Justizministerin erteilt Einsatz von Palantir auf Bundesebene Absage
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Politik: Widerstand gegen Palantir-Software in Berlin
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat dem Einsatz von Software des US-Konzerns Palantir für Sicherheitsbehörden des Bundes eine Absage erteilt. „Ich sehe es nicht, dass die Software Palantir für die Bundesbehörden kommt“, sagte Hubig der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Ich nehme die Vorbehalte speziell gegen diese Software ernst.“
Bei Tools zur automatisierten Datenanalyse sei besondere Umsicht geboten. „Es geht hier um sensible Daten. Und wir dürfen uns nicht in gefährliche Abhängigkeiten begeben“, mahnte Hubig.
Das Bundesinnenministerium prüft seit geraumer Zeit den möglichen Einsatz von Palantir-Software etwa für die Bundespolizei. Mehrere Bundesländer nutzen bereits Technik von Palantir für ihre Polizeiarbeit. Dies ist in Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen der Fall. Andere Bundesländer lehnen den Einsatz von Palantir-Software ab.
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Bundesjustizministerin Stefanie Hubig äußert Bedenken gegen Palantir-Software
Vorbehalte gegenüber automatisierter Datenanalyse
Sensible Daten erfordern besondere Umsicht
Gefahr von Abhängigkeiten wird betont
Bundesinnenministerium prüft möglichen Einsatz der Software
Einige Bundesländer nutzen bereits Palantir-Software
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zitiert, in der sie dem Einsatz von Palantir-Software für deutsche Sicherheitsbehörden eine Absage erteilt.
