Politik

17654 Beiträge

Friedrich Merz und Bassirou Diomae Faye bei einem Gesprächstermin über wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Merz lobt Wirtschaftsreformen in Senegal

Wirtschaftliche Entwicklung zwischen Deutschland und Senegal Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Reformkurs der senegalesischen Regierung gelobt.“Senegal hat sich erfreulich positiv entwickelt in den letzten Jahren“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255267

Zivilisten, Frauen und Kinder leiden unter Militärgewalt in Myanmar während des Wahlzeitraums.

UN: Myanmars Armee tötete in sechs Monaten über 700 Zivilisten

Menschenrechtslage in Myanmar während Wahlperiode Genf/Naypyidaw () – Nach Angaben der Vereinten Nationen ist das Militär in Myanmar während des sechsmonatigen Wahlzeitraums im vergangenen Jahr für den Tod von mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255239

Frank-Walter Steinmeier diskutiert den Missbrauch von Künstlicher Intelligenz in der Politik.

Steinmeier warnt vor KI-Missbrauch in der Politik

Künstliche Intelligenz in der Politik: Risiken und Bedenken Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor einem missbräuchlichen Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Politik. Das berichtet der „Spiegel“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255225

Friedrich Merz spricht über globale Krisen, Resilienz und Sicherheit für Bürger in Berlin.

Merz erwartet anhaltend schwieriges globales Umfeld

Politik: Zukunft der Krisenresilienz in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht nicht davon aus, dass die Zeit der globalen Krisen bald vorbei sein wird.“Das globale Umfeld an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255171

Kabinettstisch mit Dokumenten: Junge Union fordert schnelle Rentenreform vor der Sommerpause.

JU will Kabinettsbeschluss zur Rentenreform noch vor Sommerpause

Politische Forderungen zur Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Junge Union fordert die Bundesregierung auf, bis zur Sommerpause Eckpunkte zur Rentenreform im Kabinett zu beschließen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255130

Steffen Bilger betont Reformbedarf für Wirtschaftswachstum am Tag der Industrie.

Bilger: Wirtschaftswachstum muss Top-Priorität sein

Wirtschaftspolitik in Berlin: Reformen gefordert Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, fordert mit Blick auf den Tag der Industrie einen konsequenten Reformkurs der Bundesregierung. Wirtschaftswachstum müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255085

Übergabe des Rentenkommissionsberichts im Bundeskanzleramt mit Friedrich Merz und Bärbel Bas.

Merz will Empfehlungen der Rentenkommission komplett umsetzen

Rentenreformdiskussion in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Reformvorschläge der Rentenkommission komplett übernehmen. „Alle Elemente dieses Reformpakets müssen jetzt zügig umgesetzt werden“, sagte er am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255072

Übergabe des Rentenkommissionsberichts an Kanzler Merz und Ministerin Bas in Berlin.

Bericht der Rentenkommission an Merz und Bas übergeben

Rentenreformvorschläge der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Rentenkommission der Bundesregierung hat ihren Abschlussbericht am Dienstagmorgen an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) übergeben.Die Vorschläge waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255058

Politiker diskutieren über Sicherheitsbedenken zu China-Kooperationen im deutschen Cybersicherheitszentrum.

Sicherheitspolitiker besorgt über China-Kooperation von Cispa

Sicherheitspolitik in Deutschland: Bedenken zu China-Kooperationen Berlin () – Sicherheitspolitiker von Union und Grünen zeigen sich besorgt über mutmaßlich problematische China-Kooperationen des Saarbrücker Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit (Cispa).Der Vorsitzende des Parlamentarischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255012

Sahra Wagenknecht diskutiert überparteiliche Kandidaten und die Einbindung der AfD.

Wagenknecht will Überraschungs-Ministerpräsident für Sachsen-Anhalt

Politik in Sachsen-Anhalt: Überparteiliche Führungsansprüche Magdeburg () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht will Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Sven Schulze (CDU) durch eine überparteiliche, namentlich nicht benannte Person ablösen.Zu ihren Anforderungen sagte sie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254942

Älteres Paar betrachtet Finanzunterlagen; symbolisiert Planung für zusätzliche Renteneinkünfte.

Rentenkommission: Kapitalrente bringt bis zu 770 Euro Extra-Rente

Wirtschaft: Neue Kapitalrente in Deutschland Berlin () – Die Rentenkommission rechnet damit, dass die geplante neue Kapitalrente langfristig erhebliche Extra-Renten für die Versicherten generiert.Laut Vorausberechnungen könnte der sogenannte Eckrentner im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254881

Yasmin Fahimi kritisiert Rentenreformen: Gerechtigkeit und gesundheitliche Aspekte im Fokus der Diskussion.

DGB-Chefin Fahimi kritisiert Rentenkommission

Gesellschaftliche Debatten zur Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, kritisiert zentrale Empfehlungen der Regierungskommission zur Alterssicherung, die am Wochenende bekannt geworden sind. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254874

Organspendeausweis neben einem medizinischen Dokument, symbolisiert Hoffnung auf Systemwechsel in Deutschland.

