Politik

Grüne offen für Gespräche mit Linken nach Bundestagswahl

Politik in Berlin Berlin () – Britta Haßelmann, Co-Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, zeigt sich offen für Gespräche mit der Linkspartei nach der nächsten Bundestagswahl. „Wenn irgendwann der Tag kommt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337238

Krings hält inszenierte Ablenkung bei AfD-Wahl für möglich

Politik: Sachsen-Anhalt und Landtagswahl Berlin () – Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) hält nicht für ausgeschlossen, dass es bei der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt zu einer inszenierten Täuschungsaktion gekommen ist. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337206

Bericht: Bundesregierung einigt sich bei Tabaksteuer

Politik: Tabaksteuer in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat ihren Streit um die geplante Erhöhung der Tabaksteuer offenbar beigelegt. Die CDU/CSU-Mitglieder des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag wollen ihren Widerstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337180

VdK kritisiert Kürzungen für pflegende Angehörige im Rentenalter

Pflegepolitik in Berlin: Rentenansprüche im Fokus Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform kritisiert der Sozialverband VdK Deutschland die geplanten Kürzungen für pflegende Angehörige im Rentenalter. Falls die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337166

Bericht: Rentenreform verzögert sich um mehrere Monate

Politik: Rentenreform in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht offenbar nicht mehr davon aus, dass die geplante Rentenreform wie vorgesehen bis zum Jahresende vom Bundestag beschlossen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337159

Lauterbach gegen Rot-Grün-Rot in Berlin

Politik in Berlin: Lauterbach gegen rot-rot-grün Berlin () – Der SPD-Politiker Karl Lauterbach spricht sich gegen eine Koalition seiner Partei mit Linken und Grünen in Berlin aus. Er hoffe, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337152

Union kritisiert Berliner Sondierungen scharf

Politik: Berlin und Antisemitismus in Koalitionen Berlin () – Die Union kritisiert die Vereinbarung zu Sondierungen zwischen Linken, SPD und Grünen, mit der sich die Verhandler auf eine Vorgehensweise gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337138

Söder nennt Länderfinanzausgleich "Mist" und droht mit Kündigung

Politik: Länderfinanzausgleich unter Druck München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat mit einer Neuordnung des Länderfinanzausgleichs gedroht. „Der gesamte Länderfinanzausgleich ist Mist, der gesamte Länderfinanzausgleich ist unfair“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337131

Lang schließt Grünen-Spitzenkandidatur nicht aus

Politik: Bundestagswahl in Berlin Berlin () – Die ehemalige Grünen-Chefin Ricarda Lang hat eine Spitzenkandidatur für ihre Partei bei der nächsten Bundestagswahl nicht ausgeschlossen. „Das weiß ich noch nicht“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337120

AfD-Wahl: Lauterbach wirft Merz Verschwörungstheorie vor

Politik in Deutschland: Landtagswahl und Vorwürfe Berlin () – Karl Lauterbach (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, mit seinen Äußerungen zur Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337113

Zentralrat kritisiert Berliner Vereinbarung gegen Antisemitismus

Politik in Berlin gegen Antisemitismus Düsseldorf () – Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat die von den Berliner Linken, Grünen und der SPD vorgelegte Vereinbarung gegen Antisemitismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337099

Frei zeigt sich irritiert über Abwertung von Kompromissen

Politik: Koalitionskurs in Berlin Berlin () – Der Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) hat sich irritiert über den Umgang in der Koalition gezeigt. Es gehe darum, für das Land gute Lösungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337070

Audretsch offen für Grün-Rot-Rot im Bund

Berlin: Optionen für Regierungskoalitionen öffnen Berlin () – Der Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Andreas Audretsch, hat sich offen gezeigt für eine mögliche grün-rot-rote Koalition im Bund.“Wir sehen gerade, dass Union und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337063

Staatsverschuldung: Bund muss mehr Steuergeld für Zinsen ausgeben

Wirtschaft & Finanzen: Zinslast im Bundeshaushalt Berlin () – Der Bund muss immer mehr seines Steueraufkommens für Zinsen ausgeben. Das belegen Kennziffern einer internen Unterlage des Bundesfinanzministeriums, über die der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337049

