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Gesellschaftliche Diskussion um Wehrpflicht in Deutschland
Berlin () – Die Bundesregierung bereitet sich bereits darauf vor, dass es im Fall einer Rückkehr zur Wehrpflicht auch wieder einen Zivildienst geben würde. „Wir müssen schon jetzt Vorkehrungen treffen: Schon jetzt steigt die Zahl derjenigen signifikant, die den Wehrdienst verweigern, obwohl sie noch gar nicht gemustert oder eingezogen werden“, sagte Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU), deren Ressort für den Zivildienst zuständig ist, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). Diese Menschen sollten eine Antwort von der Verwaltung erhalten.
Zuständig ist dafür das heutige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), in dem das frühere Bundesamt für den Zivildienst aufging. „Das hatte damals 600 Mitarbeiter“, sagte Prien. „Es gibt noch die Reststruktur in der Behörde, weil es im Laufe der Jahre immer Fälle von Wehrdienstverweigerung gab. Denn die Wehrpflicht ist ja nur ausgesetzt, aber nicht abgeschafft.“
Zur genauen aktuellen Zahl der Mitarbeiter in der Behörde äußerte sich die Ministerin nicht – auch nicht dazu, in welcher Größenordnung diese nach und nach aufgestockt werden könnte. Sie machte aber klar, dass die Arbeit dort zunehme und die Regierung darauf reagieren müsse. „Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer war lange sehr, sehr gering“, sagte Prien. In den vergangenen Monaten habe die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung aber deutlich zugenommen. Allein in der ersten Jahreshälfte seien es mehr als 1.500 gewesen.
Die Wehrpflicht war in Deutschland im Jahr 2011 ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Anstelle des Zivildienstes wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt. Angesichts der neuen Bedrohungslage für Europa hatte das Bundeskabinett im Sommer einen Gesetzentwurf zur Einführung eines neuen Wehrdienstes auf den Weg gebracht, der eine Wehrerfassung junger Männer einführt, aber zunächst auf Freiwilligkeit und einen attraktiveren Dienst setzt.
Prien sprach sich dafür aus, Frauen auch in die Wehrpflicht einzubeziehen, falls diese zurückkommen sollte. „Ja, das ist für mich eine Gleichstellungsfrage“, sagte sie. „Ich persönlich bin eine Befürworterin eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres für Männer und Frauen.“ Bei der Wehrpflicht wäre eine Verfassungsänderung nötig, um auch Frauen einzuziehen. Prien sagte aber: „Im Zweifel wäre ich dafür, das zu machen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Medizinisches Personal in einem Krankenhaus (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Karin Prien
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesregierung, Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU), Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), Redaktionsnetzwerk Deutschland, Bundeskabinett
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Deutschland
Worum geht es in einem Satz?
Die Bundesregierung bereitet sich auf die mögliche Wiedereinführung des Zivildienstes vor, sollte die Wehrpflicht zurückkehren, da die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in letzter Zeit stark gestiegen ist.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland 2011
- Zunahme von Kriegsdienstverweigerungen in den letzten Monaten
- Neue Bedrohungslage für Europa
- Vorschlag zur Einführung eines neuen Wehrdienstes im Bundeskabinett
- Verpflichtendes Gesellschaftsjahr für Männer und Frauen als Gleichstellungsfrage
- Verwaltungsanpassungen aufgrund steigender Anträge auf Kriegsdienstverweigerung
- Bestehende Reststruktur im Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Bundesregierung bereitet sich auf mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht vor
- Anstieg der Wehrdienstverweigerer trotz fehlender Musterung oder Einziehung
- Bundesfamilienministerin Karin Prien fordert Verwaltungsantwort für Verweigerer
- Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben ist zuständig
- Erhöhung der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung in den letzten Monaten
- Wehrpflicht seit 2011 ausgesetzt, Bundesfreiwilligendienst als Ersatz eingeführt
- Bundeskabinett plant neuen Wehrdienst auf Freiwilligkeit basierend
- Prien spricht sich für Einbeziehung von Frauen in die Wehrpflicht aus
- Notwendigkeit einer Verfassungsänderung für Wehrpflicht von Frauen erwähnt
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Rückkehr zu einem Zivildienst
- Erhöhung der Verwaltungsarbeit im BAFzA
- Anstieg der Zahl von Wehrdienstverweigerern
- mögliche Aufstockung des Personals in der Behörde
- Gleichstellungsfragen im Bezug auf Wehrpflicht für Frauen
- eventuell notwendige Verfassungsänderung für Frauen in der Wehrpflicht
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) zitiert. Sie äußert sich zur Zunahme der Wehrdienstverweigerer und spricht sich für eine Einbeziehung von Frauen in die Wehrpflicht aus.
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