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Berlin und Biomassestrategie ohne Plan
Berlin () – Entgegen eigener Ankündigungen plant die Bundesregierung vorerst keine nationale Biomassestrategie. Das geht aus Antworten des Bundesumweltministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, aus denen die „Rheinische Post“ berichtet.
Die nachhaltige Erzeugung und effiziente Nutzung von Biomasse habe für die Bundesregierung zwar „große Bedeutung“, heißt es dort. Dennoch teilte das Ministerium mit: „Eine weitere Ausarbeitung einer nationalen Biomassestrategie ist derzeit nicht geplant.“ Dabei hatte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums noch in diesem Sommer angekündigt, dass eine Biomassestrategie „zeitnah ins Kabinett kommen“ soll.
Gleichwohl betonte die Bundesregierung mit Blick auf Biomasse auch weiterhin, dass die Erschließung nachhaltiger inländischer Potenziale „die Abhängigkeit von fossilen Rohstoff- und Energieimporten verringern“ könnte. „Unterschiedliche Maßnahmen, unter anderem im Rahmen des Klimaschutzprogramms, tragen zu diesen Zielsetzungen bei“, hieß es weiter.
Die Linke übt an der fehlenden Gesamtstrategie Kritik. Die Bundesregierung verkaufe ihre Technologieoffenheit als nachhaltige Zauberformel, bei der Biomasse und Grüngas das Klima retten sollten, doch eine Strategie dafür habe sie nicht, sagte die Bundestagsabgeordnete Violetta Bock der „Rheinischen Post“. Der Hochlauf von Biomasse und Grüngas sei so nicht nachhaltig umsetzbar, denn es sei völlig unklar, woher diese wertvollen Ressourcen kommen sollten und wie die erhöhte Nachfrage gedeckt werden solle, fügte sie hinzu.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Carsten Schneider, Carsten Schneider (Archiv), Violetta Bock
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Worum geht es in einem Satz?
Laut Antworten des Bundesumweltministeriums plant die Bundesregierung vorerst keine nationale Biomassestrategie, obwohl nachhaltige Biomasse für sie wichtig ist, was von der Linken wegen fehlender Gesamtplanung kritisiert wird.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Kleine Anfrage der Linken an das Bundesumweltministerium
- Antworten des Bundesumweltministeriums: keine weitere Ausarbeitung einer nationalen Biomassestrategie derzeit geplant
- Widerspruch zu früherer Ankündigung eines Sprechers des Bundeswirtschaftsministeriums, wonach eine Biomassestrategie zeitnah ins Kabinett kommen soll
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Die Linke übt Kritik an der fehlenden Gesamtstrategie
- Violetta Bock bemängelt, dass die Bundesregierung Technologieoffenheit als Zauberformel verkauft, aber keine Strategie dafür vorlege
- Der Hochlauf von Biomasse und Grüngas sei ihrer Ansicht nach nicht nachhaltig umsetzbar, weil unklar sei, woher die Ressourcen kommen und wie die Nachfrage gedeckt werden solle
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Keine weitere Ausarbeitung einer nationalen Biomassestrategie geplant
- Technologieoffenheit ohne Gesamtstrategie als problematisch bewertet
- Mangelnde Klarheit über Herkunft nachhaltiger Biomasse und Grüngas
- Unsicherheit, wie erhöhte Nachfrage nach Biomasse und Grüngas gedeckt werden soll
- Kritik am fehlenden Rahmen für einen nachhaltigen Hochlauf von Biomasse und Grüngas
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Die Bundestagsabgeordnete Violetta Bock von der Linken wird mit einer Stellungnahme zitiert.
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