Politik: Warnungen zur US-Außenpolitik in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken warnt davor, dass Deutschland selbst zum Ziel von US-Präsident Donald Trump werden könnte, sollte man ihm den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107552
Politik
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Politik: Forderung nach Maßnahmen gegen Extremismus in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner drängt auf ein härteres Vorgehen gegen Online-Plattformen. „Wenn wir die Demokratie retten wollen, müssen wir Tiktok, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107492
Wirtschaftliche Entlastungen für Unternehmen in Berlin Berlin () – Im Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) gibt es Überlegungen zu weiteren steuerlichen Entlastungen für Unternehmen.2026 werde es ein Gesetz für „weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107457
Europas Sicherheitspolitik im Fokus in Berlin Berlin () – Nach dem US-Angriff auf Venezuela hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) gefordert, Europa müsse sicherheitspolitisch zu einer „souveränen Großmacht“ werden.“Die EU darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107373
Verkehrspolitik in Deutschland: CSU plant Änderungen Berlin () – Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will „die Abschaffung des Verbandsklagerechts, zum Beispiel von Lobby-Verbänden im Umweltbereich, auf EU- und Bundesebene vorantreiben“, damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107366
Politik: CSU positioniert sich in Berlin Berlin () – Die CSU grenzt sich vor ihrer Neujahrsklausur in Seeon von ihren Koalitionspartnern CDU und SPD ab.“Wir diskutieren nicht nur über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107359
Politik in Israel: Demokratische Bedenken und Sicherheitsrisiken Jerusalem () – Der frühere israelische Premierminister Ehud Olmert sieht im amtierenden Regierungschef Benjamin Netanjahu eine Bedrohung für die Demokratie in seinem Land. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107352
Sicherheitspolitik in Berlin: CSU-Positionen Berlin () – Die CSU im Bundestag setzt auf einen deutlich härteren Kurs gegen Gewalttäter. Für Messerangreifer und kriminelle, aber strafunmündige Kinder soll das Strafgesetzbuch angepasst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107345
Politik: CSU-Chef verteidigt Wahlentscheidung in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der CSU im Bundestag, Alexander Hoffmann, hat sein Verhalten im Fall Frauke Brosius-Gersdorf verteidigt.Anders als die meisten Unionspolitiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107324
Proteste und Unruhen im Iran Teheran () – Bei den seit rund einer Woche andauernden Protesten im Iran sind nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen mindestens 17 Menschen gestorben.Das Netzwerk HRANA berichtete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107317
US-Politik und die Zukunft Venezuelas Washington () – Die US-Führung hat ihre Vorstellungen zur Zukunft Venezuelas nach dem Militärschlag und der Ergreifung von Präsident Nicolas Maduro weiter ausgeführt.Außenminister Marco Rubio … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107282
Mieterschutzpolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Deutsche Mieterbund (DMB) lobt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) wegen ihres Einsatzes für Mieterrechte, fordert von der Bundesregierung aber weitere Maßnahmen.“Ich schätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107261
Politik: Auswirkungen auf Europa und Venezuela Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat nach der Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro durch die USA vor den Folgen für Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107254
Politische Kontroversen um US-Interventionen in Venezuela Berlin () – Nach den zurückhaltenden Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den US-Angriffen auf Venezuela wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner dem Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107240
Politik in Berlin: Brandanschlag auf Stromversorgung Berlin () – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, hat nach dem mutmaßlich linksextremistischen Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107233
Politische Reaktionen zur Situation in Venezuela Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die US-Aktion zur Absetzung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro als „sehr bedenklich“ bezeichnet.Maduro habe ein autoritäres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107211
Sicherheitspolitik in Berlin: Angriffe auf Infrastruktur Berlin () – Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf das Stromnetz in Berlin fordert Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz ein bundesweites Lagebild zu Sabotage. „Vor den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107190
Politik: US-Intervention und globale Spannungen Washington () – Princeton-Historiker Herold James hält die US-Intervention in Venezuela „glasklar für völkerrechtswidrig“ – und er warnt vor „dramatischen Konsequenzen für die Weltpolitik“.“Trumps Intervention … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106995
Politische Entwicklungen in Venezuela Caracas () – Nach der Gefangennahme von Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro durch die USA hat der Oberste Gerichtshof des Landes Vizepräsidentin Delcy Rodriguez zur Interimspräsidentin ernannt.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106956
