Bahnreform und Personaldebatte in Berlin Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hat die Personalentscheidung bei der Deutschen Bahn kritisiert.Solange auf der Vorstandsetage „Manager mit Millionengehältern sitzen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002385
Politik
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Verkehrspolitik: Bahnchefin betont Qualitätsverbesserung in Berlin Berlin () – Die designierte neue Bahnchefin Evelyn Palla will die umstrittene Abschaffung der Familienreservierung nicht wieder rückgängig machen. „Das ist aktuell nicht vorgesehen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002371
Politik: Neuer Führungswechsel bei Deutsche Bahn Berlin () – Die bisherige Chefin von DB Regio, Evelyn Palla, wird neue Leiterin des gesamten Bahn-Konzerns. Das kündigte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002336
Außenpolitik Deutschlands im Kontext Russlands Berlin () – Nach den jüngsten Provokationen der russischen Armee im Luftraum von Estland und über der Ostsee verlangt der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Anton Hofreiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002329
Politik und Mobilität in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat an die strategische Neuausrichtung der Bahn konkrete Erwartungen. Es gelte, schnelle Erfolge zu erzielen, sagte er den Sendern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002266
Finanzpolitik und Verschuldung in Berlin Berlin () – Vor Beginn der Haushaltswoche im Bundestag mahnt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase (CDU), eine Strategie an, die Verschuldungspolitik zu beenden.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002245
Nahostpolitik: Fortschritte zur Zweistaatenlösung Berlin () – Deutschland will einen Palästinenserstaat zwar vorerst weiter nicht anerkennen, drängt aber auf den Start des Prozesses für die Zweistaatenlösung.“Die Blicke der Weltgemeinschaft richten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002175
Internationale Politik: Druck auf die UN Berlin () – Außenminister Wadephul (CDU) sieht die Vereinten Nationen unter so viel Druck wie noch nie zuvor.“Die UN-Charta steht für die Hoffnung, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002168
Palästinensische Politik und internationale Anerkennung Ramallah () – Der stellvertretende palästinensische Außenminister Omar Awadallah hat die Anerkennung Palästinas durch weitere Staaten begrüßt. Dies sei ein wichtiges Zeichen an Israel: „Ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002161
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Aktienrente diskutiert Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich als Anhängerin der Aktienrente positioniert.Befragt danach, dass viele in der SPD solche Modelle als Zockerei ablehnen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002042
Politik in Berlin: Bahn und Sondervermögen Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat die Spitzen der Regierungskoalition ermahnt, das 500 Milliarden große Sondervermögen wesentlich zur Ertüchtigung der Bahn einzusetzen.“Die neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002035
Gesellschaft: Angela Merkels Mediennutzung in Berlin Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) verzichtet komplett auf soziale Medien. Diese seien nicht ihre Informationsquellen und sie poste dort auch selbst nicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002021
Politik: Steuerdebatte in Berlin zwischen Parteien Berlin () – Die SPD warnt die Union vor Entlastungen an falscher Stelle.“Für die SPD hat eine Einkommenssteuerentlastung vor allem bei kleinen und mittleren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002014
Politik in Berlin: Merz und die UN-Generalversammlung Berlin () – Das Fehlen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der diesjährigen UN-Generalversammlung und einer vorgeschalteten Konferenz zum Nahost-Konflikt an diesem Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001986
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparmaßnahmen diskutiert Berlin () – Nachdem Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kurzfristige Sparmaßnahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht ausgeschlossen hat, zieht die SPD-Fraktion rote Linien, was mit ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001979
Sozialbetrugsbekämpfung in Deutschland: Maßnahmen und Debatte Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will zügig ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung von Sozialbetrug vorlegen.Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte Bas: „Ein hartes Vorgehen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001972
