Politische Trends in Deutschland Berlin Berlin () – Die AfD kann in der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ erneut einen Punkt zulegen und erreicht mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221410
Politik
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Pflegepolitik in Berlin: Anstehende Reformdiskussion Berlin () – Der CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek hat die Bundesregierung davor gewarnt, bei der anstehenden Pflegereform die Betroffenen zu einseitig zu belasten.“Eine Reform, die den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221332
Politik: Erwartungen an Regierung trotz WM-Erfolg Berlin () – Die Bundesregierung kann nach Einschätzung des Grünen-Politikers Omid Nouripour nicht darauf hoffen, von einem erfolgreichen Auftritt der deutschen Nationalelf bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221202
Politische Entwicklungen in Bosnien und Herzegowina Sarajevo () – Der CSU-Politiker Christian Schmidt hat Behauptungen zurückgewiesen, sein plötzlicher Rückzug vom Amt des Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina sei auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221108
Kommunikation und Reformen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mahnt eine bessere Kommunikation für die anstehenden Reformprojekte der Bundesregierung an. „Wenn die Menschen nicht sehen, warum wir das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221081
Internationale Sicherheit: USA und Nigeria bekämpfen IS Washington/Abuja () – Nigerianische und US-Streitkräfte haben dem Weißen Haus zufolge einen hochrangigen IS-Kommandeur getötet.In einem Beitrag auf seiner eigenen Plattform Truth Social … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221067
Politische Stimmung in Deutschland: Koalitionsfrustration Berlin () – Fast die Hälfte der Bürger in Deutschland hat die Geduld mit der kriselnden schwarz-roten Koalition verloren. Insgesamt 47 Prozent sprechen sich dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221047
Wirtschaftliche Reformen in Berlin unter Druck Berlin () – Führende Ökonomen stellen die Reformbereitschaft der schwarz-roten Koalition infrage. DIW-Präsident Marcel Fratzscher sagte der „Welt am Sonntag“, ihm fehle als Realist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221040
Antisemitismus und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, spricht sich für eine mögliche Ausweisung ausländischer Täter antisemitischer Gewalt aus.Mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221033
Gesellschaftliche Konsequenzen sexueller Gewalt in Israel Berlin () – Der jüngste Bericht über sexualisierte Gewalt im Kontext der von der Hamas verübten Gräueltaten am 7. Oktober 2023 wirft nach Ansicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221019
Pflegeversicherung in Berlin: Verzögerungen und Kritik Berlin () – Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Vorlage des Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Pflegeversicherung verzögert sich. Wie aus einer aktuellen Kabinettszeitplanung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221005
Wirtschaftspolitik in München: Reformbedarf und Neuwahlen München () – Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hält Neuwahlen für den besseren Weg, sollte sich die Bundesregierung nicht auf die notwendigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220998
Grüne Politik in Baden-Württemberg im Fokus Berlin () – Führende Grüne sehen in der Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten einer grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg ein Vorbild für die gesamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220984
Politik in Sachsen: Reformen gefordert Dresden () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Koalition in Berlin zu raschen und umfassenden Reformen aufgefordert. Ansonsten drohe die Handlungsunfähigkeit ganzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220973
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD plant Regierung Magdeburg () – In der AfD laufen intensive Planungen, um eine Alleinregierung in Sachsen-Anhalt mit Personal auszustatten. Politiker aus fünf Landesverbänden sollen bestätigt haben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220877
Wissenschaftspolitik in Deutschland: Rekrutierung amerikanischer Forscher Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will mehr US-Wissenschaftler nach Deutschland locken. Man habe mit der Wissenschaftsfreiheit ein wichtiges Argument im Rennen um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220870
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und den USA Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat wieder mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Er habe ein „gutes Telefonat“ gehabt, schrieb Merz am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220853
