu zu organisieren. Das berichtet der Newsletter „Gesundheit“ des „Politico“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344563
Politik in Berlin: Umfragewerte der Parteien Berlin () – AfD und Union haben in der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Parteipräferenz zugelegt. Mit 27 Prozent (+1 Prozentpunkt) bleibt die AfD weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344544
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das BSW sieht sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Machtfaktor in der weiteren Parlamentsarbeit. In einem Podcast der „Mitteldeutschen Zeitung“ und der „Volksstimme“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344513
Politik in Berlin: AfD betroffen durch Hackerangriff Berlin () – Die AfD hat nach einem festgestellten Hackerangriff im September nach eigenen Angaben 24 Postfächer überprüft. Bei 24 Mail-Postfächern habe es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344487
Politik: Niedrigwasserpolitik für den Rhein Berlin () – Der Bund soll nach dem Willen der Länder zusätzliche Maßnahmen gegen Niedrigwasser auf den Weg bringen. Das geht aus einem Antrag Nordrhein-Westfalens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344473
Wohnungsbaupolitik in Berlin Berlin () – Linksfraktionschef Sören Pellmann kritisiert die Pläne der Bundesregierung, den staatlichen Deutschlandfonds zur Auslösung privater Investitionen im Wohnungsbau zu nutzen.Er halte es für „Augenwischerei, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344466
Wirtschaft: Stromsteuer trotz neuer Steuerschätzung Berlin () – Die neue Steuerschätzung wird aller Voraussicht nach keinen Spielraum für eine Senkung der Stromsteuer für alle eröffnen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344459
Politik in Berlin: Rente und Pflegezeiten Berlin () – In der Debatte um die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren kritisieren Experten einen Vorstoß der Union zu möglichen Einschränkungen oder Nichtberücksichtigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344349
Wirtschaft: Investitionen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zum Auftakt des internationalen Investitionsgipfels in Berlin bessere Bedingungen für Unternehmen in Deutschland versprochen.“Es mag zwar einige Klischees … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344283
EU-Politik: Kompromiss zum Verbrenner-Aus Brüssel () – Konservative, Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament haben einen Kompromiss erzielt, wie das Verbrenner-Aus in der EU gelockert werden soll. Damit scheint der Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344242
Gesellschaftliche Wohnungspolitik in Berlin Berlin () – Der Jusos-Bundesvorsitzende Philipp Türmer spricht sich dafür aus, dass Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) das geplante Gesetz zum Verbot von Vergesellschaftungen stoppt. „Ich finde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344228
Innenpolitik in Osnabrück: Deutschtests unter Druck Osnabrück () – Der Grünen-Haushaltspolitiker Leon Eckert kritisiert die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, Deutsch-Tests für Ausländer zu verschärfen, um Betrugsversuche zu unterbinden.Prüfungsbetrug müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344221
Politik in Bremen: Union und Linke Bremen () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) kritisiert den Umgang von CDU und CSU mit der Linkspartei scharf. Er rufe die Union auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344187
Politische Stimmung in Deutschland Berlin () – In der neuesten Yougov-Umfrage gibt es nur wenig Bewegung: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die AfD weiter stärkste Partei werden, allerdings … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344086
Politik in Berlin Berlin () – Die Zahl der Besuche von Jugendoffizieren im Unterricht an Schulen steigt. Das teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums der „Rheinischen Post“ mit.Auf Grundlage der derzeitigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344044
Berlin und Biomassestrategie ohne Plan Berlin () – Entgegen eigener Ankündigungen plant die Bundesregierung vorerst keine nationale Biomassestrategie. Das geht aus Antworten des Bundesumweltministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344037
Gesellschaft: Diskriminierung in Berlin Berlin () – Auch 65 Jahre nach dem Abschluss des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens beobachtet die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik, noch immer Rassismus und Diskriminierung gegenüber türkischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344023
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Der Chef der Charité wirft der Bundesregierung vor, die Verwaltungskosten in den Krankenhäusern zu erhöhen.“Das Sparpaket ändert die Regeln, nach denen unsere Leistungen bezahlt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344009