Patientenbeauftragter wirbt für Widerspruchslösung bei Organspende

Organspende-Debatte in Berlin: Ein Systemwechsel? Berlin () – Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze, wirbt vor der neuen Debatte über die Organspende im Bundestag für einen Systemwechsel. Er sei sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254846

Strandbild symbolisiert Erholung und den neuen gesetzlichen Urlaubsanspruch von 21 Tagen.

SPD-Spitze will Urlaubsanspruch auf 21 Tage erhöhen

Politik: Erhöhung des Urlaubsanspruchs in Deutschland Berlin () – Die SPD-Spitze will den gesetzlichen Urlaubsanspruch erhöhen. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Personen. Demnach soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254839

Bundeswehr-Panzer in einer Diskussion über hohe Rüstungspreise und notwendige Gegenmaßnahmen.

Haushaltsexperten warnen vor überhöhten Rüstungspreisen

Rüstungswirtschaft und Verteidigungsausgaben in Deutschland Berlin () – Die für Rüstungsausgaben zuständigen Haushaltspolitiker des Bundestages und der Bundesrechnungshof warnen angesichts des milliardenschweren Verteidigungsetats vor überhöhten Preisen der Rüstungsindustrie und fordern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254832

Veronika Grimm präsentiert ihre Ansichten zur Rentenreform, Minijobs und Selbstständigenversicherung.

Wirtschaftsweise Grimm begrüßt Abschaffung der Minijobs

Wirtschaftspolitik in Berlin: Reformvorschläge zur Rente Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm begrüßt die Pläne der Rentenkommission, Minijobs weitgehend abzuschaffen.“Die Rentenkommission greift viele Vorschläge auf, die die Tragfähigkeit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254825

Klassenraum mit unzureichendem Hitzeschutz, Forderung nach mehr Mitteln für Schulen.

Lehrerverband fordert mehr Hitzeschutz an Schulen

Bildungspolitik: Hitzeschutz für Schulen in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Lehrerverband fordert vom Bund zusätzliche Mittel, um Schulen besser gegen Hitze zu schützen. Die meisten Schulen in Deutschland seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254811

Patient im Krankenhaus mit Infusionsständer, symbolisiert Pflegekosten und gesellschaftliche Herausforderungen.

Mehrheit lehnt stärkere Beteiligung von Kindern an Pflegekosten ab

Gesellschaftliche Ansichten zur Pflegekostenbeteiligung in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt eine stärkere Beteiligung von erwachsenen Kindern an den Pflegekosten ihrer Eltern ab. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254797

Philipp Türmer fordert Steuerentlastungen für Arbeitnehmer und höhere Besteuerung von Vermögen.

Juso-Chef Türmer fordert Steuerfreiheit für untere 50 Prozent

Steuerpolitik in Berlin: Vorschläge zur Entlastung Berlin () – In der Debatte um Steuerentlastungen fordert Juso-Chef Philipp Türmer eine massive Entlastung der Arbeitnehmer.“Wenn es nach mir persönlich geht, sollten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254726

Chinesische Flagge vor einer wissenschaftlichen Umgebung, symbolisiert Risiken und neue Vorschriften.

Stifterverband fordert strengere Regeln für China-Kooperation

Wissenschaftliche Zusammenarbeit: Neue Regeln gefordert Berlin () – Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft hat deutlich strengere Vorschriften für die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit China gefordert.Anlass sind mutmaßliche China-Kontakte des Helmholtz-Zentrums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254707

Gregor Gysi bei einem öffentlichen Auftritt, umgeben von neugierigen Zuhörern und Medien.

Gysi verteidigt hohe Nebeneinkünfte als Abgeordneter

Nebeneinkünfte von Politikern in Berlin Berlin () – Gregor Gysi verteidigt seine hohen Nebeneinkünfte als Bundestagsabgeordneter. Kein anderer Abgeordneter verdient demnach so viel Geld mit Bühnenauftritten wie der Linkenpolitiker.Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254688

Seniorin diskutiert über Rentenreform, Einfluss auf jüngere Generationen und zukünftige Altersvorsorge.

SPD-Politikerin Klose verteidigt höheres Renteneintrittsalter

Gesellschaft: Renteneintrittsalter und soziale Gerechtigkeit Berlin () – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Annika Klose verteidigt die Empfehlung der Rentenkommission zu einem höheren Renteneintrittsalter. Die sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion sagte den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254674

Das Bild zeigt eine moderne Heizungsanlage in einem angepassten Wohnraum.

Unions-Gutachten hält Heizungsgesetz für verfassungskonform

Politik: Verfassungsmäßigkeit des Gebäudemodernisierungsgesetzes in Berlin Berlin () – Das umstrittene Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) ist einem von der Unionsfraktion in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten zufolge verfassungsgemäß.In dem Gutachten, über das das „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254499

Lars Klingbeil spricht kritisch über China und KI-Politik beim Tag der Industrie in Berlin.

Klingbeil drängt auf "neuen Umgang" mit China

Politische Perspektiven auf China in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) drängt auf einen anderen Umgang mit China. „Wir sind da viel zu lange naiv hinterhergelaufen“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254433

Politische Kontroversen zwischen CDU und Linker, Luigi Pantisano im Fokus.

