Politik in Berlin: Ministerkosten für Dienstleister Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat seit seinem Amtsantritt 188.000 Euro für Fotos externer Fotografen und kosmetische Dienstleistungen in Anspruch genommen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334788
Politik
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Verkehrspolitik in Berlin: Neues Familienticket Berlin () – Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat vor der überraschenden dauerhaften Einführung des „Familientickets“ bei der Bahn nicht interveniert. Das sagte ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334754
Politik: Drohnenangriffe und Abwehr in Berlin Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geht davon aus, dass die russische Führung die Bundesregierung mit Drohnenangriffen auf Kiew während der Reise einschüchtern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334603
Politik in Spanien: Neuwahlen im Fokus Madrid () – Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez hat vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt.Die Abstimmung solle nun am 29. November stattfinden, erklärte Sanchez am Montag. Hintergrund der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334569
Politik: Globale Nord-Süd-Zusammenarbeit in Berlin Berlin () – Der Präsident der Weltbank, Ajay Banga, und die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation, Ngozi Okonjo-Iweala, gehören der neuen Nord-Süd-Kommission der Bundesregierung an. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334475
Wirtschaftspolitik: AfD-EU- und Euro-Umbau in Berlin Berlin () – Die Europapolitiker der AfD rücken von der früheren Forderung nach einem unmittelbaren deutschen Austritt aus dem Eurosystem ab und setzen stattdessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334454
Politik in Wien: SPÖ-Wechsel geordnet Wien () – Der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler hat angekündigt, das Vizekanzleramt und den SPÖ-Parteivorsitz in einem geordneten Prozess zu übergeben.Nach einem Treffen mit den SPÖ-Landesparteivorsitzenden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334440
Politik: Umgang mit China in der Bundesregierung Berlin () – In der Bundesregierung bahnt sich Streit über den Umgang mit China an. Die von Sozialdemokraten geführten Ministerien fordern in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334426
Politik in Brasilien vor der Stichwahl Brasilia () – In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Brasilien hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erzielt.Der rechte Senator und Sohn des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334412
Politik: Rente und Reform in Berlin Berlin () – In der Auseinandersetzung um die anstehende Rentenreform beharrt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf darauf, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren beizubehalten. „Die Rentenkommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334399
Politik: CDU warnt vor Vertrauensverlust in Berlin Berlin () – Der kommissarische Berliner CDU-Landesvorsitzende Stefan Evers hat Zweifel daran erkennen lassen, ob Friedrich Merz (CDU) noch die richtige Person für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334392
Nahostpolitik: Europa vor Sicherheitswahlen Berlin () – Israels Botschafter Ron Prosor wirft Deutschland und Europa gefährliche Kurzsichtigkeit angesichts der Lage im Nahen Osten vor. „Wenn Iran ein Netzwerk bewaffneter Gruppen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334385
Gesellschaft: Schutz vor Gewalt im Mietrecht Berlin () – Opfer von häuslicher Gewalt sollen es in Zukunft leichter haben, sich auch räumlich von ihren Peinigern zu trennen. Das sieht ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334378
Ukraine-Hilfen und deutsche Sicherheitspolitik Berlin () – In der Debatte um die deutschen Ukraine-Hilfen hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), auf die langfristige Bedeutung der Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334364
Politik: Antidiskriminierung in Berlin Berlin () – Die unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, sieht die Rechte von Juden in Deutschland nur unzureichend geschützt. Wer jüdisches Leben in Deutschland wirklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334357
Verkehrspolitik in Berlin und Familienticket Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) begrüßt die Ankündigung der Deutschen Bahn, das Familienticket wieder einzuführen. „Die dauerhafte Einführung des Familientickets freut mich als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334350
Gesellschaft in Deutschland: Grundsicherung im Alter Berlin () – Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334343
Politik in Berlin: Verfassungsstreit um Reiche Berlin () – Die Linkspartei zieht im Streit um eine Äußerung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor das Bundesverfassungsgericht. Das geht aus einem Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334336
Politik: E-Mobilitätsförderung in Berlin Berlin () – Die E-Auto-Prämie aus dem Haus von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ist seit Mai an 100.000 Antragsteller ausgezahlt worden. „Das Förderprogramm hat unsere Erwartungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334322
Abschiebungen in Deutschland: Länderunterschiede im Fokus Berlin () – Die Bundesländer setzen Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern offenbar unterschiedlich um. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334308
