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Kurdischstämmige Abgeordnete fordern von Merz Druck auf Syrien

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Kurdischstämmige Abgeordnete fordern von Merz Druck auf Syrien

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Politische Entwicklungen in Syrien und Kurdistan

Berlin () – Angesichts der andauernden Kämpfe syrischer Truppen gegen kurdische Kräfte haben kurdischstämmige Bundestagsabgeordnete sich mit einer Erklärung an die internationale Gemeinschaft und die gewandt.

„Es braucht jetzt klaren politischen Druck, um die Angriffe zu beenden, den Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen und eine weitere Destabilisierung zu verhindern“, heißt es in einem Papier, das von den Bundestagsabgeordneten Kassem Taher Saleh (), Gökay Akbulut und Cansu Özdemir (Linke) und Serdar Yüksel (SPD) unterzeichnet wurde und über das der „Spiegel“ berichtet.

Man sei „zutiefst besorgt über die anhaltende Eskalation“ in den kurdischen Regionen Nord- und Ostsyriens. Trotz eines vereinbarten Waffenstillstands gingen Truppen der syrischen Übergangsregierung militärisch gegen kurdisch verwaltete Gebiete vor. „Städte wie Kobani drohen eingekesselt zu werden. Uns erreichen Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen. Die Angriffe gefährden das Leben der Zivilbevölkerung und treiben erneut Tausende in die Flucht“, so die vier Parlamentarier.

Zudem warnen sie vor einem Erstarken des „Islamischen Staates“. Dies würde die ohnehin fragile Sicherheitslage massiv verschärfen, „nicht nur in Syrien, sondern auch mit Blick auf die internationale “. Die SDF, die in Nord- und Ostsyrien „eine pluralistische, demokratische und säkulare Selbstverwaltung tragen“, hätten „über Jahre entscheidend zur Bekämpfung des IS beigetragen; ihre Zerschlagung gefährdet diese Erfolge“, so die vier Abgeordneten von , SPD und Linke.

Sie gehören dem Parlamentskreis „Kurdisches Leben in Deutschland“ im Bundestag an. Der Kreis setzt sich nach eigenen Angaben dafür ein, kurdisches Leben in Deutschland „sichtbar zu machen und die Anliegen von Menschen mit kurdischem Hintergrund politisch zu vertreten“. Ihm gehören auch Abgeordnete ohne kurdische Wurzeln an.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Kurden-Demo (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Kassem Taher Saleh, Gökay Akbulut, Cansu Özdemir, Serdar Yüksel

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Kassem Taher Saleh, Gökay Akbulut, Cansu Özdemir, Serdar Yüksel, Grüne, Linke, SPD, Islamischer Staat, SDF, Parlamentskreis "Kurdisches Leben in Deutschland"

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin, Nord- und Ostsyrien, Kobani

Worum geht es in einem Satz?

Kurdischstämmige Bundestagsabgeordnete fordern von der internationalen Gemeinschaft und der Bundesregierung, politischen Druck auszuüben, um die militärischen Angriffe auf kurdische Gebiete in Syrien zu stoppen, den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten und eine erneute Destabilisierung sowie die Rückkehr des IS zu verhindern.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Anhaltende Kämpfe syrischer Truppen gegen kurdische Kräfte
  • Militärische Angriffe auf kurdisch verwaltete Gebiete trotz Waffenstillstands
  • Berichte über Menschenrechtsverletzungen in den betroffenen Regionen
  • Gefahr für die Zivilbevölkerung und steigende Fluchtbewegungen
  • Erstarkung des Islamischen Staates und deren Auswirkungen auf die regionale Sicherheit
  • Bedeutung der SDF für die Bekämpfung des IS und deren demokratische Selbstverwaltung

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Kurdischstämmige Bundestagsabgeordnete wenden sich an internationale Gemeinschaft und Bundesregierung
  • Forderung nach klarem politischen Druck zur Beendigung der Angriffe
  • Notwendigkeit des Schutzes der Zivilbevölkerung betont
  • Besorgnis über anhaltende Eskalation in Nord- und Ostsyriens
  • Militärische Angriffe trotz vereinbartem Waffenstillstand
  • Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen und Flucht tausender Menschen
  • Warnung vor Erstarken des Islamischen Staates
  • Gefährdung der internationalen Sicherheit und fragiler Sicherheitslage in Syrien
  • Abgeordnete gehören zum Parlamentskreis "Kurdisches Leben in Deutschland"

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Politischer Druck zur Beendigung der Angriffe erforderlich
  • Schutz der Zivilbevölkerung sicherstellen
  • Weitere Destabilisierung verhindern
  • Besorgnis über Eskalation in kurdischen Regionen
  • Gefahr von Menschenrechtsverletzungen
  • Lebensgefahr für die Zivilbevölkerung
  • Flucht von Tausenden Menschen
  • Erstarken des Islamischen Staates befürchtet
  • Verschärfung der fragilen Sicherheitslage
  • Gefährdung der Erfolge der SDF in der Bekämpfung des IS

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von kurdischstämmigen Bundestagsabgeordneten zitiert, in der sie klaren politischen Druck fordern, um die Angriffe auf kurdische Gebiete zu beenden und den Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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