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Nouripour wirft China aktive Unterstützung im Ukraine-Krieg vor

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Nouripour wirft China aktive Unterstützung im Ukraine-Krieg vor

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Außenpolitik: Deutschland und China im Fokus

() – Der Bundestagsvizepräsident und -Außenpolitiker Omid Nouripour hat China eine aktive Beteiligung am - und eine künstliche Verknappung von Seltenen Erden vorgeworfen.

Das müsse Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seiner Reise in die Volksrepublik ebenso ansprechen wie die Menschenrechtsthematik. Es sei aber grundsätzlich „gut, dass der Bundeskanzler hinfährt“.

Dem Nachrichtensender „Welt“ sagte Nouripour am Dienstag: „Es ist nicht nur so, dass China den Krieg nicht verurteilt, sondern China trägt aktiv dazu bei – durch sehr viele Exporte, durch Unterstützung der russischen Föderation. Und das Bizarre ist ja, dass ohne Ende Systeme nach gehen, die Russland im Krieg einsetzt. Wir würden sowas `Dual-Use` nennen, also Güter, die man sowohl zivil als auch militärisch nutzen kann. China sagt, nein, nein, das sind alles zivile Güter. Und gleichzeitig erklären sie Rohstoffe, die wir wiederum brauchen, dann für Dual-Use-Güter. Und dementsprechend verknappen sie künstlich den Weltmarkt und bauen ihre Stellung damit aus.“

Nouripour verglich die wirtschaftliche Abhängigkeit von China mit der energiepolitischen Abhängigkeit von Russland vor dem Krieg. Er bezeichnete beide Staaten als „Diktaturen“, die diese Abhängigkeiten strategisch ausnutzten: „Wir müssen alles dafür tun, damit wir Abhängigkeiten abbauen. Gerade am Jahrestag des Beginns der Invasion Russlands in der Ukraine muss man sich doch erinnern, dass diese Abhängigkeiten fatale Folgen haben können. Hatten wir beim Thema Energie, beim Thema Russland. Und haben wir jetzt bei Seltenen Erden, bei China. Wir müssen alles dafür tun, um von diesen Abhängigkeiten runterzukommen. Diese Staaten, diese Diktaturen nutzen diese Abhängigkeiten auch gegen uns.“

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Pro-Ukraine-Demo (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Omid Nouripour, Friedrich Merz

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Bundestag, Grünen, CDU, Volksrepublik China, russische Föderation.

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, China.

Worum geht es in einem Satz?

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour wirft China vor, aktiv den Ukraine-Krieg zu unterstützen und den Markt für Seltene Erden künstlich zu verknappen, und fordert Bundeskanzler Merz auf, diese Themen sowie Menschenrechte während seines China-Besuchs anzusprechen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Aktive Unterstützung Chinas für Russland im Ukraine-Krieg
  • Export von Gütern, die militärisch genutzt werden können
  • Künstliche Verknappung des Marktes für Seltene Erden durch China
  • Vergleich der Abhängigkeit von China mit der von Russland vor dem Krieg
  • Strategische Ausnutzung der Abhängigkeiten durch Diktaturen

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Omid Nouripour wirft China aktive Beteiligung am Ukraine-Krieg vor
  • Beschuldigung der künstlichen Verknappung seltener Erden durch China
  • Bundeskanzler Friedrich Merz sollte Menschenrechtsthemen und Chinas Rolle ansprechen
  • China unterstützt Russland durch Exporte, die im Krieg verwendet werden
  • Rohstoffe werden für Dual-Use-Güter erklärt, was den Weltmarkt verknappen soll
  • Nouripour vergleicht Abhängigkeit von China mit früherer Abhängigkeit von Russland
  • Diktaturen nutzen diese Abhängigkeiten strategisch gegen den Westen
  • Notwendigkeit, Abhängigkeiten abzubauen, betont

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Aktive Beteiligung Chinas am Ukraine-Krieg
  • Künstliche Verknappung von Seltenen Erden
  • Notwendigkeit, Abhängigkeiten abzubauen
  • Strategische Ausnutzung von Abhängigkeiten durch Diktaturen
  • Fatale Folgen von Abhängigkeiten (Beispiel Energie von Russland)

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der Person Omid Nouripour zitiert. Er äußert sich kritisch zu Chinas Rolle im Ukraine-Krieg und spricht über die Risiken der Abhängigkeit von China und Russland.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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