Pflegepolitik in Berlin: Reform und Finanzierung Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, hat sich in der Debatte um die Pflegereform skeptisch über eine Deckelung der Kosten geäußert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334301
Politik: Brasilien-Wahl in Brasília Brasilia () – Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien liegt Flávio Bolsonaro, Sohn des früheren stramm rechtsgerichteten Präsidenten Jair Bolsonaro, vorn.Nach Auszählung von 9 Prozent der Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334294
Politik: Sachsen-Anhalt im Landtag Magdeburg () – Der noch amtierende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat angekündigt, dass die CDU-Fraktion im Landtag „konstruktive Opposition“ machen wolle. Aus seiner Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334280
Politik: Deutsch-russische Diplomatie in Kiew Kiew () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in den USA nicht aus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334273
AfD-Verfassungsverständnis in Berlin Berlin () – Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat in einer Studie ermitteln lassen, wie vereinbar das Demokratieverständnis der AfD mit den Prinzipien des Grundgesetzes ist. „Unsere Studie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334252
Politik: Ukraine-Hilfe und Europa-Sicherheit Kiew () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in der Ukraine weitere umfassende Unterstützung zugesichert. Er betonte, dass Deutschland der stärkste Unterstützer der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334245
Politik in Berlin und Deutschland Berlin () – Die SPD tritt Kritik aus der Union entgegen, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. „Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen uns ehrlich gesagt nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334225
Politik: Streit um Ausschussvorsitze in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat den Vorstoß des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) kritisiert, AfD-Kandidaten zu Vorsitzenden von Bundestagsausschüssen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334218
Wirtschaft: Ukraine und EU-Finanzbedarf in 2027 Kiew () – Der Ukraine fehlen im nächsten Jahr bis zu 70 Milliarden Euro, um ihren Finanzbedarf zu decken. Davon entfallen etwa 40 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334204
Politik in Berlin: Ukraine-Hilfe und Finanzquellen Berlin () – Die Grünen begrüßen die Zusage von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für die Lieferung von Abfangdrohnen an die Ukraine, fordern aber mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334171
Politik: Besuch von Merz in Kiew Kiew () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Überraschungsbesuch in Kiew den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, die Angriffe auf die Ukraine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334118
Politik in Deutschland: AfD-Verbot fordert Trittin Berlin () – Angesichts der Wahlerfolge der AfD hat der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) ein gezieltes Parteiverbot für mehrere Landesverbände gefordert.“Wir müssen gezielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334031
Politik: Tankrabatt in Berlin Berlin () – Die SPD erhebt schwere Vorwürfe gegen die Spitzen der Mineralölkonzerne, weil der neue Tankrabatt der Bundesregierung offenbar nicht vollständig bei den Autofahrern ankommt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333958
Politik: Grün-Rot-Rot im Bund Berlin () – Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, spricht sich erstmals öffentlich für eine grün-rot-rote Koalition auf Bundesebene aus.Der „Zeit“ sagte sie: „Grün-Rot-Rot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333951
Ukrainepolitik in Kiew: Solidaritätsbesuch (Hinweis: Wenn du willst, kann ich dir auch 3–5 alternative Überschriften vorschlagen.) Kiew () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist überraschend zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333892
Politik: Asylgesuche in Europa Berlin () – In Europa werden immer weniger Asylanträge gestellt. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden in der Europäischen Union plus Norwegen und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333871
Politik: Wasserknappheit in Deutschland Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich alarmiert über die niedrigen Pegelstände in Deutschland gezeigt und die Bundesländer zu massiven Investitionen in die Wasserinfrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333844
Wirtschaft: Gasversorgung entlasten in Berlin Berlin () – Angesichts niedriger Füllstände in deutschen Gasspeichern zu Beginn der Heizperiode fordert die Linksfraktion im Bundestag eine Soforthilfe für alle Bürger. „Neben einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333837
Wirtschaft: Gasversorgung im Winter gesichert Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erwartet trotz der vergleichsweise niedrigen Füllstände keine Gasmangellage im Winter. „Die Versorgung auch für einen kalten Winter können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333830
Rentenreform: Zeitplan im Bundestag Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) auf, zügig den Gesetzentwurf zur geplanten Rentenreform vorzulegen und die Reform bis Jahresende im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333823
Politik in Hessen: AfD und Ausschüsse Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert, der AfD im Bundestag nicht weiter die ihr zustehenden Vorsitzendenposten in den Fachausschüssen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333795
