Politik

Grünen-Basis sagt Nein zur Dienstpflicht

Gesellschaftspolitische Debatte in Berlin Berlin () – Die Basis der Grünen hat sich vor dem Bundesparteitag Ende November in einem Onlinevotum gegen die Behandlung eines Antrags zur Einführung einer gesellschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056601

AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot

Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die AfD hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren reagiert.“Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056587

Union kritisiert geplante SPD-Mitgliederbefragung zum Bürgergeld

Politik in Berlin: SPD und CDU im Konflikt Berlin () – Die CDU hat mit Unverständnis auf das Vorhaben der SPD-Linken reagiert, mit einem Mitgliederbegehren die Reform des Bürgergelds noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056566

Klöckner verteidigt Merz in Stadtbild-Debatte

Politische Debatte in Berlin über Stadtbild Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der Stadtbild-Debatte verteidigt und davor gewarnt, Rassisten durch falsche Unterstellungen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056506

Bundestagspräsidentin mahnt Koalition zur Zusammenarbeit

Koalitionsdynamik in der deutschen Politik Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die schwarz-rote Koalition trotz Differenzen zur Zusammenarbeit gemahnt. Sie vergebe zwar als Bundestagspräsidentin keine Haltungsnoten an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056485

Berlins Regierender kritisiert Streit in der Bundesregierung

Berlin: Politische Forderungen zur Regierungsarbeit Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert die Bundesregierung angesichts der hohen Umfragewerte der AfD auf, weniger zu streiten.“Ich erwarte, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056429

BA warnt vor zögerlicher Verwaltungsdigitalisierung

Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland Nürnberg () – Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die Sorge geäußert, dass die Digitalisierung der Verwaltung wegen zu großer Datenschutzbedenken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056415

SPD kritisiert missglückte PKGr-Wahl von Linken-Politikerin Bünger

Politik in Berlin: Wahlabsage und Kritik Berlin () – Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SPD scharfe Kritik an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056408

Warken offen für Gebühr bei Ausscheren aus Primärarztsystem

Gesundheitspolitik in Berlin: Neue Gebühr diskutiert Berlin () – In der Debatte um Einsparungen im Gesundheitssystem zeigt sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) offen für eine neue Patientengebühr. „Die Patientensteuerung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056401

Gesundheitsministerin sichert Apothekern Erhöhung des Fixums zu

Gesundheitspolitik in Berlin: Apothekenreform im Fokus Berlin () – Angesichts der Kritik von Apothekern an der geplanten Apothekenreform hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eine Erhöhung des sogenannten Fixums zu einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056394

Grüne werfen Koalition Schwächung der Patientenrechte vor

Patientenrechte im Gesundheitswesen in Berlin Berlin () – Die Grünen und Verbraucherschützer werfen der schwarz-roten Koalition vor, durch eine Änderung bei den Einsichtsrechten in die Krankenakte den Patientenschutz erheblich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056387

JU macht im Rentenstreit Druck auf Merz

Rentenpolitik und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Wir erwarten vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056380

Durchschnittlicher Zusatzbeitrag wird auf 2,9 Prozent festgelegt

Gesundheitspolitik in Berlin: Zusatzbeitrag Anpassung Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, den durchschnittlichen ausgabendeckenden Zusatzbeitrag für die Krankenkassen am Montag auf 2,9 Prozent festzulegen.“Unsere Aufgabe ist es, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056345

SPD will bei Einkommensteuersenkung auch Gutverdiener entlasten

Steuerpolitik und Entlastungen in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will bei der von der Bundesregierung geplanten Einkommensteuersenkung auch Gutverdiener entlasten. „Der Spitzensteuersatz greift derzeit sehr früh. Schon Facharbeiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056211

Linke sieht Antisemitismus als gesamtgesellschaftliches Problem

Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft Berlin () – Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Clara Bünger, sieht Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Milieus und politischen Spektren vertreten, nicht nur im linken Lager: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056162

IW: Jeder zweite Euro aus Sondervermögen zweckentfremdet

Wirtschaft und Infrastruktur in Köln Köln () – Bis zu jeder zweite Euro aus dem 500 Milliarden Euro umfassenden „Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität“ könnte für andere Zwecke eingesetzt werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056155

