Politik in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidat gewählt Oschersleben () – Die CDU in Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gekürt.Der bisherige Wirtschaftsminister des Landes erhielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047806
Politik
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Politik in Hessen: Minderheitsregierungen und Rüstungsindustrie Wiesbaden () – Durch den Aufschwung der AfD hält Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) in Zukunft Minderheitsregierungen für ein realistisches Szenario.Gerade in den ostdeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047772
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Simone Borchardt, hat umfassende Strukturreformen im Gesundheitswesen gefordert.“Wir müssen den Mut haben, echte Reformen anzugehen, die das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047730
Politische Entwicklungen in den Niederlanden Den Haag () – Die linksliberale Partei D66 hat bei den niederländischen Parlamentswahlen die meisten Stimmen erhalten.Das teilte der Wahldienst der Nachrichtenagentur ANP am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047231
Politik: Koalitionskrise und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt die schwarz-rote Koalition vor weiter schwindendem Rückhalt in der Bevölkerung. „Wir gewinnen gemeinsam, wir verlieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046584
Außenpolitik: Merz‘ umstrittener Türkei-Besuch Berlin () – Außenpolitiker von SPD und Grünen haben den Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert. „Wer in Ankara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046359
Außenpolitik: Mützenich kritisiert Absage von China-Reise Shanghai () – Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die kurzfristige Absage der China-Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) kritisiert. „Ich bedauere, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046206
Politik in Berlin: Rentenpaket im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) glaubt nicht an ein Scheitern des bereits von der Bundesregierung gebilligten Rentenpakets.“Dass wir am Ende Mehrheiten haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046185
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und Türkei Ankara () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zugesagt, sich für die europäische Perspektive der Türkei einzusetzen.“Ich sehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046153
Verkehrsministerkonferenz in Straubing: Zukunft des Deutschlandtickets Straubing () – Mit Blick auf den ab 2027 geplanten festen Preismechanismus für das Deutschlandticket streben die Verkehrsminister von Bund und Ländern eine Einigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046081
Politik: Rohstoffunabhängigkeit in Europa gefordert Berlin () – Nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) die Europäer zur Unabhängigkeit bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045982
Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger blickt optimistisch auf das für kommenden Mittwoch geplante Entlastungskabinett der Bundesregierung. Auf Wildbergers Brief habe das Ministerium „zahlreiche“ Rückmeldungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045886
Internationale Sicherheit und Atomwaffentests in München München () – Der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz und Spitzendiplomat Christoph Heusgen hat sich besorgt über die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump geäußert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045858
Landwirtschaftspolitik in der EU: Verbot von Veggie-Begriffen? Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fordert die Europäische Union dazu auf, bei ihren Verhandlungen ein mögliches Verbot von Begriffen wie Veggie-Wurst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045693
Außenpolitik: Trump und Atomwaffentests in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat Verständnis für die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, wieder Atomwaffentests durchzuführen.Ihn beunruhige, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045640
Vogelgrippe: Maßnahmen der Landwirtschaftspolitik in Deutschland Berlin () – Im Kampf gegen die Vogelgrippe schließt Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) eine bundesweite Stallpflicht für Geflügel bei einer noch schlimmeren Infektionslage nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045581
Politik: Ermittlungen gegen Caroline Bosbach in Köln Berlin () – Laut der CDU-Bundestagsabgeordneten Caroline Bosbach hat die Staatsanwaltschaft Köln Ermittlungen gegen sie aufgenommen.“Die Staatsanwaltschaft Köln möchte nun doch ermitteln“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045549
Politische Entwicklungen in Syrien Damaskus () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) reist am heutigen Donnerstag erstmals nach Syrien. Er werde dort Gespräche mit Präsident Al Sharaa und Außenminister Al Shaibani … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045542
Sicherheitspolitik in Berlin: Bundeswehr-Missionen überdenken Berlin () – Der Vorsitzende des neuen Bundestags-Unterausschusses zur Krisenprävention, Peter Beyer (CDU), fordert für künftige Missionen der Bundeswehr einen „Afghanistan-Test“. „Gerade der Afghanistan-Einsatz hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045487
