Politik

Kurdischstämmige Abgeordnete fordern von Merz Druck auf Syrien

Politische Entwicklungen in Syrien und Kurdistan Berlin () – Angesichts der andauernden Kämpfe syrischer Truppen gegen kurdische Kräfte haben kurdischstämmige Bundestagsabgeordnete sich mit einer Erklärung an die internationale Gemeinschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125561

Laschet über europäischen Atomschirm: "Aktuell ist es kein Thema"

Diskussion über europäische Nuklearsicherheit in Berlin Berlin () – Armin Laschet (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, hält eine Diskussion über einen eigenständigen europäischen Atomschirm derzeit für verfrüht.“Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125548

Wachsende Kritik an Reiches Führungsstil im Ministerium

Politische Herausforderungen im Bundeswirtschaftsministerium Berlin Berlin () – Die Kritik an der Amtsführung von Katherina Reiche wächst innerhalb und außerhalb des von ihr geführten Bundeswirtschaftsministeriums.Kritiker beklagen gegenüber dem „Spiegel“ Mikromanagement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125411

Regierungssprecher zu Grönland: "Wir lassen uns nicht erpressen"

EU-Politik: Deutschlands Engagement in Grönland Berlin () – Im Streit um Grönland ist die deutsche Bundesregierung mit der Geschlossenheit Europas zufrieden. „Wir haben eben auch klar gemacht, dass wir uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125330

Laschet: Europa muss auch mit Russland reden

Außenpolitik: Ukraine-Krieg und diplomatische Bemühungen Berlin () – Armin Laschet (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, begrüßt es, dass sich Vertreter der Ukraine, der USA und Russlands zu Gesprächen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125155

Eigenanteil: Pflegebevollmächtigte sieht Klingbeil in der Pflicht

Pflegekosten und politische Verantwortung in Berlin Berlin () – Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), sieht angesichts des steigenden Eigenanteils für einen Platz im Pflegeheim die Länder, aber auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124877

Laschet kritisiert Verzögerung von Mercosur-Abkommen

Außenpolitik: Laschet kritisiert EU-Entscheidungen Berlin () – Der Außenpolitiker Armin Laschet (CDU) hat die Entscheidung des EU-Parlaments, das Mercosur-Abkommen durch den Europäischen Gerichtshof überprüfen zu lassen, scharf kritisiert. „Die Europäer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124870

Merz dankt Trump für Abkehr von Grönland-Plänen

Politische Entwicklungen in Grönland und Europa Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat US-Präsident Donald Trump für die Abkehr von dessen Annexionsplänen für Grönland gedankt. „Ich bin sehr dankbar, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124829

Grüne kritisieren eigene EU-Abgeordnete nach Mercosur-Abstimmung

Europäische Politik: Kritik am Mercosur-Abkommen Berlin/Brüssel () – Die Grünen in Deutschland haben die Entscheidung ihrer Parteikollegen im Europaparlament kritisiert, das Mercosur-Handelsabkommen noch einmal überprüfen zu lassen.“In einer Zeit wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124765

BGH bestätigt Urteil gegen rechtsextreme Kampfsportgruppe weitgehend

Rechtsextremismus in Deutschland: Gerichtsurteil in Karlsruhe Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilungen von vier Angeklagten wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an der rechtsextremistischen Kampfsportgruppe „Knockout 51“ weitgehend bestätigt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124742

Polizei verhindert Anschlag auf Merz` Privatflugzeug

Politik: Anschlag auf Kanzlerflugzeug in Arnsberg Arnsberg () – Die Polizei hat in der Nacht zu Donnerstag offenbar einen Anschlag auf das Privatflugzeug von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verhindert.Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124676

Spionagevorwürfe: Russischer Botschaftsmitarbeiter ausgewiesen

Spionagefälle und Diplomatie in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat den stellvertretenden Militärattaché der russischen Botschaft in Deutschland zur Ausreise aufgefordert.“Spionage in Deutschland toleriert die Bundesregierung nicht – erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124576

Klingbeil will mit Frankreich über Nuklearwaffen sprechen

Politik: Deutschlands Rolle in Europäischer Sicherheit Berlin () – Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert deutsch-französische Gespräche über den nuklearen Schutz Europas. Es gebe das „Angebot Frankreichs, den französischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124490