Koalition will neue Regeln für Forschungs-Kooperationen mit China

Politik: Sicherheit in Hochschulkooperationen (Berlin) Berlin () – Union und SPD wollen Hochschulen und Forschungsinstitute nach den umstrittenen China-Kooperationen des Helmholtz-Zentrums Cispa zu mehr Sicherheitsvorkehrungen verpflichten. Fachpolitiker der CDU- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337042

Grüne verlangt Klarheit von Merz nach AfD-Wahl in Sachsen-Anhalt

Politik: Sachsen-Anhalt nach Landtagwahl Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Britta Haßelmann, fordert nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt klare Worte von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337028

Berliner Linke, Grüne und SPD legen Sondierungsvereinbarung vor

Politik in Berlin: Antisemitismus & Sicherheit Berlin () – Die Berliner Linken, Grünen und SPD haben am Donnerstag eine Vereinbarung zum Start von Sondierungsgesprächen vorgelegt.Die acht Punkte des dreiseitigen Papiers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337014

Reddig will Tempo bei Reformen

Politik: CDU und Rentenreformen in Berlin Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion im Bundestag, Pascal Reddig, fordert mehr Tempo bei den angekündigten Reformen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337007

Sondierungen: SPD-Abgeordnete wollen klare Bekenntnisse der Linken

Berlin: SPD fordert Linken-Klarheit Berlin () – Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete fordern mit Blick auf die rot-grün-roten Sondierungen in Berlin klare Bekenntnisse der Linken und unterstützen zugleich die Gespräche. „Es braucht in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337000

Neuer SPD-Verein "Projekt 2045" für Klimaschutz gegründet

Politik & Gesellschaft in Berlin Berlin () – In der SPD gründet sich unter dem Namen „Projekt 2045“ ein neuer Verein für Klimaschutz. Zweck des Vereins ist es, sozial gerechte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336993

Merz empfängt neuen britischen Premierminister im Kanzleramt

Politik: Berlin und UK-Premier im Kanzleramt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag den neuen britischen Premierminister Andy Burnham im Kanzleramt in Berlin mit militärischen Ehren empfangen.Neben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336986

Grünen-Spitze legt Leitantrag für Parteitag vor

Grünen-Politik für Rechtsstaat und Soziales in Berlin Berlin () – Die Grünen-Spitze hat einen umfassenden Leitantrag für den im Dezember geplanten Parteitag vorgelegt. Unter anderem fordern sie darin eine Prüfung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336972

CDA-Chef für moderate Reform der Erbschaftsteuer

Politik: Reform der Erbschaftsteuer in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, spricht sich für eine moderate Reform der Erbschaftsteuer und eine gerechtere Besteuerung aus. „Mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336965

Bundesregierung hebt Wirtschaftsprognose deutlich an

Wirtschaft in Deutschland: Herbstprojektion 2026 Berlin () – Die Bundesregierung hebt ihre Wirtschaftsprognose deutlich an. Für das laufende Jahr wird mit einem Anstieg des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,3 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336937

CDU-Politiker lehnen Wahl von Siegmund ab

Politik in Sachsen-Anhalt: Streit um Ministerpräsidentenwahl Magdeburg () – In der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt gibt es Widerspruch zur Forderung eines früheren CDU-Abgeordneten, den AfD-Politiker Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten zu wählen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336923

SPD will KI-Lagezentrum beim BSI

Politik: KI-Sicherheit in Deutschland Berlin () – Die SPD warnt vor wachsenden Sicherheitsrisiken durch Künstliche Intelligenz (KI) und fordert ein KI-Lagezentrum beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336916

Wiese sieht Union und SPD nach Koalitionsausschuss auf Kurs

Politik in Berlin Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht die schwarz-rote Koalition nach dem Koalitionsausschuss wieder auf Kurs. Das Treffen sei wichtig gewesen, „um die Ereignisse der jüngsten Zeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336909

JU-Chef warnt Merz vor Einknicken bei Rente

Politik in Berlin: Junge Union warnt Merz Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), erhöht den Druck auf Kanzler Friedrich Merz und warnt davor, die geplante … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336902

Umfrage: Rot-Grün-Rot in Berlin bei Deutschen unbeliebt

Politik: Berlin lehnt Rot-Grün-Rot weitgehend ab Berlin () – Die Deutschen lehnen eine mögliche Koalition aus Linken, Grünen und SPD in Berlin größtenteils ab. Das geht aus dem aktuellen „Spiegel“-Ipsos-Politikmonitor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336883

