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Sicherheitstechnologie für kritische Infrastruktur in Berlin
Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), plädiert für eine technologiebasierte Offensive zum Schutz kritischer Infrastruktur. Neben einer verbesserten nachrichtendienstlichen Aufstellung sei „state of the art“-Technologie der Schlüssel zum Schutz vor Russland, sagte er am Mittwoch dem TV-Sender „Welt“.
„Da ist eben dann auch die Frage: Wie kriege ich 24/7 gerade bei solchen Lebensadern den Schutz hin? Polizei, Bundeswehr, andere werden das gar nicht leisten können“, sagte Henrichmann. Das bedeute, dass sich Gesellschaft, Staat und Wirtschaft jetzt zusammentun müssten. Aufklärung, intelligente Kameratechnik und Sensorik vom Flughafen bis zum Strombetreiber seien „state of the art“.
Gegenüber Russland müsse man auch eine gewisse Härte zeigen, findet Henrichmann. Es sei „richtig und wichtig, jetzt eben auch Zähne zu zeigen und Maßnahmen auf den Weg zu bringen, auch diplomatisch harte Maßnahmen“. Man müsse zwar weiter Gesprächsbereitschaft signalisieren, aber man müsse sich dann auch selbstbewusst gerade machen, wenn man angegriffen werde. Man dürfe sich nicht „verprügeln lassen Tag und Nacht“. Es reiche „ein Wort, ein Satz, ein Gespräch von Seiten Russlands, dass man diesen Krieg nicht fortsetzt, dass man die hybriden Angriffe nicht weiter fortsetzt“. Bis dahin könne man sich nicht behandeln lassen wie kleine Jungs und Mädchen, sondern wolle ernst genommen werden.
Grundsätzlich kann sich Henrichmann noch weitere Sanktionsmaßnahmen gegen Russland vorstellen. „Wir haben die Visa-Frage, zum Beispiel. Die ist jetzt europäisch zu klären. Die trifft die Führungselite um Putin, die auch diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg treibt und unterstützt.“ Alles, was diese Führungseliten einschränke, werde zu innenpolitischen Turbulenzen führen. Der russische Angriffskrieg stocke. Es sei die Prognose gewesen, dass dann auch Ausweichbewegungen in Richtung Deutschland, Nato und EU kommen. Diese sehe man jetzt. Die Botschaft müsse aber klar sein: „Wir lassen uns nicht auf der Nase rumtanzen.“
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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Videoüberwachung an kritischer Infrastruktur (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Marc Henrichmann, Путин
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Marc Henrichmann (CDU), Bundestag, Parlamentarisches Kontrollgremium, CDU, TV-Sender „Welt“, Polizei, Bundeswehr, Russland, Flughafen, Strombetreiber, Nato, EU, Putin, Gesellschaft, Staat, Wirtschaft, dts Nachrichtenagentur.
Wann ist das Ereignis passiert?
Zeitraum/Ereignis-Datum: Mittwoch (genauer Tag nicht genannt; Aussage von Marc Henrichmann am Mittwoch gegenüber dem TV-Sender „Welt“).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin (Bundestag, Deutschland), Flughafen (Deutschland), Strombetreiber (Deutschland)
Worum geht es in einem Satz?
Der CDU-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums Marc Henrichmann fordert angesichts russischer Bedrohungen eine technologiebasierte 24/7-Absicherung kritischer Infrastruktur sowie „Zähne“ und ggf. weitere Sanktionen gegenüber Russland, damit Deutschland nicht wie „kleine Jungs und Mädchen“ behandelt werde.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Russlands hybriden Angriffe
Prognose von Ausweichbewegungen in Richtung Deutschland, Nato und EU
Russischer Angriffskrieg stockt und führt zu weiteren Angriffen
Angriff auf kritische Infrastruktur
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Marc Henrichmann fordert 24/7-Schutz für kritische Infrastruktur unter anderem durch modernste Technologien wie intelligente Kameratechnik und Sensorik
- Er sieht Polizei und Bundeswehr allein nicht als ausreichend für den dauerhaften Schutz und fordert ein gemeinsames Vorgehen von Gesellschaft, Staat und Wirtschaft
- Er spricht sich für eine harte, auch diplomatisch „harte“ Linie gegenüber Russland aus und verlangt, „Zähne zu zeigen“
- Er kündigt weitere mögliche Sanktionsmaßnahmen an, etwa eine Visa-Lösung gegen die russische Führungselite
- Als Reaktion auf den russischen Kriegsausgang nennt er zunehmende Ausweichbewegungen Richtung Deutschland, Nato und EU, denen man begegnen müsse
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verbesserung des Schutzes kritischer Infrastruktur durch technologiebasierte Maßnahmen
- Ausbau einer verbesserten nachrichtendienstlichen Aufstellung
- Einsatz von „state of the art“-Technologie zur Gewährleistung von 24/7-Schutz
- Zusammenarbeit von Gesellschaft, Staat und Wirtschaft zur Umsetzung der Schutzmaßnahmen
- Nutzung intelligenter Kameratechnik und Sensorik von Flughäfen bis zu Strombetreibern
- Notwendigkeit diplomatisch harter Maßnahmen als Teil einer entschlossenen Haltung
- Forderung nach klarer Signalgebung, dass hybride Angriffe beendet werden sollen
- Einführung weiterer Sanktionsmaßnahmen gegen Russland, insbesondere im Bereich Visa
- Erwartung innenpolitischer Turbulenzen als Folge von Einschränkungen der russischen Führungselite
- Absicherung gegen Ausweichbewegungen in Richtung Deutschland sowie Nato und EU
- Klarer Anspruch, nicht „auf der Nase herumtanzen“ zu lassen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Marc Henrichmann (CDU) wird mit Zitaten/Statements erwähnt („… sagte er am Mittwoch dem TV-Sender ‚Welt‘“).
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