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Umweltpolitik: Zölle gegen chinesische Plug-in-Hybride in Berlin
Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will Zölle auf Plug-in-Hybride aus China. Bei der Elektromobilität wie bei der Batterieproduktion brauche Deutschland ein „Level Playing Field“ mit China, also faire Wettbewerbsbedingungen, sagte Schneider der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Das sei momentan nicht der Fall, allein schon wegen der massiven Unterbewertung der chinesischen Währung.
Für rein batterieelektrische Autos gebe es schon Ausgleichszölle, für chinesische Plug-in-Hybride bislang nicht. Das müsse sich ändern, so der Minister.
Er sei dafür, für chinesische Plug-in-Fahrzeuge vergleichbare Zölle einzuführen wie für vollelektrische Fahrzeuge, sagte der SPD-Politiker. „Wir sind weltoffen, aber nicht naiv.“ Das Ziel müsse sein, die Kompetenzen im Fahrzeugbau und bei den entscheidenden Technologien – etwa der Batterieproduktion – in Deutschland zu halten oder neu aufzubauen.
Sollte es in den nächsten Jahren nicht gelingen, eine eigene Batteriewertschöpfung bei uns aufzubauen, müsse man auch über Joint Ventures nachdenken. Chinesische Unternehmen hätten in diesem Bereich einen großen Know-how-Vorsprung. Dann sollten sie ihre Batterien und Komponenten in Europa produzieren – nicht nur aus Asien heraus, so Schneider weiter.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Carsten Schneider
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesumweltminister, Carsten Schneider, SPD, Rheinische Post, Deutschland, China, Elektromobilität, Batterieproduktion, Joint Ventures, Europa
Wann ist das Ereignis passiert?
Datum/Zeitraum: Samstagausgabe (im Text als „der Rheinischen Post (Samstagausgabe)“ genannt).
Ein konkretes Kalenderdatum wird nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert Zölle auf chinesische Plug-in-Hybride, weil es bei der Elektromobilität und Batterieproduktion derzeit keine fairen Wettbewerbsbedingungen (“Level Playing Field”) gegenüber China gebe, und will so die deutschen Kompetenzen in Fahrzeugbau und Schlüsseltechnologien (ggf. auch über Joint Ventures) sichern.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Er sei momentan nicht gegeben, weil die chinesische Währung massiv unterbewertet sei
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Carsten Schneider fordert von Politik und Öffentlichkeit das Ziel eines „Level Playing Field“ mit China
- Er kritisiert die bislang fehlenden Ausgleichszölle für chinesische Plug-in-Hybride und fordert vergleichbare Zölle wie für rein batterieelektrische Fahrzeuge
- Medienreaktionen werden im Artikel nicht beschrieben
- Eine Reaktion von Öffentlichkeit oder anderen politischen Akteuren wird im Artikel nicht geschildert
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Einführung zusätzlicher Ausgleichszölle für chinesische Plug-in-Hybride
- Schaffung fairerer Wettbewerbsbedingungen im Vergleich zu chinesischen Herstellern
- Schutz und Sicherung deutscher bzw. europäischer Kompetenzen im Fahrzeugbau und bei Schlüsseltechnologien
- Förderung des Auf- oder Ausbaus der Batteriewertschöpfung in Deutschland
- Prüfung von Joint Ventures, falls der Aufbau einer eigenen Batteriewertschöpfung in den nächsten Jahren nicht gelingt
- Erwartung, dass chinesische Unternehmen Batterien und Komponenten in Europa produzieren, statt nur von Asien aus liefern
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja — Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) wird mit einer Stellungnahme zitiert („… sagte Schneider der ‚Rheinischen Post‘ …“).
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