Politische Veränderungen in der FDP Berlin Berlin () – Henning Höne zieht seine Kandidatur für den FDP-Vorsitz zurück. Der Politiker will auf dem Parteitag Ende Mai nur noch als erster … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220793
US-China Beziehungen: Herausforderungen und Entwicklungen Peking () – Der Besuch von US-Präsident Donald Trump in China ist am Freitag mit betonter Freundlichkeit auf beiden Seiten zu Ende gegangen – die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220774
Pflegepolitik in Berlin: Reformdiskussion entfacht Berlin () – Der Chef der Krankenversicherung DAK, Andreas Storm, fordert Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf, ihre geplante Pflegereform zu überdenken. „Ich fordere die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220760
Einreiseverbot für Politiker in Großbritannien London () – Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron darf offenbar derzeit nicht nach Großbritannien einreisen. Bystron habe ursprünglich am Samstag als Redner an einer geplanten Großdemonstration … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220664
Lohnerhöhungen im Handel: Warnstreiks in Berlin Berlin () – Angesichts der bundesweiten Warnstreiks im Handel an diesem Freitag fordert die Linke Lohnerhöhungen für die Beschäftigten der Branche.Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220638
Heizungsgesetz und kommunale Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund kritisiert den Entwurf des neuen Heizungsgesetzes von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Hauptgeschäftsführer André Berghegger fordert Rechtssicherheit für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220596
Politik: Wahlalter-Debatte in Würzburg Würzburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lehnt eine Herabsetzung des Wahlalters bei der Bundestagswahl von 18 auf 16 Jahre ab.“Ich bin skeptisch bei einer generellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220502
Gesellschaft: Regenbogenflagge am Bundestag gehisst Berlin () – Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit am Sonntag lässt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wie auch im vergangenen Jahr die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220488
Kommunikation und Herausforderungen der Politik in Würzburg Würzburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Defizite in seiner Kommunikation eingeräumt.“Ich beschäftige mich in den letzten Wochen mit immer größerer Intensität … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220475
Gesellschaft: Queer-Rechte in Deutschland stärken Berlin () – Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit am Sonntag fordert die Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, mehr rechtlichen Schutz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220444
Politische Entwicklungen: CPAC Expansionspläne in Deutschland Berlin () – Die für die US-Republikaner wichtige Konferenzreihe Conservative Political Action Conference (CPAC) soll nach Deutschland expandieren.Das bestätigte George Weinberg, der für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220381
Gesellschaft: Kontroversen beim Eurovision Song Contest Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat den Boykott von fünf europäischen Ländern beim Eurovision Song Contest … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220322
Verkehrspolitik: Reformbedarf im Schienenbereich Berlin Berlin () – Vertreter der Bahnbranche fordern von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) eine schnelle Reform der Trassenpreise. Diese zahlen Unternehmen für die Nutzung des Schienennetzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220232
Regulierung des Ticketzweitmarkts in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will schärfer gegen überhöhte Preise auf dem Ticketzweitmarkt vorgehen.“Ein Blick in andere Länder zeigt: Auch auf nationaler Ebene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220204
Politische Reformforderungen aus Hessen Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert von der Bundesregierung eine inhaltliche und kommunikative Neuaufstellung. Viele Menschen hätten das Gefühl, dass Augenmaß und Empathie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220184
Diplomatie und Sicherheit: Japan und Europa Berlin () – Die japanische Botschafterin in Berlin, Mitsuko Shino, hat die Unterstützung ihres Landes für die Ukraine bekräftigt und ein Warnsignal an China … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220177
Wirtschaft: Reformbedarf in Deutschland erkannt Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat der Bundesregierung mangelnden Reformwillen vorgeworfen.“Ich erwarte ein schlüssiges Gesamtkonzept. Davon ist in diesem Frühling der Reformen leider ebenso … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220170