Gesellschaft: Unterstützung für Lehrkräfte in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Solidarität mit Lehrkräften, die extremistische Angriffe gegen die Demokratie im Schulalltag erleben. „Wir müssen sie unterstützen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045473
Streit um Mindestlohnerhöhung in Berlin Berlin () – Nach dem Beschluss der Bundesregierung, den Mindestlohn zum 1. Januar 2026 auf 13,90 Euro zu erhöhen, gibt es Streit zwischen der Arbeitgebervereinigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045445
US-China Einigung über Seltene Erden Washington () – Im Streit um Chinas Exportkontrollen auf Seltene Erden hat US-Präsident Donald Trump eine Einigung mit China verkündet. „Die gesamte Frage der Seltenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045410
Politik: USA planen Atomwaffentests erneut Washington () – Die USA wollen erstmals seit über 30 Jahren wieder Atomwaffen testen. Das kündigte US-Präsident Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social an.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045347
Politische Entwicklungen in den Niederlanden Den Haag () – Bei der vorgezogenen Parlamentswahl der Niederlande wird die linksliberale Partei D66 wohl stärkste Kraft. Laut einer Nachwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos I&O … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045305
Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe in Jamaika Berlin () – Nachdem Hurrikan „Melissa“ in der Karibik schwere Schäden angerichtet hat, prüft die Bundesregierung mögliche Hilfen.“Die Lage ist unübersichtlich“, sagte eine Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045020
Verkehrsinfrastruktur: Deutschland und Dänemark kooperieren Berlin/Kopenhagen () – Deutschland und Dänemark bekennen sich weiter zum Projekt „Feste Fehmarnbeltquerung“. Man sehe keine Veranlassung für Änderungen des bestehenden Staatsvertrages zwischen beiden Ländern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045009
Bildungspolitik und Medienberichterstattung in Deutschland Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat das ZDF dafür kritisiert, dass ein von der israelischen Armee getöteter Hamas-Funktionär im Gazastreifen für eine Partnerfirma … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044967
Friedensbemühungen im Gazastreifen: Entwicklungen und Herausforderungen Berlin () – Die Bundesregierung hofft trotz zahlreicher Verstöße gegen die Waffenruhe im Gazastreifen weiter auf eine vollständige Umsetzung des 20-Punkte-Friedensplans.“Wir haben in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044939
Wirtschaft: Zolldebatte zwischen EU und USA Berlin () – Die Bundesregierung hält den Zolldeal zwischen den USA und der EU für unverbindlich. „Bei der Gemeinsamen Erklärung handelt es sich um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044882
Kommunalfinanzen: Haßelmann kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, für die wachsenden Finanzprobleme der Städte und Gemeinden eine Lösung zu präsentieren.“Viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044817
Außenpolitik Deutschlands im Nahen Osten Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich besorgt über das zeitweise Wiederaufflammen der Kämpfe im Gazastreifen geäußert.“Die Hamas ist aufgefordert, ihren Teil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044787
Gesellschaft: Neuregelung zur Vaterschaftsanfechtung in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Vaterschaftsanfechtung beschlossen. Der Entwurf sieht vor, die Rechte leiblicher Väter zu stärken, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044710
Wirtschaft: Mindestlohn-Anpassungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat den Weg für die geplante Erhöhung des Mindestlohns freigemacht.Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, dass der Mindestlohn zum 1. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044703
Klimapolitik in der EU: Preismechanismen kritisiert Berlin () – Die Pläne der Europäischen Union, das Klimagas CO2 ab 2027 mit einem Preis belegen, der durch den sogenannten Emissionshandel für Gebäude … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044682
Politik: Finanzreform-Forderung aus Potsdam Potsdam () – In einem gemeinsamen Appell an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Regierungschefs der Länder haben die Oberbürgermeister der 13 Landeshauptstädte aller deutschen Flächenländer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044626
Politik in Deutschland: Debatte um Staatsbürgerschaft Berlin () – Nach der „Stadtbild“-Debatte und einer Rekordzahl von Einbürgerungen im Jahr 2024 (292.000 Fälle im vergangenen Jahr, davon 28 Prozent Syrer) stellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044619
Politik: Verkehrsminister Schnieder zu Bahn-Pünktlichkeit Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat sich nach seinem Kreislaufkollaps bei der Kabinettsklausur Ende September wieder erholt.“Mir geht es wieder gut“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044517
Politische Debatte über AfD und Russland in Deutschland Berlin () – Nach den Warnungen des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD) vor einem möglichen Missbrauch parlamentarischer Anfragen durch die AfD im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044410
