Politische Gespräche in Berlin über Reformen Berlin () – Union und SPD wollen ihre Reformberatungen offenbar am 12. Mai in einem weiteren Koalitionsausschuss fortsetzen.Das berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagsausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196023
Politik
17654 Beiträge
Wirtschaftspolitik: Industriestrompreis in Berlin eingeführt Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf die Details zur Einführung des Industriestrompreises geeinigt. Wie das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195982
Politik in Deutschland: Meinungsfreiheit im Fokus Berlin () – Der FDP-Politiker und Vorsitzkandidat Wolfgang Kubicki verwahrt sich gegen den Vorwurf des Rechtspopulismus. „Ich halte diese ganze Diskussion für komplett absurd“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195969
Sicherheit im Verteidigungsministerium in Berlin Berlin () – Aus Angst vor Spionageangriffen schränkt das Haus von Boris Pistorius (SPD) die Nutzung von privaten Mobiltelefonen im Verteidigungsministerium und in Dienststellen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195957
Rechtsprechung: EU-Recht und Familienleistungen in Deutschland Luxemburg () – Die Ausgestaltung des inzwischen abgeschafften bayerischen Familiengeldes ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195944
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, kritisiert die Reformvorschläge von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken zur gesetzlichen Krankenversicherung und fordert Nachbesserungen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195811
Politik Berlin: Keine Rückkehr zur Atomkraft Berlin () – Die SPD erteilt Überlegungen von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine klare Absage, Atomkraftwerke in Deutschland zu reaktivieren. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195757
Wirtschaftliche Entlastungen in Deutschland 2023 Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), ist dagegen, die geplante Entlastungsprämie für Arbeitnehmer auf 2027 auszuweiten. „Das ist eine einmalige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195731
Debatte über Kernenergie in Deutschland Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich für eine erneute gesellschaftliche Debatte über die Rückkehr zur Kernenergie und die Reaktivierung der zuletzt abgeschalteten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195684
Politik: Entkriminalisierung des Schwarzfahrens in Berlin Berlin () – Die SPD erhöht den Druck auf die Union, das Schwarzfahren aus dem Strafrecht zu streichen. „Für uns ist klar: Wer Bürokratieentlastung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195563
Beamtenbesoldung: Debatte in Berlin Berlin () – Angesichts der geplanten höheren Besoldung von Beamten des Bundes fordert die Linke eine generelle Debatte um Verbeamtungen.Man müsse „die grundsätzliche Frage stellen, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195556
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reformdiskussion entbrannt Berlin () – In der SPD gibt es erheblichen Widerstand gegen die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche Krankenversicherung.Die Vorschläge der Kommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195549
Sudan: Politische Handlung und humanitäre Krise Berlin () – Im Rahmen der Sudan-Konferenz in Berlin fordert die Berichterstatterin der Grünen-Bundestagsfraktion für den Sudan, Luise Amtsberg, konsequentes Handeln von der Bundesregierung.“Um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195415
Humanitäre Hilfe im Sudan erhöhen Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will die humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung im Sudan erhöhen.“Wir werden unsere Hilfe um mehr als 230 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195388
Wirtschaft: Reformvorschläge zur Vermögensbesteuerung in Frankreich Paris () – Der französische Wirtschaftswissenschaftler Gabriel Zucman hat eine jährliche Mindeststeuer von zwei Prozent auf Nettovermögen von mehr als 100 Millionen Euro gefordert.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195369
Politik: Jan van Aken gibt Amtsniederlegung bekannt Berlin () – Jan van Aken will sein Amt als Ko-Vorsitzender der Linken zum Parteitag im Juni niederlegen.“Aus gesundheitlichen Gründen muss ich mein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195348
Luftfahrtwirtschaft und Nachhaltigkeit in Frankfurt Frankfurt am Main () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will trotz der Herausforderungen des menschengemachten Klimawandels weiterhin auf Wachstum in der Luftfahrtbranche setzen.Der Luftverkehr sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195329
