Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung zum Europäischen Rat die […]
Politik
Dublin () – Der irische Regierungschef Leo Varadkar will sein Amt Medienberichten zufolge aufgeben. Er […]
Berlin () – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) ärgert sich, dass er in Diskussionen […]
Berlin () – Die geplante Strukturreform der Bundeswehr wird wohl noch auf sich warten lassen. […]
Berlin () – Die Bundesregierung hat die schon länger geplante Nationale Hafenstrategie beschlossen. Das Kabinett […]
Berlin () – In der FDP mehren sich die Stimmen für eine harte Gangart im […]
München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) fordert eine Überarbeitung der EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR). “Bayern, […]
Brüssel () – Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos […]
Berlin () – Angesichts der spürbaren Rentenerhöhung zum 1. Juli und weiter steigenden Belastungen in […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), fordert mit Blick […]
Düsseldorf () – Die Lage der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen verschärft sich. “Seit Februar 2023 haben […]
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einem Medienbericht zufolge einen langen Essay in Buchform […]
Köln () – Die abgespeckte Version des Wachstumschancengesetzes, über die der Bundesrat am Freitag entscheidet, […]
Berlin () – Der Förderstopp von gewerblichen E-Lastenfahrrädern durch das Bundeswirtschaftsministerium sorgt für laute Kritik […]
Wiesbaden () – Die Geburtenrate in Deutschland ist innerhalb der vergangenen beiden Jahre deutlich zurückgegangen. […]
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) kritisiert die politische Prioritätensetzung der Ampel-Regierung […]
Berlin () – In der SPD-Bundestagsfraktion erhält Fraktionschef Rolf Mützenich breite Unterstützung für seine Äußerungen […]
Erfurt () – Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, warnt nach der […]
Berlin () – Das politische Tauziehen um den Umgang mit geheimen Informationen in Bundestagsausschüssen geht […]
Berlin () – Der Deutsche Städtetag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert, das Programm zur […]
Berlin () – Ein WG-Zimmer in Deutschland kostet im Durchschnitt 479 Euro, während die Bafög-Wohnkostenpauschale […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich für den Fall der Cannabis-Teillegalisierung gegen […]
Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Politik aufgefordert, die Unabhängigkeit aller Verfassungsgerichte […]
München () – Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München hat […]
Berlin () – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) rechnet damit, dass die Bundesregierung am kommenden Montag […]
Frankfurt am Main () – Drei Wochen nach dem Start des Förderprogramms zum Heizungstausch hat […]
Berlin () – CDU-Abgeordnete aus Ostdeutschland haben sich offenbar bei der Besetzung eines wichtigen Postens […]
Berlin () – Ein Antrag für eine Verschärfung der Migrationspolitik im CDU-Grundsatzprogramm hat inzwischen ausreichend […]
Berlin () – Die im Januar gegründete Partei “Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit” […]
Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Stephan Thomae, hat den Umgang […]