Politik

SPD macht nach Clan-Kontakten Druck auf Linken-Abgeordneten Kocak

Politik in Berlin: Konsequenzen gefordert Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert „klare Konsequenzen“ von dem Linken-Bundestagsabgeordneten Ferat Kocak, der Kontakte zu einem berüchtigten Berliner Clan eingeräumt hat.“Diese Verbrüderung zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325236

Schnitzer lobt Festhalten von Merz an Reformkurs

Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, lobt die Reaktion des Bundeskanzlers auf die Wahlergebnisse in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325215

Juso-Chef Türmer kritisiert SPD-Spitze scharf

SPD-Krise: Antworten fehlen in der Spitze Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer wirft den SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil fehlende Antworten in der Krise der Partei vor. Er sage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325153

Jusos drängen nach Merz-Äußerungen auf Bürgerversicherung

Gesellschaft: Bürgerversicherung & Gesundheitsgleichheit Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zugestimmt, dass die Ungleichbehandlung von privat und gesetzlich Versicherten ein Gerechtigkeitsproblem ist. „Das sage ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325085

Ischinger warnt vor "gefährlichstem Herbst" seit Ukraine-Krieg

Politik: Deutschland und Europas Sicherheit in der Krise München () – Der frühere Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger warnt vor den Folgen der deutschen Regierungskrise für Europa. Die Debatte um eine Ablösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325071

Grüne fordern Sanktionen gegen Antisemiten in Linkspartei

Politik in Berlin: Umgang mit Antisemitismus Berlin () – Führende Grüne fordern die Linkspartei auf, sich von Antisemiten in den eigenen Reihen zu trennen. Es dürfe keine Koalition geben, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325058

Linken-Wahlsieg: CSU für rasches Verbot von Immobilien-Enteignungen

Politik in Berlin: Vergesellschaftung und Enteignung Berlin () – Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin fordert die CSU eine schnelle Umsetzung des im Koalitionsausschuss vereinbarten Vorgehens gegen eine Vergesellschaftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324921

AfD erörtert Bedingungen für Zusammenarbeit mit Union

Politik in Deutschland: Minderheitsregierung Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet sich offenbar auf die Möglichkeit einer CDU/CSU-geführten Minderheitsregierung vor. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Fraktionskreise.Danach werden in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324914

JU-Chef Winkel fordert mehr Reformtempo von der Bundesregierung

Politik in Berlin: Sozialstaat im Reformdruck Berlin () – Nach den schweren Niederlagen der CDU bei den Landtagswahlen fordert die Junge Union (JU) die Bundesregierung zu mehr Reformtempo und einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324907

Ex-UN-Botschafter fordern Reform des Sicherheitsrats

Politik: Reform des UN-Sicherheitsrats in New York New York () – Die früheren Botschafter für Deutschland, Christoph Heusgen, und für Italien, Mariangela Zappia, bei den Vereinten Nationen haben zum Start … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324900

Kuban fordert Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel

Politik: Entlastungspaket für Bürger in Berlin Berlin () – Kurz vor der Aussprache der Unionsfraktion an diesem Dienstag über das erneute Wahldesaster der CDU fordert der Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324893

Linke kritisiert geplantes Anti-Enteignungs-Gesetz

Berlin: Kritik an Enteignungsplänen Berlin () – Die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Gesetzespläne für ein Enteignungsverbot von Wohnungsgesellschaften stoßen bei der Linken auf Kritik.Fraktionschef Sören Pellmann sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324886

Steuereinnahmen im August moderat gestiegen

Wirtschaftspolitik in Deutschland: Steuereinnahmen Berlin () – Die Steuereinnahmen des deutschen Staates sind im August um 1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Das steht im neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324879

Wüst will "so lange, wie es geht" Ministerpräsident bleiben

CDU in NRW: Stabilität statt Kanzlertausch Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht seinen Platz trotz Diskussionen um einen Kanzlertausch laut eigener Aussage in Nordrhein-Westfalen. „Ich möchte Ministerpräsident bleiben“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324838

