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Politik Berlin: Reform des Heizungsgesetzes
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die angekündigte Reform des Heizungsgesetzes als „großen Brocken“ bezeichnet, sich aber zuversichtlich im Hinblick auf eine Einigung in der Koalition gezeigt. „Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist ein großer Brocken, aber lösbar“, sagte Hubertz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Mein Ministerium ist auf einem konstruktiven Weg zu den vereinbarten Eckpunkten.“
Die Spitzen von Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss darauf verständigt, dass Hubertz und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bis Ende Januar Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes vorlegen, das fortan Gebäudemodernisierungsgesetz heißen soll. Union und SPD beschlossen zudem, dass wichtige Infrastrukturvorhaben künftig schneller gebaut werden sollen.
„Von diesem Koalitionsausschuss geht ein Drehmoment für mehr Tempo beim Bauen aus“, sagte Hubertz den Funke-Zeitungen. „Mit der Straffung von Verfahren, mehr Flexibilität bei Vergaben und der Priorisierung von Infrastrukturprojekten aus dem Sondervermögen sorgen wir dafür, dass wir schneller von Plänen in den Umsetzungsmodus kommen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Gasheizung (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Verena Hubertz, Katherina Reiche
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Verena Hubertz (SPD), Funke-Mediengruppe, Union, SPD, Katherina Reiche (CDU), Koalitionsausschuss, Wirtschaftsministerium
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Bundesbauministerin Verena Hubertz sieht die Reform des Heizungsgesetzes als herausfordernd, zeigt sich jedoch optimistisch für eine Einigung in der Koalition und betont, dass bis Ende Januar Eckpunkte für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz vorgelegt werden sollen, um Bauvorhaben schneller umzusetzen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Reform des Heizungsgesetzes notwendig
- Gebäudemodernisierungsgesetz angestrebt
- Koalitionsausschuss zwischen Union und SPD
- Einigung auf Eckpunkte bis Ende Januar
- Ziel der schnelleren Umsetzung von Infrastrukturprojekten
- Unterstützung durch Bundesbauministerin Verena Hubertz
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Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Bundesbauministerin Verena Hubertz bezeichnet Heizungsgesetzreform als großen Brocken
- Zversicht auf Einigung in der Koalition
- Koalitionsausschuss einigt sich auf Reformarbeiten bis Ende Januar
- Geplante Umbenennung in Gebäudemodernisierungsgesetz
- Beschleunigung wichtiger Infrastrukturvorhaben beschlossen
- Hubertz betont Drehmoment für mehr Tempo beim Bauen
- Straffung von Verfahren und Flexibilität bei Vergaben vorgesehen
Welche Konsequenzen werden genannt?
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- Eckpunkte für die Reform bis Ende Januar 2024
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- Mehr Flexibilität bei Vergaben
- Priorisierung von Infrastrukturprojekten
- Schnellere Umsetzung von Plänen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) zitiert, in der sie die Reform des Heizungsgesetzes als "großen Brocken" bezeichnet und sich zuversichtlich auf eine Einigung in der Koalition zeigt.
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