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Wirtschaftspolitik: NRW beim Kohleausstieg
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält am Kohleausstieg bis 2030 in Nordrhein-Westfalen fest. „Der Kohleausstieg steht“, sagte Reiche der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe) auf die Frage, ob der Kohleausstieg bis 2030 in Westdeutschland gelingen werde.
Die Voraussetzung sei die Sicherstellung von Versorgungssicherheit.
„Deshalb brauchen wir neue, flexible Gaskraftwerke, gerade an ehemaligen Kohlestandorten in Nordrhein-Westfalen. Nach elf Jahren Kampf habe ich den Bau neuer Kraftwerke durchgesetzt“, so die CDU-Politikerin weiter.
Die Ausschreibungen würden laufen und es lägen bereits mehr Gigawatt an Geboten vor, als man ausgeschrieben habe. „Wenn die Kraftwerke bis 2030 oder 2031 am Netz sind und Kohlekraftwerke ersetzen können – und das ist Ziel der Ausschreibungen – ist der Kohleausstieg 2030 für NRW möglich“, so die Wirtschaftsministerin.
Der entsprechende Evaluierungsbericht sei von der vorherigen Bundesregierung nicht mehr vorgelegt, man hole das nun nach.
„Aber für eine belastbare Evaluierung ist es unerlässlich, die diesjährigen Ausschreibungen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) abzuwarten, aufgrund ihrer Bedeutung für die Versorgungssicherheit und den Kohleausstieg. Den Bericht legen wir nach der Analyse schnellstmöglich vor“, sagte Reiche.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Katherina Reiche
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Katherina Reiche, CDU, Bundeswirtschaftsministerin, Nordrhein-Westfalen, „Rheinische Post“, Ruhrgebiet, dts Nachrichtenagentur, Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG), Bundesregierung
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Nordrhein-Westfalen
Worum geht es in einem Satz?
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bekräftigt, dass der Kohleausstieg bis 2030 in Nordrhein-Westfalen gelingen kann, sofern die Versorgungssicherheit durch den zügigen Ausbau flexibler Gaskraftwerke an ehemaligen Kohlestandorten gewährleistet wird und die Evaluierung nach den laufenden Ausschreibungen nachgereicht wird.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Sicherstellung von Versorgungssicherheit
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Reiche macht im Interview deutlich, dass die Voraussetzung für den Kohleausstieg die Sicherstellung der Versorgungssicherheit ist
- Reiche fordert neue flexible Gaskraftwerke, insbesondere an ehemaligen Kohlestandorten in NRW
- Reiche verweist darauf, dass der Bau neuer Kraftwerke nach „elf Jahren Kampf“ durchgesetzt worden sei
- Reiche sagt, die Ausschreibungen würden bereits laufen und es gebe mehr Gebote als ausgeschrieben worden sei
- Reiche kündigt an, dass der Evaluierungsbericht von der vorherigen Bundesregierung nachgeholt werde
- Reiche stellt klar, dass für eine belastbare Evaluierung die diesjährigen Ausschreibungen des StromVKG abgewartet werden müssten
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Sicherstellung der Versorgungssicherheit
- Bau neuer flexibler Gaskraftwerke zur Stromerzeugung
- Ersetzung von Kohlekraftwerken durch neu entstehende Kraftwerke bis 2030 oder 2031
- Durchführung laufender Ausschreibungen nach dem Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz StromVKG
- Vorlage eines nachgeholten Evaluierungsberichts durch die Bundesregierung
- Belastbare Evaluierung erst nach Auswertung der diesjährigen Ausschreibungen
- Gewährleistung der Umsetzbarkeit des Kohleausstiegs bis 2030 für Nordrhein-Westfalen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja – Katherina Reiche wird mit mehreren wörtlichen Zitaten zur Einschätzung und zum Kohleausstieg bis 2030 zitiert.
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