Berliner Linke, Grüne und SPD einigen sich auf Sondierungsgespräche

Politik in Berlin: Koalitionsgespräche im Fokus Berlin () – Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich auf Sondierungsgespräche geeinigt. Das berichten mehrere Medien am Donnerstag übereinstimmend. Die Parteien hatten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336876

Linken-Chefin fordert Stopp der Reformpläne

Politik: Sozialreformen im Koalitionsstreit Berlin Berlin () – Die Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert nach dem Koalitionsausschuss einen Stopp der Reformpläne von Union und SPD. „Mir geht es gar nicht so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336862

Koalition sieht Demokratie vor historischer Bewährungsprobe

Politik in Berlin: Koalitionsausschuss und Extremismus Berlin () – Der Umgang mit den politischen Rändern hat nach Angaben von Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), SPD-Fraktionschef Matthias Miersch und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336780

Habeck warnt vor Sympathien für autoritäre Regierungen

Politik in Deutschland: Demokratie unter Druck Berlin () – Der frühere Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) warnt vor einer Gefährdung der Demokratie in Deutschland. Es gebe offensichtlich in einigen Teilen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336731

Lungenpest: Lauterbach mahnt Moskau zur Zusammenarbeit mit der WHO

Gesundheitspolitik in Russland: WHO-Kooperation Moskau () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert angesichts des Lungenpest-Verdachts in Russland eine Kooperation des Landes mit der Weltgesundheitsorganisation WHO.“Russland muss offen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336710

Fall Hanning: Ex-BND-Präsident Schindler fordert strengere Regeln

Politik: BND-Ruhestandspflichten nach Verhaftung in Berlin Berlin () – Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, zeigt sich angesichts der Verhaftung seines Vorvorgängers August Hanning offen dafür, die Tätigkeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336696

Klöckner drängt Rausch zu Aufgabe von AfD-Parteiamt

Politik: Streit um Parlamentsneutralität in Magdeburg Magdeburg () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den neuen AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt, Tobias Rausch, dafür kritisiert, neben seinem neuen Posten weiterhin ein Parteiamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336682

Güler vermutet Stimmen von CDU-Abgeordneten für AfD-Politiker

Politik in Sachsen-Anhalt: CDU bei Landtagswahl kritisiert Magdeburg () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler geht davon aus, dass bei der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336635

Grüne Jugend kritisiert Brantner für Video zu AfD-Wahl

Politik: Streit in Berlin um Kooperation Berlin () – Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Henriette Held, wirft der Grünen-Parteivorsitzenden Franziska Brantner vor, sich an die CDU anzubiedern. Grund ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336614

Linken-Politikerin Köktürk droht CDU-Abgeordnetem mit Anwalt

Politik: Rechtsstreit im Bundestag Berlin Berlin () – Die Linken-Politikerin Cansin Köktürk hat in der Bundestagsdebatte zum dritten Jahrestag des Hamas-Anschlags vom 7. Oktober dem CDU-Abgeordneten Jürgen Hardt mit rechtlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336586

Merz beharrt auf Abschaffung von Rente mit 63

Politik: Rente mit 63 in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigt die Abschaffung der sogenannten „Rente mit 63“. „In Wahrheit ist das Ende der abschlagsfreien Frühverrentung ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336579

Brantner verlangt Konsequenzen für Linken-Abgeordneten Kocak

Politik: Berlin und Antisemitismus-Debatte Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner in Hinblick auf Ferat Kocak Druck auf die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek. Wenn die Linke es ernst meine mit dem Kampf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336565

CDU-Abgeordneter mahnt mehr Führung in der Koalition an

Politik: Bundesregierung unter Druck in Berlin Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete David Preisendanz hat mehr Führung innerhalb der schwarz-roten Bundesregierung gefordert. „Wir brauchen jetzt dringend Führung“, sagte Preisendanz dem „Tagesspiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336558

Merz nennt Stimmen für AfD unvereinbar mit Werten der CDU

Politik: Landtagspräsidium in Magdeburg Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Magdeburg kritisiert. „Wer seine Stimme der AfD gibt, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336544