CDU lehnt Entschuldigung von Linken-Chef Pantisano ab

Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die CDU hat die Bitte um Entschuldigung des Linken-Vorsitzenden Luigi Pantisano für seine Aussagen über eine angebliche „faschistische Politik“ abgelehnt.CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254392

Keir Starmer, britischer Premierminister, symbolisiert Zusammenarbeit zwischen Berlin und London, Zukunftsoptimismus.

CDU-Außenexperte Hardt: Starmer-Rücktritt verdient Respekt

Außenpolitik: Berlin und London im Dialog Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), setzt trotz angekündigtem Rücktritt von Premierminister Keir Starmer auf eine weiterhin verlässliche Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254365

JD Vance spricht zu Fortschritten bei Atomgesprächen und Inspektoren im Iran.

Vance: Iran lässt IAEO-Inspektoren wieder ins Land

Politik: Fortschritte bei Iran-Verhandlungen in Luzern Luzern () – Nach Angaben von US-Vizepräsident JD Vance soll der Iran bei den Friedensverhandlungen in der Schweiz zugestimmt haben, Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254289

Daniel Peters kritisiert die Linke, fordert ihr ausschluss aus Regierungen wegen Antisemitismus-Vorwürfen.

CDU-Politiker Peters fordert Ausschluss der Linken aus Regierungen

Politische Auseinandersetzung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Daniel Peters, Spitzenkandidat der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, fordert vor dem Hintergrund der neuen Position der Linken zum Nahost-Konflikt, die Partei nicht an Regierungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254231

Andy Burnham, Kandidat für Labour-Chef, kündigt positive Veränderungen für Großbritannien an.

Andy Burnham will Starmer-Nachfolger werden

Politische Entwicklungen in Großbritannien London () – Nach der Rücktrittsankündigung des britischen Premierministers Keir Starmer strebt der bisherige Bürgermeister von Greater Manchester, Andy Burnham, nach den Ämtern als Labour-Chef und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254217

Keir Starmer und Friedrich Merz diskutieren über europäische Außenpolitik und Nato-Zusammenarbeit.

Bundesregierung setzt nach Starmer-Rücktritt auf Kontinuität

Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Nach der Rücktrittserklärung von Großbritanniens Premierminister Keir Starmer setzt die Bundesregierung auf Kontinuität. Man habe in Starmer immer einen „verlässlichen und engen Partner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254148

Luigi Pantisano entschuldigt sich für umstrittene Äußerungen zu CDU und AfD.

Neuer Linken-Chef entschuldigt sich für CDU-Aussage

Politische Streitigkeiten in Berlin Berlin () – Der neue Linken-Chef Luigi Pantisano hat sich für seinen umstrittenen Vergleich von CDU und AfD sowie seine Faschismus-Vorwürfe gegenüber den Christdemokraten entschuldigt.“Meine Aussage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254128

Frauen fordern paritätisches Wahlrecht im Bundestag für gerechte politische Teilhabe.

SPD-Abgeordnete fordern paritätisches Wahlrecht

Politik: Paritätisches Wahlrecht im Bundestag Berlin () – Eine große Mehrheit der SPD-Bundestagsfraktion drängt auf ein paritätisches Wahlrecht. „Eine Wahlrechtsreform ohne Parität bliebe hinter den Anforderungen unserer Zeit zurück“, heißt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254121

Forderungen kommunaler Spitzenverbände zur besseren Unterstützung und Mitbestimmung durch Bund und Länder.

Kommunen kritisieren Kommunikationskanäle ins Kanzleramt

Kommunale Herausforderungen in der Bundespolitik Berlin () – Die kommunalen Spitzenverbände sind ein Jahr nach dem Regierungswechsel mit den Kommunikationskanälen ins Kanzleramt unzufrieden.Auf die Frage der , ob sich seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254114

Keir Starmer kündigt Rücktritt an; Labour-Partei sucht neuen Vorsitzenden bis September.

Großbritanniens Premier Starmer kündigt Rücktritt an

Politik: Rücktritt des Premierministers in London London () – Der britische Premierminister Keir Starmer hat seinen Rücktritt angekündigt. Er habe den König bereits über seine Entscheidung informiert, sagte er am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254106

Ein Kampfpanzer Leopard 2 der Bundeswehr auf einem Feld im Einsatz.

Offiziell: Bund will mit 40 Prozent bei Panzerbauer KNDS einsteigen

Verteidigungspolitik in Deutschland: Rüstungskonzern-Beteiligung Berlin () – Die Bundesregierung strebt eine Beteiligung in Höhe von 40 Prozent der Anteile am Rüstungskonzern KNDS an. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254099

Katharina Dröge bei der Diskussion über unausgewogene Rentenreformvorschläge und Fachkräftebedarf.

Dröge sieht "Schieflage" bei Vorschlägen der Rentenkommission

Gesellschaft: Rentenkommission und Arbeitsmarkt in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hält die Vorschläge der Rentenkommission für unausgewogen. „Wenn man sich alle Vorschläge der Rentenkommission anschaut, dann finde ich, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254086

Zwei Bundestagsabgeordnete, die über Nebentätigkeiten und Transparenz diskutieren.

