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Migration und Rückführungen in Thüringen
Erfurt () – Die Zahl der Abschiebungen aus Thüringen ist in den ersten vier Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Das hat das Thüringer Justizministerium am Freitag mitgeteilt.
Von Januar bis April wurden demnach insgesamt 213 zwangsweise Aufenthaltsbeendigungen vollzogen, darunter 54 Dublin-Überstellungen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 92 Rückführungen, davon 32 Dublin-Überstellungen.
Justizministerin Beate Meißner (CDU) sagte: „Der Rechtsstaat muss handlungsfähig bleiben.
Es geht um Ordnung, Steuerung und eine klare Linie in der Migrationspolitik – das gilt insbesondere auch für Rückführungen. Thüringen setzt die geltende Asyl- und Aufenthaltsgesetzgebung konsequent um.
Wer kein Aufenthaltsrecht besitzt, muss unser Land wieder verlassen. Das gilt erst recht für Personen, die hier schwere Straftaten begehen.
Straffälligkeit darf keinesfalls folgenlos bleiben.“
Die Regierungsparteien von CDU, BSW und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, die Zahl der Rückführungen spürbar zu erhöhen. Das Ministerium habe hierfür die Voraussetzungen unter anderem durch die Schaffung einer landeseigenen Abschiebungshafteinrichtung in Arnstadt geschaffen.
Seit Inbetriebnahme der Einrichtung Mitte August des Vorjahres wurden bis Anfang Juni bereits mehr als 100 vollziehbar ausreisepflichtige Personen dort untergebracht. Die durchschnittliche Verweildauer beträgt etwa 18 Tage.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Polizei (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Beate Meißner
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Thüringer Justizministerium, Beate Meißner, CDU, BSW, SPD
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Erfurt, Thüringen, Arnstadt.
Worum geht es in einem Satz?
Die Zahl der Abschiebungen aus Thüringen hat im Vergleich zum Vorjahr in den ersten vier Monaten 2023 deutlich zugenommen, was die Justizministerin als notwendige Maßnahme zur Umsetzung der Asyl- und Aufenthaltsgesetzgebung ansieht, insbesondere bei straffälligen Personen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Anstieg der Abschiebungen in Thüringen
- Erhöhung der Rückführungen im Vergleich zum Vorjahr
- Zielsetzung der Regierungsparteien im Koalitionsvertrag
- Umsetzung geltender Asyl- und Aufenthaltsgesetzgebung
- Schaffung einer landeseigenen Abschiebungshafteinrichtung
- Unterbringung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen in der Einrichtung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Erhöhung der Abschiebungen in Thüringen im Vergleich zum Vorjahr
- 213 zwangsweise Aufenthaltsbeendigungen von Januar bis April, darunter 54 Dublin-Überstellungen
- Vorjahr: 92 Rückführungen, davon 32 Dublin-Überstellungen
- Justizministerin Beate Meißner betont die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaats
- Forderung nach Ordnung, Steuerung und klarer Linie in der Migrationspolitik
- Betont Rückführungen bei fehlendem Aufenthaltsrecht und straffälligen Personen
- Koalitionsvertrag: Ziel, Anzahl der Rückführungen spürbar zu erhöhen
- Schaffung einer landeseigenen Abschiebungshafteinrichtung in Arnstadt
- Über 100 vollziehbar ausreisepflichtige Personen seit Inbetriebnahme untergebracht
- Durchschnittliche Verweildauer in der Einrichtung beträgt etwa 18 Tage
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Erhöhung der Zahl abgeschobener Personen
- Konsequente Umsetzung der Asyl- und Aufenthaltsgesetzgebung
- Schaffung einer landeseigenen Abschiebungshafteinrichtung
- Unterbringung von vollziehbar ausreisepflichtigen Personen
- Durchschnittliche Verweildauer in der Einrichtung beträgt 18 Tage
- Verstärkung der Migrationspolitik
- Verbindung zwischen Straffälligkeit und Rückführungen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Justizministerin Beate Meißner (CDU) zitiert, in der sie die Notwendigkeit der Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates und eine klare Linie in der Migrationspolitik betont.
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