SPD-Generalsekretär will nicht nur in Verteidigung investieren
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SPD-Generalsekretär will nicht nur in Verteidigung investieren
Berlin () – Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält sich in Bezug auf mögliche Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur bedeckt. „Wir sind in Sondierungsverhandlungen gerade am Anfang, und wir haben uns fest vereinbart, dass wir die Vertraulichkeit wahren wollen. Und die will ich hier auch an dieser Stelle wirklich wahren“, sagte er im RTL/ntv-„Frühstart“.
Allerdings sei klar, dass man für die Ukraine mehr Geld aufwenden müsse, ohne dabei die Güter gegeneinander auszuspielen. „Wir haben hier auch einen enormen Investitionsbedarf und wir schaffen keine Akzeptanz, wenn wir jetzt beispielsweise nur in die Verteidigung investieren. Deswegen muss es zusammengedacht werden.“
Auch zu möglichen Beschlüssen des Bundestages in alter Zusammensetzung wollte sich Miersch nicht äußern „Das sind typische und nette journalistische Fragestellungen, aber ich bitte einfach noch mal um Verständnis. Die Wege, die wir jetzt besprechen, die besprechen wir erst mal untereinander mit CDU, CSU und dann werden wir überlegen, wie wir das Ganze umsetzen.“
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