Mehr als jeder dritte Abgeordnete meldet Nebeneinkünfte

Nebentätigkeiten von Abgeordneten in Berlin Berlin () – Mehr als jeder dritte Bundestagsabgeordnete hat seit Beginn der Legislaturperiode bezahlte Nebentätigkeiten oder geldwerte Vorteile angegeben. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254072

Junge Grüne-Abgeordnete kämpfen für sichere Renten, lehnen Renteneintritt mit 70 Jahren ab.

Gruppe von Grünen-Abgeordneten gegen Rente ab 70

Politik: Junge Grüne gegen Rentenreform in Berlin Berlin () – Eine Gruppe jüngerer Grünen-Abgeordneter aus dem Bundestag und dem Europaparlament spricht sich gegen eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253947

Bundeswehr-Panzer Leopard 2, symbolisiert Deutschlands zukünftige Einflussnahme im Rüstungssektor.

Bundestag entscheidet Mittwoch über Staatseinstieg bei KNDS

Verteidigungspolitik in Deutschland und Frankreich Berlin () – Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll am Mittwoch über den Einstieg des Bundes beim Panzerhersteller KNDS entscheiden. Das geht aus einem geheimen Sachstandsbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253884

Paar am Strand: Symbol für familiäre Verbundenheit und soziale Diskussion um Mitversicherung.

CSU-Politiker Pilsinger attackiert kostenlose Mitversicherung

Gesundheitspolitik in Deutschland: Diskussion um Mitversicherung Berlin () – Der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger fordert eine deutliche Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung. Er stellt sich damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253877

Hochrangige Verhandlungen zwischen USA und Iran in der Schweiz, Fortschritte und Zusammenarbeit betont.

Erste US-Iran-Verhandlungen in der Schweiz beendet

Politik: US-Iran-Gespräche in der Schweiz Luzern () – Die ersten hochrangigen Gespräche zwischen den USA und dem Iran sind in der Schweiz abgeschlossen worden. In einer gemeinsamen Erklärung der Vermittlerstaaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253870

Politiker Abelardo de la Espriella feiert knappen Wahlsieg in Kolumbien mit Anhängern.

De la Espriella gewinnt Präsidentschaftswahl in Kolumbien

Politik: Präsidentschaftswahl in Bogotá Bogotá () – Der rechte Politiker Abelardo de la Espriella hat die Präsidentschaftswahl in Kolumbien knapp gewonnen. Nach Auszählung fast aller Stimmen kam er bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253863

Bauarbeiter auf Baustelle, symbolisiert Arbeit, Gesundheit und vorzeitigen Ruhestand in Deutschland.

Umfrage: Hälfte der Beschäftigten will vorzeitig in Rente

Gesellschaft: Vorzeitige Rente in Deutschland Berlin () – Rund die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland plant einen vorzeitigen Ausstieg aus dem Erwerbsleben. Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253842

Bundeswehr-Soldat mit Pistole, symbolisiert deutschen Beitrag zur Sicherheit in Litauen und NATO.

Litauen: Aufbau der deutschen Brigade liegt vor Zeitplan

Verteidigung und Militär in Litauen Vilnius () – Nach Angaben von Litauens Verteidigungsminister Robertas Kaunas liegen die Vorbereitungen zur Stationierung einer deutschen Brigade von knapp 5.000 Soldaten in seinem Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253828

Philipp Türmer kritisiert Rentenreform: Ungerechtigkeit für junge Arbeitnehmer sichtbar gemacht.

Jusos gegen Kopplung des Rentenalters an Lebenserwartung

Sozialpolitik in Berlin: Rentenreform in der Kritik Berlin () – Die Jusos üben scharfe Kritik an einem zentralen Vorschlag der Rentenkommission. Die Kopplung des Renteneintrittsalters an die allgemeine Lebenserwartung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253821

Monika Schnitzer diskutiert Minijobs: Einschränkung auf Schüler, Studenten und Rentner sinnvoll.

Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Einschränkung von Minijobs

Wirtschaftliche Debatte über Minijobs in Deutschland Berlin () – Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hält eine deutliche Einschränkung der Minijobs für sinnvoll.Schnitzer sagte der „Bild“: „Es wäre sinnvoll, Minijobs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253814

Hubert Hüppe spricht zur Rentenkommission: Umsetzung der Vorschläge für soziale Gerechtigkeit.

Senioren-Union fordert Umsetzung der Rentenvorschläge

Rentenreform: Aufruf zur Einigung in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Senioren-Union, Hubert Hüppe (CDU), ruft die Bundesregierung zu einer raschen Umsetzung der Vorschläge der Rentenkommission auf. „Die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253807

Kritik am GKV-Sparpaket: Gesundheitsversorgung, soziale Ungleichheit, Krankenhaus, Versicherte im Fokus.

Sozialverband kritisiert GKV-Sparpaket scharf

Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik am GKV-Sparpaket Berlin () – Vor der Anhörung am Montag im Gesundheitsausschuss hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) Kritik am GKV-Sparpaket geübt.Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253800

Klinikgebäude mit Ärzten und Pflegepersonal, symbolisieren Krisen und Arbeitsplatzabbau im Gesundheitswesen.