Ökonom warnt vor wirtschaftlichen Risiken bei AfD-Regierung

Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland Dresden () – Der Wirtschaftsethiker und Professor für Betriebswirtschaftslehre Markus Scholz fordert mehr Engagement von Deutschlands Unternehmen im Kampf gegen Rechtspopulisten. „Die politische und ökonomische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056106

Wildberger will Sicherheit für Telekommunikationsnetze stärken

Digitale Infrastrukturpolitik in Deutschland Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will deutsche Mobilfunknetze unabhängiger von chinesischer Technik machen. Details zu seinen Plänen stehen in einem internen Konzept seines Ministeriums, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056058

Verzweifelte Afghanen bitten Merz um Hilfe

Flüchtlingspolitik in Deutschland: Afghanen in Not Berlin () – In einem Appell an Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die gesamte Bundesregierung fordern in Pakistan gestrandete geflüchtete Afghanen, das deutsche Schutzversprechen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056037

Steinmeier fordert aktiven Widerstand gegen Extremismus

Demokratie im Fokus: Steinmeier in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Matinee zum 9. November in Schloss Bellevue vor den Gefahren für die Demokratie gewarnt.“107 Jahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056030

Machtkampf im BSW Sachsen-Anhalt spitzt sich zu

Machtkampf im BSW Sachsen-Anhalt Berlin () – Zehn Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt spitzt sich der Macht- und Richtungskampf innerhalb des dortigen BSW-Landesverbandes zu. Das berichtet der „Stern“. Drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056002

Schulze: AfD darf niemals Verantwortung in Deutschland tragen

Politik in Sachsen-Anhalt: Landtagswahl 2026 Magdeburg () – Der Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat die im September 2026 anstehende Landtagswahl zur entscheidenden politischen Weichenstellung für ganz Deutschland erklärt.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055940

SPD-Fraktionschef: "Diese Koalition wird durchhalten"

Politik: Stabilität der Regierung in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch tritt Spekulationen über ein vorzeitiges Platzen der schwarz-roten Bundesregierung entschieden entgegen. „Ich bin zuversichtlich, dass die Koalition durchhält“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055885

Niedersachsen schiebt Uigurin nach China ab

Menschenrechtslage in Niedersachsen und China Hannover () – Niedersachsen hat eine Uigurin aus der chinesischen Region Xinjiang nach China abgeschoben, wo ihr möglicherweise eine Haftstrafe oder Umerziehungsmaßnahmen drohten.Wie der „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055831

SPD kommt Union im Streit um Verbrenner-Aus entgegen

Politik in Berlin: Kompromisse beim Verbrenner-Aus Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch signalisiert der Union Kompromissbereitschaft für Ausnahmen beim Verbrenner-Aus 2035. „Wir können über alles reden, was zu konkreten Beschäftigungssicherungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055776

Bamf erkennt nur noch ein Prozent der Syrer als schutzberechtigt an

Migration und Rückführungen in Nürnberg Nürnberg () – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkennt nur noch verschwindend wenige syrische Asylbewerber als schutzberechtigt an. Im Oktober entschied das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055741

Bundestagspräsidentin Klöckner warnt vor "kulturellem Rabatt"

Gesellschaft: Antisemitismus-Debatte in Deutschland Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich in die Debatte um Antisemitismus eingeschaltet und klare Anforderungen an Menschen formuliert, die nach Deutschland einwandern.Deutschland erlebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055588

Israels Botschafter hält "linken Antisemitismus" für gefährlicher

Gesellschaft: Antisemitismus-Debatte in Deutschland Berlin () – Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, warnt eindringlich vor linkem Antisemitismus in Deutschland. Dieser sei gefährlicher als der von rechts und gefährlicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055578

Bürgergeld: Hürde für Mitgliederbegehren in der SPD geschafft

Politik in Berlin: Mitgliederbegehren der SPD Berlin () – Die Gegner innerhalb der SPD von Verschärfungen beim Bürgergeld haben eigenen Angaben zufolge die Hürde für den Start eines Mitgliederbegehrens gemeistert.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055344

Frei: Sicherheitslage erlaubt beim Wehrdienst keine Verzögerung

Verteidigungspolitik in Deutschland: Wehrdienstreform Berlin () – Nach Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht auch Kanzleramtsminister Thorsten Frei die Koalition bei der künftigen Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland auf einem guten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055275

