CSU und CDU Baden-Württemberg wollen sicherheitspolitische Zusammenarbeit stärken
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Sicherheitspolitik in Ulm und Baden-Württemberg
Ulm () – Die CSU-Landtagsfraktion und die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg haben ihre Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit und des Bevölkerungsschutzes bei einer zweitägigen Klausur in Ulm und Neu-Ulm vertieft. Im Fokus standen gemeinsame Strategien zur Gewährleistung sicherer Innenstädte sowie der Einsatz moderner Technologien wie Videoschutz und künstliche Intelligenz.
Zudem wurde der Schutz der Bevölkerung vor neuen Bedrohungen thematisiert.
Holger Dremel, der innenpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, betonte: „Mit der Ulmer Erklärung senden wir ein starkes Signal für eine Sicherheitspolitik, die auf Verlässlichkeit, Innovation und Zusammenarbeit setzt. Innere und äußere Sicherheit sind heute untrennbar verbunden, deshalb müssen wir länderübergreifend denken und handeln.“ Die Erklärung soll die sicherheitspolitische Südschiene zwischen Bayern und Baden-Württemberg festigen.
Die „Ulmer Erklärung“ enthält wesentliche Kernpunkte zur Sicherheitspolitik und wird als Anlage zu dieser Mitteilung bereitgestellt.
Die Fraktionen bekräftigen damit ihr Ziel, die Sicherheit in den beiden Bundesländern weiter zu erhöhen und die Resilienz der Bevölkerung sowie der kritischen Infrastruktur zu stärken.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Holger Dremel
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die CSU- und CDU-Landtagsfraktionen haben bei einer Klausur in Ulm ihre Zusammenarbeit zur Verbesserung der Inneren Sicherheit und des Bevölkerungsschutzes vertieft, mit einem Fokus auf moderne Technologien und länderübergreifende Strategien.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen CSU und CDU im Bereich Innere Sicherheit
Klausurtagung in Ulm und Neu-Ulm
Fokus auf sichere Innenstädte und moderne Technologien
Schutz der Bevölkerung vor neuen Bedrohungen
Absicht, länderübergreifende Sicherheitspolitik zu fördern
Verbindung von innerer und äußerer Sicherheit
Kernpunkte zur Sicherheitspolitik in der "Ulmer Erklärung"
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Die Reaktionen von Politik, Öffentlichkeit oder Medien werden nicht beschrieben.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Vertiefte Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit und des Bevölkerungsschutzes
Entwicklung gemeinsamer Strategien zur Gewährleistung sicherer Innenstädte
Einsatz moderner Technologien wie Videoschutz und künstliche Intelligenz
Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor neuen Bedrohungen
Signal für eine Sicherheitspolitik basierend auf Verlässlichkeit, Innovation und Zusammenarbeit
Festigung der sicherheitspolitischen Südschiene zwischen Bayern und Baden-Württemberg
Erhöhung der Sicherheit in den beiden Bundesländern
Stärkung der Resilienz der Bevölkerung und der kritischen Infrastruktur
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Holger Dremel, dem innenpolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, zitiert: Er betont die Wichtigkeit einer Sicherheitspolitik, die auf Verlässlichkeit, Innovation und Zusammenarbeit setzt.