Peters tritt nach Wahl-Debakel als CDU-Chef in MV zurück

Politik: CDU-Rücktritte in Schwerin Schwerin () – Der Landesvorsitzende der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, hat nach der verheerenden Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl seinen Rücktritt verkündet.Nach der „krachenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324825

Rehlinger kritisiert Merz: Kanzler schätzt Lage falsch ein

Politik: Saarland kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seiner Rede zu den jüngsten Wahlergebnissen.Seine Äußerungen seien „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324750

Große US-Sender schränken Trump-Berichterstattung ein

Politik in Washington: Medien-Pool-Regeln Washington () – Als Reaktion auf die Hausverbote für den US-Sender CNN und weitere Medien im Weißen Haus schränken vier weitere große US-Sender ihre Berichterstattung über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324724

Sprecher: Merz stellt Krankenversicherungssystem nicht infrage

Politik: Krankenversicherungssystem unter Anpassungsdruck in Berlin Berlin () – Nach Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum System der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland stellt ein Sprecher des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324698

SPD-Abgeordneter Töns fordert Trennung von Partei- und Ministeramt

Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns fordert nach den Wahlen am Sonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern eine Neuaufstellung der SPD. „Für ein starkes Auftreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324684

Pilsinger gegen Abschaffung der privaten Krankenversicherung

Gesundheitspolitik: Duales Krankenversicherungssystem in der Debatte (Berlin) Berlin () – Der Vizechef des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Stephan Pilsinger (CSU), hat sich gegen eine Abkehr vom dualen Krankenversicherungssystem ausgesprochen.“Ich gehe nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324671

SPD-Parteiführung will Konvent im Dezember ausrichten

Politik: SPD-Zukunft im Konvent (Berlin) Berlin () – Die SPD-Parteiführung will im Dezember einen Konvent ausrichten. Das Präsidium und der Parteivorstand haben sich laut dem „Spiegel“ und der ARD darauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324624

Heil ruft SPD zur Erneuerung auf

Politik in Berlin: SPD-Erneuerung fordert Neuwahlen Berlin () – Der frühere Bundesarbeitsminister und langjährige SPD-Spitzenpolitiker Hubertus Heil ruft seine Partei zur Erneuerung auf. „Die Partei braucht frische Luft und braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324598

AfD und BSW einigen sich auf Landtagspräsidium in Sachsen-Anhalt

Politik in Sachsen-Anhalt: Parlamentsämter geregelt Magdeburg () – AfD und BSW haben sich in Sachsen-Anhalt auf die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten und eines BSW-Vizepräsidenten geeinigt. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324591

Merz weist Alleinverantwortung für Wahldebakel zurück

Politik: CDU-Führung nach Wahlniederlage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz will nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern nicht die alleinige Verantwortung für das Wahldebakel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324584

Krach kritisiert Linken-Wahlparty in Neukölln als "unerträglich"

Politik: Neukölln und Konflikt um Wahlfeier Berlin () – SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Auftritte eines Clanchefs sowie eines Vertreters des „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees“ auf einer Wahlparty der Linken in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324563

Berliner Linke will keine roten Linien bei Sondierungen

Politik in Berlin: Wohnen im Fokus Berlin () – Die Berliner Linke will nach ihrem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl ohne rote Linien in die anstehenden Sondierungen mit SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324549

Michael Hose neuer stellvertretender CDU-Generalsekretär

CDU-Politik in Berlin Berlin () – Der CDU-Bundesvorstand hat den Bundestagsabgeordneten Michael Hose als Nachfolger Christina Stumpp zum neuen stellvertretenden Generalsekretär der Partei ernannt. Das teilte die CDU am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324507

Bundesregierung fühlt sich nach Wahlen weiter handlungsfähig

Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Bundesregierung fühlt sich trotz des vor allem für die CDU desaströsen Wahlabends in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weiter handlungsfähig. Das sei „absolut“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324438