Linnemann und Klüssendorf wollen von Kommissionen mutige Vorschläge

Politische Reformen für Deutschland entwerfen Berlin () – Die Generalsekretäre von CDU und SPD, Carsten Linnemann und Tim Klüssendorf, stimmen in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online das Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055214

Ischinger hält Debatte über Syrien-Abschiebungen für überzogen

Außenpolitik und Debatten in Deutschland München () – Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Debatte über Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zu Rückführungen nach Syrien als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055200

Luisa Neubauer wirft Umweltbewegung Bequemlichkeit vor

Gesellschaftlicher Diskurs über Klimaschutz in Berlin Berlin () – Die hiesige Klimaschutz-Bewegung ist nach Ansicht von Luisa Neubauer zu bequem.Die Frontfrau der deutschen Sektion von Fridays for Future sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055193

Chefin von Bundessozialgericht erwartet späteren Renteneintritt

Gesellschaftliche Herausforderungen der Alterssicherung in Deutschland Kassel () – Die Präsidentin des Bundessozialgerichts, Christine Fuchsloch, sieht eine Notwendigkeit für ein höheres Renteneintrittsalter. Dieses werde irgendwann auf über 67 Jahre angehoben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054937

Grünen-Politiker Gelbhaar will Comeback

Politik: Stefan Gelbhaar strebt Comeback in Berlin an Berlin () – Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Grüne) will ein Comeback auf der politischen Bühne. Seine Kandidatur für das Abgeordnetenhaus biete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054930

Frei rechnet fest mit steigender Beliebtheit der Koalition

Politik in Berlin: Koalitionsstrategien und Reformen Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) rechnet fest mit steigender Beliebtheit der schwarz-roten Koalition.Frei sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Sobald die Reformen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054923

Orbán herzlich von Trump im Weißen Haus empfangen

Politische Begegnung in Washington: Orbán und Trump Washington () – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist am Freitag von US-Präsident Donald Trump betont herzlich im Weißen Haus empfangen worden.Anstatt im Oval … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054887

Bundesregierung formuliert Erwartungen an Georgiens Regierung

Diplomatische Spannungen zwischen Deutschland und Georgien Berlin () – Im schwelenden Diplomaten-Streit zwischen Deutschland und Georgien formuliert die Bundesregierung klare Erwartungen in Richtung Tiflis. „Wir messen die georgische Führung jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054858

Innenministerium: Haben speziellen Blick auf die Weihnachtsmärkte

Sicherheit von Weihnachtsmärkten in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium hat die Sicherheit von Weihnachtsmärkten auch in diesem Jahr im Fokus. „Es ist natürlich so, dass wir eine abstrakte Bedrohungslage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054824

JU-Chef Winkel kritisiert Angela Merkel

Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, kritisiert die öffentlichen Äußerungen von CDU-Altkanzlerin Angela Merkel. „Es ist außergewöhnlich, wie oft sie sich in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054814

Pistorius erwartet Einigung in Wehrdienst-Debatte nächste Woche

Verteidigungspolitik in Deutschland: Einigung bevorstehend Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet in der Diskussion über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland mit einer baldigen Einigung. „Nach meinem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054796

Merz wirbt bei Klima-Gipfel in Brasilien für deutschen Weg

Klimapolitik und Innovation in Belém Belém () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf dem Treffen von Staats- und Regierungschefs vor der am Montag beginnenden Weltklimakonferenz für den deutschen Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054721

Bund und Länder treiben Digitalisierung der Justiz weiter voran

Digitalisierung der Justiz in Leipzig Leipzig () – Bund und Länder haben am Freitag weitere Schritte zur Digitalisierung der Justiz beschlossen und Streitfragen ausgeräumt. Insbesondere ging es auf dem Treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054632

Bundestag regelt Finanzierung von Deutschlandticket bis 2030

Verkehrspolitik in Deutschland bis 2030 Berlin () – Der Bundestag hat die finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets für die Jahre 2026 bis 2030 beschlossen. Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054600

