Politische Debatte in Berlin über CDU-Führung Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat die Delegierten des Parteitags der Christdemokraten vor einer Führungsdebatte im Zuge der anstehenden Wiederwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148801
Politik
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Gesellschaftliche Debatte um Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat sich der Beauftragte der Bundesregierung für Drogen- und Suchtfragen, Hendrik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148794
Politische Reformen in Berlin gefordert Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher fordert seine Fraktion und Partei auf, mehr Veränderungsbereitschaft und Mut zu Reformen zu zeigen. „Die großen Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148767
Verteidigungspolitik in Deutschland: Kampfdrohnen-Beschaffung Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), spricht sich für die rasche Beschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr aus.Gleichzeitig hält er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148747
Cybersicherheitsmängel bei Autobahn GmbH in Berlin Berlin () – Nach einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs zu IT-Mängeln bei der Autobahn GmbH schlagen Politiker parteiübergreifend Alarm. Die bundeseigene Gesellschaft betreibt mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148735
Politik im Fokus: Gaza und Wiederaufbau Berlin () – Die Bundesregierung richtet vor der ersten Sitzung von Donald Trumps neuem „Friedensrat“ einen dringlichen Appell an das Gremium – und ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148694
Sozialpolitik und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, fordert von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz Kurskorrekturen in der Sozialdebatte.“In den vergangenen Wochen und Monaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148660
Politik in Berlin: Ausblick auf Ukraine-Konflikt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht kaum Chancen für eine rasche Beendigung des Ukraine-Kriegs auf dem Verhandlungsweg.“Dieser Krieg wird nach meiner Einschätzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148653
Politik in Berlin: Merz zur AfD und Vetternwirtschaft Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt strengere Gesetze gegen eine übermäßige Vorteilsbeschaffung für Familienangehörige in der Politik nicht aus. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148646
Wirtschaftliche Entlastungsvorschläge in Deutschland Berlin () – Wirtschaftsweisen-Chefin Monika Schnitzer hat den Vorschlag der Union zur Entlastung der Steuerzahler mit mittleren Einkommen als teuer und wenig sinnvoll kritisiert.“Eine spürbare Entlastung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148639
Wahlrechtsreform und Geschlechterparität in Berlin Berlin () – Die SPD-Frauen machen Parität zur Bedingung für eine Wahlrechtsreform. „Für die SPD-Frauen kann ich klar sagen: keine Wahlrechtsreform ohne Parität“, sagte deren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148625
Politik in Nordrhein-Westfalen vor Parteitag Berlin () – Vor dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart hat Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor weiteren Einzelvorstößen aus Reihen der schwarz-roten Koalition gewarnt.“Immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148579
Wirtschaft: CDU fordert Steuerreform in Stuttgart Berlin () – Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hat für den am Freitag in Stuttgart beginnenden CDU-Parteitag einen Antrag eingebracht, in dem eine Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148572
politische Termine in Berlin 2027 Berlin () – Die schwarz-rote Regierungskoalition hat sich auf ein Datum für die nächste Bundespräsidentenwahl verständigt. Die Bundesversammlung soll am 30. Januar 2027 stattfinden, berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148551
Frauenanteil in der CDU: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die CDU kommt ihrem Ziel, mehr Frauen in die Partei zu locken, nicht näher. Das geht aus dem neuen Gleichstellungsbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148503
Politik: Deutschland und Nigeria im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch mit dem Präsidenten der Bundesrepublik Nigeria, Bola Tinubu, telefoniert. Das teilte der Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148393
Rentenpolitik und Bildung in Berlin Berlin () – Die Linke hat den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn, Studienzeiten nicht mehr auf die spätere Rente anzurechnen, scharf kritisiert. „Studieren darf nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148295
Wirtschaftliche Debatte in Berlin über Steuern Berlin () – Die Bundesregierung hält sich in der von mehreren Ökonomen angestoßenen Debatte über eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer bedeckt. Auf die Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148254
Politische Reise von AfD-Kandidat nach Washington Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der AfD Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier, wird vom 2. bis zum 5. März nach Washington fliegen – nur drei Tage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148219
Politik in Baden-Württemberg: Kretschmann warnt Stuttgart () – Baden-Württembergs scheidender Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat seine Partei vor einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei gewarnt.“Ich bin strikt gegen eine Zusammenarbeit“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148198