Krankenhausgesellschaft warnt vor Pleitewelle

Gesundheitspolitik in Berlin: Risiken für Kliniken Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) warnt vor einer Pleitewelle und einem massiven Arbeitsplatzabbau in der Branche, sollte das Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253786

Städtisches Rathaus mit kritischen Aussagen zu Sozialträgern und Finanzproblemen der Kommunen.

NRW-Kommunen kritisieren Sozialträger scharf

Sozialpolitik in Düsseldorf: Finanzielle Herausforderungen Düsseldorf () – Der Präsident des Städte- und Gemeindebunds und Bürgermeister der Stadt Dorsten, Tobias Stockhoff (CDU), kritisiert die Sozialträger scharf. Er wirft ihnen eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253772

Donald Trump spricht drohend, während Iranische Delegation Verhandlungen in Luzern verlässt.

Bericht: Iran-Delegation verlässt nach Trump-Drohung Verhandlungsort

Politik: Iranische Delegation verlässt Verhandlungen in Luzern Luzern () – Die iranische Delegation hat laut iranischen Staatsmedien die Verhandlungen mit den USA in der Schweiz verlassen.Das berichten mehrere iranische Nachrichtenagenturen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253737

Mann im Rollstuhl symbolisiert soziale Integration und Herausforderungen in der Rentenpolitik.

JU-Chef Winkel sieht Rentenreform als "große Chance"

Politik: Rentenreform in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), sieht in den Empfehlungen der Rentenkommission eine „große Chance“ für die Bundesregierung.Winkel verglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253655

Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano diskutieren strategisch beim Linken-Parteitag in Potsdam.

Schwerdtner: Pantisano wird sich beweisen müssen

Politische Entwicklungen in Potsdam Potsdam () – Nach dem knappen Wahlergebnis für Luigi Pantisano sieht Linken-Chefin Ines Schwerdtner ihren neuen Co-Vorsitzenden vor einer Bewährungsprobe.“Luigi Pantisano wird sich beweisen müssen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253582

Fahnen von Deutschland und Litauen vor historischem Hintergrund, symbolisieren kulturelle und politische Spannungen.

Litauen lehnt Erhalt jüdischer Partisanenfestung ab

Politik in Litauen: Erhalt historischer Stätte abgelehnt Vilnius () – Litauen lehnt den Wunsch der Bundesregierung ab, eine auf dem Gelände des geplanten Bundeswehrstandortes gelegene ehemalige Partisanenfestung aus dem Zweiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253568

Parteitag der Linken in Potsdam, kontroverse Abstimmung über Israel und Antisemitismus.

Zentralrat kritisiert Israel-Beschlüsse des Linken-Parteitags

Politische Spannungen in Deutschland über Antisemitismus Berlin () – Der Zentralrat der Juden distanziert sich von der Linken.Präsident Josef Schuster kritisiert die Partei für ihre Beschlüsse zum Nahost-Konflikt: „Die Linke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253549

Boris Pistorius erklärt mögliche Hindernisse für Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus.

Pistorius: Hormus-Mandat vor Sommerpause offen

Verteidigungspolitik Deutschlands: Unsichere Mandatslage Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dämpft die Hoffnungen auf ein schnelles Bundestagsmandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Es sei „völlig offen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253522

Ältere Menschen diskutieren Rente, Widerstand gegen Reformen, Zukunft des Rentensystems in Deutschland.

Linke und Grüne warnen vor "Rentenkürzungen"

Rentenreform in Deutschland: Widerstand und Meinungen Berlin () – Noch vor der offiziellen Vorstellung am Dienstag stoßen die Überlegungen einer Kommission zur Zukunft des Rentensystems teilweise auf harten Widerstand.Der Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253515

Bremens Bürgermeister Bovenschulte kritisiert Rentenkommission für unklare Beamtenregelung in der Rente.

Bremens Bürgermeister kritisiert Rentenkommission

Bremen: Rentenkommission in der Kritik Bremen () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) kritisiert die Rentenkommission dafür, dass sie die Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rente offenbar nicht verbindlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253508

Philippinische Bürger kehren frei aus Russland nach Manila zurück, Empfang durch Außenministerin.

Nach Gipfeltreffen: Russland lässt 24 Philippiner frei

Politik: Russland entlässt philippinische Staatsbürger in Kasan Kasan () – Russland hat 24 philippinische Staatsbürger freigelassen, die monatelang ohne Anklage in einer sibirischen Stadt festgehalten wurden.Die Freilassung kam zustande, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253454

Ines Schwerdtner spricht über Zusammenarbeit der Linken mit der CDU bei Landtagswahlen.

Schwerdtner offen für Zusammenarbeit mit CDU nach Ost-Wahlen

Politik in Ostdeutschland: Linke und CDU Kooperation Berlin () – Die Linke zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland. „Da, wo wir mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253433

Diplomatische Gespräche für Frieden zwischen USA und Iran im Schweizer Luxusresort.

US-Iran-Gespräche in der Schweiz gestartet

Internationale Politik: Friedensgespräche in Luzern Luzern () – In der Schweiz haben am Sonntag die direkten Gespräche zwischen den USA und dem Iran über einen Friedensvertrag begonnen. Grundlage ist das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253387

Alte und junge Frauen am Strand, Symbol für Generationen und Rentenreformen.

