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Thüringen: Politische Stabilität trotz Brandenburg-Krise
Erfurt () – Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein. In Erfurt sind CDU, SPD und BSW in einer Regierungskoalition.
„Wir bedauern den Austritt der drei BSW-Fraktionsmitglieder in Brandenburg“, sagte der BSW-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Frank Augsten, am Dienstag. Die Ereignisse in Brandenburg hätten „keine Auswirkungen“ auf die Regierungsarbeit in Thüringen.
„Die Landesregierung und die BSW-Fraktion sind sich ihrer Verantwortung bewusst und arbeiten weiter vertrauensvoll zusammen. Nur mit stabilen Verhältnissen und Politik für die Bürger können wir verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen“, sagte er weiter.
Außerdem habe man gerade erst einen Doppelhaushalt verabschiedet, mit dem wichtige Themen angegangen werden sollen, für die das BSW stehe. „Wir werden uns 2026 verstärkt für die Umsetzung der im Haushalt verankerten Projekte einsetzen: bezahlbares Wohnen, bezahlbare Energie und Steuergerechtigkeit – und somit den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken“, so Augsten.
Am Vormittag hatte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die dortige Koalition für beendet erklärt. Hintergrund seien der Zerfall der BSW-Fraktion sowie deren Weigerung, sich zum gemeinsamen Koalitionsvertrag zu bekennen. Laut Woidke soll vorerst eine Minderheitsregierung das Land führen. Zuvor waren Finanzminister Robert Crumbach und zwei weitere Abgeordnete aus dem BSW und der Fraktion ausgeschieden.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Frank Augsten, Dietmar Woidke, Robert Crumbach
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag betont, dass sie nach dem Aus der Koalition in Brandenburg nicht betroffen ist und weiterhin stabil zusammenarbeitet, um wichtige gesellschaftliche Projekte voranzutreiben.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Zerfall der BSW-Fraktion in Brandenburg
Weigerung der BSW-Fraktion, sich zum Koalitionsvertrag zu bekennen
Austritt von drei BSW-Fraktionsmitgliedern in Brandenburg
Erklärung der Beendigung der Koalition durch Ministerpräsident Dietmar Woidke
Vorübergehende Bildung einer Minderheitsregierung in Brandenburg
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, nicht betroffen zu sein
BSW-Fraktionschef Frank Augsten bedauert Austritt in Brandenburg
Ereignisse in Brandenburg haben keine Auswirkungen auf Regierungsarbeit in Thüringen
Landesregierung und BSW-Fraktion arbeiten vertrauensvoll zusammen
Stabilität und Politik für Bürger als Ziel zur Rückgewinnung des Vertrauens
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Thüringen als eines der wenigen Bundesländer mit BSW in Regierungsverantwortung
Welche Konsequenzen werden genannt?
BSW-Fraktion in Thüringen beteuert Unabhängigkeit
Keine Auswirkungen auf Regierungsarbeit in Thüringen
Vertrauen der Bürger soll zurückgewonnen werden
Stabilen Verhältnisse sind notwendig für Politik
Fokus auf wichtigen Themen des Doppelhaushalts
Einsatz für bezahlbares Wohnen, Energie und Steuergerechtigkeit
Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts angestrebt
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der BSW-Fraktion zitiert. Frank Augsten, der BSW-Fraktionschef im Thüringer Landtag, äußerte, dass die Ereignisse in Brandenburg "keine Auswirkungen" auf die Regierungsarbeit in Thüringen hätten.