Verkehrspolitik in Berlin: Deutschlandticket und Preisgestaltung Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hält das Deutschlandticket, das ab 2026 63 Euro kosten soll, nicht für zu teuer.“Unser Anliegen war, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044403
Politik Berlin: Umwandlungsstopp ehemaliger Bundeswehrstandorte Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Christian Schuchardt, hat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung des Verteidigungsministeriums reagiert, die Umwandlung von Bundeswehr-Liegenschaften in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044396
Menschenrechte in der Türkei: Kritische Stimmen Berlin () – Vor dem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat der Sprecher der Schriftstellervereinigung Pen Berlin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044319
Bildungspolitik in Deutschland: Sicherheitsdebatte Berlin () – Die Bildungsminister der Länder kritisieren den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln.Die Präsidentin der Bildungsministerkonferenz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044312
Gesellschaft: Mitgliederzuwachs bei der Linken in Berlin Berlin () – Die Linke verdankt ihren Mitgliederzuwachs besonders jungen Menschen aus Großstädten, denen Antifaschismus, Soziales sowie Bildung und Wohnen wichtig sind. Vergleichsweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044274
Politische Gespräche in Berlin: Linke und CDU Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner ist offen für Gespräche mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) – unter klaren Bedingungen.“Wenn Friedrich Merz mit mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044214
Kommunale Finanzen: Forderungen aus Berlin Berlin () – Die Oberbürgermeister der Landeshauptstädte aller 13 Flächenländer fordern in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten eine grundlegende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044116
Politik: Bundeswehr und zivil-genutzte Liegenschaften in Berlin Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium setzt die Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung aus. Hintergrund sei, dass durch den notwendigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043892
Chipkrise: Unterstützung für Unternehmen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, die von der Chipkrise betroffenen Unternehmen zu unterstützen. „Katherina Reiche darf die Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043879
Sozialpolitik in Berlin: Widerstand gegen Reform Berlin () – Teile der SPD-Basis stellen sich in einem Mitgliederbegehren gegen die von der Bundesregierung geplante Reform des Bürgergelds. „Es braucht endlich ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043872
Politische Gespräche zwischen Deutschland und Türkei Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem anstehenden Besuch in der Türkei mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auch über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043838
Politik in Berlin: Bürgergeldreform und Koalitionsdynamik Berlin () – Die Union blickt gelassen auf ein mögliches Mitgliederbegehren von Teilen der SPD gegen die geplante Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition. „Eine innerparteiliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043751
Wirtschaft: US-Sanktionen und Raffinerie Schwedt Berlin () – Die Deutschlandtochter des russischen Staatskonzerns Rosneft wird von den neuen US-Sanktionen offenbar vorerst ausgenommen. Das berichten am Dienstag mehrere Medien übereinstimmend.Ohne die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043688
Politik in Berlin: Bürgergeld und Koalitionskritik Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die Kritik aus Teilen der SPD-Basis an der Reform des Bürgergelds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043635
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
Politik in Berlin: Erbschaftsteuerreform im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf plädiert in der Debatte um eine gerechtere Vermögensverteilung für eine grundlegende Reform der Erbschaftsteuer.Der SPD-Politiker will Privilegien für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043383
Gesellschaft: Aufruf zum Schutz von Frauen Berlin () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Annika Klose, unterstützt den Aufruf von mehr als 50 weiblichen Prominenten für einen besseren Schutz von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043334
Gesellschaft: Frauen fordern Sicherheit in Berlin Berlin () – 50 Frauen aus Kunst, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft haben sich in einem offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gewandt. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043251
Gesellschaft in Berlin: SPD-Basis wehrt sich Berlin () – In einem Mitgliederbegehren wenden sich Teile der SPD-Basis gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform. „Die SPD darf keine Politik mittragen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043192
Rentenpolitik in Berlin: Herausforderungen und Lösungen Berlin () – Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Annika Klose, hat die Rentenpolitik der Bundesregierung verteidigt.“Diese Bundesregierung muss auf jeden Fall zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043125
Gesellschaft: Merz steht in der Kritik Berlin () – Im Zusammenhang mit der „Stadtbild“-Debatte fordern zwei Drittel der Deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, seine Worte und Formulierungen künftig besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043090