SPD gegen Lockerung der CO2-Bepreisung auf europäischer Ebene

Energiepolitik im Ruhrgebiet: CO2-Bepreisung im Fokus Berlin () – Die SPD lehnt eine Lockerung der CO2-Bepreisung auf europäischer Ebene ab. Man dürfe sich „nicht einem Dumping unterwerfen“, sagte die energiepolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054533

Spahn lobt Trumps Außenpolitik

Außenpolitik und Diplomatie in Berlin Berlin () – Ein Jahr nach der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten lobt Jens Spahn (CDU) die Außenpolitik der neuen US-Regierung. „Sie hat Israel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054473

ZDF-Politbarometer: Union und AfD gleichauf

Politische Stimmungsentwicklung in Deutschland Berlin () – Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, lägen CDU/CSU mit 26 Prozent (minus 1) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054291

Scharfe Kritik an Pistorius wegen Milliardenprojekt Digitalfunk

Verteidigungspolitik: Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr Berlin () – Angesichts enormer Probleme bei der Ausrüstung der Bundeswehrfahrzeuge mit einem Digitalfunk wächst der Druck auf Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).“Die jetzt von Boris Pistorius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054139

Autoindustrie empört über Reiche-Aussagen zu Nexperia-Krise

Wirtschaft: Lieferketten in der Automobilindustrie Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat empört auf Aussagen der Bundesregierung reagiert, wonach die Unternehmen ihre Lieferketten nicht resilient genug aufgestellt hätten.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054132

Bundestag plant Expertenkommission für Beziehungen zu China

Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – Der Bundestag will eine Expertenkommission zur „Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China“ einsetzen. Die Experten sollen die deutsche Abhängigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054097

Kanzleramt lädt für 12. November zum Pharmagipfel

Gesundheitspolitik und Pharmazie in Berlin Berlin () – Das Bundeskanzleramt hat Medizinkonzerne und Branchenverbände für den 12. November zu einem Pharmagipfel eingeladen. Absender des Einladungsschreibens ist Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054090

Gesundheitspolitiker kritisieren geplanten "dm"-Arzneimittelversand

Gesundheitspolitik in Deutschland: Drogeriemarkt und Apotheke Berlin () – Die Drogeriemarktkette „dm“ will noch in diesem Jahr mit dem Versand rezeptfreier Medikamente in Deutschland beginnen. Das bestätigte ein Unternehmenssprecher dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054083

BSW-Generalsekretär Leye kandidiert für Partei-Vizevorsitz

Politische Veränderungen im BSW in Magdeburg Berlin/Magdeburg () – BSW-Generalsekretär Christian Leye wird nicht erneut für seinen Posten kandidieren – sondern stattdessen auf dem BSW-Parteitag als stellvertretender Parteivorsitzender. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054069

Viele Bürgergeldempfänger brauchen trotz Vermittlung Geld vom Staat

Arbeitsmarktintegration von Bürgergeld-Empfängern in Berlin Berlin () – Die nachhaltige Vermittlung von Bürgergeld-Empfängern in den Arbeitsmarkt gelingt immer seltener. Das geht aus einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit hervor, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054055

Auch Immunität von AfD-Abgeordnetem Arne Raue aufgehoben

Bundestagsentscheidungen zur Immunitätsaufhebung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität eines weiteren AfD-Abgeordneten aufgehoben. Ohne Aussprache stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine entsprechende Beschlussempfehlung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054013

Bericht: Christian Lindner wollte 2023 Parteivorsitz abgeben

Politische Entwicklungen in Berlin 2023 Berlin () – Der damalige FDP-Parteichef Christian Lindner wollte Anfang 2023 den FDP-Vorsitz abgeben. Das sagte Lindners enger Vertrauter Steffen Saebisch dem „Spiegel“ zum Jahrestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053959

Koalition verschärft Sicherheitsanforderungen für 5G-Netze

Politik in Deutschland: 5G-Sicherheitsanforderungen verschärft Berlin () – CDU, CSU und SPD haben sich auf eine Verschärfung der Sicherheitsanforderungen für Deutschlands 5G-Mobilfunknetze geeinigt. Künftig soll das Bundesinnenministerium (BMI) allein entscheiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053952

Infratest: Union in der Sonntagsfrage wieder knapp vor AfD

Politische Stimmungsanalyse in Deutschland Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU in der von Infratest gemessenen Wählergunst derzeit auf 27 Prozent, und können damit wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053900

