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Politik: Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich zu
Potsdam () – Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu. Brandenburgs Vizeministerpräsident Robert Crumbach (BSW) kündigte am Montag für den Nachmittag kurzfristig eine persönliche Erklärung an. Es wird erwartet, dass er sich bei dem Statement um 14 Uhr zur Zukunft der Koalition äußern wird.
In den vergangenen Monaten hatte es vor allem innerhalb der BSW-Fraktion Unstimmigkeiten gegeben. Im November waren vier Abgeordnete im Streit um die Rundfunkreform aus der Partei ausgetreten, zwei kehrten später wieder zurück. Wie es mit den Mehrheitsverhältnissen weitergeht, ist noch unklar.
Zuletzt gab es auch Spekulationen über eine neue Koalition aus SPD und CDU. Dies wäre möglich, wenn Abgeordnete von der BSW- zur SPD-Fraktion wechseln würden.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Dietmar Woidke, Robert Crumbach
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
BSW, SPD, CDU
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Potsdam, Brandenburg
Worum geht es in einem Satz?
Die Regierungskrise in Brandenburg verschärft sich, nachdem Vizeministerpräsident Robert Crumbach eine persönliche Erklärung zur Zukunft der Koalition angekündigt hat, während innerhalb der BSW-Fraktion Unstimmigkeiten und ein möglicher Wechsel zu einer Koalition aus SPD und CDU diskutiert werden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Unstimmigkeiten innerhalb der BSW-Fraktion
Streit um die Rundfunkreform
Austritt von vier Abgeordneten aus der BSW
Rückkehr von zwei Abgeordneten zur BSW
Spekulationen über eine neue Koalition aus SPD und CDU
Möglichkeit von Fraktionswechseln von BSW zu SPD
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Regierungskrise in Brandenburg
Unstimmigkeiten innerhalb der BSW-Fraktion
Rücktritte und Rückkehr von Abgeordneten
Unklare Mehrheitsverhältnisse
Spekulationen über neue Koalition aus SPD und CDU
Möglicher Fraktionswechsel von Abgeordneten
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme angekündigt, da Brandenburgs Vizeministerpräsident Robert Crumbach für den Nachmittag eine persönliche Erklärung zur Zukunft der Koalition angekündigt hat.