Rückgang der Asylanträge in Deutschland Berlin () – Die Asylzahlen in Deutschland sind 2025 deutlich gesunken. Laut Bundesinnenministerium (BMI) gab es im vergangenen Jahr über 82.000 weniger Asylanträge als im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106907
Politische Stellungnahmen zur Lage in Venezuela Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält sich mit Kritik am Venezuela-Einsatz der USA zurück. „Nicolás Maduro hat sein Land ins Verderben geführt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106871
Politische Entwicklungen in Venezuela Palm Beach () – Die USA wollen Venezuela nach der Festnahme von Staatschef Nicolás Maduro vorerst selbst führen. Das sagte US-Präsident Donald Trump am Samstag vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106860
Politik: Festnahme von Maduro in Venezuela Palm Beach () – US-Präsident Donald Trump hat ein Foto von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro veröffentlicht, das ihn nach seiner Festnahme zeigen soll.Es soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106853
Politische Entwicklungen in Venezuela Madrid () – Die im letzten Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete venezolanische Oppositionspolitikerin Maria Corina Machado hat die USA für ihren Zugriff in Venezuela gelobt.“Nicolas Maduro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106846
Politik und Völkerrecht in Berlin Berlin () – Anders als der Koalitionspartner hat die SPD die US-Militäroperation in Venezuela und die Gefangennahme von Präsident Maduro scharf kritisiert.“Dieses Vorgehen ist inakzeptabel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106821
Politik: Reaktionen zur Lage in Venezuela Berlin () – Die Bundesregierung schweigt zunächst zu den Ereignissen in Venezuela.Bis kurz nach 14 Uhr – also rund vier Stunden nach der Bestätigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106744
Politik: Anklage gegen Venezolanische Führung in New York Washington () – Die USA haben Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und seine Ehefrau Cilia Flores in New York angeklagt.Maduro werde der „Verschwörung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106737
Politische Reaktionen auf US-Intervention in Venezuela Berlin () – Die Grünen haben die US-Attacken auf Caracas scharf kritisiert und von der Bundesregierung verlangt, die Trump-Administration zu einer Deeskalation aufzurufen.“Die Luftangriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106708
Politik: US-Angriff auf Venezuela und Reaktionen Berlin () – Nach dem US-Angriff auf Venezuela schweigen Bundeskanzler und Bundesregierung über Stunden – während linke Parteien schäumen.“Trump begeht Staatsterror, um das venezolanische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106701
Politische Reaktionen zur Venezuela-Krise in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion ist in ihrer Reaktion auf den US-Angriff auf Venezuela gespalten.Etwas Positives der Situation abgewinnen kann Jürgen Hardt (CDU), er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106638
Krankenhausreform in Deutschland: Warnung vor Insolvenzen Berlin () – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat wegen Abschwächungen der Krankenhausreform vor einer Pleitewelle auch dringend benötigter Kliniken gewarnt.Die noch von Ex-Gesundheitsminister Karl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106631
Politik: Linkspartei kritisiert US-Angriff auf Venezuela Berlin () – Die Linkspartei hat als erste der im Bundestag vertretenen Parteien den US-Angriff auf Venezuela scharf verurteilt.Es handele sich um einen eklatanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106624
Verteidigung und Sicherheit in Venezuela Caracas () – Venezuelas Verteidigungsminister Vladimir Padrino Lopez hat nach dem US-Angriff die venezolanische Bevölkerung dazu aufgerufen, nicht in Panik zu geraten und das Vaterland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106617
Venezuela: Politische Spannungen und Unsicherheit Caracas () – Venezuelas Vizepräsidentin Delcy Rodriguez hat den US-Angriff auf ihr Land bestätigt.Caracas sei von den Vereinigten Staaten angegriffen worden, erklärte sie in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106606
Militärische Intervention in Venezuela: Aktuelle Entwicklungen Washington/Caracas () – US-Präsident Donald Trump hat den Angriff der USA auf die venezolanische Hauptstadt Caracas in der Nacht auf Samstag bestätigt.“Die Vereinigten Staaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106559
Sicherheitspolitik in München: Selenskyjs Mut beeindruckt München () – Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wegen seiner Furchtlosigkeit vor Kremlchef Wladimir Putin als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106545
Sicherheitslage in Caracas: Explosionen und Militärberichterstattung Caracas () – In der venezolanischen Hauptstadt Caracas haben in der Nacht zu Samstag starke Explosionen die Stadt erschüttert.Berichten zufolge kreisten über der Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106456
EU-Politik zur Migration und Abschiebungen Brüssel () – Die EU-Kommission erwartet für das abgelaufene Jahr deutlich mehr Abschiebungen aus der Europäischen Union.“Die Abschiebungsrate ist in den ersten drei Quartalen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106428
Politik Berlin: Debatte um AfD-Verbot Berlin () – Jens Spahn (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen, sich zu Unrecht auf Konrad Adenauer „als Anwalt eines Verbotsverfahren gegen die AfD“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106281