Trumps Friedensrat offiziell gegründet

Friedensinitiativen im Fokus: Davos 2023 Davos () – US-Präsident Donald Trump hat zusammen mit Vertretern der weiteren Mitglieder die Charta des „Board of Peace“ unterzeichnet und seinen umstrittenen Friedensrat damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124315

Merz betont transatlantische Gemeinsamkeiten im Grönland-Konflikt

Diplomatie im Grönland-Konflikt: Merz in Davos Davos () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im Grönland-Konflikt diplomatisch gezeigt und transatlantische Gemeinsamkeiten betont.Dass die US-Regierung in den letzten Tagen vehement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124203

BMI: Deutschland schiebt deutlich mehr Menschen ab

Migrationspolitik in Deutschland 2025 Berlin () – Deutschland schiebt laut der Bundesregierung deutlich mehr Menschen ab als zuletzt.Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die die „Welt“ berichtet. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124032

Viele Beschäftigte arbeiten mehr als 40 Stunden

Arbeitszeit und Beschäftigte in Deutschland Berlin () – Viele Beschäftigte in Deutschland arbeiteten zuletzt mehr als 40 Stunden in der Woche. Das geht aus Antworten des Bundesarbeits- und Sozialministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123997

AfD will eigenen Radiosender starten

Medieninitiativen der AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD prüft, einen eigenen Radiosender in Deutschland zu starten. Der Parteispitze soll zeitnah ein Konzept vorgelegt und darüber beraten werden. Als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123990

Trump verkündet Einigung im Grönland-Konflikt – Keine Strafzölle

Politik: Grönland und US-amerikanische Beziehungen Davos () – US-Präsident Donald Trump hat die für 1. Februar im Zuge des Grönland-Konflikts angedrohten Strafzölle wieder abgesagt. „Nach einem sehr produktiven Treffen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123894

Experten sorgen sich um deutsche Goldreserven in den USA

Politik: Diskussion um Goldreserven in New York Frankfurt/Main () – Im Umfeld der Bundesbank und in der Politik werden vermehrt Forderungen laut, die deutschen Goldreserven im Wert von derzeit rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123867

Bundesregierung lehnt Beitritt zu Trumps "Friedensrat" ab

Außenpolitik: Deutschland lehnt Trumps Friedensrat ab Davos/Berlin () – Die Bundesregierung lehnt eine Teilnahme an dem von US-Präsident Donald Trump geplanten „Friedensrat“ ab. Das geht aus einer internen Weisung hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123853

Trump wiederholt Besitzanspruch auf Grönland

Geopolitik in Davos: Grönland im Fokus Davos () – US-Präsident Donald Trump hat seinen Besitzanspruch auf Grönland wiederholt. „Man braucht es als Eigentum, um es zu verteidigen – man kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123682

Kabinett beschließt Gesetzentwurf für digitales Führungszeugnis

Digitalisierung im deutschen Justizwesen Berlin () – Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf für die Digitalisierung des polizeilichen Führungszeugnisses verabschiedet. Statt der bisherigen Papierurkunde sollen Antragsteller zukünftig das Führungszeugnis auch als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123591

Merz nimmt nicht an Zeremonie für Trumps "Friedensrat" teil

Politik: Merz und der „Friedensrat“ in Davos Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Donnerstag nicht an der Gründungszeremonie für den „Friedensrat“ von US-Präsident Donald Trump am Rande … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123557

Trump und Merz "regelmäßig im Austausch"

Politik: Merz und Trump im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald Trump sind nach Angaben der Bundesregierung „regelmäßig im Austausch“ – und das womöglich häufiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123543

Kreml: Putin soll US-Sondergesandten am Donnerstag treffen

Politik in Moskau: Treffen zwischen Putin und US-Vertretern Moskau () – Russlands Präsident Wladimir Putin wird voraussichtlich am Donnerstag den US-Sondergesandten Steve Witkoff sowie Jared Kushner, Schwiegersohn von US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123477

EU-Parlament berät über Antwort auf Trumps Grönland-Drohungen

Politik in Europa: Reaktionen auf Grönland Straßburg () – Das EU-Parlament hat am Mittwoch über mögliche Reaktionen auf die Annexionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber der zum Königreich Dänemark gehörenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123367

Verkehrsminister weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück

Politik: Kabinettsumbildung in Berlin ausgeschlossen Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Spekulationen über eine mögliche Umbildung des Bundeskabinetts nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl zurückgewiesen.“Der Bundeskanzler hat dazu klare Ausführungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123308