Gesellschaft: Söder verteidigt Mütterrente in Passau Passau () – CSU-Chef Markus Söder hat Kritik an der von ihm mit vorangetriebenen Ausweitung der Mütterrente beim Politischen Aschermittwoch seiner Partei scharf zurückgewiesen.“Was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148083
Friedensverhandlungen in Genf: Skepsis bleibt Genf () – Ungeachtet der Ukraine-Gespräche in Genf hält es der Ständige Vertreter des Landes bei den Vereinten Nationen, Andrij Melnyk, für wenig wahrscheinlich, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148034
Gesundheitspolitik in Berlin: Elektronische Patientenakte im Fokus Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat mit Blick auf Kritik an der elektronischen Patientenakte (ePA) und geringe Nutzungszahlen das Projekt verteidigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148015
Politische Debatte über Kooperation in Berlin Berlin () – Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag Ende der Woche in Stuttgart fordern SPD-Politiker den Koalitionspartner auf, seine scharfe Abgrenzung zur Linkspartei aufzugeben.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147988
Gesellschaft: Merz fordert Social-Media-Verbot für Kinder Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht sich für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige aus. „Wenn Kinder heute im Alter von 14 Jahren bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147967
Steuerpolitik in Berlin: SPD kontra CDU Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an ihren Steuerplänen zurück. „Eine stärkere Besteuerung von sehr hohen Einkommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147901
Gesellschaft: Herausforderungen der digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, (CDU), zweifelt am Erfolg eines pauschalen Social-Media-Verbots. „Wir brauchen ein evidenzbasiertes Gesamtpaket: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147866
Neuauszählung der Bundestagswahl in Berlin Berlin () – In seinem Kampf um die Neuauszählung der Bundestagswahl verweist das BSW auf neue Belege für mutmaßliche Fehler. Dabei handele es sich um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147859
Sicherheitspolitik in Europa: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat nach der Münchner Sicherheitskonferenz vor einem Rückfall in alte Bequemlichkeiten gewarnt. „Anders als vor 25 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147852
Wirtschaftspolitik in Berlin: Arbeitgeber fordern Reformen Berlin () – Die Arbeitgeber verlieren die Geduld mit der schwarz-roten Bundesregierung und fordern Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, zügig ein umfassendes Reformpaket zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147819
EU-Politik: Serbien und Albanien über Vetorechte Belgrad () – Nach Albanien zeigt sich auch Serbien offen dafür, vor einem EU-Beitritt notfalls auf das Vetorecht zu verzichten.“Für Serbien ist eine Mitgliedschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147760
Gesundheitliche Impfquote in Deutschland sinkt Berlin () – Die Zahl der Über-60-Jährigen, die sich wie von der Ständigen Impfkommission (Stiko) empfohlen gegen Grippe impfen lassen, ist auf einen neuen Tiefstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147698
Gesellschaftspolitik: Unterhaltsvorschuss in Berlin Berlin () – Bund und Länder springen beim Unterhaltsvorschuss mit Milliarden ein – doch wie viele eigentlich doch zahlen könnten, weiß die Bundesregierung nicht. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147691
Politik Sachsen-Anhalt: AfD-Mitglieder fordern Parteitag Magdeburg () – Mitglieder der AfD Sachsen-Anhalt verlangen offenbar von ihrem Landesvorstand, einen außerordentlichen Mitgliederparteitag bis Ende März 2026 einzuberufen. Das geht aus einem Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147616
Politik in Berlin: Verschärfung von Abgeordnetengesetzen Berlin () – Angesichts der Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen die AfD erwägt nun auch die Union eine Verschärfung des Abgeordnetengesetzes. Zwar habe der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147567
Bayern: Steuer- und Sozialreformen gefordert Berlin () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine große Steuer- und Sozialreform ausgesprochen. „Wir brauchen eine neue Agenda 2010, sozusagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147560
Politische Reaktionen auf Verfassungsschutz-Einstufung Niedersachsen Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sonja Eichwede, fordert Konsequenzen aus der Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz.“Die Einstufung der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147548
Wirtschaft: Neuer Fonds für Krisenschutz in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung plant, einen milliardenschweren „Resilienzfonds“ zum Schutz kritischer Infrastruktur aufzulegen. Das geht aus einer internen Vorlage des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147456
Politische Entwicklungen zur AfD in Niedersachsen Berlin () – Nach Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz wegen Rechtsextremismus fordert Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic von Bund und Ländern die gemeinsame … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147382
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2023 München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest hat die Pläne von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil, die Steuern für mittlere und untere Einkommen zu senken, als kaum finanzierbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147369