Ex-BND-Chef wehrt sich gegen Verratsvorwürfe

Panorama: August Hanning in Untersuchung Berlin () – Der am Dienstag verhaftete Ex-Präsident des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, wehrt sich gegen die gegen ihn erhobenen Verrats-Vorwürfe. Das berichtet der „Spiegel“ am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336537

Drohung gegen Rot-Rot-Grün: Reichinnek wirft Union "Bigotterie" vor

Politik in Berlin und Thüringen: Koalitionsstreit Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek kritisiert Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, der im Fall eines möglichen rot-grün-roten Bündnisses in Berlin einen Koalitionsbruch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336497

Grünen-Politikerin fordert verlässliche Daten zu Lungenpest

Panorama: Globale Gesundheit in Berlin Berlin () – Die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kirsten Kappert-Gonther fordert angesichts des Lungenpest-Verdachts in Russland verlässliche Informationen im Kampf gegen gefährliche Krankheiten.Die Obfrau im Gesundheitsausschuss und Berichterstatterin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336484

Van Beek warnt vor blinden Flecken bei Gesundheitsüberwachung

Gesundheitspolitik in der WHO-Frühwarnung (Berlin) Berlin () – Der CDU-Parlamentarier Sascha van Beek warnt angesichts des Lungenpest-Verdachts in Russland vor blinden Flecken bei der weltweiten Gesundheitsüberwachung.Van Beek, der auch Berichterstatter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336463

Reichinnek: "Als Reformen getarnten Sozialkahlschlag" zurücknehmen

Politik in Berlin: Koalitionsreformen zurücknehmen Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die schwarz-rote Koalition aufgefordert, beim Koalitionsausschuss am Mittwochabend die Rücknahme ihrer Reformpläne zu beschließen, statt über Befindlichkeiten zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336436

Linnemann: Pflegestrukturkommission "auf den letzten Metern"

Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat sich nach der Verschiebung des Kabinettstermins zur Einrichtung einer Pflegekommission zuversichtlich gezeigt bezüglich des weiteren Prozesses.“Wir sind mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336421

SPD und Union machen Druck bei "Work and Stay"-Agentur

Politik in Berlin: Work-and-Stay-Agentur voranbringen Berlin () – Die Fraktionen von SPD und Union erhöhen den Druck auf die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf für die „Work and Stay“-Agentur vorzulegen. Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336414

Betrug mit Naziopfern: Ministerium stoppt Einbürgerungen

Innenpolitik: Einbürgerungen aussetzen in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium und das Bundesverwaltungsamt haben offenbar Konsequenzen aus den mutmaßlichen Betrugsfällen rund um die sogenannte Wiedergutmachungseinbürgerung gezogen. Nach Informationen des „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336407

Thüringer Landtag löst sich nicht auf – AfD-Antrag gescheitert

Politik in Thüringen: Landtag bleibt bestehen Erfurt () – Der Thüringer Landtag wird sich nicht auflösen. Bei der Sondersitzung am Mittwoch wurde die erforderliche Zweidrittelmehrheit für einen entsprechenden Antrag der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336355

Voigt zieht Klage gegen Entzug des Doktortitels zurück

Politik in Thüringen um Doktortitel-Zurücknahme Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat seine Klage gegen die Aberkennung seines Doktortitels durch die Technische Universität Chemnitz zurückgezogen. Das teilte Voigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336330

Bundesregierung beschließt Gesetz gegen digitale Gewalt

Politik: Digitalgewalt in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat ein Gesetz gegen digitale Gewalt beschlossen. Das Gesetz soll das Strafrecht weiterentwickeln und Lücken im Bereich der digitalen Gewalt schließen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336277

CDU-Generalsekretärin: Rausch-Wahl "schwerer Schlag"

Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt als „schweren Schlag“ bezeichnet und Aufklärung über das Zustandekommen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336220

AfD-Politiker klagen gegen Nichtzulassung zu Kommunalwahlen

Politik in Niedersachsen: AfD-Wahlklagen Hannover () – Vier von den Kommunalwahlen in Niedersachsen ausgeschlossene AfD-Politiker haben bei der jeweiligen Kommune Einspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 13. September und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336133

Dos Santos-Wintz kritisiert Rausch-Wahl in Sachsen-Anhalt

Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion im Bundestag, Catarina dos Santos-Wintz (CDU), verweist die Aufarbeitung der Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt an die Landtagsfraktionen.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336072

