Politik

Bilger: Einkommensteuerreform soll 2027 greifen

Steuerpolitik und Einkommensentlastung in Berlin Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, will kleine und mittlere Einkommen ab 2027 steuerlich entlasten.“Ich halte es für realistisch, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161717

Prien zeigt Sympathie für Frauenstreik

Gesellschaft: Frauenrechte und Gleichstellung in Deutschland Berlin () – Familienministerin Karin Prien (CDU) hat Sympathie für den Frauenstreiktag am 9. März gezeigt.“In Island hat der Frauenstreik vor 50 Jahren einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161656

Krankenkassen hoffen auf grünes Licht für Klinikreform

Gesundheitspolitik in Berlin: Krankenhausreform im Fokus Berlin () – Die gesetzlichen Krankenkassen hoffen auf grünes Licht des Bundestages für die Krankenhausreform an diesem Freitag, haben aber die Hoffnung auf große … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161617

"Politbarometer": CDU und Grüne in Baden-Württemberg gleichauf

Politische Umfragen zur Landtagswahl Baden-Württemberg Stuttgart () – Drei Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht eine Umfrage für das „Politbarometer“ des ZDF die CDU im Ländle gleichauf mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161589

Nato-Staaten erhöhen wegen Raketenabwehr Einsatzbereitschaft

NATO erhöht Raketenabwehrbereitschaft in Europa Brüssel () – Die Nato-Mitgliedstaaten haben ihre Raketenabwehrbereitschaft im gesamten Bündnis erhöht. Dies sei bereits am Mittwoch geschehen, nachdem eine ballistische Rakete aus dem Iran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161582

Söder fordert Einsatz von Bundeswehrmaschinen für Rückholung

Politik: Söder kritisiert Rückholmaßnahmen in Berlin Berlin () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hält die Maßnahmen der Bundesregierung zur Rückholung Deutscher aus dem Nahen Osten für unzureichend und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161575

Unionsfraktion will noch keine Entlastungen

Politik: Diskussion um Benzinpreiserhöhungen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag erteilt schnellen Entlastungen für Autofahrer angesichts der steigenden Benzinpreise eine Absage.Den Konflikt im Iran und seine wirtschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161561

Trump macht Markwayne Mullin zum neuen "Heimatschutzminister"

Politik: Trump ernennt neuen Heimatschutzminister Washington () – US-Präsident Donald Trump tauscht die „Heimatschutzministerin“ Kristi Noem gegen den Senator aus Oklahoma Markwayne Mullin aus. Mit Wirkung zum 31. März werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161521

Wirtschaftsinstitute kalkulieren Kriegsfolgen für Deutschland

Wirtschaftliche Folgen des Iran-Kriegs in Deutschland Berlin () – Die fünf großen Wirtschaftsforschungsinstitute kalkulieren die Folgen des Iran-Kriegs für Deutschland unterschiedlich stark.Das Ifo-Institut in München und das RWI in Essen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161509

Söder will CO2-Bepreisung aussetzen

Wirtschaftspolitik und CO2-Bepreisung in Bayern München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder nimmt die hohen Sprit- und Gaspreise zum Anlass, eine Grundsatzdebatte über die CO2-Bepreisung anzustoßen.Sollte die Iran-Krise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161492

EU-Kommission fürchtet neue Migrationskrise

Fluchtbewegungen und humanitäre Krise im Iran Brüssel () – Die EU-Kommission hält aufgrund des Iran-Kriegs eine Fluchtbewegung erheblichen Ausmaßes für möglich. Das geht aus vertraulichen diplomatischen Korrespondenzen hervor, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161480

Mehrheit hält Angriff auf den Iran für nicht gerechtfertigt

Gesellschaftliche Meinungen zur Kriegsführung in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen sieht den Angriff der USA und Israels auf den Iran vom vergangenen Wochenende kritisch.In einer Infratest-Umfrage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161473

Infratest: Union setzt sich in Sonntagsfrage von AfD ab

Politische Stimmung in Berlin: Umfrageergebnisse Berlin () – Die Union kann sich in der Sonntagsfrage von Infratest von der AfD absetzen.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161455

Bundestag stimmt für Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht

Politik in Berlin: Jagdgesetz für Wölfe Berlin () – Der Bundestag hat dafür gestimmt, den Wolf als „jagdbare Tierart“ ins Bundesjagdgesetz aufzunehmen.Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161337