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Vor der konstituierenden Sitzung des Landtags in Sachsen-Anhalt hat Thüringens Finanzministerin Katja Wolf den Kurs ihrer Ex-Partei BSW scharf kritisiert. „Das BSW wird der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333781
Politik in Düsseldorf: Tankrabatt-Debatte Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat in der Debatte um den Tankrabatt die Mineralölkonzerne kritisiert. „Wenn sich die Mineralölkonzerne an den Entlastungsmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333674
Politik in Deutschland: Extremismus und Spaltung Bremen () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer politischen Spaltung in Deutschland durch wachsenden Extremismus gewarnt. Bald vier Jahrzehnte nach der Deutschen Einheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333667
Politik: Neuer Kurs gegen die AfD in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern eine neue Strategie gegen die AfD. „Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333660
Gesellschaft: Soziale Gerechtigkeit im Streit Berlin () – Der deutsche Philosoph Otfried Höffe spricht sich dafür aus, den Begriff der „sozialen Gerechtigkeit“ aus der politischen Debatte zu entfernen. Der Begriff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333544
DStGB und Politik in Berlin Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Bund und Länder dazu aufgerufen, ländliche Regionen attraktiver zu machen, um Wohnungsnot und steigenden Mieten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333516
Gesellschaft: Ost-West-Integration in Deutschland Berlin () – Anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit kritisiert die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), die bestehende Ungleichheit zwischen Ost und West … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333509
Politik: Tag der Deutschen Einheit in Berlin Berlin () – Zum Tag der Deutschen Einheit hat Grünen-Chefin Franziska Brantner ein allgemeines Bekenntnis zu den Nationalfarben gefordert. Sie sehe keinen Grund, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333502
Wirtschaftspolitik: Ostdeutschland als Wachstumsregion Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU fordert zum Tag der Deutschen Einheit eine stärkere Bündelung der wirtschaftlichen Kräfte in Ostdeutschland. „Ostdeutschland hat gezeigt, was möglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333488
Völkerrecht im Gazastreifen: Einordnung von Verbrechen Berlin () – Der Völkerrechtler und diesjährige Friedenspreisträger Philippe Sands sieht im Gazastreifen begangene Verbrechen, lehnt aber deren Einordnung als Genozid ab. „Was mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333481
Politik in Deutschland: SED-Unrecht und Einheit Berlin () – Die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, sieht auf dem Weg zur Deutschen Einheit Fortschritte – und als Beleg dafür auch den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333467
Rentenpolitik in Bonn Bonn () – Der Bundesrechnungshof warnt vor einer immer stärkeren Belastung des Bundeshaushalts durch steigende Zahlungen an die Rentenversicherung: Schon nach heutiger Gesetzeslage muss die Bundesregierung im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333425
Politik: Insolvenz von Galeria in Berlin Berlin () – Die erneute Insolvenz von Galeria setzt die Bundesregierung unter Druck. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf nimmt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in die Pflicht: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333398
G7-Aktion zur Stabilisierung der Energiemärkte Berlin () – Die Staats- und Regierungschefs der G7 haben in einem virtuellen Treffen Maßnahmen zur Stabilisierung der Energiemärkte beschlossen. Bis zu 100 Millionen Barrel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333391
Politik: Bahninfrastruktur & Pünktlichkeit in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) verspricht den Bahnkunden in drei Jahren eine spürbare Verbesserung. Der CDU-Politiker sagte der ARD: „Diese spürbare Verbesserung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333230
Politik: Entlastung beim Tanken in Berlin Berlin () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer fordert von der Bundesregierung eine effizientere Arbeit und mehr Entlastungen für die Bürger. Die Bundesregierung müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333178
Politik: Berlin und Sitzverteilung Berlin () – Im Berliner Abgeordnetenhaus werden wohl künftig weniger Abgeordnete sitzen als ursprünglich angenommen. Das berichtet der RBB unter Berufung auf die Spandauer Bezirkswahlleiterin Katrin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333104
Politik: Ausstattung für Drohneneinheiten in Berlin Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), mahnt mit Blick auf das neue Drohnenregiment eine gute und verlässliche Ausstattung der Soldaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333090
SPD mahnt Koalition zur Mäßigung (Berlin) Berlin () – Angesichts zahlreicher Streitpunkte in der Koalition ruft die SPD Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union zur Mäßigung auf. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333076
Politik: Renten-Haltelinie in Deutschland Berlin () – Die verlängerte Rentenniveau-Haltelinie droht, allein in diesem Jahr Hunderte Millionen Euro mehr zu kosten. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf den Haushaltsausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333069