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die AfD zuletzt auf die Union aufgeholt. In der wöchentlichen Erhebung für RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147328
Politik: Hillary Clinton kritisiert Trump und Epstein-Fall Washington () – Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton wirft US-Präsident Donald Trump vor, die Aufklärung im Fall Epstein zu behindern.“Es gibt gute Gründe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147321
Politik in Berlin: Reform des Abgeordnetengesetzes? Berlin () – In der AfD-Verwandtschaftsaffäre will die Unionsfraktion im Bundestag prüfen, ob das Abgeordnetengesetz reformiert werden muss.“Wir wollen jeglichen weiteren Schaden vom Steuerzahler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147287
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerdebatte im Fokus Berlin () – Für Union und SPD ist das vom Ökonomen Marcel Fratzscher prophezeite Szenario einer Mehrwertsteuererhöhung nach eigenen Angaben keine Option.“Eine Erhöhung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147273
Militärische Übungen im Iran und geopolitische Spannungen Teheran () – Der Iran hat offenbar mit scharfen Schießübungen in Richtung der Straße von Hormus begonnen. Wie mehrere iranische Staatsmedien berichten, sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147163
Politik und Reformen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Politiker dazu aufgefordert, bei den anstehenden Reformen mit gutem Beispiel voranzugehen. Für ihn sei klar, dass „auch Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147156
Wirtschaft: LNG-Importe aus Argentinien geplant Berlin () – Die Bundesregierung erwägt, Flüssigerdgas-Importe aus Argentinien mit staatlichen Garantien zu unterstützen. Seit Ende Januar liege „eine Voranfrage vor, die sich auf ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147128
Energiekrise in Deutschland: Bundespolitik im Fokus Berlin () – Die Grünen haben Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wegen des geringen Gasfüllstands in Deutschland Untätigkeit vorgeworfen.“Die Lage verschärft sich gerade mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147099
Außenpolitik: Flüchtlingssituation aus der Ukraine Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat die Möglichkeit einer neuen Flüchtlingswelle aus der Ukraine eingeräumt.Diese könnte durch die andauernden Angriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146963
Rentenreform-Debatten in Berlin Berlin () – Der Generalsekretär des BSW, Oliver Ruhnert, hat die aktuellen Überlegungen zu einer weiteren Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters scharf attackiert und eine grundlegende Systemwende gefordert.Ruhnert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146907
Politische Entwicklungen in Bremen und CDU Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Bremische Bürgerschaft, Wiebke Winter, hat vor dem CDU-Parteitag ein starkes Ergebnis für Parteichef Friedrich Merz prognostiziert. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146838
Politische Bewertungen in Berlin gesunken Berlin () – Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl bewerten die Bundesbürger die meisten Bundesminister und deren Arbeit schlechter als die Vorgänger. Das meldet „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146768
Steuerreform-Debatte in Berlin: SPD versus Union Berlin () – In der Debatte um eine Steuerreform sprechen sich SPD-Politiker auch für eine stärkere Belastung von Gutverdienern und Steuererhöhungen aus und stoßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146761
Gesellschaft und Freiwilligendienste in Deutschland Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Freiwilligendienste noch für dieses Jahr angekündigt. „Wir müssen uns Gedanken machen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146754
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesbürger müssen sich nach den Worten des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, darauf einstellen, dass die schwarz-rote Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146747
Politik in Berlin: Merz‘ Zukunftsperspektiven Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann prophezeit Parteichef Friedrich Merz beste Voraussetzungen für eine lange politische Karriere. „Er hat`s selber gesagt: Sein Vater ist über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146740
Pflegefinanzierung: Reformvorschläge aus Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) möchte mit höheren Zahlungen der Pflegekassen an die Heime dafür sorgen, dass die Bewohner künftig weniger selbst zahlen müssen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146713
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europäische Kooperation Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) spricht sich für mehr Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) aus. Deutschland müsse ein „glaubwürdiger, verlässlicher und leistungsfähiger Partner“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146699
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Sollte Cem Özdemir (Grüne) Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden, könnte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer womöglich eine Rolle in der neuen Regierung bekommen.Özdemir erklärte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146652
Migration und Grenzkontrollen in Deutschland Berlin () – Migrationsexperten haben die Entscheidung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Grenzkontrollen bis kommenden September zu verlängern und Migranten weiter zurückzuweisen, kritisiert.“Beim Thema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146617