Energiepolitik in Berlin: Gaspreisentwicklung im Fokus Berlin () – Julia Verlinden, stellvertretende Fraktionschefin und Energieexpertin der Grünen, fordert die Regierung auf, Verbraucher auf steigende Gaspreise vorzubereiten.“Wenn die Straße von Hormus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220163
Gesellschaftspolitik in Deutschland: Illegales Glücksspiel Berlin () – Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), fordert ein härteres Vorgehen von Bund und Ländern gegen illegales Glücksspiel.“Wir haben es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220156
Gesellschaft: Einsparungen beim Elterngeld in Berlin Berlin () – Opposition und Sozialverbände warnen vor möglichen Einsparungen beim Elterngeld.“Gerade in Zeiten sinkender Geburtenraten und fehlender Betreuungsplätze brauchen Familien Verlässlichkeit und finanzielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220135
Militärische Entwicklungen in Deutschland und Europa Berlin () – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, rechnet damit, dass Russland spätestens 2029 die Nato militärisch testen könnte. „Die verschiedenen Indikatoren – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220121
Politik: Russlands Angriffe auf die Ukraine Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die jüngste Angriffswelle Russlands auf zahlreiche Ziele in der Ukraine scharf verurteilt.“Die schwersten russischen Angriffe auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220064
Militärische Initiative zur Sicherheit im Iran Berlin () – Deutschland hat erneut seine Bereitschaft signalisiert, sich an einer multinationalen Initiative zur Sicherung der Straße von Hormus zu beteiligen, und weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220044
Politik: Chinas Rolle im Iran-Konflikt Peking () – Chinas Staatschef Xi Jinping hat nach Angaben von US-Präsident Donald Trump Hilfe bei der Öffnung der Straße von Hormus angeboten.“Präsident Xi würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220028
Sozialdemokratie in Deutschland: Herausforderungen und Zukunft Berlin () – Ex-SPD-Chef Martin Schulz glaubt nicht, dass die Zeit der Sozialdemokratie in Deutschland vorbei ist.“Die Idee der Sozialdemokratie orientiert sich ja nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220009
Unterstützung der Ukraine: Politische Gespräche in Kiew Kiew () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Kanzleramtschef Thorsten Frei und den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, Martin Jäger, empfangen. Nach dem massiven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219986
Sachsen-Anhalt: AfD plant Personalumbau Magdeburg () – Im Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt müssten Teile der Beamtenschaft in der Landesverwaltung um ihre Jobs bangen. Das berichtet die „Mitteldeutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219957
Politik in Deutschland: AfD und Bundeswehr Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat Aussagen relativiert, wonach Soldaten unter einem AfD-Verteidigungsminister „desertieren“ könnten. Er hatte die Aussagen im Youtube-Format „Jung & … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219931
Politik: Tabaksteuer und Arbeitnehmerentlastung in Berlin Berlin () – Nach dem Aus für die geplante 1.000-Euro-Prämie zur Entlastung von Arbeitnehmern stellt die Union auch die dafür vorgesehene Gegenfinanzierung durch eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219911
Politische Turbulenzen in Großbritannien London () – Großbritanniens Premierminister Keir Starmer gerät immer stärker unter Druck. Gesundheitsminister Wes Streeting erklärte am Donnerstag seinen Rücktritt und deutete eine mögliche Kandidatur für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219891
Gesellschaft: Regulierung von Social Media in Berlin Berlin () – In der Debatte über die Regulierung von Social Media für Kinder und Jugendliche warnt der CSU-Digitalpolitiker Hansjörg Durz vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219877
Politische Krise in Lettland Riga () – Lettlands Premierministerin Evika Silina hat nach mehreren Vorfällen mit ukrainischen Drohnen ihren Rücktritt erklärt. Hintergrund ist, dass zuletzt ukrainische Drohnen, die für Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219863
Politik: Beamtenbesoldung in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Länder müssen in den kommenden Jahren Hunderte Millionen zusätzlich ausgeben, um ihre Beamten nach einem Beschluss des Verfassungsgerichts ausreichend zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219800