Verteidigungspolitik Berlin: Weltraumgesetz Berlin () – Die Bundesregierung will der Bundeswehr mit dem Weltraumgesetz weitreichende Zugriffsrechte auf private Weltraumaktivitäten geben. Das geht aus dem Referentenentwurf des Bundesforschungsministeriums hervor, über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333048
Politik: Bundespolizei-Besoldung in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) übt scharfe Kritik an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), weil trotz gestiegener Einsatzzahlen speziell an den deutschen Grenzen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332981
Politik: Edi Rama zu Migration in Albanien Tirana () – Albaniens Premierminister Edi Rama lehnt die Einrichtung weiterer Rückkehrzentren für andere EU-Staaten in seinem Land ab. „Zentren in Drittstaaten allein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332820
Sabotage- und Terrorrisiken in Europa Berlin () – Europäische Sicherheitsbehörden rechnen in den kommenden Monaten mit einer Zunahme russischer Sabotageakte. Das berichten die „Welt am Sonntag“ und der britische „Telegraph“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332806
Wirtschaft & Sozialreformen in Osnabrück Osnabrück () – Die Industrie hat Union und SPD zum Festhalten an den Reformen bei Rente, Gesundheit und Pflege aufgerufen. „Die Reformen sind Bedingung dafür, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332785
Politik: Pflegekosten belasten Kommunen in Leipzig Leipzig () – Der Deutsche Städtetag kritisiert die beschlossene Pflegereform als zusätzliche Belastung für die Kommunen. Städtetagspräsident und Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332778
Wirtschaft & Rüstungsstreit in Berlin Berlin () – Das von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Juni überraschend gestoppte Marine-Projekt zum Bau von sechs Fregatten vom Typ F126 hat ein juristisches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332743
Politik: Iran und Israel nach Flugzeuganschlag Jerusalem () – Nach dem versuchten Terroranschlag auf ein Flydubai-Flugzeug schließt der israelische Präsident Isaak Herzog den Iran als Drahtzieher nicht aus. „Ich sage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332708
Verkehrspolitik: Verbrenner-Aus im EU-Parlament verzögert Brüssel () – Eine wegweisende Abstimmung über die Lockerung des Verbrenner-Aus im Europaparlament verzögert sich. Die für kommenden Montag geplante Abstimmung im Verkehrsausschuss werde verschoben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332701
Politik in Deutschland: Linke und „Rote Hilfe“ Berlin () – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sören Pellmann, ist in die „Rote Hilfe“ eingetreten. Das teilte Pellmann auf Anfrage der „Frankfurter Allgemeinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332681
Politik: Sozialleistungen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann regt an, dass Menschen, die keine Sozialbeiträge gezahlt haben, geringere Leistungen erhalten sollen. „Gerade im Bereich des Sozialstaates gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332667
Energiepreise: Tankrabatt in der Kritik Berlin () – Der seit Donnerstag geltende Tankrabatt, den die Bundesregierung angesichts hoher Benzin- und Dieselpreise beschlossen hat und der nun für drei Monate andauern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332653
Politik in Deutschland: Umfragewerte und Zufriedenheit Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut neuer Infratest-Umfrage mit unverändert 27 Prozent vorn. Die Union läge bei 20 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332646
Bundeswehr: Drohnenregiment in Bergen Bergen () – Die Bundeswehr will bis 2027 ein eigenes Drohnenregiment aufbauen, das als selbstständiger Verband für unbemannte Systeme fungiert. Das sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332632
Politik: Merz ruft zur NATO-geschlossenheit auf Münster () – Mit Blick auf Russland und den Ukraine-Krieg hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Nato-Mitgliedstaaten zur Geschlossenheit gegenüber Moskau aufgerufen. „Wo der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332618
Politik: Arbeitsmarkt und Rente in Deutschland Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag will den Druck auf Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erhöhen, die Reformen beim Arbeitsmarkt und der Rente voranzubringen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332599
Thüringen: Ermittlungen gegen Höcke eingestellt Gera () – Die Staatsanwaltschaft Gera hat ihr Verfahren gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke wegen des Verdachts der Verunglimpfung des Staates eingestellt. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332568
Politik in Berlin Berlin () – Die CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt die SPD vor Konsequenzen für die Bundesregierung, sollte es im Berliner Landesparlament zu einer Koalition mit der Linkspartei kommen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332555
Politik: Gauck warnt vor Kanzler-Rücktritt Berlin () – Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einem Rücktritt gewarnt. „Es wäre wirklich total schädlich“, sagte Gauck dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332548
Politik: Rente für besonders Langjährig Versicherte in Deutschland Berlin () – Mehr als die Hälfte der Bezieher der abschlagsfreien Rente ab 45 Beitragsjahren hat 47 Jahre oder mehr in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332535