Gesellschaftliche Debatte um Jugendschutz in Berlin Berlin () – In der Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche bleibt Juso-Chef Philipp Türmer skeptisch. Zwar nannte er das am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146585
Bauverzögerungen in Berlin: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus Berlin () – Beim Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags gibt es neue Probleme. „Ich muss Sie heute darüber informieren, dass sich die Übergabe der Bürobereiche des Erweiterungsbaus des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146524
Verkehrspolitik in Deutschland: Sicherheit im Nahverkehr Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zeigt sich offen dafür, für mehr Sicherheit in den Zügen das Deutschlandticket künftig mit einem Foto des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146511
Widerstand im Bundestag gegen Drohnenkauf Berlin () – Im Bundestag wächst der Widerstand gegen den geplanten milliardenschweren Kauf von Kampfdrohnen. Grund ist die Beteiligung des umstrittenen US-Milliardärs Peter Thiel an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146498
Politik: Social Media Nutzung für Jugendliche Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sieht Forderungen aus der SPD zur Einschränkung der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche kritisch. „Es ist absolut sinnvoll, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146451
Datenschutz und soziale Medien in Berlin Berlin () – Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider hat sich klar gegen ein pauschales Social-Media-Verbot für Jugendliche ausgesprochen. Ein solches Verbot würde „alle Plattformen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146424
Transatlantische Sicherheitspolitik in München Berlin () – Die Bundesregierung hat nach der Münchner Sicherheitskonferenz ein positives Fazit zum Verlauf der Tagung gezogen.“Die MSC war auch in diesem Jahr mal wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146363
Maßnahmen zur Bahnsicherheit in Deutschland Berlin () – In der Debatte über mehr Sicherheit in Zügen bringt die Union nun auch Zugangsbeschränkungen an Bahnhöfen ins Spiel. „Andere Länder machen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146257
Politik in Russland: Nawalny und internationale Reaktionen Moskau () – Der Kreml hat die europäische Erklärung zum Tod von Putin-Kritiker Alexei Nawalny zurückgewiesen.“Wir akzeptieren solche Anschuldigungen natürlich nicht, wir stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146230
Wirtschaft: Versorgungssicherheit der Raffinerie Schwedt Berlin () – Die Bundesregierung arbeitet weiterhin an einer Lösung, um den reibungslosen Betrieb der Raffinerie Schwedt sicherzustellen und drohende Engpässe in der Kraftstoffversorgung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146199
Gesellschaft: Social-Media-Nutzung bei Kindern Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen Kritik verteidigt.“Soziale Medien sind fester … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146158
Außenpolitik: Iran und Mullah-Regime im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet (CDU), geht davon aus, dass die Mullahs in Teheran keine große Zukunft mehr vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146084
Sicherheit im Bahnverkehr in Deutschland Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt einen Vorstoß des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD), für mehr Sicherheit in Zügen ein bundesweit einheitliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146039
Verteidigungspolitik: Bundeswehr-Einsatz in Litauen Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), will Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen verpflichten, wenn sich wie bisher auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146012
Politische Debatte zu Mieten in Berlin Berlin () – Die Pläne der SPD, auf Mieteinnahmen künftig Krankenkassen- und Pflegebeiträge zu erheben, werden nach Einschätzung des Eigentümerverbands Haus & Grund zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146005
Rentenreform-Diskussion in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel (CDU), will im Rahmen einer umfassenden Rentenreform die jährlichen Rentenausgaben um mehr als 50 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145991
Steuerreform für Einkommen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt aktuell offenbar ein Konzept zur Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen erarbeiten. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145956
Politik: Grenzkontrollen in Deutschland Verlängert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) führt die Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen fort. Wie die „Bild“ berichtet, werden die vorübergehenden Binnengrenzkontrollen über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145921
Sozialpolitik und Regierungskoordination in Berlin Berlin () – Angesichts der vielstimmigen Debatte über Reformen verlangt die Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion eine zentrale Steuerung der Sozialpolitik im Bundeskanzleramt.“So wie die wehrhafte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145900
Gesellschaftliche Debatte über Jugendmedien in Berlin Berlin () – Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil unterstützt Forderungen aus der SPD-Bundestagsfraktion, die Social-Media-Nutzung für Kinder unter 14 Jahren vollständig zu verbieten.“Wir kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145893
