Städtebund-Chef will "großen Wurf" bei Infrastruktur-Sondervermögen
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Städtebund-Chef will "großen Wurf" bei Infrastruktur-Sondervermögen
Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund drängt in den Verhandlungen zwischen Union, SPD und Grünen auf eine Einigung für ein Infrastruktur-Sondervermögen.
Wie der Geschäftsführer des Städtebunds, André Berghegger, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) sagte, sei es entscheidend, dass etwaige Mittel zusätzlich zu bisherigen Planungen bereitgestellt werden. „Die Verschiebung von Haushaltsposten nach dem Motto `rechte Tasche, linke Tasche` wird uns nicht weiterhelfen.“
„Allein in den Kommunen beträgt der Investitionsrückstand 186 Milliarden Euro„, sagte Berghegger weiter. Das Land brauche einen „großen Wurf“, um Posten wie Straßen, Schienen, Schulen, Zivilschutz, Feuerwehren und Digitalisierung zu finanzieren. „Das gelingt nur, wenn von Beginn an klar ist, dass die Zusätzlichkeit der Finanzmittel klarer Konsens ist.“
Berlin und seine Herausforderungen im Infrastruktur-Bereich
Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein Zentrum für politische und wirtschaftliche Entscheidungen. In den letzten Jahren hat die Stadt mit erheblichen Investitionsrückständen zu kämpfen, die mittlerweile 186 Milliarden Euro betragen. Diese finanzielle Herausforderung spiegelt sich in der Notwendigkeit wider, bestehende Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte zu starten. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher dringend ein Infrastruktur-Sondervermögen, um die finanziellen Mittel aufzustocken. Nur durch klare Vereinbarungen und zusätzliche Mittel kann Berlin die drängenden Aufgaben in Bereichen wie Verkehr, Bildung und Digitalisierung bewältigen.
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