Politik und E-Auto-Entwicklung in Berlin Berlin () – Wenn sich Union und SPD mit ihren Vorschlägen zum EU-Verbrenner-Aus durchsetzen, dürften E-Autos laut einer Untersuchung langsamer Marktanteile gewinnen als erwartet.Eine Analyse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219779
Wirtschaft: Wohnungsbau in Deutschland beleuchtet Sarstedt () – Angesichts des seit Jahren stockenden Neubaus in Deutschland hat der Ökonom und Wohnungsbau-Experte Matthias Günther vom Pestel-Institut die Wiedereinführung des Baukindergelds gefordert.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219732
Politik in Aachen: Karlspreisverleihung 2023 Aachen () – Im Krönungssaal des Aachener Rathauses ist am Donnerstag der Karlspreis an den früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) und ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219718
Ukraine: Politische Turbulenzen um Korruption Kiew () – Ein ukrainisches Anti-Korruptionsgericht hat Untersuchungshaft für Ex-Präsidialamtschef Andrij Jermak, einen engen Vertrauten von Präsident Wolodymyr Selenskyj, angeordnet.Berichten zufolge steht Jermak unter dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219602
Politische Neuorientierung in Potsdam Potsdam () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner sieht dem anstehenden Parteitag gelassen entgegen. Sie nehme den offenen Machtkampf um den Parteivorsitz an, sagte sie ntv.Beim Parteitreffen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219553
Politik in Berlin: Koalitionsstreit beenden Berlin () – Politiker von CDU und SPD drängen die Bundesregierung, den öffentlichen Streit einzustellen. In einer ungewöhnlichen Allianz appellieren der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels CDA, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219540
Reformbedarf im Elterngeld: Ökonomische Perspektiven in Berlin Berlin () – Die Ökonomin Nicola Fuchs-Schündeln warnt vor weiteren Kürzungen beim Elterngeld und plädiert stattdessen für eine Reform mit längeren Vätermonaten.“Wir sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219506
Gesellschaftliche Unterstützung für Jugendliche in Berlin Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) erwägt die Einrichtung eines Stipendiums für junge Menschen in schwierigen Lebenslagen. „Im Augenblick denke ich in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219485
Rentenpolitik und gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnt dazu, die Debatte um die Rente mit mehr Mut und Ehrlichkeit über künftige Belastungen zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219478
Gesundheitswirtschaft in Deutschland unter Druck Berlin () – Der Verband der forschenden Arzneimittelhersteller (VFA) wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor, die Produktion kritischer Arzneien in Deutschland zu schwächen. „Investitionsentscheidungen fallen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219471
Politik: Vertrauen der Bürger in Berlin Berlin () – Angesichts des schwindenden Vertrauens der Bevölkerung in die Bundesregierung fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund von der schwarz-roten Koalition mehr Pragmatismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219464
Reformbedarf in der deutschen Handwerkswirtschaft Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat die Bundesregierung aufgefordert, schnell Entscheidungen zu treffen. „Jetzt zählt, dass endlich Entscheidungen für ein Reformgesamtpaket in den Bereichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219457
Gesellschaft: Männer gegen Gewalt in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak ruft Männer dazu auf, an Christi Himmelfahrt gegen Männergewalt zu demonstrieren. Anlass ist eine für Donnerstag geplante Kundgebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219443
Steuerreform-Debatte in Berlin: Grüne Vorschläge Berlin () – Die Grünen haben in der Debatte um eine Steuerreform die Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 45 Prozent ab zu versteuernden Jahreseinkommen von 120.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219436
Politik: Kritik am Gebäudemodernisierungsgesetz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrats, Lutz Goebel, hat das vom Kabinett beschlossene Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. „Dieser Gesetzentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219422
Politik in Baden-Württemberg: Özdemir setzt auf Zusammenarbeit Stuttgart () – Der neue baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat zum Start seiner grün-schwarzen Koalition erklärt, sich von Berlin „abheben“ zu wollen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219387
Gesundheit und Politik in Venezuela Caracas () – Nicolás Maduro Guerra, der Sohn des in den USA inhaftierten venezolanischen Ex-Machthabers Nicolás Maduro, sorgt sich um die Gesundheit seines Vaters. Sein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219380