Rentenkommissions-Vorschläge stoßen auf Kritik

Gesellschaftliche Debatte zur Rentenreform in Deutschland Berlin () – Die Vorschläge der Rentenkommission, die am Wochenende bereits bekannt geworden sind und am Dienstag offiziell vorgestellt werden sollen, stoßen bei Ökonomen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253337

Fabio De Masi bei Pressekonferenz, diskutiert Rentenreform und Altersarmut in Deutschland.

BSW kritisiert Rentenkommissions-Vorschläge

Rentenreform in Deutschland: BSW-Kritik Berlin () – Die am Wochenende bekannt gewordenen Vorschläge der Rentenkommission für eine Reform der Alterssicherung stoßen beim BSW auf scharfe Kritik.Der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253320

CDA-Vorsitzender Dennis Radtke begrüßt einstimmige Rentenreformvorschläge der Kommission in Berlin.

CDA sieht Rentenkommissions-Vorschläge als "starke Grundlage"

Rentenreform in Berlin: Politische Reaktionen Berlin () – Die Vorschläge der Rentenkommission für eine Reform der Alterssicherung stoßen beim CDU-Arbeitnehmerflügel (CDA) auf grundsätzlich positive Resonanz.Der CDA-Vorsitzende Dennis Radtke sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253273

Keir Starmer unter Druck: Rücktrittsgerüchte nach schlechten Umfragewerten und Parteiverlusten.

Berichte: Starmer soll Rücktritt erwägen

Politik: Starmers Rücktritt in London diskutiert London () – Der Druck auf den britischen Premierminister Keir Starmer wächst immer weiter. Wie mehrere britische Medien übereinstimmend berichten, soll der angeschlagene Regierungschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253266

Feuerwehr und Zivilschutz im Einsatz, symbolisieren Deutschlands Herausforderungen im Bevölkerungsschutz.

DRK-Präsident kritisiert mangelnden Zivilschutz

Zivilschutz in Deutschland: Herausforderungen und Reformen Berlin () – Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Hermann Gröhe, sieht Deutschland im Zivil- und Bevölkerungsschutz nicht ausreichend vorbereitet.“Bei Weitem nicht gut genug“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253233

Senioren am Strand, symbolisieren Wohlstand und die Herausforderungen der Altersvorsorge.

Fratzscher kritisiert Rentenreform-Vorschläge als zu vorsichtig

Rentenpolitik: Herausforderungen für die Zukunft Berlin () – Die Vorschläge der Rentenkommission werden nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, nicht ausreichen, um die gesetzliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253137

Charterflüge nach Afghanistan für die Abschiebung von Straftätern durch die Bundesregierung.

Drei Abschiebeflüge nach Afghanistan pro Monat geplant

Abschiebepolitik in Deutschland: Afghanistan im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung weitet die Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan deutlich aus. Künftig sollen bis zu drei Charterflüge pro Monat nach Kabul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253082

Ein älteres Paar diskutiert über Altersvorsorge, sparsame Ansätze, und finanzielle Zukunftsfragen.

Umfrage: 42 Prozent der Deutschen sparen nicht fürs Alter

Gesellschaft: Altersvorsorge in Deutschland unterfragen Berlin () – Knapp die Hälfte der Menschen in Deutschland legt nach eigenen Angaben privat kein Geld für das Alter zurück.In einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253068

Markus Söder diskutiert Kürzung des Bürgergelds und Reformen für Asylbewerberleistungen.

Auch Söder fordert Kürzung der Bürgergeld-Regelsätze

Politik in Bayern: Kürzungen beim Bürgergeld gefordert Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert eine Kürzung der Regelsätze beim Bürgergeld. Die Sätze müssten „bis auf das absolut verfassungsrechtliche Minimum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253033

AfD führt Umfrage, gefolgt von Union, SPD und Grünen in Bundestagswahl-Szenario.

AfD bleibt in Umfrage mit 29 Prozent stärkste Kraft

Politische Umfragen in Deutschland 2026 Berlin () – Die AfD bleibt mit Abstand stärkste Partei. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme sie auf 29 Prozent, deutlich vor der Union aus CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252956

Strand mit Menschen, symbolisiert Entspannung und die Zukunft der Altersvorsorge.

Rentenkommission plant Rente mit 70 und Kapitalrente

Rentenreform in Deutschland: Zukunftsperspektiven und Herausforderungen Berlin () – Die Rentenkommission will die Rente mit 70 einführen und das Rentenniveau durch eine neue Kapitalrente auf 50 Prozent anheben. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252930

Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano, neue Doppelspitze der Linkspartei, auf Parteitag in Potsdam.

Linke wählt Schwerdtner und Pantisano zum neuen Führungsduo

Politische Neuausrichtung der Linken in Potsdam Potsdam () – Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano sind die neue Doppelspitze der Linkspartei.Pantisano kam am Samstag auf dem Parteitag in Potsdam allerdings nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252872

Johann Wadephul diskutiert Plattdeutsch und seine Bedeutung für seine Kinder.