Politik: Druck zur Reform des Sozialstaats in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erhöht den Druck in der Bundesregierung, den Sozialstaat zu reformieren.“Seit Anfang 2026 liegen die Vorschläge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195226
Politische Entwicklungen in der Straße von Hormus Berlin () – Die europäischen Planungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus nehmen langsam Gestalt an. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195212
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erörtern Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will die Reformvorschläge von Gesundheitsministerin Warken in der vorliegenden Form nicht komplett mittragen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt (SPD) antwortete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195198
Proteste gegen Gesundheitskürzungen in Berlin Berlin () – Vor dem Reichstagsgebäude in Berlin haben sich am Mittwoch Hunderte Menschen versammelt, um gegen die Kürzung der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen zu protestieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195179
Wirtschaftliche Maßnahmen in Berlin analysiert Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, über weitere Entlastungsmaßnahmen nachzudenken, sollten die Preise für Öl auch nach Auslaufen des temporären Tankrabatts noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195151
Wirtschaft: Geplante Krisenhilfe in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung schließt es nicht aus, dass Arbeitgeber mehr Zeit bekommen werden, die geplante steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195118
Vatikanische Geopolitik und US-Politik im Fokus Rom () – Der italienische Vatikanexperte Piero Schiavazzi sieht Papst Leo XIV. als politisches Gegengewicht zu US-Präsident Donald Trump. Der Papst habe sich „zu einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195099
Internationale Politik und humanitäre Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der UN-Nothilfekoordinator Tom Fletcher kritisiert eine Atmosphäre der Straflosigkeit in der internationalen Politik. Es gebe derzeit ein Gefühl, dass niemand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195040
Politik: Reform des Vereinsgesetzes in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat eine Reform des Vereinsgesetzes auf den Weg gebracht. Ziel sei es, die Einflussnahme ausländischer Regierungen in Deutschland zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195020
Wirtschaftliche Entlastungen für Kommunen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat das sogenannte Länder- und Kommunalentlastungsgesetz (LKEG) auf den Weg gebracht. Es soll den Ländern von 2026 bis 2029 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194923
Unterstützung in der Energiepolitik in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Dienstag in der Fraktionssitzung von CDU/CSU demonstrativ den Rücken gestärkt. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194851
Gesellschaftliche Anpassungen in Berlin Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, sieht eine längere Lebensarbeitszeit inzwischen als breit akzeptiert an. „Mittlerweile ist es fast common sense“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194743
Wirtschaft: Herausforderungen bei Entlastungsprämie in Berlin Berlin () – In der Debatte um die abgabenfreie Entlastungsprämie in Höhe von 1.000 Euro sieht der Deutsche Landkreistag Schwierigkeiten bei der Umsetzung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194703
Gesundheitspolitik in Deutschland: SoVD äußert Bedenken Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die geplante starke Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung für Eheleute in der gesetzlichen Krankenkasse kritisiert.“Die Quasi-Abschaffung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194662
Wirtschaftspolitik in Berlin: Ölpreis und Steuersenkung Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) befürchtet, dass die Mineralölkonzerne die geplante Energiesteuersenkung nicht komplett an die Verbraucher weitergeben, und fordert deshalb einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194579
Wirtschaftliche Auswirkungen der Mehrwertsteuer-Erhöhung in Berlin Berlin () – Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer würde laut einer Studie der gewerkschaftsnahen Böckler-Stiftung Geringverdiener prozentual stärker belasten als Topverdiener. Das gilt selbst für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194565
Beamtenbesoldung Reform in Berlin Berlin () – Um die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu einer angemessenen Bezahlung von Beamten umzusetzen, schlägt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine neue Besoldungsstruktur vor. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194551