Regierungssprecher will Bundespresseamt komplett umbauen

Reform der Regierungskommunikation in Berlin Berlin () – Das Bundespresseamt (BPA) steht vor einem großen Umbau, wie es ihn wohl seit Jahrzehnten nicht gegeben hat. Die Leitung des Hauses habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161258

Ricarda Lang attackiert Katherina Reiche

Energiepolitik in Berlin: Regierung unter Druck Berlin () – Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für ihre Haltung zur Energieversorgung in der Iran-Krise scharf kritisiert. Reiche seien bezahlbare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161251

Dobrindt erwartet "in naher Zukunft" Besuch von Syriens Machthaber

Politische Entwicklungen zur Syrien-Rückführung in Deutschland München () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet einen zeitnahen Besuch des syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin. „Ich gehe davon aus, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161200

Merz telefoniert mit Japans Ministerpräsidentin

Internationale Beziehungen zwischen Deutschland und Japan Berlin () – Bundeskanzler Merz hat am Donnerstag mit der japanischen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi telefoniert. Beide hätten sich über die geopolitische Situation und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161180

Bundestag beschließt Bürgergeld-Reform

Politik: Reform der Grundsicherung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld auf den Weg gebracht. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag 321 Abgeordnete für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161166

Renten steigen zum 1. Juli um 4,24 Prozent

Wirtschaft: Rentensteigerung in Deutschland 2026 Berlin () – Zum 1. Juli 2026 sollen die Renten in Deutschland um 4,24 Prozent steigen. Das teilte Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) am Donnerstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161159

SPD-Funktionär Bozkurt übt scharfe Kritik an Parteiführung

Politische Kritik in der SPD Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Integration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt, legt sein Amt nieder und übt scharfe Kritik an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161145

CDU-Wirtschaftsrat fordert neue Föderalismuskommission

Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU hat vor dem Hintergrund gravierender Finanzprobleme der Kommunen, die heute auch Thema der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin sind, eine neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161103

Dobrindt verkündet Einigung bei Abschiebezentren

EU-Innenpolitik: Rückführungszentren außerhalb Europas Berlin () – Die Innenminister von fünf EU-Staaten haben sich am Donnerstag am Rande des Rates der EU-Innenminister in Brüssel auf den Bau von Asylzentren, sogenannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161089

SPD stellt gedrucktes Partei-Magazin "Vorwärts" ein

Digitaler Wandel in der SPD-Kommunikation Berlin () – Das SPD-Parteimagazin „Vorwärts“ wird ab sofort nicht mehr als regelmäßige gedruckte Ausgabe erscheinen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf SPD-Führungskreise. Verlag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161082

Linke fordert Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets

Politik in Berlin: 9-Euro-Ticket Vorschläge Berlin () – Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, spricht sich für eine Neuauflage des 9-Euro-Tickets als Reaktion auf steigende Spritpreise aus. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160996

Bundesländer erhöhen Druck auf Reiche wegen Spritpreis-Anstieg

Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Kriegs in Deutschland Saarbrücken () – Angesichts weiter steigender Sprit- und Benzinpreise infolge des Iran-Krieges erhöhen auch die Bundesländer den Druck auf Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).“Das Bundeswirtschaftsministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160961

Bundestag billigt "Freundschaftsvertrag" mit Großbritannien

Politik: Neuer Vertrag zwischen Deutschland und UK Berlin () – Der Bundestag hat den „Freundschaftsvertrag“ zwischen Deutschland und Großbritannien gebilligt, der bereits im vergangenen Sommer von Bundeskanzler Friedrich Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160905

Linnemann fordert "Marktmachtkontrolle" bei Spritpreisen

Wirtschaft in Berlin: Spritpreise und Marktkontrolle Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erteilt einem Spritpreisdeckel eine Absage, fordert aber mehr Kontrolle.“Wir brauchen eine Marktmachtkontrolle“, sagte Linnemann den Sendern RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160840

Linke fordert "sichere Fluchtwege" aus dem Iran nach Deutschland

Politik: Asylforderungen im Kontext Iran Berlin () – Die Linkspartei im Bundestag hat einen Abschiebestopp in den Iran sowie „sichere und legale Fluchtwege“ aus dem Kriegsgebiet nach Deutschland gefordert.“Schutzsuchende müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160683