Politik in Berlin: Koalitionsverhandlungen Berlin () – Nach der SPD haben sich auch die Grünen in Berlin für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für ein rot-grün-rotes Bündnis mit der Linken ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343995
Proteste in Frankreich: Gesellschaftlicher Frust und Gewaltverurteilung Paris () – Die Linke-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner sieht die Proteste in Frankreich als „Ausdruck für die berechtigte Frustration, die die Menschen in diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343982
Berlin: Streit um Koalitionsgespräche und Israelpolitik Berlin () – Die Linke-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner weist die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an den Sondierungen in Berlin zurück. „Ich wünschte mir, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343950
Politik in Berlin: Koalitionsgespräche Berlin () – Der Berliner SPD-Landesvorstand hat sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Linken und den Grünen ausgesprochen.Wie der Tagesspiegel berichtet, stimmten am Montagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343929
Politik: Sicherheitsgipfel in Elmau Berlin () – Das eigentlich für Dienstag und Mittwoch geplante „Elmau Strategy Summit“ ist wegen der Ausschreitungen in Frankreich und Italien abgesagt worden. „Aufgrund der aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343908
Politik: Bundeswehr in Litauen Vilnius () – Die Fraktionschefs von Union und SPD, Thorsten Frei (CDU) und Matthias Miersch (SPD), haben am Montag bei einem gemeinsamen Besuch der Panzerbrigade 45 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343852
Politik in Berlin: Sicherheitspolitische Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), kritisiert die drohende Abschaffung von Jugendoffizieren an Berliner Schulen scharf. Schon die entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343814
Politik: Berlin und Bundesmigration Berlin () – Die migrationspolitischen Vereinbarungen im Sondierungspapier von Linken, Grünen und SPD in Berlin stoßen in den Regierungsfraktionen im Bund auf Skepsis.“Berlin ist – wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343750
Gesellschaft: Demokratieförderung in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) stellt kommunalen Demokratie-Projekten nach den Wahlerfolgen der AfD in Ostdeutschland Unterstützung in Aussicht.Diejenigen, die sich vor Ort für Menschenwürde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343711
Wirtschaft: Fischerei-Förderung in Berlin Berlin () – Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat die Betriebsbeihilfen für die deutsche Fischerei an Nord- und Ostsee bis Ende 2026 verlängert. Hintergrund seien die weiterhin stark erhöhten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343697
Gesellschaft: Jugendoffiziere in Berlin Berlin () – Die ehemalige hochrangige Nato-Strategin Stefanie Babst kritisiert den von Linken, SPD und Grünen in Berlin geplanten Verzicht auf Jugendoffiziere an Berliner Schulen. Solche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343690
Frankreich: Ausgangssperren nach Ausschreitungen Paris () – Der französische Premierminister Sébastien Lecornu hat regionale Behörden aufgefordert, in einigen Städten am Montagabend „begrenzte“ Ausgangssperren zu verhängen. Die Maßnahmen sollen „teilweise“ und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343663
Politik: Dobrindt zu Frankreich-Protesten Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt mit Blick auf die eskalierenden Proteste in Frankreich vor einem Bündnis aus Linksextremisten und Migranten.Wer nicht klar benenne, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343649
Politik in Berlin: Kabinettspause in Herbstferien Berlin () – Die eigentlich jede Woche stattfindenden Kabinettssitzungen der Bundesregierung werden wegen der Herbstferien ausgesetzt. Das sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343609
Protestlage in Frankreich (Berlin-Bericht) Berlin () – Nach der Gewalteskalation bei Protesten in Frankreich blickt die Bundesregierung besorgt auf die Lage im Nachbarland.Als enger Partner Frankreichs beobachte man natürlich die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343568
Politik in Berlin: Koalitionsdebatte und Abgrenzung Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak weist die Warnungen aus der Union vor einem Bündnis mit Linken und SPD in Berlin entschieden zurück und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343554
Politik: Ausländerwahlrecht in Berlin Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, hat juristischen Widerstand gegen das in Berlin geplante Ausländerwahlrecht angekündigt. Im Sondierungspapier von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343541
Politik: Berlin & Koalitionsdebatte Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat die Kritik der Union an einer möglichen rot-grün-roten Koalition in Berlin zurückgewiesen. „Ich habe den Eindruck, dass da vielen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343482
Politik: Angriff auf Kiew und Region Kiew () – Die Region rund um die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Montag erneut Ziel eines russischen Raketenangriffs in mehreren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343448