Wiese hat "Bauchschmerzen" bei Berliner Linken

Politik in Berlin: Koalitions- und Sicherheitsthemen Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat nach eigenen Angaben „Bauchschmerzen“ in Bezug auf die Ansichten der Berliner Linken zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324386

AfD bekräftigt Regierungsanspruch in Mecklenburg-Vorpommern

AfD in Mecklenburg-Vorpommern: Politische Weichenstellung Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD trotz fehlender Optionen ihren Regierungsanspruch bekräftigt.Er gehe zwar von Rot-Rot-Grün aus, sehe den „Regierungsauftrag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324358

Wiese: Merz-Statement war "mehr Nagelsmann als Klopp"

Politik: Merz-Reformkurs in Berlin Berlin () – Einen Tag nach seiner Erklärung zu seinem weiteren Reformkurs erwartet die SPD eine genauere Einordnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324309

CSU warnt SPD und Grüne vor Wahl von Elif Eralp

Politik: Berlin und Koalitionsfrage München () – Die CSU warnt Grüne und SPD vor der Wahl von Elif Eralp (Linke) zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.“SPD und Grüne sollten sich sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324262

Merz nach historischer Wahlschlappe unter Druck

Politik in Berlin: CDU unter Druck Berlin () – Nach der historischen Wahlniederlage der CDU in Mecklenburg-Vorpommern steigt der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) immer weiter.Am Montagvormittag kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324248

Wadephul: UN müssen mehr für Ende von Konflikten tun

Außenpolitik: UN-Rolle in Krisen stärken Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) fordert eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen bei der Beendigung von Krisen in der Welt.“Die Staaten der Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324192

SPD-Abgeordneter Özdemir stellt Regierungsbeteiligung infrage

SPD und Bundesregierung: Kursprüfung nach Landtagswahlen Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir stellt nach den Landtagswahlen die weitere Beteiligung seiner Partei an der Bundesregierung infrage.Entscheidend sei, ob die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324178

SPD-Vize Rehlinger fordert Kurskorrektur der Bundesregierung

Bundespolitik: SPD reagiert in Berlin Berlin () – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger fordert nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Kurskorrekturen der Bundesregierung. „Ein bloßes Weiter-so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324150

Airbus-Aufsichtsratschef will globales Abkommen zur KI-Kontrolle

Politik: KI-Regulierung weltweit in Toulouse Toulouse () – Angesichts autonomer Hackerangriffe durch KI-Modelle fordert der Airbus-Aufsichtsratsvorsitzende René Obermann eine weltweite Anstrengung zur Kontrolle von Künstlicher Intelligenz. Man brauche „ein globales … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324143

Endergebnis: Linke gewinnt Berlin-Wahl

Politik in Berlin: Wahlergebnis vorläufig Berlin () – Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Die Linke wird demnach mit 25,7 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324136

Dobrindt will Schutzstatus von Syrern breit aberkennen

Politik: Syrische Schutzstatus in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will den Schutzstatus von Syrern auf breiter Front aberkennen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324129

Krankenhäuser fordern Abbau von Bürokratie im Gesundheitswesen

Gesundheitspolitik: Bürokratieabbau im Krankenhaus in Berlin Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) erhöht den Druck auf Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), die Bürokratie in den Kliniken zurückzufahren. „Minister Linnemann hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324122

Amtliches Wahlergebnis: CDU in Mecklenburg-Vorpommern draußen

Politik in Schwerin nach Landtagswahl Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Demnach wird die AfD mit 38,2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324115

Ramelow weist Kritik des Zentralrats der Juden zurück

Politik in Berlin: Antisemitismusdebatte im Wahlkampf Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) weist die Warnung des Zentralrats der Juden in Deutschland vor einer linken Regierenden Bürgermeisterin in Berlin zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324108

Mecklenburg-Vorpommern: CDU in Hochrechnungen unter fünf Prozent

Politik: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – In den Hochrechnungen für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die CDU mittlerweile unter die Fünf-Prozent-Hürde gerutscht.Sowohl bei der ARD als auch beim ZDF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324084