Reiche weist Vorwürfe zur Energiewende zurück

Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) weist Vorwürfe zurück, sie wolle die Energiewende und den klimagerechten Umbau in Deutschland abwürgen. Solche Anschuldigungen seien „Unsinn“, sagte Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335971

Mehrheit der Deutschen hält Merz` Kanzlerschaft für gescheitert

Politik: Reaktionen auf Kanzlerfrage in Deutschland Berlin () – Gut einen Monat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und zwei Wochen nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hält eine Mehrheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335944

Rabbiner und Bischöfe für Antisemitismusschutz in Berlins Verfassung

Berlin: Verankerung gegen Antisemitismus Berlin () – Rabbiner Andreas Nachama, der Berliner katholische Erzbischof Heiner Koch und der evangelische Bischof Christian Stäblein dringen darauf, den Kampf gegen Antisemitismus in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335931

Woidke und Redmann fordern Kehrtwende der Bundesregierung

Politik in Brandenburg: Regierungskritik Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Innenminister Jan Redmann (CDU) kritisieren die Bundesregierung in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Welt“ scharf. Die Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335917

Linke kritisiert Zusammensetzung von Rentenkommission

Rentenpolitik in Deutschland: Kritik Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die Rentenkommission der Regierung scharf kritisiert. Diese bestehe aus Politikern und Professoren, „die von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335877

Verbände kritisieren geplante Pflegekommission

Politik: Pflegekommission und Kommunen unter Druck Berlin () – Vor dem Kabinettbeschluss zur Einsetzung einer Pflegekommission an diesem Mittwoch haben Verbände Skepsis gegenüber dem Gremium und scharfe Kritik an Gesundheitsminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335870

Bilger kritisiert Belastungen durch Korridorsanierung

Verkehrspolitik: Berlin–Lehrte-Bahn betroffen Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat die Bahn aufgefordert, nach dem Start der Sanierung der Strecke von Berlin nach Lehrte bei Hannover die Zumutungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335856

Bundestagskommission will Taiwan-Krisenpläne für Unternehmen

Politik: Deutschland und Taiwan-Risiken Berlin () – Die China-Kommission des Deutschen Bundestags schlägt vor, dass die Bundesregierung jedes Jahr „Geoökonomie-Stresstests“ mit Verbänden und systemisch wichtigen Unternehmen durchführen soll. Dabei sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335835

Kiesewetter nennt Hanning-Fall "Supergau" für Nachrichtendienste

Sicherheitspolitik in Berlin Berlin () – Der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat nach der Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning vor schweren Folgen für die internationale Zusammenarbeit der Nachrichtendienste gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335828

SPD verlangt von CDU Aufklärung über Stimmen für AfD-Politiker

Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt scharf kritisiert und dabei insbesondere die CDU in den Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335814

CSU warnt nach AfD-Wahlerfolgen vor Pflegekollaps

Politik: Pflege und Migration in Deutschland Berlin () – Der Fraktionsvorsitzende der CSU in Bayern, Klaus Holetschek, sieht die Stabilität der Pflege wegen der Wahlerfolge der AfD in Gefahr. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335807

CDU-Arbeitnehmergruppe verlangt höhere Erbschaftsteuer

Politik: Erbschaftsteuer in Berlin Berlin () – Wenige Tage vor den Verhandlungen des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaft- und zur Schenkungsteuer fordern der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, Stefan Nacke, und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335800

CDU will harte Konsequenzen nach Hanning-Festnahme

Politik: Konsequenzen nach BND-Skandal in Berlin Berlin () – Nach der Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning fordert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), Konsequenzen für den Umgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335793

SPD-Kandidat scheitert bei Wahl zum Landtagsvize in Sachsen-Anhalt

Politik in Sachsen-Anhalt: SPD unterliegt Magdeburg () – Bei der Wahl von Vizepräsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt ist der Kandidat der SPD, Armin Willingmann, durchgefallen. Für Willingmann stimmten in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335786

Wagenknecht erwartet Wahl von Siegmund zum Ministerpräsidenten

Politik in Sachsen-Anhalt: Landtag und Koalitionen Magdeburg () – Nach der klaren Mehrheit für die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt sieht BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hohe Erfolgsaussichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335772