Migrationspolitik in Deutschland: Syrische Flüchtlinge Berlin () – SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede lehnt eine pauschale Aufforderung an syrische Flüchtlinge in Deutschland zur Rückkehr in ihre Heimat ab.“Eine große Zahl an Syrerinnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106092
Berlin: Reformvorschläge zur Stärkung der Demokratie Berlin () – Linken-Politiker Gregor Gysi schlägt eine Reform der Justiz und des Wahlrechts vor.“Wenn wir Demokratie und Rechtsstaat nicht attraktiver machen, wird es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106041
Migrationspolitik in der CSU und CDU Berlin () – Aus der CDU gibt es Kritik an den Beschlüssen, die die CSU-Bundestagsabgeordneten auf ihrer traditionellen Winterklausur im Kloster Seeon zur Migrationspolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106015
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die SPD hat zurückhaltend auf den Vorstoß der CDU für ein Update des Koalitionsvertrags reagiert und an die Gültigkeit der bestehenden Vereinbarung erinnert.Parlamentsgeschäftsführer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105953
US-Sicherheitsstrategie und ihre Auswirkungen auf Europa Berlin () – Die neue US-Sicherheitsstrategie könnte die Bundesregierung nach Einschätzung des Berliner Völkerrechtlers Helmut Aust in diesem Jahr weiter beschäftigen.“Deutschland und Europa werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105902
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Pläne zur Regierungsübernahme Magdeburg () – Der AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, will im Fall einer Regierungsübernahme mehrere Ministerien und Behörden abschaffen.“Die Landesregierung werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105677
Thüringer Politik: Vertrauen und Reformen gefordert Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine deutliche Verbesserung der Regierungsarbeit. „Wir müssen schneller besser liefern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105480
Gesellschaftliche Debatte über Smartphone-Nutzung in Thüringen Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert ein Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren. „Ich bin für ein klares Schutzversprechen für Kinder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105473
Politik: Trauer um Brandopfer in Crans-Montana Berlin () – Nach dem schweren Brand mit dutzenden Toten im Schweizer Skiort Crans-Montana hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein Kondolenztelegramm an den Bundespräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105223
Politische Neuorientierung von Ricarda Lang in Berlin Berlin () – Die Grünenpolitikerin Ricarda Lang hat nach ihrem Rückzug als Parteichefin erwogen, der Politik den Rücken zu kehren.“Nach meinem Rücktritt vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105175
Gesellschaft: Söders Social-Media-Strategie in Bayern Berlin () – Grünenpolitikerin Ricarda Lang hält die Social-Media-Präsenz von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) für vorbildlich.“Er beherrscht die Kunst, Nähe über den Lebensstil herzustellen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105155
Politische Reaktionen auf Silvesternacht-Gewalt in Berlin Berlin () – Angesichts der Gewaltvorfälle in der Silvesternacht und der Unfälle durch Feuerwerk und Böller mit Toten und Verletzten fordern deutsche Politiker unterschiedliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105148
Sicherheitspolitik in Europa: Herausforderungen und Lösungen München () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warnt vor einer weiteren Schwächung oder gar „dem Zerfall der Europäischen Union“. Die europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105091
Reformbedarf in Hessen: Sozialstaat im Fokus Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert von den eingesetzten Reformkommissionen zu Rente, Gesundheit und Sozialstaat zügige und konkrete Ergebnisse und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105045
Gesellschaftliche Reaktionen auf Gewalt gegen Retter in Berlin Berlin () – Nach erneuten Angriffen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte in der Silvesternacht drängen CDU und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105017
Sicherheitspolitik und Dialog in München München () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Einladung von AfD-Politikern zur Konferenz 2026 verteidigt. „Hätten wir anders entschieden, würde die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104967
Politik in Rheinland-Pfalz: Modernisierung der SPD Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat seine Partei aufgerufen, sich von veralteten Ideen zu trennen, um für Wähler interessant zu bleiben.“Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104890
Friedensverhandlungen in der Ukraine Kiew () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in seiner Neujahrsansprache erklärt, dass ein Friedensabkommen zur Beendigung des Krieges mit Russland zu 90 Prozent fertig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104679
Wirtschaft: Neuerungen in Deutschland 2026 Berlin () – Der Jahr 2026 hat begonnen – und mit ihm treten einige Neuerungen in Kraft.So steigt der gesetzliche Mindestlohn von 12,82 auf 13,90 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104414
Politik: Nationalgarde-Abzug in US-Städten Washington/Los Angeles () – US-Präsident Donald Trump zieht die Nationalgarde aus Chicago, Los Angeles und Portland ab. Angeblich „nur“ durch diesen Einsatz sei die Kriminalität in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104393
Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf attackiert. Zwar schätze er Merz, allerdings liefere der Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104303
Klimapolitik in Dessau-Roßlau unter Druck Dessau-Roßlau () – Der Präsident des Umweltbundesamts, Dirk Messner, fürchtet negative Folgen für den Klimaschutz durch die Verschiebung des Emissionshandelssystems EU-ETS II. „Die Verschiebung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104180
Klimaschutzpolitik in Berlin: Verlässlichkeit gefordert Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Esra Limbacher hat die Wichtigkeit von Verlässlichkeit und sozialer Ausgestaltung beim Klimaschutz betont.Aktuell stünden viele Verbraucher vor wirtschaftlichen Herausforderungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104076
Erneuerung der Koalitionsbasis in Berlin Berlin () – Zum Jahreswechsel hat der erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, den sozialdemokratischen Regierungspartnern vorgeschlagen, für die zweite Hälfte der Legislaturperiode die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104050
Neujahrsansprache zur Reformpolitik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner ersten Neujahrsansprache als Regierungschef um Geduld bei den von der Bundesregierung geplanten Reformen gebeten.Jeder, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103808
Bundestag: Ordnungsrufe und parteipolitische Spannungen Berlin () – Seit Beginn der Legislaturperiode am 12. Mai hat es bereits 42 Ordnungsrufe im Bundestag gegeben. Davon ergingen 35 Ordnungsrufe an die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103766
Politische Strategie der CDU in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat die CDU und ihren Vorsitzenden, Bundeskanzler Friedrich Merz, aufgerufen, ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei vor den Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103727
Politische Kontroversen in München 2025 Erfurt () – Nach mehreren Bundespolitikern hat auch Stephan Kramer, Thüringens Verfassungsschutzchef, die Einladung der AfD zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) kritisiert. Die Einladung sei „problematisch“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103720
Gesellschaft: Debatte um Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat eine Rückkehr zur Wehrpflicht als Signal an Russland gefordert.Deutschland müsse „Mut“ und „Haltung“ zeigen, sagte Gabriel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103706
Politische Kritik und gesellschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der frühere Bundespräsident Christian Wulff hat harsche Kritik an der Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geübt. „Der Jahreswechsel muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103691
Politik: Militärische Spannungen um Taiwan Berlin () – Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die jüngsten militärischen Übungen Chinas rund um Taiwan gezeigt. „Die Übungen erhöhen die Spannungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103669
Politische Perspektiven in Berlin: Lindners Abschied Berlin () – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat eine Rückkehr in die Politik kategorisch ausgeschlossen. „Es ist wirklich zu Ende“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103655
Politische Reflexionen zum Jahreswechsel in Berlin Berlin () – Der Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) zieht zum Jahreswechsel in Bezug auf politische Angriffe eine persönliche politische Lehre aus 2025. Er habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103648
Klimapolitik in Berlin: Kritische Stimmen erhoben Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat sich zum Jahreswechsel kritisch zur Klimapolitik der neuen Bundesregierung geäußert.“Ich hätte erwartet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103641
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die ehemalige CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Kampfkandidatur für den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) verteidigt. Diese Wahl sei schlicht ein gutes Beispiel für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103634
Politik: Diskussion über Berlins Verwaltungssystem Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) hat eine Zerschlagung Berlins ins Gespräch gebracht.In der Hauptstadt gebe es ein Zuständigkeitsproblem, sagte er in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103468
Politische Reflexionen in Berlin 2025 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zieht zum Jahreswechsel ein persönliches Fazit. „2025 hat mir noch einmal klar vor Augen geführt, wie wichtig es ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103447
Politik: Chinas Standpunkt zu Taiwan Shanghai () – Inmitten neuer Manöver rund um Taiwan hat ein einflussreicher chinesischer Regierungsberater den Anspruch Pekings auf die Inselrepublik bekräftigt. „Das Endergebnis muss die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103377
Politische Kritik in Hessen Berlin () – Volker Bouffier, bis 2022 hessischer Ministerpräsident und früherer stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, kritisiert Unionsfraktionschef Jens Spahn scharf.“Ich bin von Jens Spahn enttäuscht“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103251
Politik: Christian Dürr und die FDP in Berlin Berlin () – Der frühere FDP-Vorsitzende Christian Lindner nimmt nach den Worten seines Nachfolgers Christian Dürr keinen Einfluss mehr auf den Kurs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103196