Politische Begegnungen in Rom 2025 Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Sonntagabend zu einem Kurztrip nach Italien und in den Vatikan gestartet.Dort hat er am Montagvormittag zunächst eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001937
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Steuerreform gefordert Berlin () – Der Bund der Steuerzahler begrüßt die Forderung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Einkommensteuer für alle zügig zu senken.Der Vorstoß sei richtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001843
Sicherheitspolitik und Militärstrategien in Brüssel Brüssel () – Nach diversen Verletzungen des Luftraums von Nato-Staaten durch Russland hat sich die Vorsitzende des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, Agnes Strack-Zimmermann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001815
Politische Lage in Sachsen-Anhalt Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) schließt trotz der hohen AfD-Umfragewerte wie in Sachsen-Anhalt eine Regierungsbeteiligung der Partei aus.Die AfD stehe mit ihren Positionen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001794
Politische Erwägungen zur Nutzung russischer Guthaben Berlin () – Die Bundesregierung bleibt bei der Nutzung eingefrorener russischer Guthaben zur Unterstützung der Ukraine weiter zurückhaltend – lehnt dies aber auch nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001780
Politische Reaktionen zur Palästinenserstaat-Anerkennung in Berlin Berlin () – Im politischen Berlin stößt die Anerkennung eines Palästinenserstaats durch mehrere westliche Länder auf ein geteiltes Echo.“Der erste Schritt muss sein, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001759
Politik: Erbschaftsteuer-Debatte in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dringt auf eine Erhöhung der Erbschaftsteuer. „Diejenigen mit den allerhöchsten Vermögen müssen endlich mehr Verantwortung übernehmen, damit wir die breite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001738
Politik: Zwei-Staaten-Konferenz in New York Berlin () – Unmittelbar vor Beginn der Zwei-Staaten-Konferenz am Sitz der Vereinten Nationen haben die Grünen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, sich stärker in Bemühungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001697
Politische Debatte zur Palästinenseranerkennung in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat die britische Entscheidung zur Anerkennung eines Palästinenserstaates als konsequent bezeichnet. „Die Entscheidung Großbritanniens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001649
Rentenreform in Deutschland: Ein kritischer Blick Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbands, Eva Maria Welskop-Deffaa, sieht die geplante Aktivrente und die Stabilisierung des Rentenniveaus kritisch.“Es ist nicht hilfreich, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001491
Politische Kontroversen um Chemikalienverbot in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will ein grundsätzliches Verbot von Ewigkeitschemikalien in der Europäischen Union verhindern. Das berichtet der „Spiegel“.Damit steht sie im Widerspruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001407
Politik: EU-Sanktionen gegen Israel und Hamas Brüssel () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für das in dieser Woche vorgeschlagene Sanktionspaket gegen Israel und führende Mitglieder der Terrororganisation Hamas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001212
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt dringt auf eine rasche Aufrüstung zur Abwehr von Drohnen. „Auf der nächsten Innenministerkonferenz platzieren wir das Thema prominent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001181
Gesundheitspolitik in Deutschland: Rauchverbot im Auto Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zeigt sich offen für eine Bundesratsinitiative mehrerer Länder, die das Rauchen im Auto untersagen wollen, wenn Minderjährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001177
Sicherheitspolitik in Berlin: Reaktionen auf Russland Berlin () – Vor den Beratungen der Nato über das wiederholte Eindringen Russlands in ihren Luftraum fordert die Union im Bundestag harte Gegenmaßnahmen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001170
Politik: NATO und Russland im Konflikt Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag hat die Reaktion der Nato auf das russische Eindringen in ihren Luftraum gelobt und fordert eine UN-Untersuchung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001163
Verkehrspolitik: Neueste Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die bisherige Chefin von DB Regio, Evelyn Palla, wird laut eines Medienberichts Leiterin des gesamtem Bahn-Konzerns. Die „Bild“ meldete die Personalie am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001022