Politik: Verhandlungen in Berlin über Reformen Berlin () – Beim Spitzentreffen zwischen CDU, CSU und SPD am Wochenende in der Berliner Villa Borsig waren die Konflikte offenbar deutlich grundlegender als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194477
Wirtschaftskooperation zwischen Deutschland und Afrika Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Dienstag für ein Freihandelsabkommen mit der Afrikanischen Union ausgesprochen.Die Europäische Union sei „der wichtigste Handelspartner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194429
Gesundheitspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Grünen haben deutliche Kritik an den Sparplänen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geübt.“Diese offenbar mit heißer Nadel zusammengesetzten Vorschläge sind unausgewogen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194377
Gesundheitsreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Forderung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Zahl der gesetzlichen Krankenversicherungen drastisch zusammenzustreichen, sorgt in der Gesundheitsbranche für heftige Kritik.“Hier wird mal wieder eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194244
Politische Trends in Deutschland: Umfragen und Zufriedenheit Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder vor die Union gesprungen. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194197
Verkehr und Umwelt in Deutschland Berlin () – Das Deutschlandticket hat laut einer aktuellen Studie des Bundesministeriums für Verkehr positive Effekte auf den öffentlichen Verkehr und die Umwelt.Der dritte Zwischenbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194171
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparmaßnahmen vorgestellt Berlin () – Zwei Wochen nach der Veröffentlichung des Berichts der Finanzkommission Gesundheit zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat Bundesgesundheitsministerin Nina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194145
Verteidigungspolitik: Deutschland und Ukraine kooperieren Berlin () – Deutschland und die Ukraine wollen künftig digitale Gefechtsdaten zur Entwicklung neuer Waffensysteme untereinander teilen. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde am Dienstag im Rahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194119
Politik: Vertiefung der deutsch-ukrainischen Kooperation in Berlin Berlin () – Deutschland und die Ukraine wollen ihre bilaterale Kooperation weiter vertiefen. Bei den ersten gemeinsamen Regierungskonsultationen seit über 20 Jahren habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194085
Politische Neuausrichtung der SPD in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die SPD stellt sich in Baden-Württemberg nach nur 5,5 Prozent bei der Landtagswahl im März neu auf. Die Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194071
Umweltpolitik: EU unterstützt Moorwiedervernässung in Deutschland Brüssel () – Die EU-Kommission hat eine deutsche Beihilferegelung im Umfang von 1,3 Milliarden Euro genehmigt, die sich auf die Wiedervernässung landwirtschaftlich genutzter Moorflächen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194039
Wirtschaftliche Entlastung für Verbraucher in Berlin Berlin () – Die von der Koalition geplante Senkung der Spritpreise um 17 Cent zum 1. Mai soll auch dann kommen, wenn bis dahin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194032
Politik Saarland: Sondersitzung zur Mineralölsteuer Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) zeigt sich offen für eine Sondersitzung des Bundesrates, um die von der schwarz-roten Koalition geplante Senkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194013
Politik: Unterstützung für die Ukraine gefordert Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat anlässlich des Besuchs von Wolodymyr Selenskyj und zum Auftakt der deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin mehr deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193988
Wirtschaftliche Reformen zur Staatsverschuldung in Berlin Berlin () – In der Debatte über die steigende Staatsverschuldung hat der Wirtschaftsrat der CDU die Kürzung von Beamtenpensionen gefordert. Die „impliziten“ Schulden durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193948
Wirtschaftsdebatte zur Senkung der Spritpreise in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert eine schnellere Einführung des Tankrabatts als bisher geplant. Der Rabatt müsse in der ersten Mai-Hälfte an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193928
Wirtschaftliche Subventionen in Deutschland 2026 Berlin () – Der deutsche Staat stellt im Jahr 2026 insgesamt 321 Milliarden Euro an Subventionen bereit. Diese Summe entspricht sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193894