Klüssendorf: Angriff auf Iran ‚völkerrechtlich nicht gedeckt`

Politik in Berlin: Völkerrecht und Militäraktionen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat dazu aufgerufen, den amerikanisch-israelischen Militärschlag als völkerrechtswidrig zu benennen.‚Nach den uns vorliegenden Informationen ist der Angriff auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160676

Städtetag fordert neuen Schwellenwert bei Kritis-Dachgesetz

Politik: Sicherheitsgesetz für Infrastruktur in Berlin Berlin () – Im Ringen um das Kritis-Dachgesetz der Bundesregierung für mehr Sicherheit der kritischen Infrastruktur in Deutschland drängt der Deutsche Städtetag auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160641

Landkreise: Kommunen sollen sich auf Geflüchtete vorbereiten

Gesellschaft: Vorbereitung auf mögliche Flüchtlingswelle in Deutschland Berlin () – Angesichts der Eskalation des Nahostkonflikts stellt sich die Frage, ob Länder und Kommunen in Deutschland auf Geflüchtete aus dem Iran … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160620

Allzeitrekord bei Anzeigen wegen Politikerbeleidigungen

Steigende Politikerbeleidigungen in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Anzeigen wegen Politikerbeleidigungen ist erneut stark gestiegen und erreicht einen neuen Allzeitrekord.Spitzenpolitiker mehrerer Parteien fordern deshalb eine grundlegende Reform. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160606

Kiesewetter wirft USA Abkehr von regelbasierter Ordnung vor

Außenpolitik: Kritik an US-Kurs in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat den Kurs der USA in der Sicherheits- und Außenpolitik ungewöhnlich scharf kritisiert. Dem „Spiegel“ sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160503

Röwekamp hält Marine-Einsatz in Straße von Hormus für denkbar

Verteidigungspolitik in Berlin: Marineeinsatz möglich Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hält eine Beteiligung der deutschen Marine an einer Sicherung der Straße von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160254

Wadephul: Ukraine-Krieg bleibt größte Herausforderung für Europa

Außenpolitik Deutschlands zur Ukraine in Warschau Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Abreise zum informellen Ostseeratstreffen in Warschau die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine bekräftigt. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160143

Dobrindt sieht aktuell keine "zusätzlichen Gefährdungen"

Sicherheitspolitik in Deutschland nach Konfliktbeginn Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht nach dem Kriegsausbruch im Nahen Osten aktuell keine veränderte Sicherheitslage in Deutschland.Die Sicherheitsbehörden hätten die Lage umfänglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160098

Kabinett beschließt Modernisierung des Designrechts

Rechtspolitik: Designrecht in Deutschland modernisiert Berlin () – Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Designrechts beschlossen. Das Bundesjustizministerium teilte am Mittwoch mit, dass das Designrecht an den aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160065

Nouripour will besseren Schutz deutscher Soldaten in Nahost

Sicherheitspolitik in Nahost: Deutschlands Verantwortung Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) spricht sich dafür aus, deutsche Soldaten in Nahost besser zu schützen.“Die deutschen Soldaten, die beschossen worden sind, nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160051

Kabinett schlägt Gabriel Felbermayr als neuen Wirtschaftsweisen vor

Wirtschaft: Neue Ernennung im Sachverständigenrat Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die Berufung von Gabriel Felbermayr in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vorgeschlagen. Das Kabinett fasste am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160032

SPD und CDU stellen Koalitionsvertrag für Brandenburg vor

Politik Brandenburg: Neue Koalition zwischen SPD und CDU Potsdam () – Knapp zwei Monate nach dem Aus der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg haben die Sozialdemokraten und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160006

Finaler Kompromissversuch in Kommission zur Schuldenbremsen-Reform

Politik: Reform der Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Eines der wichtigsten Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung, die Reform der Schuldenbremse, steht an einem vorentscheidenden Punkt. In der tief gespaltenen Reformkommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159951

Justizministerin: "Recht des Stärkeren bringt uns nicht weiter"

Völkerrecht und Diplomatie in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) äußert Bedenken daran, dass der Angriff der USA und Israel auf den Iran vom Völkerrecht gedeckt ist. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159726

Gestiegene Privatinsolvenzen: Linke fordert "neue Schufa"

