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Verteidigungspolitik in Berlin
Berlin () – Rüstungsstaatssekretär Jens Plötner hat die Beschaffungspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegen Kritik verteidigt. Der Vorwurf des Kieler Ökonomen Moritz Schularick, das Wehrressort investiere zu wenig in Innovation, sei „eine gute Schlagzeile“, sagte Plötner dem „Spiegel“. „Aber halten wir uns an die Fakten: Dieses Jahr haben wir für Forschung, Entwicklung und Erprobung knapp sechs Milliarden Euro angesetzt, das allein macht knapp 13 Prozent aller Rüstungsinvestitionen aus.“
Hinzuzählen müsse man alle konkreten Projekte mit sehr hohem Innovationsanteil, etwa im Bereich Weltraum. „Allein dafür kommen noch mal 3,7 Milliarden Euro hinzu. All das mit in den kommenden Jahren steigender Tendenz.“
Schularicks Aussagen zur Militärtechnik oder der Beschaffungsstrategie seien ihm „doch zu pauschal“, sagte Plötner. Da teile er vieles nicht. „Und da höre ich auch ganz anderes von unseren Militärs, von vielen anderen Militärfachleuten, mit denen wir ständig sprechen.“ Panzer als „Altmetall“ zu bezeichnen, führe in die Irre. „Ich halte wenig davon, Panzer gegen Drohnen auszuspielen. Es ist die Kombination, mit der die Bundeswehr schlagkräftig wird.“
Trotz der zunehmenden Bedeutung von Drohnen müsse die Bundeswehr weiterhin in bemannte Flugzeuge investieren. „Ich nehme es ernst, wenn der Inspekteur unserer Luftwaffe sagt, wir werden auf absehbare Zeit bemannt fliegen müssen. Natürlich nicht nur bemannt, wir werden so früh wie möglich im nächsten Jahr einen Technologiewettbewerb für unbemannte Begleitflugzeuge durchführen“, sagte Plötner. Es gehe nicht um „entweder oder“, sondern darum, wie sich die Systeme ergänzen.
Allen im Verteidigungsministerium sei bewusst, dass mit der Ausnahme der Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse eine große Verantwortung einhergehe, besonders sorgsam mit Steuergeld umzugehen. „Hier herrscht keine Mentalität nach dem Motto: ‚Die Bank gehört uns`“, sagte Plötner. „Im Gegenteil: Wir überlegen sehr genau, wofür wir Geld ausgeben.“
Geärgert habe er sich über Schularicks Forderung, man solle quasi alle Generäle über 60 sofort in den Ruhestand schicken. „Alter ist keine Leistung, aber auch kein Makel“, sagte Plötner. „Die Abteilungsleiter, die Generäle und Admiräle, mit denen ich hier arbeite, die brennen für ihre Aufgaben, sie treiben Innovationen entschlossen voran mit Teams, die beides haben: Erfahrung und jüngere Kollegen, ‚digital natives`.“
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Jens Plötner, Moritz Schularick
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
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Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Rüstungsstaatssekretär Jens Plötner verteidigt die Beschaffungspolitik des Verteidigungsministeriums gegen die Kritik von Moritz Schularick und betont dabei höhere Investitionen in Forschung und Innovation, insbesondere bei Projekten mit hohem Innovationsanteil (u. a. im Weltraum), sowie die Notwendigkeit, bemannte und unbemannte Systeme als Ergänzung statt als Gegensätze zu betrachten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Kritik des Kieler Ökonomen Moritz Schularick, das Wehrressort investiere zu wenig in Innovation
- Vorwurf an die Beschaffungspolitik des Bundesverteidigungsministeriums
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Plötner verteidigte die Beschaffungspolitik gegen die Kritik Schularicks
- Er wies die Kritik als zu pauschal zurück und stellte eigene Aussagen von Militärs und Militärfachleuten entgegen
- Er kritisierte die Darstellung, Panzer seien „Altmetall“, und betonte die Kombination aus Systemen als entscheidend
- Zur Umsetzung von unbemannten und bemannten Systemen kündigte er einen Technologiewettbewerb für unbemannte Begleitflugzeuge für das nächste Jahr an
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Steigerung der Mittel für Forschung Entwicklung und Erprobung innerhalb der Rüstungsinvestitionen
- Zusätzliche Investitionen in Projekte mit sehr hohem Innovationsanteil insbesondere im Bereich Weltraum
- Ausrichtung auf eine Kombination aus bemannten und unbemannten Systemen statt einseitiger Priorisierung
- Durchführung eines Technologiewettbewerbs für unbemannte Begleitflugzeuge im nächsten Jahr
- Betonung eines ergänzenden Ansatzes zwischen Drohnentechnologie und bemannten Flugzeugen
- Vermeidung von Pauschalkritik an Beschaffungsstrategien und Militärtechnik durch Hinweis auf konkrete Investitionsquoten
- Stärkere Verantwortung und sorgfältiger Umgang mit Steuergeld durch finanzielle Rahmenvorgaben der Schuldenbremse
- Verteidigung der Weiterarbeit erfahrener Führungskräfte statt pauschaler Ruhestandsforderungen nach Alter
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Es wird eine Stellungnahme von Rüstungsstaatssekretär Jens Plötner zitiert („Der Vorwurf … sei ‚eine gute Schlagzeile‘ …“ sowie weitere Aussagen), zudem wird die Kritik von Moritz Schularick wiedergegeben.
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