Öffentliche Schulden im dritten Quartal um 2,1 Prozent gestiegen

Wirtschaftsbericht zur öffentlichen Verschuldung in Deutschland Wiesbaden () – Die öffentliche Verschuldung ist im dritten Quartal 2025 gegenüber dem Vorquartal um 2,1 Prozent oder 54,8 Milliarden Euro gestiegen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123157

Netanjahu nimmt Einladung für Trumps "Friedensrat" an

Politische Entwicklungen in Jerusalem Jerusalem () – Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat die Einladung von US-Präsident Donald Trump, seinem „Friedensrat“ beizutreten, angenommen.“Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab bekannt, dass er die Einladung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123137

SPD sieht bei Abschiebestopp für Iran Bundesländer in der Pflicht

Politik: Abschiebungsthemen und Iran in Deutschland Berlin () – Die SPD weist Forderungen nach einem bundesweiten Abschiebestopp für den Iran zurück und verweist auf fehlende Bundeskompetenzen. „Entgegen einem weitverbreiteten öffentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123096

Grönland-Krise: Grüne schlagen europäische Nato-Alternative vor

Europäische Sicherheitsstrategien im Kontext Trump Berlin () – Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland hat die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, eine europäische Alternative zur Nato vorgeschlagen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123089

Studie: Deutschland bei Rüstung stark von US-Lieferanten abhängig

Rüstungsabhängigkeit Deutschlands von den USA Berlin () – Trotz hoher Rüstungsausgaben in den kommenden Jahren bleibt Deutschland militärisch und rüstungspolitisch abhängig von den USA. Das ist das Ergebnis einer Studie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123061

Kommunen unterstützen CDU-Vorstoß zu automatischen Genehmigungen

Politik Berlin: Automatisierte Verwaltungsleistungen gefordert Berlin () – Die Kommunen haben sich hinter den Vorschlag der CDU zu automatischen Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen gestellt.“Wir unterstützen die Idee, das Verwaltungshandeln in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122997

EVP-Chef Weber fordert engere Zusammenarbeit mit Meloni

Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien Straßburg () – Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat sich dafür ausgesprochen, die deutsch-italienische Zusammenarbeit deutlich zu vertiefen.“Italien und Deutschland sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122990

Dänischer Verteidigungsausschuss warnt Trump vor Einnahme Grönlands

Politik: Dänemark und Grönland im Fokus Kopenhagen () – Der Vorsitzende des dänischen Verteidigungsausschusses, Rasmus Jarlov, warnt vor einer möglichen gewaltsamen Übernahme Grönlands durch die USA unter Präsident Donald Trump.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122976

Kaliforniens Gouverneur warnt EU vor Schwäche gegenüber Trump

Politik: Newsom warnt Europa vor Trump Sacramento () – Der Gouverneur des US-Bundesstaats Kalifornien, Gavin Newsom, warnt die EU vor Schwäche gegenüber US-Präsident Donald Trump und fordert Einigkeit und Standhaftigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122969

Kämpfe gegen Kurden: Linke fordert Abschiebestopp nach Syrien

Flüchtlingspolitik in Deutschland und Syrien Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat angesichts des Vorrückens syrischer Regierungstruppen in die Kurden-Gebiete eine Aussetzung der Rückführung syrischer Flüchtlinge gefordert.“Es braucht jetzt einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122962

Justizministerin rechnet nicht mit Palantir-Einsatz auf Bundesebene

Debatte um Analyse-Software in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erwartet, dass die umstrittenen Analyse-Programme des US-Unternehmens Palantir auf Bundesebene nicht zum Einsatz kommen werden. „Ich sehe nicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122693

Linke warnt vor Nato-Mission in Grönland

Verteidigungspolitik: Grönland im Fokus Berlin () – Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Ulrich Thoden, kritisiert den Vorschlag einer gemeinsamen Nato-Mission in Grönland.“Zunächst mal finde ich wichtig, dass man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122686

Merz dankt Angehörigen von Sicherheitskräften in Auslandseinsätzen

Gesellschaft: Kanzler empfängt Angehörige in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag die Tradition fortgeführt, dass einmal im Jahr die Angehörigen von Soldaten und Polizisten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122510

Grünenchef rügt Selbstdarstellung der Parteijugend

Politische Kommunikation der Grünen in Berlin Berlin () – Grünen-Co-Chef Felix Banaszak hat die Vertreter der Grünen Jugend dazu aufgerufen, mehr auf ihre Selbstdarstellung zu achten. „Meine Aufgabe ist nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122483