Gesundheitssystemreform in Deutschland: CDU-Vorschlag Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist dafür, die meisten der derzeit 93 gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen. „Zehn Krankenkassen in Deutschland reichen“, sagte Linnemann den Sendern RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193822
Politische Beratungen zwischen Deutschland und Ukraine Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und verschiedene ukrainische Minister werden am heutigen Dienstag zu deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin erwartet. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193808
Unterstützung für die Ukraine im Bundestag Berlin () – Die stellvertretende Fraktionsvize der SPD-Fraktion im Bundestag, Siemtje Möller, hat mehr Unterstützung für die Ukraine gefordert und zugleich eine neue Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193766
Gesundheitssystem-Reformen in Deutschland gefordert Berlin () – Der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, fordert grundlegende Reformen des deutschen Gesundheitssystems. „Wir haben mehr als genug Geld im System, kein anderes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193692
Umweltpolitik in Berlin: Kritik an Regierungsplänen Berlin () – Greenpeace kritisiert die geplanten Entlastungen der Koalition für Autofahrer scharf.“Die Bundesregierung steuert das Land mit diesem Paket weiter Richtung fossiler Infarkt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193685
Wirtschaftliche Entlastungsmaßnahmen in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat ein weiteres „Entlastungspaket“ für Unternehmen angekündigt.“Ziel ist, noch vor der Sommerpause ein zweites Entlastungskabinett einzuberufen. Damit wollen wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193678
Humanitäre Krise im Sudan durch Iran-Krieg Bonn () – Die Welthungerhilfe hat vor den verheerenden Auswirkungen des Iran-Krieges auf die Versorgungslage der Bevölkerung im Bürgerkriegsland Sudan gewarnt.“Seit der Blockade der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193664
Politik in Berlin: Grüne fordern Klimageld Berlin () – Die Grünen im Bundestag halten die Maßnahmen der Regierung gegen die hohen Energiepreise für falsch ausgerichtet und fordern stattdessen ein Klimageld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193643
Gesundheitspolitik: Tabaksteuererhöhung in Berlin Berlin () – Die Hausärzte unterstützen die von der Bundesregierung noch für dieses Jahr geplante Erhöhung der Tabaksteuer, fordern aber eine klare Zweckbindung der Einnahmen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193636
Politische Reformen in Deutschland angekündigt Berlin () – Nach den Entlastungsbeschlüssen der Regierungskoalition werden laut Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) weitere weitreichende Reformen folgen.Frei sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193622
Politik: Umbruch in Ungarn und Europa München () – Der erfahrene deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger glaubt, dass mit der Abwahl von Viktor Orban als Ministerpräsident Ungarns der Weg für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193600
Diplomatie und Sicherheit im Nahen Osten Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Montag mit dem Premierminister von Israel, Benjamin Netanjahu, telefoniert.Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193581
Wirtschaft in Berlin: Gewinnüberprüfung von Mineralölkonzernen Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat angekündigt, ungerechtfertigte Gewinne der Mineralölkonzerne in der aktuellen Krise kartellrechtlich stärker zu verfolgen.Das sei der entscheidende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193569
Wirtschaftliche Entlastungen in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich anerkennend über die von den Spitzen der schwarz-roten Koalition am Wochenende in der Villa Borsig in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193540
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Rüdiger Lucassen hat offenbar seinen Rücktritt als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion erklärt.Das berichten mehrere Medien übereinstimmend am Montag unter Berufung auf ein Schreiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193464
Geopolitik im Persischen Golf Washington () – US-Präsident Donald Trump hat zu Beginn der Blockade der Straße von Hormus durch die US-Marine dem Iran erneut gedroht.Trump sagte am Montag, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193429
Kritik an Energiesubventionen in Berlin Berlin () – Der Sozialverband VdK hat mit scharfer Kritik auf die Regierungsbeschlüsse zur Abmilderung der hohen Energiepreise reagiert.Erneut setze die Politik darauf, dass Entlastungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193293