Politik: Austritt aus der CDU in Köln Köln () – Der ehemalige Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma ist nach fast 50 Jahren Mitgliedschaft aus der CDU ausgetreten. Als Grund dafür nannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043034
Politik Bielefeld: Esdar verteidigt Protestaktionen Bielefeld () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043024
Gesellschaft: Stadtbild-Debatte in Berlin Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht unterstützt die Forderung aus der SPD nach einem Gipfeltreffen zum Thema Stadtbild.“Natürlich wäre ein Stadtbild-Gipfel im Kanzleramt wünschenswert“, sagte sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042623
Bayern: Erbschaftssteuer und Wirtschaftspolitik München () – Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die Erbschaftssteuerpläne von Jusos und Seeheimer Kreis scharf kritisiert. „Ich bin gegen die Erbschaftssteuer, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042573
Politik: Zwischenwahlen in Argentinien und Reaktionen Berlin () – Die Bundesregierung will frühere kritische Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen den argentinischen Präsidenten Javier Milei nicht kommentieren. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042485
Geflügelwirtschaft und Tierseuchenschutz in Deutschland Berlin () – Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat zurückhaltend auf Rufe aus der Geflügelwirtschaft reagiert, wegen der Ausbreitung der Geflügelpest eine bundesweite Stallpflicht anzuordnen.“Die wichtige Aufgabe des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042413
Sicherheitspolitik in Berlin: Bedarf an Maßnahmen Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak ist der Auffassung, dass es mehr Polizei auf Straßen und an Bahnhöfen braucht. „Das ist sicherlich so, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042350
Cyberabwehr: Pläne aus Berlin diskutiert Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Abwehrschlägen zu stoppen, stoßen auf Zustimmung. Der Minister hatte im „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042282
Politik in Berlin: SPD verteidigt Esdar Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar wegen ihrer Teilnahme an einer Demonstration gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042219
Sicherheitspolitik in Thüringen und Deutschland Erfurt () – Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht die Verdienste des Verfassungsschutzes durch Politik und Gesellschaft angesichts des 75. Geburtstages … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042128
Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Berlin unter Prüfung Berlin () – Im Zuge der Entwicklungen um den Chipkonzern Nexperia hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) offenbar die Kooperation zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042107
Politik: Deutsche Hilfsgelder und Palästinenserbehörde Berlin () – Die Bundesregierung will verhindern, dass palästinensische Behörden künftig mit deutschen oder europäischen Hilfsgeldern Täter oder Sympathisanten des Terrors und der Hamas unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042065
Argentiniens politische Wende nach Wahlen Buenos Aires () – Bei den Parlamentswahlen in Argentinien hat die Partei von Präsident Javier Milei einen Erdrutschsieg für sich verbucht. „La Libertad Avanza“ war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042002
Humanitäre Hilfe im Gazastreifen: Zugang notwendig Berlin () – Deutsche Hilfsorganisationen fordern einen besseren Zugang zu den hilfsbedürftigen Menschen im Gazastreifen. „Das Gesundheitssystem im Gazastreifen ist kollabiert. Es braucht jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041981
Steuerreform und soziale Gerechtigkeit in Deutschland Berlin () – Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend darauf, die Reichen stärken zu besteuern. Sowohl die linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041967
Steuerreform-Überlegungen der SPD in Berlin Berlin () – Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend darauf, die Reichen stärker zu besteuern.Sowohl die eher linken Jusos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041953
Wirtschaftspolitik: Abhängigkeit von China in Niedersachsen Berlin () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) kritisiert die deutsche Abhängigkeit von China bei der Batteriezellenproduktion. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ sagte Lies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041918
Politik in Berlin: Debatte um Stadtbild Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden „Stadtbild“-Debatte gegen Kritik verteidigt. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041897
Politik und Sicherheit in Finnland Helsinki () – Der finnische Präsident Alexander Stubb hat das Vorgehen des US-Präsidenten Donald Trump in Bezug auf den russischen Krieg gegen die Ukraine verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041861
Föderale Finanzreform in Bremen gefordert Bremen () – Der Bremer Bürgermeister und künftige Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat eine grundsätzliche Neuordnung des föderalen Finanzsystems gefordert.“Bund und Länder tun gut daran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041805