Handwerkermangel und Bildungspolitik in Deutschland Berlin () – Angesichts des Handwerkermangels in Deutschland drängt der konservative Seeheimer Kreis in der SPD auf verpflichtende Praktika in den Betrieben. „Ein Praktikum in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103090
Silvesterfeuerwerk: Regelungen der Bundesländer in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesländer will den Umgang mit Silvesterfeuerwerk stärker selbst regeln. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103083
Politik: Sigmar Gabriel kritisiert Feiertagsdiskussion in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt Grüne und Linke vor einer Debatte um Feiertage. „Wie weit Teile der deutschen Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103076
Politische Lage der FDP in Deutschland Berlin () – Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen kommende Woche hält der frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing eine Rückkehr der Partei in den Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103055
US-Sanktionen und deren internationale Auswirkungen Berlin () – Die US-Sanktionen gegen die deutsche Organisation HateAid und den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton könnten erst der Anfang sein. Wie der „Spiegel“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103000
Gesellschaft: Flüchtlingshilfe und Asylrecht in Deutschland Bonn () – Der Nationale Direktor der Uno-Flüchtlingshilfe, Mark Ankerstein, hat gefordert, die Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten.“Weltweit zwingen Kriege und Verfolgung mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102884
Gesellschaft: Warnung vor Rechtsextremismus in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende von „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“, Peter Ruhenstroth-Bauer, hat das Erstarken des Rechtsextremismus im auslaufenden Jahr beklagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102870
Gesundheitsreform und Finanzierungsstrategien in Berlin Berlin () – Angesichts der Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenkassen machen Politiker von Union und SPD milliardenschwere Kürzungsvorschläge für eine umfassende Gesundheitsreform im nächsten Jahr und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102863
Vertrauen in die Koalition in Berlin Berlin () – Die Deutschen gehen wohl eher davon aus, dass die schwarz-rote Koalition in Berlin auch das Jahr 2026 übersteht.Wie eine Forsa-Umfrage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102856
US-Politik und Nahostkonflikt in Israel Palm Beach () – US-Präsident Donald Trump hat erklärt, dass er sich keine Sorgen über die Handlungen Israels mache, insbesondere hinsichtlich des Tempos, mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102835
Politik in Kiew: Selenskyj und Merz Gespräche Kiew/Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die Ergebnisse seines Treffens mit dem US-Präsidenten Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102756
Politik: Europäische Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Europäer nach dem US-ukrainischen Gipfeltreffen in Mar-a-Lago zu einer verstärkten Unterstützung der Ukraine aufgefordert.“Wenn man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102540
Politische Kontroversen in Berlin 2025 Berlin () – EU-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die Entscheidung der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert, Fachpolitiker der AfD im kommenden Jahr wieder teilnehmen zu lassen. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102459
Politik: Neujahrsempfang in Berlin 2026 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird entgegen der bisherigen Planung doch am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten am 9. Januar 2026 teilnehmen. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102445
Gesundheitspolitik in Deutschland unter Debate Berlin () – Die Forderung der Kassenärzte nach einer neuen Gebühr für Patienten bei jedem Arztbesuch ist auf scharfe Kritik gestoßen.“Eine Praxis- oder Patientengebühr ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102403
Politik in Berlin: Böllerverbot-Diskussion bleibt unklar Berlin () – Die Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem möglichen Böllerverbot bleibt weiter unklar, auch wenn es aus seinem Umfeld Signale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102369
Serviceverbesserung bei der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern von der Deutschen Bahn, mehr Engagement bei ihren Serviceangeboten zu zeigen. „Das WLAN der Deutschen Bahn ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102349
Politik: Ukraine-Verhandlungen und Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich nach den jüngsten Ukraine-Verhandlungen in Florida vergleichsweise zurückhaltend zu den Ergebnissen geäußert.Auf Anfrage der , ob Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102314
Politik: Regierungswahrnehmung in Berlin hinterfragt Berlin () – Die Bundesregierung fühlt sich in der Berichterstattung der Medien teilweise falsch dargestellt. Nach seinem Dafürhalten gebe es in Teilen eine „nicht unerhebliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102279
Politische Entwicklungen in Berlin zur Ukraine Berlin () – Nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj sieht der Außenexperte der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102174
Politik: Bahnreisende ohne Entschädigung in Berlin Berlin () – Bahnfahrer sollen auch künftig keine Entschädigung erhalten, wenn etwa in einem Zug das WLAN ausgefallen oder das Bordrestaurant geschlossen ist. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102114
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