Wadephul bedauert fehlende Plattdeutsch-Kenntnisse seiner Kinder

Gesellschaft: Plattdeutsch und Familienleben in Osnabrück Osnabrück () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bedauert, dass er mit seinen Kindern nicht Plattdeutsch spricht.“Sie sind auch ein bisschen traurig, dass sie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252846

Fabio De Masi kritisiert Linke für mögliche Zusammenarbeit mit der CDU in Sachsen-Anhalt.

BSW kritisiert Linke für mögliche Kooperation mit CDU

Politik in Sachsen-Anhalt: Linke und CDU-Bündnis Berlin () – Das BSW kritisiert die Entscheidung der Linken scharf, in Sachsen-Anhalt offen für ein Bündnis mit der CDU zu sein. „Die Linke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252742

Bild von einer deutschen Botschaft im Ausland mit einem Fokus auf diplomatische Aktivitäten.

Bund zahlte zu hohe Auslandszuschläge

Wirtschaft: Überzahlungen bei Auslandseinsätzen des Bundes Berlin () – Der Bund hat ins Ausland entsandten Bediensteten aufgrund eines Berechnungsfehlers an etwa einem Drittel der Dienstorte zu hohe Auslandszuschläge gezahlt. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252731

Monika Schnitzer diskutiert Wirtschaftsreform und Mehrwertsteuer für Gastronomie in Berlin.

Schnitzer fordert Rücknahme der Gastrosteuer-Senkung

Wirtschaftliche Reformen in Deutschland und ihre Auswirkungen Berlin () – Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, spricht sich für eine Rücknahme der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252711

Junge Migranten ohne Berufsabschluss: Herausforderungen und Chancen im deutschen Bildungssystem.

Mikrozensus: Viele junge Syrer und Afghanen ohne Berufsabschluss

Gesellschaftliche Herausforderungen der beruflichen Integration in Deutschland Berlin () – Ein Großteil der jungen Menschen aus Asylherkunftsländern hat keinen anerkannten beruflichen Abschluss. Das geht aus Daten des Mikrozensus hervor, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252704

Luigi Pantisano bei einer Pressekonferenz, in hitziger Diskussion über politische Themen.

Designierter Linken-Chef wirft CDU "faschistische Politik" vor

Politik Berlin: Pantisano kritisiert Merz scharf Berlin () – Der designierte Linken-Vorsitzende Luigi Pantisano hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf angegriffen und die Union in die Nähe des Faschismus gerückt.Pantisano … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252669

AfD-Logo mit Bernd Lucke: Forderung nach programmatischer Neuaufstellung und Bekenntnis zur Demokratie.

Lucke fordert "Godesberger Programm" für AfD

Politik: Neuorientierung der AfD in Berlin Berlin () – AfD-Mitgründer Bernd Lucke fordert eine programmatische Neuaufstellung seiner früheren Partei. Die AfD müsse sich in einem Grundsatzbeschluss unmissverständlich zu Demokratie, Rechtsstaat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252656

Bundesparteitag der Linken in Potsdam, Wahl des neuen Parteivorstands im Fokus.

Linke setzt Parteitag fort – Vorstandswahlen im Fokus

Politische Entwicklungen in Potsdam 2026 Potsdam () – Die Linke hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Potsdam am Samstagmorgen fortgesetzt.Im Fokus des zweiten Tages des Parteitreffens steht die Wahl des Parteivorstands, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252616

Berlin: Kontroverses Schild „Enteignen“ symbolisiert Debatte um Wohnraum und Vergesellschaftung.

Bauministerin stellt sich gegen Berliner Enteignungspläne

Wohnungspolitik in Berlin: Kontroversen und Perspektiven Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) lehnt die geplanten Vergesellschaftungen großer privater Immobilienunternehmen in Berlin ab. Das Thema Vergesellschaftung treibe viele Menschen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252589

Gabriel Felbermayr spricht über Renteneintrittsalter, Lebenserwartung und Reformen in Deutschland.

Wirtschaftsweiser für Kopplung des Rentenalters an Lebenserwartung

Wirtschaft: Neue Ansätze zur Rentenreform in Deutschland Berlin () – Der Ökonom Gabriel Felbermayr, seit März einer der fünf Wirtschaftsweisen, spricht sich für eine Verknüpfung des Renteneintrittsalters mit der Lebenserwartung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252555

Radoslaw Sikorski fordert mehr Mitspracherecht für Polen bei Ukraine-Verhandlungen.

Polen fordert Platz am Verhandlungstisch im Ukraine-Krieg

Politische Forderungen Polens im Ukraine-Konflikt Warschau () – Polen kritisiert die Führungsrolle von Deutschland, Frankreich und Großbritannien bei den Gesprächen zum Ukraine-Krieg und fordert einen Platz am Verhandlungstisch.“Zwischen dem Schwarzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252527

Bild eines Krankenhauses mit Fokus auf Gesundheitsversorgung und Finanzierungskonflikten in Deutschland.

GBA-Chef Hecken kritisiert Warkens Gesundheitspläne

Gesundheitspolitik in Deutschland: Kritik an Reformen Berlin () – Der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) von Krankenkassen, Kliniken und Ärzten, Josef Hecken, kritisiert die Pläne der Regierungskoalition für die Finanzierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252513

Arbeitgeber fordern dringend Rentenreform; Misstrauen gegenüber Regierungsmaßnahmen steigt.