CDA gegen Sozialreformen als reine Sparpakete

Sozialpolitik in Berlin: CDA warnt vor Sparreformen Berlin () – Der Sozialflügel der CDU, die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA), warnt davor, dass die geplanten Sozialreformen reine Sparpakete werden. „Für mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335765

Nach Hanning-Festnahme: SPD will schärfere Regeln für Ex-BND-Chefs

Politik: Sicherheitsregeln nach BND-Fall Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Geheimdienstkontrolleur Daniel Baldy fordert nach der Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning schärfere Regeln für ehemalige Spitzenkräfte der Nachrichtendienste. Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335744

Forsa: Mehrheit lehnt höhere Pflegebeiträge für Kinderlose ab

Politik: Pflegeversicherung Zusatzbeitrag in Streit Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung, den Zusatzbeitrag für Kinderlose zur Pflegeversicherung weiter zu erhöhen, finden laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa bei einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335730

Mehrheit hält Söder nicht für kanzlertauglich

Unzufriedenheit mit Unions-Kanzleralternativen in Berlin Berlin () – Angesichts der großen Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird seit einiger Zeit über mögliche Alternativen aus den Reihen der Union diskutiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335697

Patientenbeauftragter schließt neues GKV-Sparpaket nicht aus

Politik: Gesetzliche Krankenversicherung in Berlin Berlin () – Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze, hält trotz der jüngsten Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) weitere Sparmaßnahmen zur Verhinderung von Beitragssatzerhöhungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335676

Sachsen-Anhalt: Pantisano wirft CDU "blau-schwarzes Kartell" vor

Politik in Sachsen-Anhalt: Streit um Landtagsführung Magdeburg () – Der Linkenchef Luigi Pantisano wirft der CDU vor, bei der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt geholfen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335662

Forsa: Union bleibt unter 20 Prozent – Grüne legen zu

Politik in Deutschland: Sonntagsfrage und Vertrauen Berlin () – CDU und CSU kommen die zweite Woche in Folge in der Sonntagsfrage von Forsa nicht über die 20-Prozent-Marke hinaus. Laut aktuellem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335621

BND bestätigt interne Ermittlungen im Fall Hanning

Politik: BND-Ermittlungen in Berlin Berlin () – Im Fall der Festnahme des Ex-BND-Präsidenten August Hanning hat der amtierende Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Martin Jäger, interne Ermittlungen bestätigt.“Der BND hat frühzeitig und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335579

Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion verweigert komplette Enthaltung

Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Bei der Wahl des neuen Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt ist die CDU-Fraktion nicht der Vorgabe von Ministerpräsident und CDU-Fraktionschef Sven Schulze gefolgt, sich zu enthalten.So … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335551

Spaniens Verfassungsgericht ermöglicht Rückkehr von Puigdemont

Politik: Spanien, Katalonien Madrid () – Das spanische Verfassungsgericht hat entschieden, dass der Haftbefehl gegen den katalanischen Separatistenführer Carles Puigdemont aufgehoben werden muss. Die Entscheidung ebnet den Weg für Puigdemonts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335537

AfD-Kandidat zum Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt gewählt

Politik in Magdeburg: AfD-Landtagspräsidium Magdeburg () – Der AfD-Abgeordnete Tobias Rausch ist bei der konstituierenden Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zum Präsidenten gewählt worden. Es ist das erste Mal, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335523

Hennemann warnt vor "Aushöhlung des Informationsfreiheitsrechts"

Politik in Berlin Berlin () – Der neue Bundesdatenschutzbeauftragte Moritz Hennemann warnt vor Einschränkungen des Informationsfreiheitsrechts.“Die Debatte über eine Reform des Informationsfreiheitsgesetzes macht mir leider weniger Freude“, sagte er am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335510

Neuer Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammengekommen

Politik: Neuer Landtag in Magdeburg Magdeburg () – Genau einen Monat nach der Wahl in Sachsen-Anhalt ist am Dienstag in Magdeburg der neue Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.Wichtigster Tagesordnungspunkt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335436

Proteste in Magdeburg vor konstituierender Sitzung des Landtags

Politik in Sachsen-Anhalt: Protest in Magdeburg Magdeburg () – Vor der konstituierenden Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt hat es in Magdeburg Proteste gegen die AfD gegeben.Auf dem Domplatz vor dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335422

