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Krankenhausreform: Einigung in Berlin erzielt
Berlin () – Nach wochenlangem Ringen um das Anpassungsgesetz für die Krankenhausreform haben Union und SPD eine Einigung erzielt. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise.
Den Angaben zufolge will das Bundeskabinett nun am Mittwoch den Entwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) beschließen. Zuletzt war das sogenannte „Krankenhausreformanpassungsgesetz“ von der Tagesordnung genommen worden, weil es noch Unstimmigkeiten in der schwarz-roten Koalition gegeben hatte.
Mehrere Bundesländer und Verbände aus dem Gesundheitswesen hatten scharfe Kritik an der Verzögerung der Kabinettsbefassung geübt.
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Krankenhaus (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Union, SPD, Bundesgesundheitsministerium, Nina Warken, CDU, Bundeskabinett, Rheinische Post, mehrere Bundesländer, Verbände aus dem Gesundheitswesen
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Ereignis fand am Mittwoch statt, nachdem am Dienstag darüber berichtet wurde. Ein genaues Datum wird nicht erwähnt.
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Worum geht es in einem Satz?
Union und SPD haben sich nach Wochen der Verhandlungen auf das Anpassungsgesetz zur Krankenhausreform geeinigt, das nun am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden soll.
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- Entwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken
- Zuvor Unstimmigkeiten in der Koalition
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- Vorherige Streichung vom Kabinettsthema
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Union und SPD haben Einigung über Krankenhausreform erzielt
- Bundeskabinett plant Beschluss des Entwurfs von Bundesgesundheitsministerin
- Krankenhausreformanpassungsgesetz wurde zuvor von Tagesordnung genommen
- Unstimmigkeiten in der Koalition verzögerten den Prozess
- Mehrere Bundesländer und Gesundheitsverbände üben scharfe Kritik an Verzögerung
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Einigung zwischen Union und SPD
- Beschluss des Entwurfs durch das Bundeskabinett
- Beseitigung von Unstimmigkeiten in der Koalition
- Kritik von Bundesländern und Gesundheitsverbänden an der Verzögerung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird erwähnt, dass mehrere Bundesländer und Verbände aus dem Gesundheitswesen scharfe Kritik an der Verzögerung der Kabinettsbefassung geübt haben.
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