Politik in Hamburg: Völkerrecht und Frieden Hamburg () – Der britisch-französische Völkerrechtler und Schriftsteller Philippe Sands fordert eine konsequente strafrechtliche Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Frieden in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332434
Politik: Berlin und Verkehrsentlastung Berlin () – Zum Start des Tankrabatts fordert der Vorsitzende der Linken Entlastungen auch für Bahnfahrer.“Die Menschen leiden unter den steigenden Preisen. Es ist gut, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332399
Politik: Umgang der FDP mit der AfD Berlin () – In der FDP gibt es einen Vorstoß für einen grundlegenden Kurswechsel im parlamentarischen Umgang mit der AfD. Ein Antrag für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332385
Deutschland: Zuckersteuer-Stopp und Haushaltskonflikt Berlin () – Der Chef-Haushälter der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Rudolph, warnt nach dem Stopp der Zuckersteuer-Pläne von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) durch das Kanzleramt vor neuen Haushaltsproblemen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332371
Wirtschaft: Stromsteuer für Verbraucher senken Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) spricht sich für eine weitere Senkung der Stromsteuer aus. „Wir konnten eine Senkung der Stromsteuer für 600.000 Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332358
Politik: Innenminister beraten Sicherheitslagen Sachsen-Anhalt Berlin () – Am 5. Oktober finden sich Deutschlands Innenminister offenbar zu einer außerplanmäßigen Sitzung im Bundesinnenministerium zusammen. Von 10 bis 15 Uhr geht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332338
Tankrabatt in Berlin: Kritik der Linken Berlin () – Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, kritisiert die Wiedereinführung des Tankrabatts. „Die Wiedereinführung des Tankrabatts zeigt vor allem eines: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332280
Politik: Kiew warnt vor russischen Geheimdiensten Kiew () – Trotz großangelegter Ausweisungen von Spionen zu Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine halten sich Kiew zufolge Hunderte Geheimdienstmitarbeiter aus Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332266
Berlin: Streit um Zuckersteuer im Kanzleramt Berlin () – Das Kanzleramt hat einem Bericht zufolge den jüngsten Gesetzesentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Einführung einer Zuckersteuer gestoppt.Die „Bild“ schreibt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332247
Berlin Politik: Linke im Antisemitismus-Streit Berlin () – Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp hat Fehler in ihrer eigenen Partei eingeräumt. Die derzeitigen Angriffe gegen die Linke wegen Antisemitismusvorwürfen und Clankontakten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332135
Politik: Deutschlandticket-Preiserhöhung in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge kritisiert die Preiserhöhung beim Deutschlandticket mit Blick auf den Tankrabatt als ungerecht.“Ich finde es eine absolute Unverschämtheit, den Bahnfahrern gegenüber“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332108
Panorama: Terrorermittlungen in Wien/Deutschland Wien () – Der Sohn eines Führungsmitglieds der islamistischen Terrororganisation Hamas soll in einem von Ermittlern entdeckten Propagandavideo einen Anschlag in Deutschland oder Österreich angekündigt haben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332054
Sicherheitspolitik: Nahost-Luftfahrt in Alarmlage Berlin () – Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, zeigt sich entsetzt und empört über die Beinahe-Katastrophe mit einem Passagierflugzeug, das am Mittwoch auf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332047
Kommunalfinanzen Wiesbaden und Deutschland Wiesbaden () – Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) in Deutschland wiesen im 1. Halbjahr 2026 ein Finanzierungsdefizit von 20,1 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332006
Politik: Antisemitismus-Risiko in Berlin Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, warnt SPD und Grüne vor einer Koalition mit den Berliner Linken. „Das ist eine Gefahr für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331888
Politik: Klärung nach Wahlvorfällen in Berlin Berlin () – Linken-Politiker und Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat seine Partei aufgefordert, nach den Vorfällen rund um die Wahl in Berlin Klarheit zu schaffen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331881
Politik: Asylentscheidungen in Berlin Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag wirft dem von Alexander Dobrindt (CSU) geführten Bundesinnenministerium die Missachtung des Bundesverfassungsgerichts vor. „Ausnahmslos alle bislang überprüften Fälle wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331874
Wirtschaft: Tankrabatt & Direktzahlungen in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels (CDA), Dennis Radtke, hat die Bundesregierung aufgerufen, nach dem Inkrafttreten des allgemeinen Tankrabatts schnell die Voraussetzungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331867
Politik in Schwerin: Tankentlastung und Spritpreise Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), begrüßt das Inkrafttreten des neuen Tankrabatts, fordert aber weitere Schritte für dauerhaft niedrigere Spritpreise. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331860
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