Verschuldung in Deutschland: Politische Forderungen aus Berlin Berlin () – Angesichts der gestiegenen Zahl von Privatinsolvenzen im vergangenen Jahr fordert die Linke die Einführung einer neuen Bürger-Schufa, die verschuldeten Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159712

Bildungsministerin Prien will Iran-Krieg in Schulen thematisieren

Bildung und Gesellschaft in Berlin Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) wirbt für einen sachlichen und altersgerechten Umgang mit dem Iran-Krieg im Unterricht an Schulen in Deutschland.“Gerade in Zeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159705

Malmendier empfiehlt Vorbereitung auf Eurobonds

Wirtschaft: Eurobonds und Verteidigung in Europa Berlin () – Die frühere Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier fordert die EU mit Blick auf die Verteidigung auf, sich auf Eurobonds vorzubereiten.“Wir könnten irgendwann in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159691

Wagenknecht fordert niedrigeren Mehrwertsteuersatz

Wirtschaftliche Forderungen in Berlin bei Energiekrise Berlin () – Angesichts rapid steigender Preise für Benzin und Gas hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht die Bundesregierung aufgefordert, die Mehrwertsteuer auf Energie mindestens auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159677

Merz: "Die Vereinigten Staaten respektieren Deutschland"

Politik: Merz im Weißen Haus Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach seinem Besuch im Weißen Haus zufrieden gezeigt. „Die Vereinigten Staaten respektieren Deutschland“, sagte Merz am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159595

SPD-Politiker Ahmetovic kritisiert Kommunikation von Wadephul

Politische Kritik an Krisenkommunikation in Berlin Berlin () – SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic hat Kritik an der Krisenkommunikation von Außenminister Johann Wadephul geübt.“Die ursprüngliche Ankündigung, keine Evakuierungsflüge vorzusehen, hat am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159581

Trump bekommt von Merz Kopie von Handelsvertrag mit Preußen

Diplomatische Gesten zwischen USA und Deutschland Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem US-Präsidenten bei seinem Besuch im Weißen Haus erneut ein Gastgeschenk überreicht. Der Kanzler überreichte Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159538

Koalition will "Femizide" härter bestrafen

Politik in Berlin: Femizide und Gesetzesänderungen Berlin () – Union und SPD wollen sogenannte „Femizide“ härter bestrafen. „Der strafrechtliche Schutz von Frauen muss konsequent verbessert werden“, sagte der Obmann der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159445

AfD-Bundestagsfraktion schließt Jan Wenzel Schmidt aus

Politische Veränderungen in der AfD-Bundestagsfraktion Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion hat den Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt aus ihren Reihen ausgeschlossen. Das wurde am Dienstag am Rande der Fraktionssitzung bekannt.Laut Teilnehmern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159430

Miersch spricht von Völkerrechtsbruch im Nahost-Krieg

Völkerrechtliche Debatte zur Iran-Politik in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Mathias Miersch spricht im Gegensatz zu Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Blick auf die Angriffe der USA und Israels auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159344

Wehrbeauftragter drängt auf Bürokratieabbau für die Truppe

Verteidigungspolitik in Deutschland: Bürokratieabbau gefordert Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Henning Otte (CDU), drängt in seinem neuen Jahresbericht darauf, die Truppe von „militärfremder Bürokratie“ zu entlasten.“Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159276

Forsa: Union hält AfD weiter knapp auf Abstand

Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die Union hält die AfD in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp auf Abstand. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159256

Wehrbeauftragter fordert mehr Werbung für Litauen-Brigade

Verteidigungspolitik und Freiwilligenrekrutierung in Berlin Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Henning Otte (CDU), mahnt das Verteidigungsministerium dazu, mit Blick auf die bisher unzureichende Rückmeldung für die neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159249

Linnemann warnt vor Verdoppelung der Inflation

Wirtschaftliche Bedenken wegen steigender Ölpreise in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat im Hinblick auf die Iran-Krise vor einer Verdoppelung der Inflation durch steigende Ölpreise gewarnt. Das könne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159169

SPD stellt Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz in Aussicht

Politik Berlin: Gebäudemodernisierungsgesetz in Diskussion Berlin () – Der klimapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jakob Blankenburg, geht auf Distanz zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz und stellt Änderungen in Aussicht. „Das sind Eckpunkte, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159057