Nancy Pelosi geht in Rente

Politische Entwicklungen in Washington Washington () – Nancy Pelosi, die erste und bisher einzige weibliche Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, hat ihren Rückzug angekündigt. „Ich werde nicht für eine Wiederwahl in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053786

"The Atlantic"-Chef sieht US-Demokratie ernsthaft gefährdet

Gefahr für die Demokratie in den USA Washington () – Jeffrey Goldberg, Chefredakteur des US-Magazins „The Atlantic“, sieht die Demokratie in den USA ernsthaft gefährdet.“Die Frage ist, sind wir auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053728

Merz verspricht Stahlbranche Einsatz für bessere Rahmenbedingungen

Politik und Wirtschaft: Stahlindustrie in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der kriselnden deutschen Stahlindustrie beim „Stahlgipfel“ im Kanzleramt zugesagt, sich für bessere Rahmenbedingungen im Wettbewerb einzusetzen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053634

Frei stärkt Wadephul den Rücken

Politik: Rückkehr von Syrern nach Konflikt Berlin () – In der anhaltenden Debatte über Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und seine Äußerungen zur Rückkehr von Syrern stärkt Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053581

Union gegen Gesetzesverschärfungen bei Mietwucher

Wohnungsmarktpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Kurz vor der Abstimmung über das Mietwuchergesetz im Bundestag hat sich der Sprecher der Unionsfraktion für Wohnen und Bauen, Jan-Marco Luczak (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053550

Unternehmen fordern von Merz starke EU-Lieferkettenrichtlinie

Wirtschaftliche Standards für Lieferketten in Berlin Berlin () – Deutsche Unternehmen fordern von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) starke, verlässliche Standards und Transparenz für Lieferketten. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053536

Linken-Abgeordnete beklagen Israel-Hass in Linksjugend

Politische Kontroversen innerhalb der Linkspartei Berlin Berlin () – Ein Beschluss der Linksjugend, in dem ein „kolonialer und rassistischer Charakter des israelischen Staatsprojekts (…) von seinen Anfängen bis heute“ behauptet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053501

Bundestag beschließt Pflegegesetz

Gesetzgebung zur Pflege in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, welches zur Entbürokratisierung in der Pflege beitragen soll. Es wurde am Nachmittag mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053434

Regierungsbericht: Bund unterstützt Länder mit 118 Milliarden Euro

Finanzielle Unterstützung des Bundes für Länder Berlin () – Der Bund beteiligt sich mit umfangreichen Finanzmitteln an den Aufgaben von Ländern und Kommunen. Im Jahr 2026 wird sich die finanzielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053410

Bericht: Lieferprobleme bei Kamikazedrohnen für Bundeswehr

Bundeswehr-Beschaffung in Berlin gefährdet Berlin () – Das Beschaffungsamt der Bundeswehr sieht die Versorgung der Brigade Litauen mit neuen Kamikazedrohnen bis Anfang 2027 „gefährdet“. Grund dafür seien Probleme bei allen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053395

Bund und Länder bleiben bei Kompensationsmechanismus uneinig

Politik: Streit um Gesetzesfinanzierung in Berlin Berlin () – Bund und Länder haben sich bisher nicht auf einen Mechanismus einigen können, wie finanzielle Auswirkungen von Gesetzen zukünftig kompensiert werden sollen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053339

Jusos drängen auf Linksruck in SPD

Sozialpolitik und Wandel in Berlin Berlin () – Nach dem Sieg des selbsternannten Sozialisten Zohran Mamdani bei den Bürgermeisterwahlen in New York ruft Juso-Chef Philipp Türmer die SPD zu mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053223

Bericht: AfD-Politiker wollen Dimitri Medwedew treffen

Politik: AfD-Abgeordnete reisen nach Sotschi Berlin () – AfD-Abgeordnete wollen Mitte November im russischen Sotschi offenbar Dmitri Medwedew treffen, den Vorsitzenden der Regierungspartei „Einiges Russland“. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online.Mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053174

Herbeirufung von Wadephul gescheitert – aber er kommt trotzdem

Bundestag: Grüne scheitern an Herbeirufung Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) förmlich ins Plenum zitieren zu lassen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053139

