Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag rechnet mit einem Defizit von bis zu 20 […]
Politik
Berlin () – CDU und FDP haben die Geschwindigkeit der Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge […]
Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat der BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die Verwendung eines […]
Berlin () – Vor dem Haushalts-Beschluss des Bundestags am Freitag kritisiert die Grüne Jugend die […]
Potsdam () – Der Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), hat die geplante Einführung von […]
Berlin () – Im Bundestag stößt die Geldstrafe des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) gegen Bayer Leverkusen […]
Düsseldorf () – NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) hat die Einigung der Bundesländer auf eine einheitliche […]
Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen offenbar als […]
Berlin () – Am 1. Februar tritt eine Regelung in Kraft, mit der das Umrechnungsmaßstabs […]
Berlin () – Auch nachdem der Sachverständigenrat der Bundesregierung eine Lockerung der Schuldenbremse gefordert hat, […]
Berlin () – Zum 1. Februar 2024 tritt die Ausweitung der Herkunftskennzeichnung von Fleisch in […]
Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat seine Forderung bekräftigt, die iranischen Revolutionsgarden auf […]
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat Bundeskanzler […]
Berlin () – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat die ablehnende Haltung des […]
Nürnberg () – Nach Einschätzung des Migrationsforschers Herbert Brücker wird die Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte […]
Berlin () – Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge und fordert […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) ungewöhnlich scharf […]
Brüssel () – Der CDU-Politiker Markus Pieper wird wohl Mittelstandsbeauftragter der EU. Das berichtet das […]
Berlin () – Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. “Es ist […]
Wiesbaden () – Für die Auszahlung staatlicher Leistungen an Asylbewerber soll eine Bezahlkarte bundesweit eingeführt […]
Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) glaubt nicht, dass Deutschland die Hilfszahlungen an das […]
Wiesbaden/Berlin () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) kritisiert den Sonderbevollmächtigen für Migrationsabkommen, Joachim Stamp […]
Berlin () – Der Bundeswehr droht nach Auslaufen des sogenannten “Sondervermögens” im Jahr 2028 ein […]
Berlin () – Die Union hat dem Sonderbevollmächtigen für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), ein Jahr […]
Düsseldorf () – Viele Lehrkräfte an Förderschulen in NRW sind täglich Opfer von Übergriffen ihrer […]
Berlin () – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Bundesländer dazu aufgefordert, Abschiebungen konsequenter zu vollziehen. […]
Potsdam () – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael Stübgen (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, die […]
Berlin () – Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht “erste Zeichen einer Schwächung” der AfD. […]
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht deutliche Fortschritte bei den Verhandlungen über neue Migrationsabkommen […]
Karlsruhe () – Der Verband leitender Krankenhausärzte (VLK) hat das geplante Transparenzgesetz zur Qualität von […]