Politik: Reform der Altersvorsorge in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung eingesetzte Alterssicherungskommission (ASK) zur Reform der gesetzlichen Rente will auch über eine Ausweitung des Renteneintrittsalters auf 70 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145886
Gesellschaft: Förderung der Frauengesundheit in Deutschland Berlin () – Die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) erhöht den Druck auf die Bundesregierung, die Frauengesundheit zu fördern.“Bei der geschlechtssensiblen Ausrichtung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145879
Sicherheitspolitik im Bundestag: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat schnelle Entscheidungen für ein Bundestagspolizeigesetz und eine Änderung des Abgeordnetengesetzes zum Schutz vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145872
Politik: Deutsch-Amerikanische Beziehungen im Fokus Berlin () – Nach der Münchner Sicherheitskonferenz sieht Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) das deutsch-amerikanische Verhältnis weiter unter Druck.“Die Rede von Außenminister Rubio war im Ton … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145865
Steuerreformpläne der FDP in Berlin Berlin () – Die FDP hat einen neuen Plan für eine umfassende Steuerreform vorgelegt. „Unter allen notwendigen Reformen verspricht eine Reform unseres Steuersystems die schnellste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145858
Sicherheitskonferenz in München: Ukraine-Kritik München () – Kiews UN-Botschafter Andrij Melnyk und der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter üben scharfe Kritik am Fehlen konkreter Zusagen in Richtung der Ukraine auf der am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145752
Steuerreform-Debatte in Berlin: Reaktionen und Meinungen Berlin () – Die AfD begrüßt die Vorstöße von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann für eine Reform des Spitzensteuersatzes sowie des Bürgergelds.Der Mittelstand müsse im Zuge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145726
Außenpolitik: Deutschland diskutiert Russland-Sanktionen Berlin () – Mit Blick auf die gemeinsame Erklärung mehrerer europäischer Staaten, dass der russische Oppositionskritiker Nawalny an einer Vergiftung gestorben sein soll, schließt Außenminister Johann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145698
Digitale Eigenständigkeit Europas im Fokus Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Europa zu mehr Tempo und Selbstbewusstsein gegenüber US-Präsident Donald Trump bei der digitalen Eigenständigkeit auf. „Es muss gelingen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145684
Politische Auseinandersetzung um Steuerreform in Berlin Berlin () – Im Streit um eine Entlastung bei der Einkommensteuer zeichnet sich ein neuer Konflikt zwischen Union und SPD ab. Der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145636
Sicherheitspolitik auf der Münchner Konferenz München () – Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat sich die sogenannte europäische Kerngruppe für Drittstaatenlösungen getroffen. Ziel sei es, „innovative Modelle“ wie sogenannte Return Hubs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145604
Sicherheitspolitik und transatlantische Beziehungen in München München () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Wolfgang Ischinger, hat zum Abschluss der Tagung mehr Druck auf Moskau gefordert. „Ich denke, wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145583
Transatlantische Beziehungen auf der Sicherheitskonferenz Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz optimistisch gezeigt, dass es gelingt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145529
Wahlrechtsreform und Parität in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) drängt auf eine schnelle Reform des Wahlrechts. Dies sei „zentral für die Koalition“, sagte Prien dem „Stern“.“Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145502
Politik: Steuerreformforderungen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dringt auf spürbare Senkungen bei der Einkommensteuer.“Bei der Einkommensteuer muss geliefert werden“, sagte Linnemann der „Bild am Sonntag“. „Ich finde, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145440
CDU-Politik: Krisenkommunikation und Reformbedarf in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, hat seine Partei vor dem Bundesparteitag zu einem Kurswechsel aufgerufen. „Dieser Debattenstil tut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145420
Gesundheitspolitik in Berlin: Jahresempfehlungen für Chroniker Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwartet eine schnelle Einigung bei der Umsetzung von Jahresrezepten für chronisch kranke Patienten.“Angesichts begrenzter Versorgungskapazitäten macht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145399
Politik: Reformen zur Grundsicherung in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die zum März geplante Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung nur als ersten Schritt zu weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145351
Politik: Mordanklage gegen Russland in Berlin Berlin () – Nach dem vorgelegten Gift-Nachweis an der Leiche von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny spricht der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) von einem „staatlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145288
Politische Einschätzungen zur Münchner Sicherheitskonferenz München () – Die SPD hat nach dem Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz nur eine begrenzte Hoffnung auf eine Verbesserung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145204
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