Schwesig sieht Möglichkeit für "demokratische, stabile Regierung"

Politik Schwerin/Berlin: Regierung nach Wahl Schwerin/Berlin () – Die amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), will nach der Landtagswahl trotz des Verlustes der Spitzenstellung ihrer Partei eine neue Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324077

Kreml-Partei gewinnt Parlamentswahlen in Russland

Politik: Moskau nach Parlamentswahlen Moskau () – In Russland hat die Regierungspartei „Einiges Russland“ die Parlamentswahlen wie erwartet klar gewonnen. Laut Nachwahlbefragungen kam sie auf rund 49 Prozent der Stimmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324063

Linke gewinnt Wahl in Berlin – CDU muss in MV bangen

Politik: Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – Bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern bleibt es vor allem im Nordosten weiter spannend.Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erreichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324056

Klingbeil mahnt nach Wahlen in Berlin und MV zu "Demut"

Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil zu „Demut“ gemahnt.Die Bundesregierung müsse sich hinterfragen, warum es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324049

Weidel sieht "Regierungsauftrag" für AfD in Mecklenburg-Vorpommern

Politik: AfD und Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat AfD-Chefin Alice Weidel einen „Regierungsauftrag“ für ihre Partei beansprucht.Die Wähler hätten der AfD ein „klares … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324029

Schwesig jubelt über "Aufholjagd" in Mecklenburg-Vorpommern

Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Landtagswahl-Ergebnis Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sich trotz Platz zwei zufrieden mit dem Wahlergebnis ihrer Partei gezeigt.“Was für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324010

Merz will trotz Wahlschlappen in Berlin und MV weitermachen

Politik: Merz nach Wahlniederlagen in Berlin Berlin () – Trotz der Wahlschlappen der CDU in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will Friedrich Merz als Bundeskanzler und Parteichef weitermachen.“Was jetzt zu tun ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323991

Linke kündigt nach Wahlsieg Veränderungen in Berlin an

Politik in Berlin nach Wahlprognosen Berlin () – Nach den ersten Prognosen für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Veränderungen in der Hauptstadt angekündigt.“Ab heute verändern wir gemeinsam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323977

Prognosen: Linke bei Berliner Abgeordnetenhauswahl klar vor CDU

Politik in Berlin: Wahlergebnisse zur Abgeordnetenhauswahl Berlin () – Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die Linke laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323964

Prognosen: AfD bei Wahl im Nordosten vor SPD – Debakel für CDU

Politik: Landtagswahl Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) Schwerin () – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF knapp vor der SPD stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323950

Merz will kurz nach 18 Uhr Erklärung abgeben

Politik: CDU-Chef zu Wahlergebnissen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz will sich am Abend der Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern kurz nach 18 Uhr in der CDU-Parteizentrale in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323922

Demo für AfD-Verbot vor Schweriner Schloss

Politik in Schwerin: Demo gegen AfD-Verbot Schwerin () – Vor dem Schweriner Landtag haben sich am Abend der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Gegner der AfD zu einer Demo versammelt, um für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323882

Trump will geplanten "Triumphbogen" zum Militärkomplex machen

Politik: Trump plant Militärkomplex in Washington Washington () – US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, den von ihm geplanten massiven „Triumphbogen“ auch zu einem hochmodernen Militärkomplex machen zu wollen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323861

Wahlbeteiligung im Nordosten bis 14 Uhr deutlich höher als 2021

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Frühere Wahlbeteiligung Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern haben bei der Landtagswahl bis zum frühen Nachmittag deutlich mehr Menschen ihre Stimme abgegeben als beim letzten Mal vor fünf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323841

Berliner Landeswahlleiter meldet etwas höhere Wahlbeteiligung

Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Zwischenstand Berlin () – In Berlin haben bei der Abgeordnetenhauswahl bis zum Mittag etwas mehr Menschen ihre Stimme abgegeben als beim letzten Mal vor drei Jahren. Bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323820

Schwesig und Holm haben gewählt

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und ihr AfD-Herausforderer Leif-Erik Holm ihre Stimme abgegeben.Holm wählte kurz nach 10 Uhr in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323692

