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Bundestag: Beklommenheit über rauen Ton
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt einen rauen Ton im Plenum des Parlaments, sieht sich aber nicht als „Supernanny“ der Abgeordneten. „Der Ton hat sich verändert“, sagte Klöckner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Die gegenseitigen Vorwürfe sind extremer geworden.“ Das liege am heutigen Umfeld – etwa durch digitale Medien – aber auch an der Zusammensetzung des Bundestages.
„Ein Parlament wie dieses gab es jedoch noch nie. 10 Prozent der Sitze im Bundestag sind von links außen besetzt, rund 25 Prozent von rechts außen“, sagte die CDU-Politikerin. „Die Blockbildung ist sichtbar, sie hat Auswirkung auf den Umgang miteinander: Die mit Abstand meisten Ordnungsrufe gehen an die AfD, der Rest an die Linke.“ Die Geschäftsordnung des Bundestages sei gerade erst reformiert worden, „um für mehr Ordnung und Respekt im Plenum zu sorgen“.
Zu ihrer eigenen Rolle dabei sagte Klöckner, ihre Aufgabe sei es, „die Regeln, die wir uns selbst gegeben haben, anzuwenden – unabhängig von der Person oder der Fraktion“. Das sei „keine Lex Klöckner, sondern das sind Spielregeln, an die sich alle halten müssen“.
Die Maßstäbe, Rechte und Pflichten müssten für alle gleichermaßen gelten. „Sie sind keine Geschmacksfrage, sonst wäre es Willkür“, sagte Klöckner. „Klar ist aber auch: Ich bin nicht die Supernanny im Parlament.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Julia Klöckner (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Julia Klöckner
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU, Bundestag, AfD, Linke, Redaktionsnetzwerk Deutschland
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner beklagt einen rauen Ton im Parlament und betont, dass die Regeln für alle Abgeordneten einheitlich gelten müssen, sieht sich jedoch nicht als "Supernanny".
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Veränderung des Umgangstons im Bundestag
- Zunahme von gegenseitigen Vorwürfen
- Einfluss digitaler Medien
- Zusammensetzung des Bundestages
- Hoher Anteil an Sitzen von extremen Parteien (links und rechts)
- Sichtbare Blockbildung im Parlament
- Häufige Ordnungsrufe, insbesondere gegen AfD und Linke
- Reform der Geschäftsordnung zur Förderung von Ordnung und Respekt
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Julia Klöckner beklagt rauen Ton im Bundestag
- Sie sieht sich nicht als "Supernanny"
- Veränderung des Tons und extreme gegenseitige Vorwürfe
- Einfluss digitaler Medien und Zusammensetzung des Bundestages
- 10% der Sitze von links außen, 25% von rechts außen besetzt
- Sichtbare Blockbildung wirkt sich auf Umgang miteinander aus
- Meiste Ordnungsrufe an AfD, gefolgt von Linken
- Geschäftsordnung wurde reformiert für mehr Ordnung und Respekt
- Klöckner betont Anwendung der Regeln unabhängig von Personen oder Fraktionen
- Maßstäbe müssen für alle gleich gelten, keine Willkür
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Veränderung des Tons im Plenum
- Zunahme gegenseitiger Vorwürfe
- Einfluss digitaler Medien auf die Kommunikation
- Veränderung der Zusammensetzung des Bundestages
- Sichtbare Blockbildung im Parlament
- Häufigere Ordnungsrufe, insbesondere an die AfD und Linke
- Reform der Geschäftsordnung für mehr Ordnung und Respekt
- Anwendung der selbst gegebenen Regeln unabhängig von Personen oder Fraktionen
- Gleichmäßige Gültigkeit der Maßstäbe, Rechte und Pflichten für alle
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Julia Klöckner zitiert, in der sie den rauen Ton im Plenum des Parlaments beklagt und auf die Veränderungen im Umgang miteinander hinweist.
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