Rüstung und Beschaffungspolitik in Berlin Berlin () – Der Rüstungskonzern Rheinmetall soll ein marinetaugliches Lasersystem für die Bundeswehr zur Abwehr feindlicher Flugobjekte entwickeln. Die Bundesregierung wolle ohne öffentliche Ausschreibung einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000840
Verkehr und Elektromobilität in Deutschland Berlin () – Die Sanierung von Autobahnbrücken wird noch bis in das nächste Jahrzehnt andauern. „Wir haben uns vorgenommen, die wichtigsten 4.000 Autobahnbrücken bis 2032 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000833
Wechsel von Politik zur Wirtschaft in Köln Köln () – Der langjährige FDP-Spitzenpolitiker Johannes Vogel fängt beruflich neu an und wechselt als Personalmanager in den Lufthansa-Konzern. Wie die „Frankfurter Allgemeine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000736
Politik in Bayern: Söder zu Israel-Sanktionen München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will mögliche Sanktionen der EU-Kommission gegen Israel wegen dessen Kriegsführung im Gazastreifen nicht hinnehmen.“Wir stehen klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000694
Gesellschaftliche Anliegen junger Generation in Berlin Berlin () – Junge Abgeordnete von CDU, SPD und Linken kritisieren, dass die Anliegen ihrer Generation in der aktuellen Politik zu kurz kommen.“Die Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000687
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Erbschaftsteuer in Berlin Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erteilt Überlegungen – auch in der eigenen Partei -, die Erbschaftsteuer bei der Weitergabe von Unternehmen anzuheben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000506
Entwicklungszusammenarbeit und Fluchtpolitik in Berlin Berlin () – Vor dem Hintergrund der Kürzung ihres Etats treibt Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan Strukturreformen in ihrem Haus voran.“Wir werden die deutsche Entwicklungspolitik neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000499
Entwicklungshilfe und Desinformation in Deutschland Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan beklagt, dass die internationale Entwicklungszusammenarbeit auch „Zielscheibe von gezielter Desinformation“ werde. Als Beispiele nannte sie im „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000492
Sozialpolitik in Berlin: Armutsmigration im Fokus Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann will die Armutsmigration aus Staaten wie Rumänien und Bulgarien durch zusätzliche Kriterien erschweren. Es gebe dazu bereits Gespräche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000485
Gesundheitspolitik und Rauchverbot in Deutschland Berlin () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Simone Borchardt, hat Forderungen der Bundesländer nach einem Rauchverbot beim Autofahren mit Kindern und Schwangeren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000478
Sicherheit im Bundestag: AfD-Mitarbeiter betroffen Berlin () – Im Zusammenhang mit dem Entzug des Hausausweises für mehrere Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten fordert der Innenexperte der Grünen, Konstantin von Notz, mehr Befugnisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000471
Sicherheitslage in Europa und NATO-Reaktion Brüssel () – Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat eine starke Antwort auf die neuerliche Verletzung von Nato-Luftraum durch Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000464
Bildungspolitik: Bafög-Reform in Berlin angekündigt Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat eine umfassende Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Bafög) zum Wintersemester 2026/2027 in Aussicht gestellt.“Am Image des Bafög hat sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000441
Gesellschaft: Forderung nach höherem Kindergeld in Berlin Berlin () – Anlässlich des Weltkindertags an diesem Samstag fordert der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, eine deutliche Erhöhung des Kindergelds.“Es braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000436
Verkehrspolitik in Deutschland: Forderungen der Grünen Berlin () – Die Grünen erwarten vom neuen Bahnchef mehr Ehrlichkeit. Der Bahnexperte der Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe), dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000429
Wirtschaftspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat scharfe Kritik an der bisherigen Wirtschaftspolitik der Bundesregierung geäußert. Die anfängliche Aufbruchstimmung sei verflogen, „beim Thema Verlässlichkeit“, habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000422
Politik in Berlin: Reformen ohne Kettensäge Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu „Reformen ohne Kettensäge“ aufgerufen.Die Äußerung von Merz, der jetzige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000415
