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Digitalinfrastruktur: Novelle in Berlin geplant
Berlin () – Gut ein Jahr nach der ersten Bundestagsbefassung soll die erwartete Novelle des Telekommunikationsgesetzes kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.
Die Bundesregierung sorge damit für „mehr Tempo und weniger Bürokratie“ beim Ausbau der digitalen Infrastruktur, sagte Digitalminister Karsten Wildberger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der CDU-Politiker reagierte damit auch auf den jüngst veröffentlichten Monitoringbericht zum 500-Milliarden-Sondervermögen. Darin steht, dass für den Breitbandausbau 1,6 Milliarden Euro weniger als vorgesehen ausgegeben wurden.
„Die Ausbauprojekte dauern zu lange“, räumte Wildberger ein. Das Geld fließe erst beim Erreichen bestimmter Bauphasen ab, daher komme es hier häufig zu Verzögerungen. „Aber das Thema gehen wir an“, sagte der Minister mit Blick auf den bevorstehenden Kabinettsbeschluss.
Eine maßgebliche Rolle spielen beim Ausbau die Netze innerhalb von Mietshäusern, denn die Internetzugänge sind nur dann besonders schnell, wenn die Glasfaserleitungen bis in die Wohnungen verlegt werden. Zahlreiche Verbände laufen bereits Sturm dagegen und wittern unter anderem einen Eingriff in Grundrechte. Ein anderer heikler Punkt ist die Marktstellung der Deutschen Telekom. Der frühere staatliche Monopolist will seine Marktanteile im Glasfasermarkt weiter ausbauen. Die Rivalen in der Branche sind alarmiert.
Wildberger räumte vor diesem Hintergrund ein, dass die Nachfrage ein Problem bleibe. „Nur etwa ein Viertel der Haushalte entscheiden sich für Glasfaser, wenn es verfügbar ist“, sagte er. Viele blieben beim Kupfer, weil es oft günstiger sei. „Wir müssen hier das Verhältnis von Verbraucherschutz, Preiswürdigkeit, Sicherheit und Qualität neu ausbalancieren“, sagte der Minister.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Karsten Wildberger
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Die Bundesregierung plant, kommende Woche eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes zu beschließen, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen und bürokratische Hürden zu reduzieren, während sie gleichzeitig auf Bedenken bezüglich der Marktstellung der Deutschen Telekom und der niedrigen Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen reagiert.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Novelle des Telekommunikationsgesetzes
- Ziel: mehr Tempo und weniger Bürokratie
- Monitoringbericht zum 500-Milliarden-Sondervermögen
- Unterausgaben von 1,6 Milliarden Euro für Breitbandausbau
- Verzögerungen bei Ausbauprojekten
- Notwendigkeit von Glasfaserleitungen bis in die Wohnungen
- Widerstand von Verbänden gegen Eingriffe in Grundrechte
- Marktstellung der Deutschen Telekom
- Niedrige Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen
- Preisliche Attraktivität von Kupferleitungen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Bundesregierung plant Novelle des Telekommunikationsgesetzes
- Ziel: mehr Tempo und weniger Bürokratie beim digitalen Ausbau
- Digitalminister Wildberger reagiert auf Monitoringbericht
- Bericht zeigt 1,6 Milliarden Euro weniger Ausgaben für Breitbandausbau
- Ausbauprojekte dauern zu lange, Geldfluss an Bauphasen gebunden
- Verbände kritisieren geplante Maßnahmen als Eingriff in Grundrechte
- Konkurrenz zur Deutschen Telekom alarmiert über Marktstellung
- Nur ein Viertel der Haushalte wählt Glasfaser trotz Verfügbarkeit
- Minister betont Notwendigkeit einer Neubewertung von Verbraucherschutz und Preisen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Mehr Tempo beim Ausbau der digitalen Infrastruktur
- Weniger Bürokratie
- Verzögerungen bei Ausbauprojekten
- Finanzielle Mittel für Breitbandausbau nicht vollständig genutzt
- Bedenken bezüglich der Grundrechte durch Eingriffe in Mietshausnetze
- Alarmierung der Konkurrenz durch Marktstellung der Deutschen Telekom
- Geringe Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen
- Notwendigkeit, Verbraucherschutz und Preiswürdigkeit neu auszubalancieren
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Digitalminister Karsten Wildberger zitiert, der betont, dass die Bundesregierung für "mehr Tempo und weniger Bürokratie" beim Ausbau der digitalen Infrastruktur sorgt.
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