Chrupalla geht auf Distanz zu Frohnmaier-Aussagen zum Nahost-Krieg

Politik im Nahost-Konflikt: Kontroversen der AfD Berlin () – Der Partei- und Fraktionschef der AfD, Tino Chrupalla, hat seinen Parteikollegen Markus Frohnmaier für seine Auslassungen zum Nahost-Konflikt in Nahost kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158914

Trump: US-Waffenlager ermöglichen endlose Kriegsführung

Geopolitik im Mittleren Osten und USA Washington () – US-Präsident Donald Trump stellt seine Anhänger auf einen möglicherweise länger dauernden Krieg gegen den Iran ein.Die Munitionsvorräte der Vereinigten Staaten seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158839

Prosor zu Iran-Regimewechsel: Haben keine richtige Antwort dafür

Politik: Israels Perspektive auf den Iran Berlin () – Israels Botschafter Ron Prosor sieht keinen fertigen Plan für die Zeit nach einem möglichen Sturz des iranischen Regimes.Auf die Frage, wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158779

Bundesregierung hofft auf Trumps Klarheit bei Handel und Sicherheit

Transatlantische Beziehungen und Sicherheitspolitik in Berlin Berlin () – Vor dem heutigen Empfang von Kanzler Friedrich Merz (CDU) durch US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus hofft die Bundesregierung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158765

Regierung in der Kritik wegen Evakuierungsplänen im Nahen Osten

Politik: Kritik an Evakuierungsplänen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, erste deutsche Urlauber aus der Kriegsregion am Persischen Golf ausfliegen zu lassen, kritisieren die Fraktionen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158758

Trotz Klagen: Regierung hält an harter Linie gegen Afghanen fest

Politik: Afghanen in Deutschland und Aufnahmezusagen Berlin () – Trotz einer Klagewelle von Afghanen vor deutschen Gerichten und schärferer Gesetze der Taliban gegen Kritiker will die Bundesregierung nicht von widerrufenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158744

Iran-Krieg: GdP sieht Gefährdung für deutsche Polizei

Sicherheitspolitik in Deutschland und Iran-Konflikt Berlin () – Angesichts des Krieges im Iran hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor einer verstärkten Bedrohung für deutsche Polizeibeamte gewarnt.Der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158723

BSW wirbt mit neuer Web-App für die Verweigerung des Wehrdienstes

Gesellschaftliche Debatte um Wehrdienstverweigerung in Berlin Berlin () – Mit einer neuen Webanwendung wirbt das BSW für die Verweigerung des Wehrdienstes.Das Angebot ist ab Dienstagvormittag online, berichtet der „Stern“. Nutzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158716

Grünen-Spitze bringt Urabstimmung über Satzungsänderung auf den Weg

politische Reformen der Grünen in Berlin Berlin () – Die Grünen werden im Juni in einer Urabstimmung über eine Satzungsreform entscheiden. Den Weg dafür hat die Parteispitze am Montag freigemacht. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158682

Warken kündigt umfassende Reformen im Gesundheitswesen an

Gesundheitsreformen in Berlin angekündigt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat tiefgreifende Reformen im Gesundheitswesen angekündigt und ein Ende ständig steigender Krankenkassenbeiträge in Aussicht gestellt.“Umfassende Reformen im Gesundheitswesen sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158605

Umfrage: Mehrheit lehnt Angriff auf den Iran ab

Gesellschaftliche Meinung zu Militäraktionen im Iran Berlin () – Eine klare Mehrheit der Bundesbürger hält den militärischen Angriff der USA und Israels auf Ziele im Iran nicht für richtig.57 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158567

Verfassungsschutz richtet Meldestelle für bedrohte Iraner ein

Sicherheitspolitik in Deutschland und Iran Köln () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) reagiert auf den Krieg um den Iran und richtet eine spezielle Meldestelle für iranische Staatsbürger in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158509

Macron kündigt gemeinsame Atom-Militärübungen mit Deutschland an

Politik: Frankreichs geplante Atomübungen mit Deutschland Ile Longue () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat gemeinsame Atom-Militärübungen mit Deutschland in Aussicht gestellt.“Deutschland ist ein Schlüsselpartner“, sagte Macron am Montag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158445

