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Gesellschaft: Antisemitismus und Extremismus in Deutschland
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt davor, Menschen mit antisemitischer Einstellung einzubürgern. Es sei vollkommen inakzeptabel, dass es auf deutschen Straßen Israel-Hass und offen anti-jüdische Demonstrationen gebe, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ihm falle besonders auf, dass man es in den letzten Jahren mit einem eingewanderten Antisemitismus zu tun habe. Deswegen müsse es eine besondere Aufmerksamkeit der Behörden geben, damit eingewanderter Antisemitismus nicht zu eingebürgertem Antisemitismus werde.
Der Einschätzung, Antisemitismus von Links sei inzwischen gefährlicher als rechter oder islamistischer Judenhass, wollte sich Dobrindt nicht anschließen. Er mache keinen Unterschied zwischen rechtem, linkem oder islamistischem Antisemitismus, sagte er. Sein Kampf gelte jeglicher Form von Antisemitismus.
Grundsätzlich will der Innenminister den Kampf gegen Linksextremismus intensivieren. Dieses Phänomen trete in Deutschland wieder verstärkt auf, besonders in Form von Brandanschlägen gegen die Infrastruktur. Der Anschlag in Berlin vom 3. Januar sei auch deswegen sehr bedrohlich gewesen, weil er durch das Inbrandsetzen einer einzigen Stromleitung mehr als 100.000 Menschen von Strom und Wärme abgeschnitten habe – und das mitten im Winter. Das sei kein Zufall, sondern geplantes Vorgehen. Es zeige die höhere Qualität und die gestiegene Bereitschaft in der linksextremistischen Szene, auch den Schaden der Bevölkerung aktiv in Kauf zu nehmen.
Der Verfassungsschutz sei gut ausgerüstet im Kampf gegen den Rechtsextremismus und den islamistischen Terrorismus. Aber der Kampf gegen den Linksextremismus sei in den vergangenen Jahren nicht im Fokus der Politik gewesen, kritisierte Dobrindt. Deswegen lege er jetzt einen zusätzlichen Schwerpunkt darauf.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Alexander Dobrindt (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Alexander Dobrindt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CSU, Funke-Mediengruppe, Verfassungsschutz
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt warnt vor der Einbürgerung von Menschen mit antisemitischen Einstellungen und fordert verstärkte Maßnahmen gegen eingewanderten Antisemitismus sowie eine Intensivierung des Kampfes gegen Linksextremismus in Deutschland.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Antisemitische Einstellungen in Deutschland
- Offener Antisemitismus auf den Straßen
- Eingewanderter Antisemitismus
- Besondere Anforderungen an Behörden
- Zunahme von Linksextremismus
- Brandanschläge gegen Infrastruktur
- Mangelnde politische Aufmerksamkeit auf Linksextremismus
- Anstieg der Gefährdungen für die Bevölkerung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Dobrindt warnt vor Einbürgerung von Menschen mit antisemitischer Einstellung
- Offene anti-jüdische Demonstrationen und Israel-Hass auf deutschen Straßen seien inakzeptabel
- Besondere Aufmerksamkeit der Behörden gefordert, um eingewanderten Antisemitismus zu verhindern
- Dobrindt macht keinen Unterschied zwischen rechtem, linkem oder islamistischem Antisemitismus
- Intensivierung des Kampfes gegen Linksextremismus angekündigt
- Zunahme von Brandanschlägen durch Linksextremisten festgestellt
- Kritisiert mangelnden Fokus auf Linksextremismus in der Politik der letzten Jahre
- Verfassungsschutz gut ausgerüstet gegen Rechtsextremismus und islamistischen Terrorismus
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Warnung vor Einbürgerung von Menschen mit antisemitischer Einstellung
- Inakzeptanz von Israel-Hass und anti-jüdischen Demonstrationen
- Besondere Aufmerksamkeit der Behörden gefordert
- Intensivierung des Kampfes gegen Linksextremismus
- Erhöhung der Bedrohung durch Brandanschläge
- Aktive Gefährdung der Bevölkerung in Kauf genommen
- Anpassung der Schwerpunkte im Kampf gegen Linksextremismus
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zitiert. Er warnt davor, Menschen mit antisemitischer Einstellung einzubürgern und kritisiert den Umgang mit eingewandertem Antisemitismus.
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