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Politik: SPD in der Bundesregierung Berlin
Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat den Kurs der Sozialdemokraten in der Bundesregierung gegen parteiinterne Kritik verteidigt.
„Wir haben historisch die Verantwortung, diese Koalition zum Erfolg zu bringen“, sagte die Bundesarbeitsministerin im ZDF-Sommerinterview. An die Kritiker gerichtet, sagte sie: „Was ist denn die Konsequenz? Sollen wir aus der Koalition aussteigen?“ Ohne die SPD sei ein neoliberaler Kurs in Deutschland nicht mehr aufzuhalten.
„Die SPD ist das einzige Stoppschild in dieser Regierung“, fügte Bas hinzu. „Ich erinnere mal an die Debatten aus den letzten Koalitionsausschüssen. Da ging es um Karenztage, keine Lohnfortzahlung, der Kündigungsschutz weg, das Arbeitszeitgesetz kann weg, all diese Äußerungen.“ Die SPD wehre sich massiv dagegen. „Und deshalb ist es wichtig, dass die SPD mit in dieser Regierung ist, um auch ein Korrektiv an der Stelle zu sein.“
Grundsätzlich räumte Bas aber auch ein, dass sich ihre Partei neu aufstellen müsse. Niemand könne mit den aktuellen Wahlergebnissen und Umfragewerten zufrieden sein, sagte sie. Deshalb arbeite man derzeit an einem neuen Grundsatzprogramm.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bärbel Bas (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Bärbel Bas
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, ZDF
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
SPD-Vorsitzende Bärbel Bas verteidigt im ZDF-Sommerinterview den Regierungs-Kurs trotz parteiinterner Kritik und argumentiert, die SPD sei als „Stoppschild“ und Korrektiv nötig, räumt zugleich aber ein, dass sich die Partei wegen schwacher Umfrage- und Wahlergebnisse neu aufstellen und ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten müsse.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Parteiinterne Kritik am Kurs der SPD in der Bundesregierung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Die SPD wird als Reaktion auf parteiinterne Kritik beschrieben, wobei Bas ihren Kurs verteidigt und Kritiker abweist
- Öffentlichkeit und Medien werden indirekt über das ZDF-Sommerinterview als Bühne der Aussagen eingebunden, aber ohne weitere konkrete Reaktionen beschrieben
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verteidigung des SPD-Kurses in der Bundesregierung trotz parteiinterner Kritik
- Ziel die Koalition erfolgreich zu machen
- Verweis darauf dass ohne SPD kein neoliberaler Kurs mehr gestoppt werden könnte
- Positionierung der SPD als Korrektiv innerhalb der Regierung
- Notwendigkeit einer Neuausrichtung der Partei
- Entwicklung eines neuen Grundsatzprogramms als Reaktion auf unzufriedene Wahlergebnisse und Umfragewerte
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja — es wird eine Stellungnahme von Bärbel Bas (SPD-Vorsitzende) zitiert (u. a. ihre Aussagen im ZDF-Sommerinterview).
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