Macron will atomare Abschreckung ausbauen

Verteidigungspolitik und nukleare Abschreckung in Frankreich Ile Longue () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die nukleare Abschreckung seines Landes verstärken.Die Welt habe sich „verhärtet“, was die letzten Stunden überdeutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158396

Tankstellenverband rechnet mit Schlangen an den Tankstellen

Wirtschaft: Tankstellen preisen Anstieg durch Konflikte Berlin () – Der Tankstellen-Interessenverband rechnet angesichts des Iran-Krieges in den nächsten Tagen und Wochen mit Schlangen von den Tankstellen. Sprecher Herbert Rabl sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158324

Bundesregierung prüft Ausreisehilfe für Deutsche im Nahen Osten

Politische Unterstützung für gestrandete Reisende in Berlin Berlin () – Angesichts des Kriegsausbruchs im Nahen Osten und der Schließung von weiten Teilen des Luftraums in der Region prüft die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158286

Iran-Krieg: Grüne fordern Bundesregierung zu Ausreisehilfe auf

Politik: Evakuierung von Deutschen im Krisengebiet Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung zu aktiver Ausreisehilfe für die Tausenden Deutschen aufgerufen, die wegen des Iran-Krieges in der Region festsitzen.“Johann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158207

Merz telefoniert vor USA-Reise mit Selenskyj

Politik: Merz im Gespräch mit Selenskyj Kiew/Berlin () – Vor seiner Reise in die USA hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert.Bei dem Gespräch habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158187

Libanesische Regierung verbietet Hisbollah militärische Aktivitäten

Libanon: Regierung verurteilt militärische Aktivitäten Beirut () – Die libanesische Regierung hat die jüngsten Angriffe der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz für illegal erklärt.“Wir verkünden ein Verbot der militärischen Aktivitäten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158177

Hardt warnt vor Bedrohung durch Anhänger der Revolutionsgarde

Sicherheitspolitik in Deutschland: Iranische Bedrohung Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, fordert erhöhte Wachsamkeit wegen einer möglichen Gefahrenlage durch Anhänger der iranischen Revolutionsgarde.“Ich glaube, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158097

Nahost-Krieg spielt zentrale Rolle bei US-Reise von Merz

Politik: Bundeskanzler Merz in Washington Berlin () – Der am Wochenende ausgebrochene Krieg im Nahen Osten sorgt für Änderungen bei der Agenda der US-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Natürlich wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158070

Verfassungsschutz warnt vor russischem Einfluss auf Landtagswahlen

Einfluss russischer Akteure auf Wahlen in Deutschland Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor russischen Einflussversuchen auf die deutschen Landtagswahlen in diesem Jahr. „Angesichts der Zunahme hybrider Angriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158057

EU und Schweiz unterzeichnen Abkommen zur engeren Kooperation

Wirtschaftliche Beziehungen zwischen EU und Schweiz Brüssel () – Die EU und die Schweiz haben ein umfassendes Paket von Abkommen auf den Weg gebracht, welches die bilateralen Beziehungen vertiefen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158031

SPD beklagt "Abzocke" an der Tankstelle

Wirtschaft: Spritpreise und geopolitische Krisen in Berlin Berlin () – Die SPD hält die rapide steigenden Spritpreise an den Tankstellen wegen des Iran-Krieges für nicht gerechtfertigt. „Was wir an vielen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157978

Beyer erwartet veränderte Tagesordnung bei USA-Besuch von Merz

Außenpolitik: Merkel in Washington und Iran Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Peter Beyer rechnet infolge des Angriffs auf den Iran mit einer veränderten Tagesordnung beim Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157892

Schleswig-Holstein fordert schärfere Strafen bei Antisemitismus

Schleswig-Holstein: Antisemitismusbekämpfung im Fokus Kiel () – Nach antisemitischen Vorfällen in Kiel und dem Eklat bei der Berlinale will Schleswig-Holstein das Strafrecht verschärfen lassen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bringt zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157851

SPD warnt vor Massenflucht aus dem Iran

Politik: Flüchtlingskrise durch Konflikte im Nahen Osten Berlin () – Die SPD im Bundestag warnt angesichts der Eskalation im Nahen Osten vor einer neuen Flüchtlingswelle nach Deutschland und Europa.“Jeder Nahost-Krieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157681