Ex-US-Sicherheitsberater Bolton kritisiert Trumps Außenpolitik

Außenpolitik in der Kritik: Trump und Strategielosigkeit Washington () – Der ehemalige US-Sicherheitsberater John Bolton hat die Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert.“Nichts diszipliniert Trump. Er hat keine politische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323595

Wahllokale in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern geöffnet

Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben am Sonntagmorgen die mit Spannung erwarteten Wahlen der Landesparlamente begonnen.In der Hauptstadt sind rund 2,5 Millionen Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323576

Kommunen fordern weitere 65 Milliarden Euro aus Sondervermögen

Politik in Berlin: Kommunale Sondermittel Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, den Kommunen aus dem Sondervermögen doppelt so viel Geld wie vorgesehen zu überlassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323522

Wirtschaftsweise nennt neuen Tankrabatt "zynisch"

Wirtschaft: Tankrabatt & politische Wirkung in Berlin Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die Entscheidung der Bundesregierung für einen neuen Tankrabatt scharf kritisiert. Es sei „zynisch“, auf Kosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323508

Insa: AfD bleibt stärkste Kraft – Linke und FDP legen zu

Politik: Parteien im Sonntags-Trend (Berlin) Berlin () – Die AfD bleibt bundesweit stärkste Kraft in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323501

Generalinspekteur-Nachfolge: Verteidigungspolitiker mahnen zur Eile

Politik: Nachbesetzung an der Bundeswehr-Spitze in Berlin Berlin () – Nach der Wahl des amtierenden Generalinspekteurs Carsten Breuer als neuen Chef des Nato-Militärausschusses fordern sowohl Verteidigungspolitiker als auch der Bundeswehr-Verband, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323494

Rehlinger kritisiert Verzögerungen beim Tankrabatt

Politik in Saarbrücken: Spritpreise und Abgaben Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert eine schnelle Umsetzung des Tankrabatts und eine Übergewinnsteuer in Europa. „Die Deutschen zahlen an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323425

SPD-Wirtschaftsforum beklagt Vertrauensverlust in Politik

Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin beklagt das Wirtschaftsforum der SPD eine Verunsicherung der Bürger über die Bundespolitik und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323254

Guterres ruft USA, China und EU zu KI-Gesprächen auf

Politik: UN fordert KI-Dialog der Supermächte New York () – UN-Generalsekretär António Guterres ruft mit Blick auf das KI-Wettrüsten die Supermächte USA, China und Europa zu einem Dialog über Künstliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323098

Breuer verteidigt Aufrüstungsstrategie der Bundeswehr gegen Kritik

Politik: Bundeswehr modernisiert Panzer-Drohnen-Systeme Berlin () – Generalinspekteur Carsten Breuer verwahrt sich gegen die Kritik, das Verteidigungsministerium setze bei der Ertüchtigung der Bundeswehr auf veraltete Technologie. „Es geht bei unserer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323077

Breite Kritik an Spritpreis-Maßnahmen der Bundesregierung

Politik: Spritpreise in Berlin Berlin () – Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner kritisiert die Beschlüsse der Bundesregierung für Spritpreis-Entlastungen als unzureichend. „Ein Preisdeckel und niedrigere Steuern können kurzfristig helfen“, sagte Schwerdtner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323056

Linnemann will Info-Pflicht der Krankenkassen wieder einführen

Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will die gesetzlichen Krankenkassen künftig wieder dazu verpflichten, ihre Mitglieder über geplante Beitragserhöhungen zu informieren. Beitragssätze seien entscheidende Informationen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323029

Haseloff lehnt AfD-Verbotsverfahren ab und stützt Merz

Politik: AfD-Verbotsdebatte in Magdeburg Magdeburg () – Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), lehnt ein Verbotsverfahren gegen die AfD trotz seiner scharfen Kritik an der Partei ab. Zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323008

