Grüne und Kassen warnen vor Warkens Krankenhausreform
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Kritik an Krankenhausreform in Berlin
Berlin () – Die geplante Anpassung der Krankenhausreform stößt auf massive Kritik bei Grünen und Krankenkassen. Mit ihrem Gesetz passe Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Reform nicht an, „sondern dreht sie in zentralen Punkten zurück“, sagte Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen, dem „Spiegel“.
Während eine Kommission Ende März Einsparvorschläge für die Kassen machen soll, beschließe Warkens Ministerium parallel „strukturelle Mehrausgaben in Milliardenhöhe“, so Dahmen. Das sei finanzpolitisch widersprüchlich und untergrabe „jede Glaubwürdigkeit in der Beitragsstabilisierung“.
Warken verhandelt derzeit mit den Bundesländern über das Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG). Am Montagabend findet nach „Spiegel“-Informationen eine Videoschalte der Ministerin mit ihren Länderkollegen statt.
Die Zugeständnisse von Warken stoßen bei den Grünen auch wegen möglicher Folgen für Patienten auf Widerstand. „Die vorgesehenen Ausnahmen bei Qualitätsvorgaben und Spezialisierung schwächen die Reform im Kern“, sagte Dahmen.
Auch bei den Kassen gibt es Unmut über Warkens Gesetz. „Die Krankenhausreform sollte die Krankenhauslandschaft zukunftsfähig machen und die Qualität verbessern“, sagte Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse, dem „Spiegel“. „Das aktuell diskutierte Krankenhausanpassungsgesetz verwässert die Reform und zementiert die überholten Strukturen der Kliniken.“
Wenn das Gesetz in dieser Form beschlossen werde, seien die Patienten die Leidtragenden, warnte Baas, da es die Behandlungsqualität nicht verbessere. „Die Arbeitgeber und Beschäftigten zahlen den Preis in Form von unnötig hohen Krankenkassenbeiträgen.“
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Der Zeitraum, in dem das beschriebene Ereignis stattfand, ist Ende März.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Die geplante Anpassung der Krankenhausreform von Gesundheitsministerin Nina Warken stößt auf heftige Kritik von Grünen und Krankenkassen, da sie zentrale Punkte der Reform zurückdreht und mögliche negative Auswirkungen auf die Behandlungsqualität für Patienten befürchten lassen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Geplante Anpassung der Krankenhausreform
Massive Kritik von Grünen und Krankenkassen
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird vorgeworfen, Reform zurückzudrehen
Kommission soll Einsparvorschläge für Kassen machen
Ministerium beschließt strukturelle Mehrausgaben in Milliardenhöhe
Verhandlungen mit Bundesländern über Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG)
Widerstand wegen möglicher Folgen für Patienten
Vorbehalte gegen Ausnahmen bei Qualitätsvorgaben und Spezialisierung
Unmut bei den Kassen über Verwässerung der Reform
Ziel der Reform: Zukünftige Krankenhauslandschaft und Verbesserung der Qualität
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen, äußert Kritik an der geplanten Anpassung der Krankenhausreform und beschreibt sie als finanziell widersprüchlich.