Politik in Nordrhein-Westfalen: Antwortfristen überschritten Düsseldorf () – Die NRW-Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft unpünktlich. Das zeigen Zahlen der NRW-Staatskanzlei, über die der WDR berichtet. Insgesamt beantwortete die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219348
Politik: Reformen in Niedersachsen und Bremen Berlin () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) begrüßt die Entscheidung des schwarz-roten Koalitionsausschusses, Gewerkschaften und Arbeitgeber an den Reformplänen der Bundesregierung zu beteiligen.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219226
Politische Äußerungen in Hamburg Hamburg () – Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck ist offen auch für einen männlichen Nachnachfolger. Das sagte er auf einer Veranstaltung des Magazins „Stern“ in Hamburg.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219206
Wirtschaftspolitik in Berlin: Forderungen der Linken Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner, verlangt zur Modernisierung der deutschen Wirtschaft ein massives Konjunkturprogramm. Das bestehende Sondervermögen für die Infrastruktur reiche aus ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219178
US-China-Beziehungen: Trumps Staatsbesuch in Peking Peking () – US-Präsident Donald Trump ist zu seinem mit Spannung erwarteten Staatsbesuch in Peking eingetroffen. Er wurde am Mittwochabend (Ortszeit) in Peking von chinesischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219171
Gesellschaft: ESC-Auftritt und Politaktivismus in Wien Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, kritisiert die Zwischenrufe beim Auftritt des israelischen Sängers Noam Bettan beim Eurovision Song Contest (ESC) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219143
Politische Entwicklungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Nach dem Koalitionsausschuss sieht SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese das Bündnis aus Union und SPD wieder auf Kurs. „Wir haben wieder Tritt gefasst“, sagte Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219109
Politik in Berlin: Reformen und Sozialpartner Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die Ankündigung der Regierung begrüßt, weitere Reformschritte mit den Sozialpartnern abzusprechen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219082
Politische Kritik an Bürgerentlastungen in Berlin Berlin () – Aus der CDU kommt deutliche Kritik an den ausbleibenden Entlastungen für die Bürger. Der Chef des Arbeitnehmerflügels der Partei, Dennis Radtke, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219069
Gesellschaft: Umgang mit politischen Differenzen in Brandenburg Potsdam () – Juli Zeh, Brandenburger Schriftstellerin und ehrenamtliche Verfassungsrichterin in Potsdam, würde auch mit AfD-Chefin Alice Weidel diskutieren. „Mich würde interessieren, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219054
Politik Berlin: Koalitionsausschuss und Reformpläne Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht die Regierungsparteien nach dem Koalitionsausschuss wieder auf einem gemeinsamen Kurs. „Wir haben wieder Tritt gefasst“, sagte Wiese den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219041
Politische Beziehungen zwischen Kanada und der EU Berlin () – Ein möglicher Beitritt von Kanada zur Europäischen Union steht bei der deutschen Bundesregierung derzeit nicht auf der Tagesordnung – wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219027
Wirtschaftspolitik in Berlin: Tankrabatt Diskussion Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schließt eine Verlängerung des Tankrabatts nicht aus.“Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir in den Juli rein einen Impuls setzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219020
Politik Düsseldorf: Dringende Entlastungsforderungen der Linken Düsseldorf () – Nach dem Koalitionsausschuss hat Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek die Regierung zu raschen Entlastungen aufgefordert.Es brauche spürbare Entlastungen „und zwar jetzt und nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219013
Verteidigungspolitik: Europäische Investitionen in Ukrainische Technologien Berlin () – Der CEO des US-Datenanalyse-Unternehmens Palantir Technologies, Alex Karp, hat europäische Staaten aufgerufen, in ukrainische Rüstungstechnologien zu investieren. Angesichts der stark gestiegenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218999
Politik: Entlastungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat das endgültige Aus für die Entlastungsprämie begrüßt und zugleich ein umfassendes „Entlastungspaket“ von der Bundesregierung gefordert.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218973