Politische Kontroversen um die AfD in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für die Spionagevorwürfe des Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) gegen die AfD geäußert. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041217
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041178
Politik in Berlin: Mützenich räumt Fehler ein Berlin () – Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat Fehler beim Umgang mit Russland eingeräumt.“Ich hatte keinen Plan B“, sagte Mützenich dem „Spiegel“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040925
Irische Präsidentschaftswahlen: Ergebnisse und Reaktionen Dublin () – Catherine Connolly hat aller Voraussicht nach die Präsidentschaftswahl in Irland gewonnen.Die Auszählung der Stimmen deutet mit über 60 Prozent auf einen Erdrutschsieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040904
Politik: Deutschlands Rolle im Ukraine-Konflikt Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, hat der Bundesregierung eine Führungsrolle im internationalen Bemühen um ein Ende des russischen Angriffskriegs zugemessen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040717
Bürokratieabbau in Berlin: Handlungsspielraum begrenzt Berlin () – Die Bundesministerien haben beim zuständigen Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) bisher kaum Vorschläge zum Bürokratieabbau eingereicht, die zu nennenswerten Einsparungen führen. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040563
Außenpolitik: Auswirkungen der abgesagten China-Reise Berlin () – Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass die für nächste Woche geplante Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040408
Taiwan und Deutschlands Außenpolitik: Spannungen im Fokus Berlin () – Der neue taiwanische Repräsentant in der Bundesrepublik Deutschland, Klement Gu, zeigt sich wenig überrascht von der Absage einer für Anfang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040381
Politik: Absage der China-Reise in Berlin Berlin () – Die für Sonntag geplante Reise des Bundesaußenministers Johann Wadephul (CDU) nach China ist kurzfristig abgesagt worden. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039979
Politik: Entlastungen für Mecklenburg-Vorpommern gefordert Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, drängt darauf, dass die von der Bundesregierung angekündigten Entlastungen bei der Gastro-Steuer und der Pendlerpauschale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039727
Aktuelle Umfrage zu Parteien in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt. Beide Parteien fallen in der Sonntagsfrage der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039505
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, will rechtlich prüfen lassen, ob es möglich ist, die Beantwortung Kleiner Anfragen der AfD durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039321
Politik: Luftraumverletzung über Litauen Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht davon aus, dass die Verletzung des litauischen Luftraums durch russische Militärflugzeuge am Donnerstag in Zusammenhang mit der gleichzeitig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039314
EU-Klimapolitik im Fokus der Staatschefs Brüssel () – Auf dem EU-Gipfel in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag die EU-Kommission zu einer Überarbeitung mehrerer Klimaschutzmaßnahmen aufgefordert.Wie aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039307
EU-Politik: Finanzhilfe für die Ukraine Brüssel () – Die Europäische Union verpflichtet sich, den dringenden Finanzbedarf der Ukraine für die Jahre 2026 und 2027 zu decken – und zwar auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039300
Politik: Selenskyjs Appell in Brüssel Brüssel () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich am Donnerstagnachmittag optimistisch gezeigt, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel in Brüssel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039218
Politik in Bremen: Haushaltsgesetze für verfassungswidrig erklärt Bremen () – Der Bremer Staatsgerichtshof hat die Haushaltsgesetze der Hansestadt für die Jahre 2023 und 2024 für verfassungswidrig erklärt. Die Gesetze hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039039
Politik Berlin: SPD-Abgeordnete fordern klare Strategie Berlin () – Im „Stadtbild“-Streit gehen zehn SPD-Bundestagsabgeordnete auf Abstand zum Bundeskanzler und fordern von Friedrich Merz eine klare Strategie.In einem Acht-Punkte-Plan für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038994
Wirtschaft: Streit um Mehrwertsteuersenkung in Berlin Berlin () – Christoph Ploß, Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, fordert ein Einlenken der Bundesländer beim Streit um die Mehrwertsteuersenkung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038941
Reform des UN-Sicherheitsrats in Berlin Berlin () – Annalena Baerbock hält eine Reform des UN-Sicherheitsrats für „absolut überfällig“, rechnet aber nicht mit einem Durchbruch in ihrer einjährigen Amtszeit als Präsidentin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038896
Wirtschaft und Reformen in Berlin Berlin () – Angesichts der etwas erhöhten Prognose der Steuerschätzer hat die Union davor gewarnt, Abstriche bei den Bemühungen um Reformen und Einsparungen zu machen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038833
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