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Bauprojekte der Stiftung Forum Recht in Deutschland
Berlin () – Das Bundesjustizministerium treibt die Planungen für die beiden geplanten Neubau-Standorte der Stiftung Forum Recht (SFR) voran.
In einem Schreiben, über das der „Spiegel“ berichtet, fordert das Haus von Ministerin Stefanie Hubig (SPD) die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) auf, mit einem Erkundungsverfahren für die lange geplanten Bauprojekte in Karlsruhe und Leipzig zu beginnen. Damit kommt nach jahrelangem Stillstand Bewegung in das mit 140 Millionen Euro veranschlagte Großprojekt, mit dem der Bund das Verständnis von Recht und Rechtsstaat stärken und deren Bedeutung für die Demokratie einer größtmöglichen Zahl an Bürgern nahebringen will.
Wie aus einem weiteren Schreiben hervorgeht, hatte das Bundesfinanzministerium unter Leitung von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) bereits Ende April eine überarbeitete, räumlich deutlich verkleinerte Bedarfsplanung für die Stiftung im Umfang von jeweils maximal 70 Millionen Euro pro Bau gebilligt.
Um den Kostenrahmen einzuhalten, muss die Stiftung ihre Räumlichkeiten schrumpfen: Statt rund 6.400 Quadratmetern Nutzungsfläche in Karlsruhe sind inzwischen nur noch 4.070 vorgesehen. Das Gebäude soll in direkter Nachbarschaft zum Bundesgerichtshof entstehen.
In Leipzig wird das Bauvorhaben von 6.700 Quadratmetern auf 4.330 geschrumpft. Der Neubau soll als Gemeinschaftsprojekt mit der ebenfalls neu zu bauenden Jura-Fakultät der Universität Leipzig auf einem Teil des seit Jahren brachliegenden Wilhelm-Leuschner-Platzes hochgezogen werden. Die Stiftungsbauten verkleinern sich damit flächenmäßig jeweils um mehr als ein Drittel.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Stefanie Hubig (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Stefanie Hubig, Lars Klingbeil
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesjustizministerium, Stiftung Forum Recht (SFR), Ministerin Stefanie Hubig (SPD), Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), Bundesfinanzministerium, Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD), Bundesgerichtshof, Universität Leipzig
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Karlsruhe, Leipzig.
Worum geht es in einem Satz?
Das Bundesjustizministerium fördert den Bau der zwei Standorte der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe und Leipzig, wobei die geplanten Flächen aufgrund eines überarbeiteten Budgets erheblich verkleinert wurden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Planungen für Neubau-Standorte der Stiftung Forum Recht
- Forderung des Bundesjustizministeriums an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
- Jahre langer Stillstand bei Bauprojekten in Karlsruhe und Leipzig
- Gesamtkosten von 140 Millionen Euro
- Ziel: Verständnis von Recht und Rechtsstaat fördern
- Überarbeitete Bedarfsplanung des Bundesfinanzministeriums
- Reduzierung der Räumlichkeiten auf maximal 70 Millionen Euro pro Bau
- Verkleinerung der Nutzungsfläche in Karlsruhe und Leipzig
- Neubau in unmittelbarer Nähe zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe
- Gemeinschaftsprojekt mit der Universität Leipzig auf Wilhelm-Leuschner-Platz
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Die Politik hat die Planung der Neubau-Standorte der Stiftung Forum Recht vorangetrieben.
Das Bundesjustizministerium fordert die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf, ein Erkundungsverfahren zu starten.
Das Bundesfinanzministerium hat eine überarbeitete Bedarfsplanung billigt, die die Baukosten auf maximal 70 Millionen Euro pro Standort begrenzt.
Die geplanten Nutzungsflächen in Karlsruhe und Leipzig wurden erheblich verkleinert, wobei jeweils mehr als ein Drittel der Fläche eingespart wird.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Beginn eines Erkundungsverfahrens für die Bauprojekte
- Bewegung in das Großprojekt nach jahrelangem Stillstand
- Stärkung des Verständnisses von Recht und Rechtsstaat
- Vermittlung der Bedeutung für die Demokratie
- Reduzierung des finanziellen Rahmens auf maximal 70 Millionen Euro pro Bau
- Verkleinerung der geplanten Nutzungsfläche in Karlsruhe
- Verkleinerung der geplanten Nutzungsfläche in Leipzig
- Bauten schrumpfen flächenmäßig um mehr als ein Drittel
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