Politik: Minderheitenschutz bei AfD-Regierungsbeteiligung Berlin () – In einem offenen Brief haben Dachverbände von Migrantenorganisationen an den Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder appelliert, Minderheiten vor einer möglichen Regierungsbeteiligung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343422
Frankreich: Regierung & Sicherheit unter Druck Paris () – Nach der Gewalteskalation bei Protesten in Frankreich hat der französische Präsident Emmanuel Macron ein Rücktrittsgesuch seines Innenministers Laurent Nunez abgelehnt.Der Innenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343336
Politik: EU-Blocking bei IStGH-Sanktionen Den Haag () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert eine Erweiterung der EU-Blocking-Verordnung auf die neuen Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343195
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Finanzplanung der Bundesregierung verstößt offenbar formal gegen die gemeinsamen haushaltspolitischen Vorgaben von Bund und Ländern. Das geht aus dem aktuellen „Bericht des Bundes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343181
SPD-Vorsitz und Koalitionsoptionen in Berlin Berlin () – Der SPD-Politiker Hubertus Heil schließt eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht aus. Auf die entsprechende Frage sagte Heil am Sonntag der ARD, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343166
Politik: Berlin und Bundeswehr-Kooperation Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert den Plan von Linken, Grünen und SPD in Berlin, die Kooperation zwischen Bildungsverwaltung und Bundeswehr zu beenden.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343097
Berlin: SPD gegen Linken-Koalitionspläne Berlin () – 20 Bundestagsabgeordnete der SPD wenden sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei in Berlin.“Unser Wertekompass ist niemals … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343055
Politik in Berlin: Verfassungsfragen und Wohnungspolitik Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki kritisiert das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin scharf. Das Sondierungspapier enthalte mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343027
Sicherheitspolitik in Berlin: Jugendoffiziere an Schulen Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, zeigt sich alarmiert angesichts der Pläne von Linkspartei, Grünen und SPD in Berlin, im Falle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342993
Politik: Berlin und Regierungsbildung Berlin () – Israels Botschafter Ron Prosor warnt Berlin eindringlich vor einer Regierungskoalition mit der Linken. „Die Meinungsfreiheit darf nicht zur Aufhetzungsfreiheit werden“, sagte Prosor der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342979
Politik: Frankreich-Krise und Warnsignal für Deutschland Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Yannick Bury sieht in den gewaltsamen Protesten in Frankreich ein Signal auch für Deutschland. Was gerade in Frankreich passiere, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342960
Politik in Berlin: Enteignung und NGOs Bonn () – CSU-Chef Markus Söder hat beim „Deutschlandtag“ der Jungen Union gegen die rot-rot-grüne Sondierungseinigung in Berlin gewettert.“Sie wollen enteignen, und zwar in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342874
Politik in Berlin: Koalitionsausbau und Konflikte Berlin () – Nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche von Linken, Grünen und SPD in Berlin sieht die Union eine Zäsur in der Hauptstadt.Der CDU-Bundestagsabgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342847
Politik: Arbeitszeit- und Steuerdebatte in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, pocht auf die Abschaffung des Acht-Stunden-Tages. „Im Koalitionsvertrag haben wir glasklar vereinbart, im Einklang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342821
Gesellschaft: Schutz für Ostzivilgesellschaft in Berlin Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), fordert ein „Schutzschild“ für die ostdeutsche Zivilgesellschaft und will diese auch finanziell absichern.“Die ostdeutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342694
Politik in Berlin: Verantwortung für die SPD Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat von seiner Partei vor dem anstehenden Parteitag im Januar ein Bekenntnis zur Übernahme von Verantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342687
CSU diskutiert Kandidatin für Bundespräsidentin in München München () – Vor dem Parteitag in München am kommenden Wochenende setzt die CSU in der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342673
Gesellschaftliche Debatte um Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Der frühere Caritas-Generalsekretär Georg Cremer kritisiert, wie die Debatte über Gerechtigkeit in Deutschland geführt wird. „Ich finde, dass sich ein zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342536
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