Hamburger Koalition fordert Medienabgabe für große Online-Plattformen
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Medienfinanzierung: Hamburgs Initiative für Plattformabgaben
Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg setzt sich auf Bundesebene für eine Abgabe großer digitaler Plattformen wie Meta oder TikTok ein. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen, dass sich diese Unternehmen an der Finanzierung der medialen Infrastruktur beteiligen, teilten die medienpolitischen Sprecher Hansjörg Schmidt (SPD) und René Gögge (Grüne) am Montag mit. Über einen entsprechenden Antrag entscheidet die Bürgerschaft am 28. Januar.
Schmidt erklärte, freie und vielfältige Medien seien unverzichtbar für die Demokratie, stünden aber wirtschaftlich unter Druck.
Große, überwiegend nicht-europäische Plattformunternehmen erzielten mit journalistischen Inhalten hohe Umsätze, ohne angemessen zur Finanzierung beizutragen. Die geplanten Mittel sollen transparent und unter Wahrung der Staatsferne eingesetzt werden, um vor allem lokale und regionale Medien zu stärken.
Für eine dauerhafte Wirkung brauche es eine internationale Koordinierung auf OECD-Ebene.
Gögge kritisierte, die Tech-Giganten erzielten in Deutschland gewaltige Umsätze, zahlten aber kaum Steuern. Es sei ungerecht, dass sie nichts von ihren riesigen Gewinnen an die Gesellschaft zurückgäben.
Die Einnahmen aus der Plattformabgabe müssten zweckgebunden in den Erhalt der vielfältigen Medienlandschaft fließen. Die Bundesregierung stehe in der Pflicht, diese Abgabe zu ermöglichen und so für mehr Fairness zu sorgen.
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Das Datum des beschriebenen Ereignisses ist der 28. Januar.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Hamburg.
Worum geht es in einem Satz?
Die rot-grüne Koalition in Hamburg fordert eine Abgabe für große digitale Plattformen wie Meta und TikTok, um deren finanzielle Beteiligung an der Medieninfrastruktur zu sichern und die lokale Medienvielfalt zu stärken.
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Hansjörg Schmidt (SPD) und René Gögge (Grüne) zitiert, die ihre Ansichten zur Finanzierung der medialen Infrastruktur und den Beitrag großer Plattformen äußern.