Thüringens Innenminister erneuert Vorwürfe gegen AfD

Thüringer Innenpolitik: AfD-Anfragen im Fokus Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier erneuert seine Vorwürfe gegen die AfD und ihre zahlreichen Anfragen im Erfurter Landtag.Sein Verdacht: Bei der Vielzahl der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053128

Drogenbeauftragter drängt auf Nachbesserungen am Cannabisgesetz

Gesellschaftspolitische Diskussion über Cannabisgesetzgebung in Deutschland Berlin () – Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) warnt vor einer Vermischung von medizinischem Cannabis und Freizeitkonsum und fordert Nachbesserungen am Cannabisgesetz. „Das jetzige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053045

Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Scheirich auf

Politische Immunität im Bundestag aufgehoben Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Das Parlament fasste am Vormittag ohne Aussprache mit den Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053038

Bundeswehr könnte im Einzelfall auf Liegenschaften verzichten

Verteidigungspolitik in Berlin: Bundeswehr und Liegenschaften Berlin () – Die Bundeswehr könnte im Einzelfall auf Liegenschaften verzichten. „Es wird sicher auch weitere Fälle geben, wo wir die Gelände zwischen zivilen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052969

Auswärtiges Amt schickt Botschafter wieder nach Georgien

Politische Entwicklungen in Georgien Berlin () – Das Auswärtige Amt hat den deutschen Botschafter in Georgien, Peter Fischer, wieder an seinen Arbeitsort in Tiflis zurückgeschickt. Fischer sei nach Konsultationen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052952

Brasiliens Präsident: Reiche Länder müssen Klimaschulden bezahlen

Klimapolitik auf der COP30 in Brasilien Belém () – Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat vor der UN-Klimakonferenz die reichen Länder aufgefordert, ihre finanziellen Verpflichtungen zu erfüllen. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052838

Bas bekennt sich zur deutschen Stahlindustrie

Politik: Zukunft der Stahlindustrie in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor dem Stahlgipfel der Bundesregierung die Bedeutung der Branche für den Industriestandort Deutschland betont und ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052811

Auch Frauen-Union fordert Sexkaufverbot

Gesellschaft: Debatte über Prostitution in Deutschland Berlin () – Angesichts der von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) angestoßenen Debatte um schärfere Regeln gegen Prostitution in Deutschland hat sich auch Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052790

Streeck verlangt bundesweites Frühwarnsystem gegen neue Drogen

Gesellschaft in Deutschland: Drogenprävention und Frühwarnsystem Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), fordert ein bundesweites Frühwarnsystem gegen neue gefährliche Drogen.“Was wir dringend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052762

Warken will mit Notfallreform Milliarden einsparen

Gesundheitsreform in Deutschland: Notaufnahmen Entlasten Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will mit einem neuen Gesetz die Notaufnahmen und Rettungsdienste in Deutschland entlasten und zugleich Milliarden im Gesundheitswesen einsparen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052741

Schnieder kommt bei Sanierung von Autobahnbrücken kaum voran

Sanierung der Autobahnbrücken in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kommt bei der Sanierung von Autobahnbrücken kaum voran. Bis Jahresende werden voraussichtlich nur 170 dieser Bauwerke mit einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052734

Özdemir vergleicht Baden-Württembergs Grüne mit CSU

Politik in Baden-Württemberg: Cem Özdemir im Fokus Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl, Cem Özdemir, hat das Verhältnis der Landes- zur Bundespartei mit dem Verhältnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052727

Bär lobt Merz und Söder als ausgeprägte Feministen

Feminismus in der Politik: Merz und Söder Berlin () – Forschungsministerin Dorothee Bär sieht die Vorsitzenden von CDU und CSU, Bundeskanzler Friedrich Merz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, als ausgeprägte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052629

Linke kritisiert Verteuerung des Personalausweises als "Schweinerei"

Politik in Berlin: Kritik an Gebührenerhöhung Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat die von der Bundesregierung geplanten Änderungen im Pass- und Ausweiswesen und die daraus resultierenden Mehrkosten für Bürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052566

Nationaler Sicherheitsrat berät zu hybriden Bedrohungen

Sicherheitspolitik in Berlin: Aktionsplan vorgestellt Berlin () – Der Nationale Sicherheitsrat ist am Mittwoch unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052506

