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Verteidigungspolitik in Deutschland und USA
Berlin () – Verteidigungspolitiker der Union verlangen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen Plan gegen die angekündigten US-Kürzungen bei der Nato. Die Ankündigung der USA sei ein neuerlicher „Weckruf an Deutschland und Europa, endlich mehr strategische Verantwortung für die Verteidigung von Frieden, Freiheit und Demokratie auf unserem Kontinent zu übernehmen“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU) dem „Spiegel“. Deutschland müsse dabei vorangehen.
Erforderlich sei dafür ein strategischer Plan für die notwendigen Beschaffungen und nicht nur einzelne Beschaffungsmaßnahmen, so Röwekamp – eine Forderung, die sich vor allem an Pistorius richtet. Es gehe nicht nur darum, die zusätzlichen Mittel auszugeben, sondern darum, damit Fähigkeiten aufzubauen und Lücken auch angesichts der veränderten Nato-Planungen zu schließen.
Die USA wollen ihre militärischen Beiträge für die Nato laut „Spiegel“ deutlich reduzieren. Ende vergangener Woche unterrichtete demnach der Pentagon-Spitzenbeamte Alexander Velez-Green im Nato-Hauptquartier in Brüssel die Politischen Direktoren der Verteidigungsministerien aus den anderen Mitgliedstaaten, dass die USA ihre bisherigen Zusagen für das Nato Force Model deutlich zurückfahren werden. Washington werde künftig erheblich weniger militärische Schlüsselfähigkeiten bereitstellen.
In der Bundesregierung wird beraten, wie man nun reagieren soll. Röwekamp sagte, der Weg müsse in einem Zeit- und Beschaffungsplan festgelegt und fortlaufend überprüft werden. Die kürzlich vorgelegte Militärstrategie der Bundeswehr sowie das ebenfalls im Verteidigungsministerium erarbeitete Fähigkeitsprofil definierten klare militärische Bedarfe.
Ähnlich äußerte sich der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU). Für die Bundeswehr bedeute die Ankündigung der USA, dass sie schnellstmöglich einsatz- und abschreckungsfähiger werden müsse. Dies gehe einher mit beschleunigter Beschaffung und einem konsequenten Fähigkeitsaufwuchs. Die Unionsfraktion dränge den Verteidigungsminister seit Längerem, dass man in allen Planungskategorien an Geschwindigkeit zulege, sagte Erndl. Insbesondere bei strategischen Fähigkeiten müsse Deutschland deutlich schneller eigene Fähigkeiten aufbauen und bestehende Fähigkeitslücken schließen.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Nato-Hauptquartier (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Boris Pistorius, Thomas Röwekamp, Alexander Velez-Green, Thomas Erndl
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Nato, Bundesverteidigungsministerium, SPD, Thomas Röwekamp, CDU, USA, Pentagon, Alexander Velez-Green, Brüssel, Unionsfraktion, Thomas Erndl, CSU, Bundeswehr.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind:
Berlin, Brüssel.
Worum geht es in einem Satz?
Verteidigungspolitiker der Union fordern von Minister Pistorius einen strategischen Plan zur Aufrechterhaltung der militärischen Fähigkeiten Deutschlands angesichts der angekündigten US-Kürzungen bei der NATO, um mehr Verantwortung für die Verteidigung in Europa zu übernehmen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Ankündigung der USA, militärische Beiträge zur NATO zu reduzieren
- Mitteilung des Pentagon-Spitzenbeamten Alexander Velez-Green an NATO-Mitgliedstaaten
- Notwendigkeit für Deutschland, mehr strategische Verantwortung zu übernehmen
- Forderung nach einem strategischen Plan für Beschaffungen
- Bezug auf veränderte NATO-Planungen und dadurch entstehende Fähigkeitslücken
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Verteidigungspolitiker der Union fordern Plan von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius gegen US-Kürzungen bei der Nato
- Thomas Röwekamp (CDU) sieht Ankündigung der USA als Weckruf für Deutschland und Europa
- Notwendigkeit eines strategischen Plans für Beschaffungen betont
- Deutschland soll Fähigkeiten aufbauen und Lücken schließen
- Beratung innerhalb der Bundesregierung über die Reaktion
- Militärstrategie der Bundeswehr und Fähigkeitsprofil definieren militärische Bedarfe
- Thomas Erndl (CSU) fordert schnelle Einsatztauglichkeit und Beschleunigung der Beschaffung
- Unionsfraktion drängt auf schnelleren Aufbau strategischer Fähigkeiten
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Forderung nach strategischem Plan für Beschaffungen
- Notwendigkeit, Fähigkeiten aufzubauen
- Schließen von Fähigkeitslücken
- Betrifft veränderte Nato-Planungen
- Dringlichkeit zur Steigerung der Einsatz- und Abschreckungsfähigkeit der Bundeswehr
- Beschleunigung der Beschaffung
- Konsequenter Fähigkeitsaufwuchs
- Erhöhung der Planungsgeschwindigkeit in allen Kategorien
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des verteidigungspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Thomas Röwekamp, zitiert, in der er die Notwendigkeit eines strategischen Plans für die Verteidigung Deutschlands und Europas anmahnt.
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