Politische Veränderungen in Europa: Ungarn 2026 Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht im Machtwechsel in Ungarn auch eine Niederlage für Rechtspopulisten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193266
Diplomatische Beziehungen Deutschlands und Irans Berlin () – Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran sind aus Sicht der Bundesregierung weiterhin intakt.“Es gibt eine iranische Botschaft in Deutschland und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193231
Wirtschaftliche Maßnahmen und Kritik in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat den Beschluss des Koalitionsausschusses zur Möglichkeit einer steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie durch die Arbeitgeber kritisiert.“Die geplante steuer- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193165
Politische Reaktionen auf Wahlen in Ungarn Berlin () – Die Bundesregierung hat mit Erleichterung auf den Ausgang der Parlamentswahl in Ungarn reagiert.“Dieses Wahlergebnis hat die Bundesregierung nicht nur zur Kenntnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193124
Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik und Maßnahmen Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung zur Entlastung der Bürger stoßen bei Ökonomen auf Kritik.Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193039
Wirtschaftliche Kritik an Kanzlerbeschlüssen in Berlin Berlin () – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat die Beschlüsse der Regierungskoalition zur Entlastung der Bürger scharf kritisiert.“Eine Senkung des Preises für alle durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192958
Politische Strategien der FDP in Berlin Berlin () – Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker attestiert Wolfgang Kubicki „in doppelter Hinsicht gute Chancen“, die FDP wieder in die Parlamente zu führen.“Kubicki … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192944
Politik in Berlin: Energiesofortprogramm der Koalition Berlin () – Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich beim Koalitionsausschuss am Wochenende auf ein „Energiesofortprogramm“ geeinigt.Die unmittelbare Reduzierung der Spritpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192903
Politik: Niederlage Orbáns und Auswirkungen in Budapest Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), bewertet die Niederlage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gegen Peter Magyar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192896
Gesundheitspolitik in Berlin diskutiert Reformen Berlin () – Aus der SPD-Fraktion kommt Widerstand gegen eine mögliche Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag.Dies sei kein Ziel seiner Partei, sagte Fraktionsvize Esra … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192883
Politik: Entlastungsmaßnahmen für Spritpreise in Berlin Berlin () – Kurz vor Bekanntgabe der Verhandlungsergebnisse des Koalitionsausschusses hat der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher ein Entlastungspaket wegen der hohen Spritpreise gefordert.“Es braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192876
Politische Veränderungen in Ungarn Brüssel () – Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht den Machtwechsel in Ungarn als Signal an die ganze Welt.“Das ist nicht nur eine innenpolitische Zäsur, sondern auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192735
Politik in Ungarn: Wahlsieg von Tisza Budapest () – Péter Magyar hat nach seinem Wahlsieg bei der Parlamentswahl in Ungarn am Sonntagabend seine Siegesrede gehalten.“Ungarn, wir haben es geschafft. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192614
Politische Wende in Ungarn: Wahlsieg von Magyar Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Péter Magyar zum Wahlsieg gratuliert. „Ich gratuliere dem ungarischen Wahlsieger Péter Magyar herzlich zu seinem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192607
Ungarische Wahlen: Politische Veränderungen in Brüssel Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat Ungarns Oppositionsführer Péter Magyar eigenen Angaben zufolge telefonisch zum Wahlsieg gratuliert. Die Wahl in Ungarn sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192600
Politische Wende in Ungarn 2026 Budapest () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Sonntagabend Péter Magyar zum Wahlsieg in Ungarn gratuliert, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192593
Ungarn: Wahlergebnisse und Regierungswechsel Budapest () – Ungarns bisheriger Ministerpräsident Victor Orbán hat am Sonntagabend seine Niederlage bei der Parlamentswahl eingestanden. Das Wahlergebnis sei „eindeutig und schmerzhaft“, so der Fidesz-Parteichef.Kurz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192578
