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Politik: Thüringer BSW-Austritte in Erfurt
Erfurt () – Zehn BSW-Abgeordnete haben am Freitag offiziell ihren Austritt aus der Partei erklärt – wollen aber zunächst in der Fraktion bleiben.
Das teilte die Gruppe um die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf und die Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach mit. Die BSW-Fraktion bestehe zunächst mit zwölf Mitgliedern weiter. Kommende Woche wolle man beraten, wie es weitergehe.
Der BSW-Landesvorsitzende Gernot Süßmuth trat ebenfalls von seinem Amt zurück. Das BSW sei nicht mehr zu retten, sagte er. Die Landesvorsitzende Katja Wolf kündigte an, der Landesvorstand werde seinen Rücktritt erklären. Sie habe in den letzten Tagen schmerzlich zur Kenntnis genommen, dass es „keinen gemeinsamen Weg mehr geben“ könne.
Gleichzeitig kündigte Fraktionschefin Hupach an, dass die Abgeordneten trotz ihres Austritts aus der Partei die Landesregierung weiter unterstützen wollten. „Wir stehen weiter zu Koalition“, sagte sie. Wie die Zusammenarbeit in Zukunft funktionieren solle, präzisierte sie nicht. Die Koalition mit der CDU und SPD stellt nach vorherigen Austritten nur noch eine deutliche Minderheit im Parlament. Dass die zwei im BSW verbliebenen Abgeordneten die Regierung unterstützen, darf zusätzlich bezweifelt werden.
Zuvor waren bereits vier Mitglieder aus der Partei ausgetreten. Matthias Herzog kündigte am Montag seinen Parteiaustritt an. Er wolle aber als parteiloser Abgeordneter in der Fraktion bleiben. Stefan Wogawa war am Mittwoch gemeinsam mit Matthias Herzog und Dirk Hoffmeister aus der Partei und der Fraktion ausgetreten. Die drei Ex-BSW-Politiker wollen mit einer eigens gegründeten Partei namens „Deine Stimme zählt“ eine parlamentarische Gruppe bilden.
Hintergrund ist ein Konflikt zwischen der Bundespartei und dem Thüringer BSW. Das Bundes-BSW hatte ihre Parteikollegen in Thüringen dazu gedrängt, die Koalition zu verlassen, nachdem Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen der Affäre um seine Doktorarbeit unter Beschuss geraten war.
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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Katja Wolf, Sigrid Hupach, Gernot Süßmuth, Matthias Herzog, Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister, Mario Voigt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
BSW, dts Nachrichtenagentur, Thüringer Finanzministerin, Katja Wolf, Fraktionsvorsitzende, Sigrid Hupach, Thüringer BSW, Gernot Süßmuth, CDU, SPD, Landesvorstand, Mario Voigt, Matthias Herzog, Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister, „Deine Stimme zählt“
Wann ist das Ereignis passiert?
Zeitraum/Datum: Freitag (im Artikelkontext als „am Freitag“ bezeichnet); keine konkrete Datumsangabe.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt
Worum geht es in einem Satz?
Zehn BSW-Abgeordnete erklärten am Freitag ihren Austritt aus dem BSW, wollen aber vorerst in der Fraktion bleiben; zugleich traten Gernot Süßmuth (Landesvorsitz) und der Landesvorstand von Katja Wolf zurück, während die verbleibenden Parlamentarier trotz Austritt die Zusammenarbeit mit der CDU/SPD-Regierung weiter unterstützen wollen, nachdem es zuvor bereits mehrere Austritte und einen Konflikt wegen der Koalitionsfrage nach der Doktorarbeits-Affäre von Ministerpräsident Mario Voigt gegeben hatte.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Konflikt zwischen der Bundespartei und dem Thüringer BSW
- Bundes-BSW drängte die Parteikollegen in Thüringen, die Koalition zu verlassen
- Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) stand wegen der Affäre um seine Doktorarbeit unter Beschuss
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Die Abgeordneten erklärten ihren Austritt offiziell, wollten aber zunächst in der Fraktion bleiben
- Die BSW-Fraktionschefin kündigte an, die Landesregierung trotz Austritt weiter zu unterstützen
- Eine mögliche Weiterarbeit in der Koalition wurde angekündigt, aber ohne genaue Ausgestaltung
- Hintergrund: Bundes-BSW hatte Thüringer Parteikollegen gedrängt, die Koalition zu verlassen, nachdem Ministerpräsident Mario Voigt wegen der Doktorarbeits-Affäre unter Beschuss geraten war
- Wie die Unterstützung künftig ausfallen soll, wurde als fraglich dargestellt
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verbleib in der Fraktion trotz Parteiaustritt
- Beratung über das weitere Vorgehen kommende Woche
- Rücktritt des Landesvorsitzenden mit möglicher Folge personeller Veränderungen
- Rücktrittserklärung des Landesvorstands
- Fortsetzung der Unterstützung der Landesregierung durch die Abgeordneten
- Schwächung der parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse durch parteiinterne Austritte
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Es werden Stellungnahmen von Personen zitiert, z. B. sagte der BSW-Landesvorsitzende Gernot Süßmuth: „Das BSW sei nicht mehr zu retten“.
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