EU-Außenbeauftrage sichert Grönland Unterstützung zu

EU-Position zu Grönlands Souveränität und Sicherheit Straßburg () – Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber Grönland hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas den Menschen auf der zu Dänemark gehörenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122435

Grönland: EU plant Sicherheitsstrategie und Antwort auf US-Zölle

Arktis-Sicherheit und Handelspolitik in Davos Davos () – Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat am Dienstag auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber der zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122309

Kinder-Influencer in Social Media: CDU-Vorstoß für schärfere Gesetze

Gesellschaftliche Debatte über Kinder-Influencer in Berlin Berlin () – Aus der CDU kommt ein Vorstoß, Auftritte sogenannter Kinder-Influencer in Social Media nur noch unter strengen Auflagen zuzulassen. „Ziel ist es, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121847

Bundesregierung widerruft fast jede zweite Aufnahmezusage für Afghanen

Politik: Afghanische Flüchtlinge in Deutschland Osnabrück () – Fast die Hälfte von 2.308 in Pakistan lebenden Afghanen mit einer Aufnahmezusage aus Zeiten der Ampel-Regierung sollen nicht mehr nach Deutschland kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121840

Wagenknecht fordert Rente ab 60 für Pflegekräfte und körperlich schwer Arbeitende

Gesellschaftliche Reformen im Rentensystem vorgeschlagen Osnabrück () – Die frühere Linken- und BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert eine grundlegende Reform des Rentensystems, um Menschen in körperlich belastenden Berufen einen abschlagsfreien Ruhestand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121833

Wirtschaftsweiser Werding fordert harte Zölle für die USA

Wirtschaft und Politik: EU und Trumps Zolldrohungen Düsseldorf () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding fordert die EU zu einer harten Antwort auf Trumps Zolldrohungen im Zusammenhang mit Grönland auf. „Alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121819

Zwei Drittel der Deutschen gegen Söder-Vorstoß zur Länderneugliederung

Gesellschaftliche Meinungen zur Länderneugliederung in Deutschland Berlin () – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Verringerung der Zahl der Bundesländer ab. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121812

Fast jeder Zweite hält Kaufprämie für E-Autos für sozial ungerecht

Gesellschaft: Debatte über E-Fahrzeug-Prämien in Deutschland Berlin () – Fast jeder zweite Bundesbürger findet die geplante Kaufprämie für E-Fahrzeuge unter sozialpolitischen Gesichtspunkten falsch. Wie die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121805

Bulgariens Präsident Rumen Radew tritt zurück

Politische Krise in Bulgarien: Rücktritt des Präsidenten Sofia () – Bulgariens Präsident Rumen Radew hat am Montag seinen Rücktritt für den folgenden Tag angekündigt. Vizepräsidentin Ilijana Jotowa solle das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121742

Warken will telefonischen Krankschreibung überprüfen

Gesundheitsreform in Berlin: Telefonkrankschreibung unter Prüfung Berlin () – Der Fortbestand der telefonischen Krankschreibung wird nun auch von der zuständigen Bundesministerin infrage gestellt. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte eine Überprüfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121735

Streit um Grönland: SPD wirft Spahn Sympathie für Trump-Kurs vor

Politische Kontroversen um Grönland im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht sich wegen seiner verständnisvollen Äußerungen zu den Annexionsplänen des US-Präsidenten Donald Trump für Grönland scharfer Kritik ausgesetzt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121476

Merz sichert Grönland "Solidarität" zu – Trump-Treffen angestrebt

Diplomatie und Handel: Konflikt um Grönland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Grönland und Dänemark im Konflikt mit den USA zumindest diplomatischen Beistand zugesichert.“Dänemark und die Bevölkerung Grönlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121333

Bundesregierung widerspricht Eindruck überhasteter Grönland-Abreise

Verteidigungspolitik und Erkundung in Grönland Berlin/Nuuk () – Die Bundesregierung widerspricht dem Eindruck, dass die Bundeswehrsoldaten der Erkundungsmission in Grönland überhastet wieder abgereist seien.“Die Erkundung ist planmäßig beendet worden am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121250

Grönland-Konflikt: CDU-Politiker für Digitalsteuer und Gegenzölle

Politik: EU-Reaktion auf US-Zolldrohungen Berlin () – Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) fordert eine harte Antwort der Europäer auf die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump.Man werde nicht akzeptieren, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121074