Ungarische Politik: Wahlausblick 2026 Budapest () – Nach der Schließung der Wahllokale in Ungarn hat sich Péter Magyar, Vorsitzender der Partei Tisza optimistisch gezeigt.Dies sei ein „historischer Tag“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192571
Politische Entwicklungen in Ungarn 2026 Budapest () – Bei der Parlamentswahl in Ungarn haben die Wahllokale um 19 Uhr geschlossen.Die im Laufe des Tages gemessene Wahlbeteiligung lag nach Angaben des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192542
Politische Verantwortungslosigkeit in Berlin Berlin () – Angesichts des Koalitionsstreits zwischen Bundeswirtschaftsministerin Reiche (CDU) und Bundesfinanzminister Klingbeil (SPD) wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner der Regierung „Verantwortungslosigkeit“ vor.Sie sieht Bundeskanzler Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192530
Außenpolitik: Seeblockade der Straße von Hormus Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die von US-Präsident Donald Trump angekündigte Seeblockade der Straße von Hormus durch die US-Marine für überfällig.“Für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192488
Wahlergebnisse und politische Spannungen in Ungarn Budapest () – Bei der Parlamentswahl in Ungarn bereitet sich die Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orbán offenbar schon auf eine mögliche Niederlage – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192469
Außenpolitik im Fokus: US-Iran-Konflikt Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat das Vorgehen der US-Regierung gegen den Iran scharf kritisiert.Er sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Ankündigungen, Drohungen, Ultimaten, Schmähungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192462
Geopolitik im Persischen Golf: US-Blockade Washington () – US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass die US-Marine alle Schiffe blockieren soll, die versuchen, die Straße von Hormus zu passieren.Die Blockade solle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192414
Ungarische Parlamentswahl: Hohe Wahlbeteiligung Budapest () – Bei der Parlamentswahl in Ungarn hat die Wahlbeteiligung bis zum Mittag bereits einen Rekordwert verzeichnet.Das nationale Wahlbüro teilte mit, dass bis 13 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192392
Politik in Berlin: Regierungsstreit um Energiepreise Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Führungsversagen im Koalitionsstreit über Entlastungen der Bürger von den stark gestiegenen Spritpreisen vor.“Mitten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192378
Energiepolitik in Berlin: Vorschläge zur Entlastung Berlin () – Angesichts des Spitzentreffens der Koalition an diesem Sonntag warnt die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, vor den Folgen eines Kraftstoffmangels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192300
Politik: Iran-US-Gespräche ohne Einigung in Pakistan Islamabad () – Laut US-Vizepräsident JD Vance hat es bei den Gesprächen mit dem Iran in Pakistan keine Einigung gegeben.“Die einfache Tatsache ist, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192037
Verteidigungspolitik und Wehrpflichtdiskussion in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat eine Rückkehr zur Wehrpflicht schon im kommenden Januar gefordert.‚Wir diskutieren seit Jahren, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192030
Pflegekosten und Altersrenten in Deutschland Berlin () – Der minimale Eigenanteil, den Bewohner von Pflegeheimen mindestens bezahlen müssen – der sogenannte einrichtungseinheitliche Eigenanteil (EEE) – ist nur unwesentlich geringer als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192016
Politik: US-Iran-Verhandlungen in Islamabad stagnieren Islamabad () – Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran in Islamabad haben bisher keine offiziellen Ergebnisse hervorgebracht und scheinen bislang zu stocken.Iranische Medien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191977
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Angesichts stagnierenden Wachstums und sinkender Investitionen hat die Präsidentin des Verbandes „Die Familienunternehmer“, Marie-Christine Ostermann, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem entschlosseneren Handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191851
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
32
33
34
35
36
37
38
39
40
41
42
43
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
54
55
56
57
58
59
60
61
62
63
64
65
66
67
68
69
70
71
72
73
74
75
76
77
78
79
80
81
82
83
84
85
86
87
88
89
90
91
92
93
94
95
96
97
98
99
100
101
102
103
104
105
106
107
108
109
110
111
112
113
114
115
116
117
118
119
120
121
122
123
124
125
126
127
128
129
130
131
132
133
134
135
136
137
138
139
140
141
142
143
144
145
146
147
148
149
150
151
152
153
154
155
156
157
158
159
160
161
162
163
164
165
166
167
168
169
170
171
172
173
174
175
176
177