Gesellschaftlicher Diskurs über Geschlechtergerechtigkeit in Berlin Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat mit Entsetzen auf die öffentliche Debatte zur Schwangerschaft von Bundesbauministerin Verena Hubertz reagiert.“Ich bin geschockt gewesen, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000408
Politik: SPD Nominierung für Verfassungsrichterwahl Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil rechnet fest mit der Zustimmung der Union für die neue SPD-Kandidatin bei der anstehenden Verfassungsrichterwahl.“Ich gehe fest davon aus, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000401
Wirtschaftspolitik in Berlin: Verkehrsinfrastruktur im Fokus Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann (CDU), stärkt Bundeswirtschaftsminister Patrick Schnieder (CDU) in der regierungsinternen Auseinandersetzung um den Verkehrsetat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000394
Wirtschaft und Infrastrukturprobleme in Berlin Berlin () – Angesichts fehlender Milliarden bei geplanten Autobahnprojekten wirft der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, der Bundesregierung „Unvermögen“ vor und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000387
Gesundheitspolitik: Primärarztsystem in Berlin Berlin () – Angesichts der Diskussion über die Ausgestaltung eines Primärarztsystems für gesetzlich Versicherte gibt es innerhalb der Unionsfraktion Forderungen nach einer Strafgebühr von 200 Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000373
Wohnungsbaupolitik in Berlin angesichts steigender Preise Berlin () – Angesichts gestiegener Bau- und Immobilienpreise fordert die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) von der Bundesregierung umfangreiche Staatshilfen beim Erwerb von Eigenheimen.“Wir haben die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000363
Gesellschaftliche Initiativen zur Frauengesundheit in Berlin Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) fordert die Entwicklung innovativer Verhütungsmittel für beide Geschlechter. „Verhütung darf nicht allein Aufgabe der Frauen sein“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000349
Sicherheitspolitik im Ostseeraum verschärft Bohrplattform () – Nachdem mehrere russische Kampfjets in den estnischen Luftraum eingedrungen sind, hat Polen am Freitag einen weiteren Vorfall gemeldet.Zwei russische Kampfflugzeuge seien im Tiefflug … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000229
Wirtschaftskritik: Bundesregierung unter Beschuss in Köln Köln () – Der Ökonom Michael Hüther kritisiert die Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf. „Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass man in dieser Form … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000222
Rechtsstreit zwischen Trump und Medien in Florida Washington () – Ein Bundesrichter hat die Verleumdungsklage von US-Präsident Donald Trump gegen die „New York Times“ vorerst gestoppt. Die 85-seitige Klage erfüllte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000145
Drogenpolitik und soziale Medien in Berlin Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung Hendrik Streeck (CDU) dämpft die Erwartungen an ein klares Ergebnis bei der demnächst veröffentlichten Evaluierung der Cannabis-Teillegalisierung.“Idealerweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000133
US-China Beziehungen: Treffen Angekündigt Washington () – US-Präsident Donald Trump hat nach einem Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping ein Treffen der beiden Staatsoberhäupter angekündigt.Beide hätten vereinbart, sich auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000119
Streit um Mietvertrag: AfD in Berlin Berlin () – Im Streit mit ihrem bisherigen Vermieter um eine fristlose Kündigung hat die AfD keine Einigung erzielt. Eine Güteverhandlung vor dem Landgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000091
Erbschaftsteuer-Reformdebatte in Berlin Berlin () – In der CDU geht die Debatte um eine Reform der Erbschaftsteuer in eine neue Runde. Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Rede im Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000056
Politik in Nordrhein-Westfalen: Streit um Finanzen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD hat die Kritik von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) an der Finanzausstattung für den Autobahn- und Bundesstraßenbau scharf zurückgewiesen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000042
Mitgliederentwicklung der Linken in Berlin Berlin () – Die Linke hat einen neuen Mitgliederrekord verzeichnet. Während die Partei im vergangenen Jahr knapp 60.000 Mitglieder hatte, sind es inzwischen gut 120.000, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999965