Trump verkündet Abkommen mit Dänemark über Grönland

Politik: USA und Grönland im Sicherheitsstreit Washington/Kopenhagen/Nuuk () – Die USA, Dänemark und Grönland haben im Streit um die Arktisinsel einen Durchbruch verkündet.Man habe ein Abkommen geschlossen, das den USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322982

AfD: Guterres kritisiert Versäumnisse demokratischer Kräfte

Politik in Deutschland, AfD und Demokratie Berlin () – UN-Generalsekretär Antonio Guterres sieht die Wahlergebnisse der AfD in der mangelnden Fähigkeit demokratischer Kräfte, sich an eine veränderte Welt anzupassen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322941

VdK kritisiert pauschale Spritpreis-Senkung

Politik in Berlin: Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat verhalten auf die Wiedereinführung des Tankrabatts und die mögliche Einführung eines Spritpreisdeckels reagiert.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322920

Trump verbannt mehrere Medien aus dem Weißen Haus

Politik in Washington: Medienzugang erschwert Washington () – US-Präsident Donald Trump hat mehreren Nachrichtensendern und Nachrichtenportalen den Zutritt zum Weißen Haus verboten.Diese würden ständig „Fake News“ verbreiten, warf er ihnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322899

Spritpreise: Bund und Länder bestätigen Einigung auf Tankrabatt

Politik in Berlin: Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Energiesteuer auf Benzin und Diesel bis Ende 2026 um 14 Cent pro Liter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322892

Bundesregierung einigt sich auf Maßnahmen gegen hohe Spritpreise

Politik: Energiepreise in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, mit dem der Anstieg der Spritpreise gebremst werden soll. Wie unter anderem ARD und ZDF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322871

Grüne pochen auf Direktzahlungen statt erneutem Tankrabatt

Politik in Berlin: Energiepreise und Entlastung Berlin () – Angesichts von Medienberichten darüber, dass die Bundesregierung einen „Tankrabatt“ und einen „Preisdeckel“ für Benzin und Diesel einführen will, kommt von den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322864

Bericht: Bundesregierung will Tankrabatt und Preisdeckel

Wirtschaft: Entlastung bei Spritpreisen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will laut eines Medienberichts die angekündigte Entlastung bei den Spritpreisen mit zwei Maßnahmen umsetzen, einem „Tankrabatt“ und einem „Preisdeckel“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322773

Schwesig weist Kritik an Wahlkampfstil zurück

Politik: Schwesig im Wahlkampf in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), weist Kritik an ihrem Wahlkampfstil zurück. Dass die CDU droht, zwischen der selbsternannten „Frau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322699

Bundesregierung bezeichnet Wahl in Russland als "Inszenierung"

Politik in Russland: Parlament am Wahlprüfstand Berlin/Moskau () – Die deutsche Bundesregierung ist skeptisch, dass bei der heute in Russland startenden Parlamentswahl alles mit rechten Dingen zugeht. „Wir müssen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322603

Hoppermann: Keine Sorge vor Scheitern an 5-Prozent-Hürde in MV

CDU-Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann zeigt sich trotz der jüngsten Umfragen optimistisch, in Mecklenburg-Vorpommern nicht unter die 5-Prozent-Hürde zu fallen.Obwohl der dortigen CDU im ZDF-Politbarometer nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322549

Forsa: 79 Prozent sorgen sich um Zukunft der Demokratie

Politik: Sorge um die Demokratie in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen blickt mit Sorge auf die Zukunft der Demokratie. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322284

Wagenknecht: Brandmauer führt AfD zur absoluten Mehrheit

Politik in Berlin: AfD und Brandmauer Berlin () – Sahra Wagenknecht macht die Brandmauer für den Höhenflug der AfD mitverantwortlich. „Die Brandmauer ist gescheitert, sie führt die AfD zielsicher zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322270

Umfrage: Mehrheit unzufrieden mit aktueller Praxis der Demokratie

Politik in Deutschland: Demokratiezufriedenheit Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen steht laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hinter dem demokratischen System, ist aber mit dessen praktischer Umsetzung unzufrieden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322242

