Corona-Aufarbeitung: Forderung nach besserer Pandemie-Vorsorge
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Gesundheitspolitik in Deutschland: Pandemievorbereitung verbessern
Berlin () – Die Vorsitzende der Enquete-Kommission zu Corona, Franziska Hoppermann (CDU), sieht Deutschland unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet.
Man müsse „bei den Regelungen und Gesetzen so nachschärfen, dass transparent und klar ist, was in welcher Situation passiert und wie es zu Entscheidungen kommt“, sagte Hoppermann der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). Hoppermann kritisierte: „Wie die Zusammenarbeit in einer länderübergreifenden oder bundesweiten Katastrophe zwischen Bund, Ländern und Kommunen funktioniert, ist unklar.“ Die CDU-Politikerin betonte: „Wir haben versucht, am Infektionsschutzgesetz zu arbeiten, aber es gibt zum Beispiel kein Bundeskatastrophenschutzgesetz, das regelt, wie Krisenstäbe zusammengesetzt sind.“ Neben einem Bundeskatastrophenschutzgesetz könne sie sich auch einen „nationalen Gesundheitsrat“ vorstellen, führte sie aus.
Kritisch äußerte sich Hoppermann zur Zusammenarbeit in der Enquete-Kommission. „Es gibt schon mitunter Situationen, die der DeutscheBundestag so noch nicht gesehen hat“, sagte sie angesprochen auf das Verhalten von Sachverständigen, die die AfD benannt hat. Einige würden sich „dem Haus und seinen Regeln gegenüber mitunter nicht angemessen verhalten“. Man werde „sehen, inwieweit man da nachsteuern muss“.
Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie tagt seit einem halben Jahr unter dem Vorsitz Hoppermanns. An diesem Donnerstag kommt das Gremium erneut zusammen.
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Enquete-Kommission, CDU, Rheinische Post, Deutscher Bundestag, AfD.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Franziska Hoppermann, die Vorsitzende der Corona-Enquete-Kommission, kritisiert die mangelhafte Vorbereitung Deutschlands auf zukünftige Pandemien und fordert klarere Regelungen sowie ein Bundeskatastrophenschutzgesetz zur Verbesserung der Krisenbewältigung.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Unzureichende Vorbereitung Deutschlands auf künftige Pandemien
Mangelnde Transparenz und Klarheit in Entscheidungsprozessen
Unklare Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen
Fehlen eines Bundeskatastrophenschutzgesetzes
Probleme innerhalb der Enquete-Kommission, besonders mit AfD-Sachverständigen
Dauer der Enquete-Kommission von einem halben Jahr
Deutschland unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet
Notwendigkeit, Regelungen und Gesetze zu präzisieren
Unklarheit über die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen
Fehlendes Bundeskatastrophenschutzgesetz
Vorschlag eines "nationalen Gesundheitsrats"
Angemessenheit des Verhaltens von Sachverständigen hinterfragt
Notwendigkeit von Anpassungen in der Enquete-Kommission
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Franziska Hoppermann, der Vorsitzenden der Enquete-Kommission zu Corona, zitiert. Sie betont, dass Deutschland unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet sei und fordert klarere Regelungen und Gesetze.