Wirtschaftliche Reformen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) fordert im Zuge des Finanzpakets der Bundesregierung in Deutschland ein groß angelegtes Reformprogramm.“Man kann Wachstum nicht dauerhaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999778
Verkehrspolitik in Berlin: Neuer Bahnchef erwartet Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium zeigt sich zuversichtlich, dass Ressortchef Patrick Schnieder (CDU) den neuen Bahnchef schon am kommenden Montag präsentieren kann.“Wir sind optimistisch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999563
Politik im Fokus: Sorgen um Pressefreiheit Berlin () – Derya Türk-Nachbaur, stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, blickt mit Sorge auf die USA, nachdem die Late Night Show mit Jimmy Kimmel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999287
Politik: CDU/CSU stoppt Hilfsüberweisung an Palästinenser Berlin () – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat eine geplante Überweisung der Bundesregierung an die Palästinensische Autonomiebehörde kurzfristig gestoppt.Das berichtet die „Bild“. Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999261
Politische Umfragen in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD liegt im ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf mit der Union. In der aktuellen Sonntagsfrage der Forschungsgruppe Wahlen kommt sie auf 26 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999067
Politik: Ausbau der Altersvorsorge in Deutschland Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die private Altersvorsorge deutlich ausbauen.“Bei Fragen rund um die Stärkung der privaten Rente bin ich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998980
Asylrecht und Flüchtlingsschutz in Deutschland Berlin () – Der Plan der schwarz-roten Koalition, Flüchtlingen bei den Asylbehörden und vor Gericht eine umfassende Beweislast für die Gründe ihrer Verfolgung aufzuerlegen, verstößt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998899
Infrastrukturprobleme für E-Mobilität in Deutschland Berlin () – Knapp 45 Prozent der Kommunen in Deutschland verfügen über keine öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998892
Politik: Merz und Sánchez in Madrid Madrid () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ringt auch bei seinem Antrittsbesuch in Spanien um den richtigen Umgang mit dem Vorgehen Israels im Gazastreifen.Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998849
Politik: Weimer fordert Regulierung von Google Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) fordert, Google kartellrechtlich aufzuteilen. „Am besten wäre es, wenn Google zerschlagen würde“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998835
Wirtschaftliche Stimmung in Berlin: Immobilienbranche enttäuscht Berlin () – Die Immobilienbranche in Deutschland zeigt sich nach der Sommerpause unerwartet ernüchtert. Eine aktuelle Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998807
Wirtschaft: Schnitzer bleibt Wirtschaftsweise-Vorsitzende in Berlin Berlin/Wiesbaden () – Monika Schnitzer bleibt Chefin der sogenannten „Wirtschaftsweisen“. Die Mitglieder des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung haben die Professorin am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998793
Politische Kritik an Infrastrukturfinanzierung in Düsseldorf Düsseldorf () – CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die von der eigenen Partei geführte Bundesregierung wegen des Umgangs mit dem Sondervermögen und fehlender Mittel für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998765
Flüchtlingssituation in Deutschland 2025 Berlin () – Die Zahl der in Deutschland tatsächlich lebenden Flüchtlinge geht erstmals seit 2011 zurück. Zum Stichtag 31. Juli 2025 waren es rund 50.000 weniger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998751
Politische Entwicklungen in Afghanistan und USA London/Ellesborough () – Die USA wollen ihren früheren Luftwaffenstützpunkt Bagram in Afghanistan von den Taliban zurückbekommen. Das kündigte US-Präsident Donald Trump am Donnerstag im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998733
Verkehrspolitik in Deutschland: Zukunft des Deutschlandtickets Berlin () – Das „Deutschlandticket“ ist nach Darstellung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) die nächsten fünf Jahre gesichert.Er habe mit dem Finanzministerium eine Einigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998670
Verkehrspolitik in Deutschland: Preiserhöhung des Deutschlandtickets Berlin () – Das Deutschlandticket wird zum neuen Jahr wohl erneut deutlich teurer. Wie unter anderem die „Bild“ berichtet, einigten sich die Verkehrsminister der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998656