E3 verurteilen iranische Raketenangriffe in der Region

Sicherheitspolitik im Nahen Osten Berlin/Paris/London () – Die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich haben die Raketenangriffe des Iran auf Länder in der Region als „wahllos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157621

Wadephul: Keine militärische Evakuierung aus Emiraten möglich

Politik: Deutsche in den VAE betroffen Berlin () – Angesichts der angespannten Lage in Nahost sitzen zahlreiche Deutsche in den Vereinigten Arabischen Emiraten fest.Eine militärische Evakuierung schließt Außenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157594

Trump: Neue Führung im Iran gesprächsbereit

Politik: Gespräche zwischen USA und Iran Washington/Teheran () – Nach dem Tod von Irans oberstem Führer Ali Khamenei hat US-Präsident Donald Trump erklärt, die neue iranische Führung signalisiere Gesprächsbereitschaft.Trump sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157494

DGB beklagt "massive Angriffe" auf den Sozialstaat

DGB-Vorsitzende kritisiert Arbeitgeber in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat den Arbeitgebern vorgeworfen, sich in eine „Giftliste des Sozialabbaus“ von weniger Lohnfortzahlung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157455

Kommunale Spitzenverbände fordern Sofort-Finanzhilfen

Finanzielle Entlastung für Kommunen in Berlin Berlin () – Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am kommenden Donnerstag in Berlin haben die kommunalen Spitzenverbände Bund und Länder aufgefordert, Städte und Gemeinden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157422

Merz will USA und Israel nicht "belehren"

Politik: Deutschlands Position im Iran-Konflikt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach dem Angriff der Vereinigten Staaten und Israels auf den Iran klar hinter die Verbündeten gestellt“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157415

Drei US-Soldaten bei Militäreinsatz gegen den Iran getötet

Konflikte und ihre Folgen: Washington im Fokus Washington () – Im Rahmen des Militäreinsatzes gegen den Iran sind drei US-Soldaten getötet worden. Das teilte das Pentagon am Sonntag mit. Fünf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157388

Berichte: Irans Ex-Präsident Ahmadinedschad bei Luftangriff getötet

Politik: Luftangriffe in Teheran und Israel Teheran () – Der ehemalige iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist offenbar bei einem Luftangriff in Teheran getötet worden. Das berichten staatliche iranische Medien am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157355

Geheimdienste-Kontrolleur warnt vor iranischen Vergeltungsmaßnahmen

Sicherheitspolitik im Kontext des Nahostkonflikts Berlin () – In Deutschland wächst die Sorge, dass sich der Krieg im Nahen Osten auch auf die Sicherheitslage in Europa auswirkt.“Die Eskalation im Nahen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157335

Bericht: Handelsökonom soll in Sachverständigenrat einziehen

Wirtschaft: Neuer Sachverständiger für Berlin Berlin () – Die Bundesregierung wird voraussichtlich schon an diesem Mittwoch einen Nachfolger für die aus dem Sachverständigenrat Wirtschaft ausgeschiedene Ökonomin Ulrike Malmendier bestimmen. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157296

Antisemitismusbeauftragter warnt vor Terror gegen Juden

Sicherheit und Antisemitismus in Deutschland Berlin () – Nach der Tötung des obersten iranischen Führers Ali Khamenei hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vor Terror in Deutschland gewarnt.Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157270

Hagel wirft Özdemir Unehrlichkeit vor

Politische Auseinandersetzungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Eine Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel schwere Kritik am Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir und an dessen Partei geübt.“Die Aussagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157263

Israel weitet Angriffe auf Teheran aus

Militärische Spannungen zwischen Israel und Iran Jerusalem/Teheran () – Nach Angaben des israelischen Verteidigungsministers Israel Katz sind die Streitkräfte seines Landes bei den Angriffen auf Teheran in eine neue Phase … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157243

Wirtschaftsweise kritisieren Ausscheiden von Malmendier

Wirtschaft: Behördenentscheidungen und Expertenkritik in Berlin Berlin () – Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat die Entscheidung der Bundesregierung, die Amtszeit der Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier nicht zu verlängern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157142

Iranische Staatsmedien bestätigen Tod von Khamenei

Politische Unruhen im Iran nach Khameneis Tod Teheran () – Wenige Stunden nach der Verkündung durch US-Präsident Donald Trump haben iranische Staatsmedien den Tod von Ali Khamenei bestätigt. Das 86-jährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157069