Arbeitgeber bei Rentenreform pessimistisch

Rentenreform in Deutschland: Arbeitgeber ohne Vertrauen Berlin () – Kurz vor Veröffentlichung des Rentenkommissionsberichts am Dienstag schöpfen Deutschlands Arbeitgeber nur wenig Zuversicht, dass der Bundesregierung bei der anstehenden Rentenreform der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252472

Annegret Kramp-Karrenbauer spricht über CDU-Unzufriedenheit und Kompromisse in der Politik.

Kramp-Karrenbauer vergleicht CDU mit FC Bayern

Politische Erwartungen und Enttäuschungen in Deutschland Berlin () – Die frühere CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt sich die Unzufriedenheit in der Partei mit Bundeskanzler Friedrich Merz vor allem mit enttäuschten Erwartungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252451

Karl Lauterbach diskutiert Organspende, Widerspruchslösung und Patientenwohl im Bundestag.

Lauterbach sieht Chance auf Widerspruchslösung bei Organspende

Gesundheitspolitik in Deutschland: Organspende im Fokus Berlin () – Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet eine Neuregelung der Organspende noch in diesem Jahr. Die Chance auf eine Einführung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252437

Katherina Reiche und Abwesenheit vom Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin.

Wirtschaftsministerin Reiche fehlt bei Tag der offenen Tür

Politik Berlin: Tag der offenen Tür 2023 Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bleibt dem Tag der offenen Tür der Bundesregierung fern. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ in seinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252348

Johann Wadephul diskutiert außenpolitische Prioritäten, abseits völkerrechtlicher Maßstäbe.

Wadephul: Völkerrecht nicht einziger Maßstab für Außenpolitik

Außenpolitik und Völkerrecht in Deutschland Osnabrück () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt Abstand von einer rein völkerrechtlichen Ausrichtung der deutschen Außenpolitik. „Wenngleich das Völkerrecht immer den Rahmen bildet, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252320

Filiz Polat kritisiert EU-Pläne für Rückkehrzentren und Asylrechtsverschärfungen.

Grüne kritisieren "Trump-ähnliches Abschiebesystem"

Politik: Kritik an EU-Abschiebereformen in Osnabrück Osnabrück () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Filiz Polat, hat die geplante Einrichtung sogenannter „Return Hubs“ der Europäischen Union für Flüchtlinge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252306

Raucherwarnung auf Zigarettenschachtel, symbolisiert Gesundheitsrisiken von Tabak und Alkohol.

Drogenbeauftragter will höhere Steuern auf Tabak und Alkohol

Gesundheitspolitik in Deutschland: Steuern für Tabak und Alkohol Berlin () – Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), dringt auf höhere Steuern für Alkohol und Tabak. Gemessen an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252299

Christoph de Vries verurteilt Brandanschläge, fordert stärkeren Kampf gegen Linksextremismus.

De Vries warnt nach Brandanschlag auf sein Auto vor Linksextremen

Berlin: Politische Reaktionen auf Brandanschläge Berlin () – Christoph de Vries (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, hat die Brandanschläge auf sein Privatfahrzeug und das Auto eines Leiters eines Hamburger Polizeikommissariats … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252278

Heidi Reichinnek und Ines Schwerdtner bei einer politischen Veranstaltung in Potsdam.

Linke will nicht mit Union für "AfD-Politik" kooperieren

Politik: Linke und Union im Fokus Potsdam Potsdam () – Die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek hat eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der Union unter bestimmten Bedingungen ausgeschlossen. „Wir werden natürlich keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252230

Sachsens Innenminister fordert Milliarden-Hilfen für zivile Verteidigung und Bevölkerungsschutzstrukturen.

Sachsens Innenminister will Milliarden-Hilfe für zivile Verteidigung

Zivilschutz und finanzielle Strategien in Sachsen Berlin () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat weitere Milliarden-Hilfen vom Bund für die zivile Verteidigung gefordert.“Mittelfristig werden auch über 2029 hinaus weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252223

Bundeswehrsoldaten in Litauen, neue Personalbesetzungen, verpflichtende Maßnahmen, Einsatzbereitschaft sicherstellen.

Bundeswehr rückt bei Litauen-Brigade von reiner Freiwilligkeit ab

Militärpolitik: Bundeswehr und neue Personalmaßnahmen in Litauen Berlin () – Die Bundeswehr rückt bei der Besetzung der Litauen-Brigade von ihrem bisherigen Prinzip der ausschließlichen Freiwilligkeit ab. Künftig sollen Dienstposten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252209

Ines Schwerdtner kritisiert Wohngeldkürzungen der Regierung, hinter ihr ein symbolisches Bild von Unsicherheit.

Linke kritisiert geplante Wohngeld-Kürzung scharf

Wohngeldreform in Berlin: Kritik der Linken Berlin () – Die Linke hat die von Bauministerin Verena Hubertz (SPD) angekündigten Einschnitte beim Wohngeld scharf kritisiert. Mit der Kürzung beim Wohngeld verschärfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252190