Mehrere Bundesländer fordern bis zu 50 Prozent Zoll auf Stahl

Wirtschaftspolitik: Stahlproduktion und Handelszölle in Deutschland Düsseldorf () – Vor dem „Stahlgipfel“ im Kanzleramt fordern die Bundesländer Niedersachsen, NRW, Sachsen, das Saarland und Bremen drastische Strafzölle auf Stahl.Als „Übergangslösung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052274

SPD verteidigt Wadephul gegen Kritik aus der Union

Außenpolitik: Debatte um Rückkehr syrischer Flüchtlinge Berlin () – Der wegen seiner Äußerungen zur freiwilligen Rückkehr von syrischen Flüchtlingen in seiner eigenen Partei in Kritik geratene Außenminister Johann Wadephul (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052202

Verteidigungsausschuss-Chef warnt vor AfD-Spionage für Russland

Politische Bedenken zur Militärtransparenz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), wirft der AfD vor, sich im Zuge parlamentarischer Anfragen im Bundestag systematisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052110

Banaszak wirft Bund mangelnde Glaubwürdigkeit beim Klimaschutz vor

Klimapolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak wirft der Bundesregierung unzureichende Bemühungen für den Klimaschutz vor.“Im letzten Moment einigen sich die EU-Umweltminister auf Klimaziele, um nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052103

Dobrindt schließt Verbot weiterer Islamisten-Vereine nicht aus

Innenpolitik in Berlin: Vereinsverbote und Razzien Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) schließt nach dem Verbot des Vereins „Muslim Interaktiv“ weitere ähnliche Verbotsverfahren nicht aus.Neben den Räumlichkeiten von „Muslim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052076

Deutschland setzt bei UN-Klimakonferenz auf verkleinerte Delegation

Politik und Klima: Deutschland in Brasilien Berlin () – Deutschland setzt bei der Weltklimakonferenz in Brasilien nach Angaben von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) auf eine „deutlich verkleinerte Delegation“. Diese werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052069

EU wird Ziel zum Ausbau der Chipproduktion deutlich verfehlen

EU-Wirtschaft: Halbleiterziele in Gefahr Brüssel () – Die EU wird ihr Ziel, bei der Produktion von Halbleitern unabhängiger von großen Exportstaaten wie China, Südkorea oder Taiwan zu werden, wohl deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052045

CDU-Wirtschaftsrat will Cyber-Wehrpflicht

Politik Berlin: Cybersecurity im Wehrdienst Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU ruft die Bundesregierung dazu auf, bei einer Wiedereinführung der Wehrpflicht auch eine Cybersecurity-Ausbildung anzubieten.Darüber hinaus fordert der Verband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052024

Forschungsministerium setzt bei Krebsbehandlungen auf KI

Gesundheit: KI-Entwicklungen in der Onkologie Berlin () – Das Bundesforschungsministerium will mit Künstlicher Intelligenz die Behandlung onkologischer Erkrankungen voranbringen. Dazu habe man die Förderung von Projekten im Bereich „KI-gestützte Präzisionschirurgie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052003

Junge Union fordert Neustart für deutsche Außenpolitik

Außenpolitik und Führung in Berlin Berlin () – Die Junge Union fordert mehr Klarheit in der deutschen Außenpolitik.“Nach den wiederholten Unklarheiten des Außenministers braucht es offenbar mehr Führung und strategische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051996

Fratzscher sieht Entlastungskabinett nicht als "großen Wurf"

Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik am Entlastungspaket Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält die am Mittwoch im „Entlastungskabinett“ beschlossenen Maßnahmen für nicht ausreichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051968

Unionspolitiker fordern Ausreiseprämie für Flüchtlinge

Rückkehrprämie für Asylbewerber in Deutschland Berlin () – Um mehr abgelehnte Asylbewerber zur Rückkehr aus Deutschland in ihre Heimatländer zu bewegen, machen sich Politiker von CDU und CSU für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051844

EU einigt sich vorläufig auf abgeschwächtes Klimaziel für 2040

EU-Klimaziele: Einigung in Brüssel Brüssel () – Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich auf ein vorläufiges, deutlich abgeschwächtes Klimaziel für das Jahr 2040 geeinigt. Das berichtet das Portal Politico … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051774