EU-Handelsausschusschef: Zoll-Abstimmung am Montag könnte scheitern
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Wirtschaftliche Entwicklungen in der EU und USA
Straßburg () – Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), hat sich skeptisch gezeigt, ob am Montag der Senkung der Zölle auf US-Industriegüter zugestimmt wird.
Die EU hatte den USA im Handelsdeal vom vergangenen Sommer Zollfreiheit für US-Güter zugesichert. Die Abstimmung dazu war diese Woche wegen der zu diesem Zeitpunkt angedachten Grönland-Zölle von US-Präsident Donald Trump auf Eis gelegt worden. Beim EU-Sondergipfel am Donnerstag sagte die EU-Kommission, dass man sich nach Absage der Grönland-Zölle wieder an die Umsetzung des Deals gebunden fühle.
Doch Lange sieht noch Klärungsbedarf. „Es gibt in den Fraktionen noch unterschiedliche Meinungen, warum wir die Zollsätze auf null senken sollen, wenn die Stahlzölle noch gar nicht verhandelt sind“, sagte er. „Motorenhersteller sagen uns, sie verstehen das nicht und zahlen sicherheitshalber 50 Prozent Zölle“, sagte Lange. „Denen können wir nicht erklären, dass die Harley-Davidson bald mit Nullzoll nach Europa kommt.“
Lange ergänzte, dass nach einer Parlamentsentscheidung – frühestens im Februar – auch noch ein Trilog mit Rat und Kommission anstünde. „Im ICE-Tempo geht das nicht“, sagte Lange. Seine Prognose: „Die Zollsenkungen würden frühestens April oder Mai in Kraft treten.“
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Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Straßburg, New York, Brooklyn.
Worum geht es in einem Satz?
Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange, äußert Skepsis über die bevorstehende Zustimmung zur Zollsenkung auf US-Industriegüter, da es noch unterschiedliche Meinungen innerhalb der Fraktionen gibt und eine endgültige Entscheidung frühestens im Februar 2024 getroffen werden könnte.
Skepsis hinsichtlich der Zustimmung zu Zollsenkungen
Parlamentsentscheidung frühestens im Februar
Zollsätze könnten erst im April oder Mai in Kraft treten
Unterschiedliche Meinungen innerhalb der Fraktionen
Unverständnis von Motorenherstellern bezüglich der Zollsenkungen
Notwendigkeit eines Trilogs mit Rat und Kommission
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bernd Lange (SPD) zitiert, der skeptisch ist, ob am Montag der Senkung der Zölle auf US-Industriegüter zugestimmt wird.