Haushaltspolitik im Bundestag 2025 Berlin () – Der Bundestag hat den Haushalt für das laufende Jahr auf den Weg gebracht. 324 Abgeordnete stimmten am Donnerstagnachmittag namentlich für den Etatentwurf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998614
Verkehrspolitik in Sachsen-Anhalt: Finanzielle Unsicherheiten Magdeburg () – Ein Planungspapier zu den laufenden Haushaltsverhandlungen aus dem Bundesverkehrsministerium alarmiert Verkehrspolitiker in Bund und Sachsen-Anhalt. Für drei Bundesstraßen in Sachsen-Anhalt drohen Baustopps … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998551
Politische Entwicklungen in Deutschland Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Aussage seines Parteichefs Markus Söder verteidigt, dass diese Legislaturperiode „die letzte Patrone für die Demokratie“ bedeute. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998489
Grenzkontrollen in Deutschland: Aktuelle Herausforderungen Berlin () – Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), hält die Kontrollen an den deutschen Grenzen in der aktuellen Form für nicht mehr lange … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998396
Politik: Kritik an Bundesverkehrsminister in Berlin Berlin () – Kurz vor der Vorstellung der neuen Strategie der Deutschen Bahn hat der Konzernbetriebsrat scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998347
Gesundheitspolitik: Rauchen im Auto diskutiert Berlin () – Der Bundesrat will einen weiteren Versuch unternehmen, das Rauchen im Auto in Anwesenheit von Minderjährigen oder Schwangeren zu verbieten. Wie die „Rheinische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998200
Politische Warnungen zur AfD in Berlin Berlin () – Der Historiker Heinrich August Winkler warnt vor einem AfD-Verbotsverfahren. „Ein Verbotsantrag mit den Argumenten des Verfassungsschutzes würde in Karlsruhe wahrscheinlich scheitern“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998088
Politische Kontroversen beim Eurovision Song Contest Berlin () – Steffen Bilger, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert einen Boykott des Eurovision Song Contests, falls Israel an diesem Gesangswettbewerb nicht mehr teilnehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998053
Politik: Preiserhöhung des Deutschlandtickets in München Berlin () – Der Fahrgastverband Pro Bahn wirft den Verkehrsministern von Bund und Ländern Wortbruch vor, sollten sie auf ihrer Sonderkonferenz am Donnerstag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998046
Politik und Integration in Europa Brüssel () – Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, fordert von der Europäischen Union mehr Mut zum Wandel. Andernfalls drohe der Staatengemeinschaft ein „schmerzhafter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998018
Widerstand in der CDU gegen Rentenreform Berlin () – In der CDU wächst der Widerstand gegen das im August vom Bundeskabinett beschlossene Rentenpaket. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997990
Automobilindustrie im Fokus der Politik Berlin Berlin () – Mehrere SPD-Abgeordnete stellen das Verbot von Verbrennermotoren ab 2035 infrage. „Wir müssen uns ehrlich machen: Die europäischen Ziele sind für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997850
Politik in London: Antifa als Terrororganisation? London () – US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Antifa-Bewegung als Terrororganisation einzustufen.Trump, der sich derzeit zu einem Staatsbesuch in London aufhält, erklärte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997798
Politik: Verfassungsrichterwahl in Berlin Berlin () – In der Union ist kein Abgeordneter der Aufforderung der Fraktionsführung nachgekommen, sich bis Dienstagmittag für ein Gespräch mit der neuen SPD-Kandidatin für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997700
Verkehrspolitik in Berlin: Deutschlandticket-Debatte Berlin () – Die Union drängt die Verkehrsminister der Länder dazu, auf ihrer Sonderkonferenz zum Deutschlandticket den Debatten über den künftigen Preis ein Ende zu setzen.Fraktionsvize … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997682
Gesellschaft: Enttabuisierung psychischer Krankheiten gefordert Berlin () – Der frühere SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat eine Enttabuisierung psychischer Krankheiten und bessere psychotherapeutische Versorgungsstrukturen gefordert.“Es ist dringend nötig, die Therapiestrukturen deutlich auszubauen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997675
Gesellschaft: Maßnahmen für bezahlbares Leben in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag wollen mit einen „Pakt für bezahlbares Leben“ erreichen, dass Wohnen, Energie, Lebensmittel und Mobilität wieder günstiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997668
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