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Politik in Thüringen: BSW-Folgestreit eskaliert
Erfurt () – Der parteiinterne Streit beim BSW in Thüringen scheint weiter zu eskalieren.
Wie der MDR berichtet, sollen am Freitag mindestens neun weitere Mitglieder den Austritt aus der Landtagsfraktion und vermutlich auch aus der Partei erklären. Darunter soll auch die Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf sein.
Damit würde das BSW seinen Status als Fraktion im Landesparlament verlieren. Das BSW ist in Thüringen Teil der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD, die im Landtag keine eigene Mehrheit hat.
Zuvor waren bereits vier Mitglieder aus der Partei ausgetreten. Matthias Herzog kündigte am Montag seinen Parteiaustritt an. Er wolle aber als parteiloser Abgeordneter in der Fraktion bleiben. Stefan Wogawa war am Mittwoch gemeinsam mit Matthias Herzog und Dirk Hoffmeister aus der Partei und der Fraktion ausgetreten. Die drei Ex-BSW-Politiker wollen mit einer eigens gegründeten Partei namens „Deine Stimme zählt“ eine parlamentarische Gruppe bilden.
Hintergrund ist ein Konflikt zwischen der Bundespartei und dem Thüringer BSW. Das Bundes-BSW hatte ihre Parteikollegen in Thüringen dazu gedrängt, die Koalition zu verlassen, nachdem Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen der Affäre um seine Doktorarbeit unter Beschuss geraten war.
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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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BSW-Fraktion im Thüringer Landtag (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Katja Wolf, Matthias Herzog, Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister, Mario Voigt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
BSW, CDU, SPD, MDR, Thüringer Landtag, Landesparlament, Mario Voigt, Katja Wolf, Matthias Herzog, Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister, „Deine Stimme zählt“
Wann ist das Ereignis passiert?
Freitag (im Text als „am Freitag“ bezeichnet; kein konkretes Datum genannt).
Zusätzlich genannt: Montag („kündigte am Montag“) und Mittwoch („war am Mittwoch … ausgetreten“), aber ohne konkrete Jahreszahl/Datum.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt, Thüringen, Thüringer Landtag
Worum geht es in einem Satz?
Der parteiinterne Konflikt beim BSW in Thüringen eskaliert offenbar weiter, sodass am Freitag mindestens neun weitere Mitglieder aus Fraktion und vermutlich auch aus der Partei austreten könnten – womit das BSW seinen Fraktionsstatus im Landtag verlieren könnte.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Konflikt zwischen der Bundespartei und dem Thüringer BSW
- Bundes-BSW drängte Parteikollegen in Thüringen, die Koalition zu verlassen, nachdem Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen der Affäre um seine Doktorarbeit unter Beschuss geraten war
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Laut MDR sollen am Freitag mindestens neun weitere Mitglieder ihren Austritt aus der Landtagsfraktion und vermutlich auch aus der Partei erklären
- Darunter soll auch die Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf sein
- Es würde bedeuten, dass das BSW seinen Status als Fraktion im Landesparlament verliert
- Der Konflikt wird als Streit zwischen der Bundespartei und dem Thüringer BSW beschrieben
- Hintergrund ist die Entscheidung des Bundes-BSW, die Koalition zu verlassen, nachdem Ministerpräsident Mario Voigt wegen der Doktorarbeit in der Kritik stand
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verlust des Status als Fraktion im Landesparlament
- Ende der Fraktionszugehörigkeit weiterer Mitglieder im Thüringer Landtag
- Abbau der Kräfte des BSW in der Brombeer-Koalition
- Wegfall der parteiinternen Einbindung in die Landtagsarbeit über die Fraktion
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. In dem Artikel wird sinngemäß berichtet, dass Ministerpräsident Mario Voigt „wegen der Affäre um seine Doktorarbeit unter Beschuss geraten“ sei.
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