Zentralrat der Jesiden kritisiert fehlende Umsetzung von Beschlüssen

Gesellschaft: Jesiden in Deutschland fordern Unterstützung Berlin () – Jesiden in Deutschland vermissen drei Jahre nach der Bundestags-Anerkennung des Völkermords an der religiösen Minderheit durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120734

Bär will ersten Fusionsreaktor und mehr Forschung für Frauen

Energiepolitik und Wissenschaft in Deutschland Berlin () – Wissenschaftsministerin Dorothee Bär (CSU) sieht die Zukunft der Energieversorgung auch in Fusionstechnologie. „Ich habe mich bewusst dafür entschieden, dass wir in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120720

EU plant Sondergipfel als Reaktion auf Trumps Zolldrohungen

EU reagiert auf US-Zolldrohungen in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Union hat auf die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump reagiert und einen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs angekündigt.EU-Ratspräsident António … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120705

Syrischer Präsident sagt Deutschland-Besuch wegen Kämpfen ab

Politische Entwicklungen in Syrien und Deutschland Damaskus () – Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa hat seinen geplanten Besuch in Deutschland kurzfristig abgesagt.Grund dafür seien die heftigen Kämpfe in Syrien, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120698

Bundeswehr-Soldaten kehren von Grönland-Mission zurück

Sicherheitspolitik: Bundeswehr-Mission in Grönland Reykjavik () – Die Bundeswehr hat ihre Erkundungsmission in Grönland abgeschlossen und die beteiligten Soldaten sind auf dem Rückweg nach Deutschland – und zwar zunächst mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120684

Dänemark, Deutschland und andere Länder stellen sich USA entgegen

Politik: Nordische Länder verteidigen Souveränität Berlin () – Die Länder Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Norwegen, Schweden und Großbritannien haben sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen die neusten Drohungen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120592

Bundeswehr zieht "positives" Fazit nach Grönland-Kurzeinsatz

Militärische Zusammenarbeit in Grönland Nuuk () – Die Bundeswehr zieht ein positives Fazit nach dem Erkundungseinsatz in Grönland.“Die Zusammenarbeit hier mit den dänischen Kameraden war äußerst positiv und konstruktiv gewesen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120578

Trumps Sonderzölle: Grüne plädieren für "Allianz der Gegenmacht"

Politische Reaktionen auf Trumps Zollankündigung Berlin () – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, hat scharf auf US-Präsident Donald Trumps Ankündigung von Sonderzöllen gegen Deutschland und andere europäische Länder reagiert.“Auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120571

Bundeswehr zieht Erkundungsteam wohl wieder aus Grönland ab

Militärischer Rückzug aus Grönland Nuuk () – Die Bundeswehr hat ihr Erkundungsteam offenbar wieder aus Grönland abgezogen.Das berichtet die „Bild“, die die 15 Soldaten unter der Leitung von Flottillenadmiral Stefan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120537

Grüne fordern entschlossene Antwort auf Trumps Zolldrohung

Politische Reaktionen auf US-Zölle in Berlin Berlin () – Angesichts der Eskalation der Grönland-Krise sowie der Ankündigung von Zusatzzöllen durch US-Präsident Donald Trump dringen die Grünen auf eine entschiedene Antwort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120399

SPD-Migrationspolitikerin erwog Niederlegung ihres Mandats

Migrationspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die SPD-Politikerin Rasha Nasr hat im vergangenen Jahr erwogen, wegen der Migrationspolitik der schwarz-roten Koalition ihr Bundestagsmandat niederzulegen.“Ich bin in die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120364

GKV-Chef Blatt rügt "Absurditäten" der Gesundheitspolitik

Gesundheitspolitik in Berlin: Warnung vor Kostensteigerungen Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes GKV, Oliver Blatt, hat den Staat vor weiteren Eingriffen in den Geldbeutel der gesetzlich Krankenversicherten gewarnt.Laut gewordenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120276

Justizministerium will elektronisches Führungszeugnis

Digitalisierung der Führungszeugnisse in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium will das Führungszeugnis digitalisieren. Die Behörden sollen das Dokument künftig nicht mehr nur per Post, sondern auch elektronisch als PDF-Format … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120244

