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SPD: Orientierung für Leistung und Arbeit
Berlin () – Der ehemalige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert eine Neuausrichtung seiner Partei. „Die SPD muss erkennbar dafür stehen, dass sich Leistung in unserer Gesellschaft lohnt“, sagte Heil der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Leistung, Arbeit und Engagement brächten das Land voran. „Sie verdienen mehr Respekt und Anerkennung – ohne dass unser Land zu einer egoistischen Ellenbogengesellschaft wird“, so der SPD-Politiker weiter.
Er sieht bei der SPD ein grundsätzliches Orientierungsproblem. Wenn er mit Bürgern rede, „auch mit Menschen, die der Sozialdemokratie vertrauen wollen, höre ich: Wir wissen gar nicht mehr, was eure Richtung ist“, so Heil. Es habe insgesamt „widersprüchliche Signale gegeben, manches wirkte taktisch.“
Auch von der Bundesregierung fordert der ehemalige Arbeitsminister mehr Orientierung. Die meisten Menschen wüssten, „dass sich Grundlegendes ändern muss, damit Deutschland stark bleibt“. Sie seien bereit, Veränderungen mitzutragen, „wenn das Ziel klar ist und sie das Gefühl haben, dass es fair zugeht“. Heil fügte hinzu: „Diese Orientierung vermisse ich in der Bundesregierung.“
Dabei nahm Heil auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in die Pflicht. „Markige Ankündigungen und schnarrige Reden sind noch keine gute Politik“, sagte er. Ein Kanzler müsse „Orientierung geben, verhandeln und zusammenführen.“ Man sei „nicht nur Kanzler für die eigene Partei, sondern für die Koalitionsregierung, die für ganz Deutschland arbeiten muss“, so der SPD-Politiker weiter.
Eine reine Personaldebatte über die Führung der SPD lehnt Heil ab. „Es geht nicht darum, ein paar Positionen hin und her zu schieben“, sagte er. Die SPD brauche „weder ständige Selbstbeschäftigung noch Selbstzerfleischung. Sie braucht neue Klarheit, mehr Neugier auf Menschen und frischen Mut.“ Auf die Frage, ob er selbst an die Parteispitze wolle, antwortete Heil: „Ich führe keine Personaldebatten.“
Mit Blick auf eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Berlin zog der frühere Arbeitsminister eine klare Grenze. „Eine Koalition kann es für die SPD nur mit Parteien geben, die beim Antisemitismus eine klare Linie haben. Das ist nicht verhandelbar“, sagte er. Die Berliner Linkspartei müsse „selbst Klarheit schaffen und im Zweifelsfall auch Leute ausschließen“. Anständige Demokraten dürften „antisemitische Einstellungen nicht dulden“, sagte Heil der „Welt“.
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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Hubertus Heil, Friedrich Merz
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Bundesarbeitsministerium, Bundesregierung, CDU, Friedrich Merz, Linkspartei, Berlin, dts Nachrichtenagentur
Wann ist das Ereignis passiert?
Zeitraum/Datum: Mittwochsausgabe (im Text bezieht es sich auf den Mittwoch der Veröffentlichung).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Das Ereignis findet/ fand statt in: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Hubertus Heil fordert in der „Welt“ eine klare Neuausrichtung der SPD und eine stärkere Orientierung von Bundesregierung und Kanzler, verbunden mit dem Anspruch, dass Leistung als lohnend gilt, Politik zusammenführt statt taktisch widersprüchlich zu sein, sowie mit einer unmissverständlichen Grenze für mögliche Kooperationen mit der Linkspartei wegen deren Haltung zum Antisemitismus.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Widersprüchliche Signale und der Eindruck, dass manches taktisch wirkte
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Heil kritisiert, dass es in der SPD widersprüchliche Signale gegeben habe und manches taktisch gewirkt habe
- Heil bemängelt, dass er in Gesprächen mit Bürgern höre, die SPD wisse nicht mehr, was ihre Richtung sei
- Heil sagt, dass ihm in der Bundesregierung Orientierung fehle
- Heil kritisiert den Kanzler Merz für markige Ankündigungen und Reden ohne gute Politik
- Heil fordert eine klare, faire Ziele-Kommunikation, damit Menschen Veränderungen mittragen können
- Zu einer möglichen Koalition mit der Linkspartei fordert Heil eine klare, nicht verhandelbare Antisemitismus-Linie
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Leistung, Arbeit und Engagement sollen stärker anerkannt werden
- SPD soll klar für eine Gesellschaft stehen, in der sich Leistung lohnt
- SPD soll eine Entwicklung hin zu einer egoistischen Ellenbogengesellschaft verhindern
- Die Partei soll ein klares Ziel und eine eindeutige Richtung vermitteln
- Widersprüchliche oder taktische Signale innerhalb der SPD sollen vermieden werden
- Die Bundesregierung soll mehr Orientierung geben und eine klare Linie erkennbar machen
- Ziele politischer Veränderungen sollen verständlich und fair kommuniziert werden
- Bundespolitik soll weniger aus Ankündigungen ohne Substanz bestehen
- Ein Kanzler soll Orientierung geben, verhandeln und Kräfte zusammenführen
- Eine reine Personaldebatte innerhalb der SPD soll vermieden werden
- SPD soll neue Klarheit gewinnen und mit mehr Neugier und Mut auf Menschen zugehen
- Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Berlin soll an eine klare Position gegen Antisemitismus geknüpft sein
- Parteien in einer möglichen Koalition sollen Personen ausschließen, die Antisemitismus vertreten
- Anständige Demokraten sollen antisemitische Einstellungen nicht dulden
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja—Hubertus Heil (SPD) wird mit mehreren Zitaten aus einer Stellungnahme gegenüber der „Welt“ zitiert.
- Heil will Neuausrichtung der SPD - 29. September 2026
- Saarland führt fünf digitale Verwaltungsleistungen ein - 29. September 2026
- Zwei Verletzte nach Verkehrsunfall in Rheine - 29. September 2026
