News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Politik: Klimaanpassung im Grundgesetz in Berlin
Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hält trotz Widerständen des Koalitionspartners Union an seinen Plänen fest, die Anpassung an die Folgen der Erderhitzung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen im Grundgesetz zu verankern.
Auf die Frage, ob sich dieses Vorhaben schon erledigt habe, sagte Schneider der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Nein. Aber eine Grundgesetzänderung macht man nicht von heute auf morgen. Es geht um eine saubere rechtliche Grundlage für eine effektivere Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen.“
Im Koalitionsvertrag gebe es den Auftrag, die Einführung einer Gemeinschaftsaufgabe zwischen Bund und Ländern zu prüfen. „Und es gibt einen einstimmigen Beschluss der Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern, der darauf aufbaut“, so der SPD-Politiker.
Wenn das gelinge, könne man Gelder aus dem Bundeshaushalt effizienter einsetzen. „Ich habe in meinen Jahren im Bundestag genügend Prozesse erlebt, in denen Positionen zunächst feststanden und später noch einmal überdacht wurden. Ich befinde mich deshalb jetzt im Werbe- und Aufklärungsmodus – und werde das auch weiter tun“, so Schneider.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
Text-/Bildquelle: |
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: |
Carsten Schneider am 25.08.2026
|
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Carsten Schneider
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Umweltminister Carsten Schneider (SPD), SPD, Union, Koalitionsvertrag, Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern, Bund, Länder, Kommunen, Bundestag, Grundgesetz, „Rheinischen Post“
Wann ist das Ereignis passiert?
25.08.2026 (Samstagausgabe; Ereignis/Statement datiert auf den 25. August 2026).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hält trotz Widerständen der Union an seinem Vorhaben fest, die Anpassung an die Folgen der Erderhitzung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen im Grundgesetz zu verankern, um so eine effektivere Zusammenarbeit und eine effizientere Mittelverwendung zu ermöglichen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Widerstände des Koalitionspartners Union
Auftrag im Koalitionsvertrag, die Einführung einer Gemeinschaftsaufgabe zwischen Bund und Ländern zu prüfen
einstimmiger Beschluss der Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern, der darauf aufbaut
Erfordernis einer sauberen rechtlichen Grundlage für eine effektivere Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen
Effizientere Verwendung von Geldern aus dem Bundeshaushalt
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Umweltminister Carsten Schneider hält trotz Widerständen des Koalitionspartners Union an seinen Plänen fest
- Auf die Frage nach dem Status verneint Schneider, dass das Vorhaben schon erledigt sei
- Schneider beschreibt, die Regierung befinde sich im „Werbe- und Aufklärungsmodus“ zur weiteren Positionierung des Vorhabens
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Effizientere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei der Anpassung an die Folgen der Erderhitzung
- Bessere rechtliche Grundlage für eine effektivere Kooperation der staatlichen Ebenen
- Effizienterer Einsatz von Geldern aus dem Bundeshaushalt für Anpassungsmaßnahmen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Umweltminister Carsten Schneider (SPD) wird mit mehreren direkten Aussagen gegenüber der „Rheinischen Post“ zitiert.
- Schneider hält an Grundgesetzänderung für Klimaanpassung fest - 29. August 2026
- Wirtschaftsweise Grimm: Bei Gaspreisen Besonnenheit wahren - 29. August 2026
- Bundesliga-Auftaktspiel: Bayern schlägt Stuttgart mit 5:1 - 28. August 2026