Grüne-Jugend-Chef nach Söder-Beleidigung unter Beschuss

Politik: Kontroversen um Äußerungen in Berlin Berlin () – Nachdem der Bundessprechers der Grünen Jugend, Luis Bobga, den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in einem Video als „Hurensohn“ beschimpft hatte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120240

Rhein nimmt Söder-Forderung nach Länderfusionen nicht ernst

Politische Diskussionen in Hessen und Bayern Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ist auf Distanz zur Forderung seines bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) nach Länderfusionen aus Spargründen gegangen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120229

Linnemann fordert "Turbo-Staat"

Verwaltungspolitik in Berlin: Fristenlösung vorgeschlagen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will die deutsche Verwaltung mit einer radikalen Fristenlösung beschleunigen.Linnemann sagte der „Bild am Sonntag“: „Mehr Tempo schaffen wir, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120222

Harvard-Ökonom analysiert Trumps Attacken auf Fed

Politik: Trumps Einfluss auf die Federal Reserve Cambridge () – Der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff sieht in Trumps Attacke auf den amtierenden Chef der Notenbank Fed, Jerome Powell, vor allem einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120215

Insider: EU erwägt Sondergipfel wegen Grönland-Streit

Wirtschaftliche Spannungen zwischen EU und USA Brüssel () – Die EU ringt um eine Antwort auf die neue Zollandrohung Donald Trumps gegen Deutschland und sieben weitere europäische Länder. Nun verdichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120208

Dänemark setzt in Grönland auf Unterstützung der Bundeswehr

Verteidigungspolitik in der Arktis: Grönland Nuuk () – Der dänische Kommandeur des Arktischen Kommandos auf Grönland, Generalmajor Sören Andersen, hält die Bundeswehr für einen wichtigen Partner bei der Verteidigung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120201

Mittelstandsunion fordert und Aus für Soli

Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, wegen des Streits um Grönland Strafzölle auch gegen Deutschland zu verhängen, fordert die einflussreiche Mittelstands- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120194

EU weist Trumps neue Zoll-Drohung im Grönland-Streit zurück

Politik: EU weist Trumps Zoll-Drohungen zurück Asunción/Brüssel () – Im Streit um Grönland hat die EU die neue Drohung von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen. „Territoriale Integrität und Souveränität sind Grundprinzipien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120180

Bundesregierung deutet "Reaktionen" auf US-Grönland-Strafzoll an

Wirtschaftsmaßnahmen im internationalen Kontext Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, gegen Dänemark, Deutschland und andere europäische Länder Strafzölle zu verhängen, bis ein Verkauf von Grönland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120128

Trump belegt Teilnehmerländer von Grönland-Mission mit Strafzoll

Politik: Trumps Zollankündigung gegen Grönland-Mission Washington () – US-Präsident Donald Trump will gegen die Teilnehmerländer an der aktuellen Grönland-Mission einen Strafzoll verhängen. Ab dem 1. Februar werde für alle Waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120107

Generalbundesanwalt lehnt Ermittlungen gegen Syriens Präsidenten ab

Politische Entwicklungen in Deutschland und Syrien Karlsruhe () – Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof lehnt Ermittlungen gegen den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa, der am Dienstag Deutschland besucht und sowohl Bundespräsident Frank-Walter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120009

Spahn zu Grönland: "Da hat Donald Trump einen Punkt"

Politik in Europa: Sicherheitsdebatte über Grönland Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt davor, in der Grönland-Debatte die Abhängigkeit Europas von den USA aus dem Blick zu verlieren.“Wir sind, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119859

Bericht: Merz erwägt Personalumbau im Frühjahr

Politische Umstrukturierungen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt eine größere Personalrochade im Kabinett und an der Spitze der Bundestagsfraktion.Wie der „Spiegel“ berichtet, steht im Zentrum der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119644

Chrupalla will erneut mit Weidel für AfD-Vorsitz kandidieren

Politik: AfD-Parteitag in Erfurt Berlin () – Tino Chrupalla will beim kommenden Bundesparteitag erneut mit Alice Weidel als Doppelspitze antreten.“Alice Weidel und ich haben die Partei weiter professionalisiert und noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119594

Hubig warnt vor taktischem Verzicht auf AfD-Verbotsprüfung

Politische Debatte über AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt. „Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen Gründen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119566

Brandenburg-SPD beschließt Koalitionsverhandlungen mit der CDU

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat dDer SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht.Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119441

Rhein will grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs

Politik in Hessen: Reform des Länderfinanzausgleichs Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat angesichts der Neuverschuldung seines Bundeslandes eine grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs gefordert. Es sei absurd, Schulden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119413