AfD-Politiker Rausch schließt Neuwahlen in Sachsen-Anhalt nicht aus

Politik in Magdeburg Magdeburg () – Tobias Rausch, den die AfD heute zum Landtagspräsidenten wählen lassen will, schließt nicht aus, dass es in Sachsen-Anhalt noch einmal Neuwahlen geben könnte.“Wenn wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335319

Drohnenangriff auf Region Moskau fordert Todesopfer

Drohnenangriff in Moskau: Bilanz der Verletzten Moskau () – Bei einem Drohnenangriff auf die Region Moskau ist nach Angaben russischer Behörden ein Mensch getötet worden. Der Gouverneur der Region, Andrej … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335257

Verfassungsschutz warnt vor iranischen Beschaffungsaktivitäten

Sicherheitspolitik: Iran und Technologiebeschaffung in Deutschland Berlin () – Der Iran wird nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BFV) verstärkt versuchen, in Deutschland westliche Technologie für sein Raketenprogramm und weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335170

Rentenabschläge steigen auf durchschnittlich 162 Euro

Politik in Berlin Berlin () – Die Deutschen nehmen zunehmend hohe Rentenabschläge in Kauf, um vorzeitig in den Ruhestand zu gehen. Im vergangenen Jahr lag die durchschnittliche Abschlagshöhe für vorgezogene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335135

Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt rasant an

Gesellschaft: Kriegsdienstverweigerung in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung steigt angesichts der wachsenden Spannungen zwischen der Nato und Russland und des neuen Wehrdienstes rasant an. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335128

Mehrheit der Deutschen für Pflegedeckel von 1.500 Euro

h3 Gesellschaft: Pflegedeckel in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen ist für einen sogenannten Pflegedeckel. 58 Prozent halten den Vorschlag der SPD für sinnvoll, den Eigenanteil, den Pflegebedürftige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335114

Flasbarth verlässt Umweltministerium – Henn wird Nachfolgerin

Politik: Wechsel im Klimaministerium in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) verliert seinen Staatssekretär Jochen Flasbarth. In einer Mail des Ministers an die Mitarbeiter des Bundesumweltministeriums (BMUKN) heißt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335100

MAD prüft Bundeswehr-Bewerber mit KI auf Rechtsextremismus

Politik & Sicherheitsbehörden in Berlin Berlin () – Der Militärgeheimdienst MAD setzt erstmals ein speziell entwickeltes KI-System ein, um Rechtsextremisten unter den Bewerbern für die Bundeswehr zu finden. Bereits seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335093

BSW will AfD-Kandidat Tillschneider nicht wählen

Politik: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die BSW-Fraktion in Sachsen-Anhalt will dem AfD-Kandidaten für den Posten des Vizepräsidenten in der konstituierenden Sitzung des Landtags an diesem Dienstag nicht zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335041

Deutschland und Litauen wollen militärische Kooperation stärken

Berlin: Sicherheitsallianz und EU-Kurs Litauen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Antrittsbesuch des neuen litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius im Kanzleramt die enge Sicherheitspartnerschaft beider Länder betont. Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335000

Bartsch distanziert sich von umstrittenem Instagram-Video

Politik: Distanzierung von Antisemitismus im Bundestag Berlin () – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat sich deutlich von einem umstrittenen Instagram-Video der Linken-Bundestagsabgeordneten Cansin Köktürk distanziert. „Ich sage ganz klar und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334965

Nord-Süd-Kommission: Gröhe will faire Entwicklungschancen für alle

Politik in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister und heutige Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Hermann Gröhe (CDU), ist als Mitglied in die neue Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission unter Vorsitz von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334851

Tabaksteuererhöhung soll Zigarettenkonsum um 25 Prozent senken

Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Die geplante Erhöhung der Tabaksteuer soll die verkaufte Menge von Zigaretten in Deutschland um etwa 25 Prozent reduzieren. Das berichtet der Pro-Newsletter Gesundheit des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334827

Neue Nord-Süd-Kommission der Bundesregierung nimmt Arbeit auf

Politik: Nord-Süd-Kommission in Berlin Berlin () – Die neue Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission der Bundesregierung hat mit internationalem Spitzenpersonal und einer deutlichen Beteiligung aus dem Globalen Süden ihre Arbeit aufgenommen.Die Vorsitzenden Olaf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334808