Politik: Scholz warnt vor AfD-Bundestregierung Hamburg () – Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Debatte um ein mögliches vorzeitiges Ende der schwarz-roten Koalition gegen eine Minderheitsregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218959
Gesellschaftliche Entwicklungen in Baden-Württemberg Osnabrück () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg als positive Aussage über Deutschland gewertet. „Dass ein Cem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218939
Klimapolitik in Berlin: Kritik an CO2-Preis Berlin () – Die Linke hat den Beschluss der schwarz-roten Regierungsparteien, den CO2-Preis 2027 stabil zwischen 55 und 65 Euro pro Tonne CO2 zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218920
Politik in Berlin: Heizungsgesetzreform vorgestellt Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Entwurf für eine Reform des sogenannten Heizungsgesetzes verabschiedet. „Wir setzen auf Vernunft, Freiheit und Tempo statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218886
Politische Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Gut vier Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die AfD klar stärkste Kraft. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Infratest-Umfrage im Auftrag des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218879
Politik in Baden-Württemberg: Neuer Ministerpräsident gewählt Stuttgart () – Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist Cem Özdemir (Grüne) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden – dabei musste er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218872
Koalitionsgespräche zur Reform in Berlin Berlin () – Die Spitzen von Union und SPD haben sich darauf verständigt, Arbeitgeber und Arbeitnehmer Anfang Juni in den nächsten Koalitionsausschuss einzuladen.Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218865
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Bei der Ministerpräsidentenwahl in Baden-Württemberg hat die AfD den Spitzenkandidaten der CDU, Manuel Hagel, vorgeschlagen. „Die Bürger von Baden-Württemberg haben Mitte-Rechts gewählt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218858
Politische Einschätzungen zur Regierung in Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat Zweifel geäußert, dass die schwarz-rote Koalition noch drei Jahre hält.“Bei Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218817
Politik in Berlin: Koalitionsentscheidungen und Reformdialog Berlin () – Die Koalition will das Vorhaben einer sogenannten „Entlastungsprämie“ in Höhe von 1.000 Euro nach dem Scheitern im Bundesrat nicht weiter verfolgen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218768
Politische Reisepläne zur Wirtschaftsveranstaltung in Russland Berlin () – Die AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier und Steffen Kotré sollen laut einem Berich eine Teilnahme am Anfang Juni stattfindenden Sankt Petersburger Wirtschaftsforum planen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218761
Politik: Stromsteuer und Tankrabatt-Debatte in Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat eine kurzfristige Senkung der Stromsteuer gefordert und vor einer Verlängerung des Tankrabatts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218735
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Der Koalitionsausschuss von Union und SPD ist am Dienstagabend nach rund sechs Stunden Beratungen ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Man habe sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218714
Politik Mecklenburg-Vorpommern: AfD’s Sparpläne Berlin () – Der AfD-Ministerpräsidentenkandidat für Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, hat Unterstützung für eine mögliche Minderheitsregierung der Union signalisiert. „Wir halten das für eine ganz vernünftige Option“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218584
Gesundheitssystem in Deutschland: Finanzielle Herausforderungen Berlin () – Die Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden in diesem Jahr voraussichtlich weitaus stärker steigen als die Einnahmen. Das geht aus einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218577
Transatlantische Beziehungen und China-Gipfel in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Peter Felser (AfD), rechnet damit, dass die Ergebnisse des US-China-Gipfels die transatlantischen Beziehungen belasten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218570
Umfrage zur politischen Stimmung in Berlin Berlin () – Fast jeder zweite Bundesbürger wünscht sich ein vorzeitiges Ende der schwarz-roten Bundesregierung. Das ergab eine Umfrage des Instituts Insa, über welche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218563
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