Schwesig kontert Söder und lobt Vorzüge von Mecklenburg-Vorpommern

Politik: Mecklenburg-Vorpommern und Bayern im Konflikt Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und dessen Vorstoß zu einer Fusion von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119057

Nouripour will von Merz mehr Solidarität mit Demonstranten im Iran

Politik: Solidarität mit Protestierenden im Iran Berlin () – Der grüne Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour fordert von der Bundesregierung mehr Solidarität mit den Protestierenden im Iran – und auch mehr Engagement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118964

Bilger: Grönland-Mission "richtet sich nicht gegen die USA"

Grönland-Mission und NATO-Kooperation in Berlin Berlin () – Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, unterstützt die Erkundungsmission unter Beteiligung der Bundeswehr auf Grönland.“Wenn die Amerikaner unter dem Präsidenten Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118860

Politbarometer: SPD legt leicht zu – Kritik an US-Außenpolitik

Politische Trends in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Im ZDF-Politbarometer kann die SPD leicht zulegen.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten in der neuesten Erhebung der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118724

Schneider: E-Auto-Förderung soll für 800.000 Fahrzeuge reichen

Förderprogramm für Elektroautos in Deutschland Berlin () – Beim E-Autoförderprogramm der Bundesregierung für Privatpersonen sollen je nach Fahrzeug, Einkommen und Familiengröße Fördermittel von 1.500 bis 6.000 Euro beantragt werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118573

Finanzierung von Luftverkehrssteuer-Senkung weiter ungeklärt

Luftverkehrsteuer und Finanzierungsproblematik in Berlin Berlin () – Die Finanzierung der versprochenen Senkung der Luftverkehrssteuer zum 1. Juli ist weiterhin nicht gesichert. Nach wie vor gibt es zwischen dem Verkehrs- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118545

Stegner kritisiert Bundeswehrmission in Grönland als "Symbolpolitik"

Außenpolitik Deutschlands und Grönland-Mission Berlin () – Vor dem Abflug deutscher Soldaten nach Grönland hat der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner die Beteiligung der Bundeswehr an der Erkundungsmission als „Symbolpolitik“ bezeichnet.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118524

Grönland: Union wirft Trump "Imperialismus in Reinform" vor

Außenpolitik: Kontroversen um Grönland und Trump Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat US-Präsident Donald Trumps Interesse an Grönland als „Imperialismus in Reinform“ bezeichnet und ihm ein expansives Territorialstreben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118461

Pistorius nennt Zeitpunkt von Erkundungsmission in Grönland Zufall

Verteidigungspolitik: Deutschland und Grönland Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat es als „zeitlichen Zufall“ bezeichnet, dass Bundeswehrsoldaten gerade in der jetzigen Situation nach Grönland entsendet wurden. Falls durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118454

Regierung und EU-Kommission einigen sich auf Kraftwerksstrategie

Wirtschaftspolitik: Kraftwerksstrategie für Deutschland Berlin/Brüssel () – Das Wirtschaftsministerium hat sich mit der EU-Kommission auf Eckpunkte für die deutsche Kraftwerksstrategie geeinigt. Das teilte das Ministerium unter Leitung von Katherina Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118447

Bundestag baut Beschaffungsvorschriften für die Bundeswehr ab

Bundeswehrfinanzierung und Umweltschutz in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Beschleunigung der Planung und Beschaffung für die Bundeswehr beschlossen. Die AfD stimmte ebenso für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118349

G7-Außenminister drohen Iran mit "restriktiven Maßnahmen"

G7-Außenminister kritisieren Iranische Menschenrechtslage Berlin/London/Teheran () – Die G7-Außenminister haben in einer gemeinsamen Erklärung das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die andauernden Proteste scharf kritisiert und weitere Maßnahmen angekündigt, sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118328

Linke fordert deutsches Konsulat auf Grönland

Außenpolitik: Grönland im Fokus Deutschlands Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert die Eröffnung eines deutschen Konsulats auf Grönland. „Statt 13 Soldaten nach Grönland zu schicken, sollte die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118260

Grüne fordern Stopp von Abschiebungen in den Iran

Gesellschaft: Abschiebestopp für Iraner gefordert Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, keine iranischen Staatsbürger mehr in ihre Heimat abzuschieben.Zwingend notwendig sei „ein sofortiger, bundesweiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118243