Prien ruft CDU zur Geschlossenheit hinter Merz auf

Politische Lage in Berlin Berlin () – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat erklärt, dass die Spitzen der Partei ungeachtet der Wahlausgänge am Sonntag zu Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322235

DGB will Senkung von Strom- und Mineralölsteuern

Energiepolitik in Deutschland Berlin () – Angesichts gestiegener Energiekosten fordert die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, die Bundesregierung zu umfangreichen Entlastungen auf. Deutschland sei bei Energie ein absolutes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322193

DGB kündigt bundesweite Sozialproteste an

Gesellschaftliche Proteste in Berlin (DGB) Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat bundesweite Proteste gegen die Sozialreformen der Bundesregierung angekündigt und sie zum politischen Kurswechsel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322172

Kubicki hält "Brandmauer" zur AfD für gescheitert

Politik in Berlin: Brandmauer gescheitert Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki und die frühere Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) halten die sogenannte „Brandmauer“ gegenüber der AfD für gescheitert.“Die Brandmauer hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322158

Politbarometer: SPD in Mecklenburg-Vorpommern plötzlich vorn

Politik in Mecklenburg-Vorpommern vor der Landtagswahl Schwerin () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern kann die SPD im Nordosten laut einer Umfrage überraschend zulegen. In einem am Donnerstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322144

Merz telefoniert mit Trump über Ukrainekrieg und Straße von Hormus

Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit.Merz und Trump tauschten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322123

Klingbeil will "Übergewinnsteuer" für Entlastung bei Spritpreisen

Politik: EU-Entlastung für Autofahrer in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) pocht auf rasche Entlastungen für Autofahrer. Die hohen Spritpreise seien für alle, die auf ihr Auto angewiesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322109

Schnieder wehrt sich gegen Zweifel an Unterstützung für Merz

Politik in Mainz Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) wehrt sich gegen Zweifel an der Unterstützung der CDU-Regierungschefs für Kanzler Friedrich Merz (CDU). Die klaren Aussagen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322068

Günther kritisiert Durcheinander in Spritpreis-Debatte

Schleswig-Holstein: Streit um Sprit-Entlastung Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Bundesregierung im Streit um Entlastungen für hohe Spritpreise ermahnt.Es sei gut, dass der Kanzler angekündigt habe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322047

TÜV will Pflichtprüfung für KI-Sprachmodelle

Politik: KI-Sicherheitsprüfung in Berlin Berlin () – Der TÜV fordert unabhängige Sicherheitsprüfungen für Sprachmodelle wie ChatGPT, bevor sie auf den Markt kommen. Es reiche nicht, Prüfer nur während des Entwicklungsprozesses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321981

Weber begrüßt neue Allianz mit Kanada als "Riesen-Chance"

EU-Politik: Kooperation mit Kanada vertiefen Straßburg () – Nach der Rede von Kanadas Premierminister Mark Carney im EU-Parlament hat der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber eine neue Allianz mit Kanada als „Riesen-Chance“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321936

FDP will Sonderbeitrag für Mitglieder erhöhen

Politik in Berlin: Parteifinanzen unter Druck Berlin () – Die FDP will den Sonderbeitrag für Parteimitglieder erhöhen, um Landtags- und Kommunalwahlkämpfe finanzieren zu können. Aufgrund finanzieller Probleme bei der FDP … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321904

AfD-Politiker Lucassen beklagt Russland-Affinität seiner Partei

Politik: AfD und Ukraine-Krieg in Berlin Berlin () – Der AfD-Politiker Rüdiger Lucassen, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags, hat nach einer Ukraine-Reise seine eigene Partei kritisiert.Auf das Regierungsprogramm der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321877

Kanadas Premierminister bekräftigt neue Allianz mit der EU

Politik: Kanada unterstützt EU-Allianz in Straßburg Straßburg () – Kanadas Premierminister Mark Carney hat sich klar hinter die geplante neue Allianz mit der Europäischen Union gestellt.Eine „überwältigende Mehrheit der Kanadier“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321857